Verfassungstreue der Soldaten.

Name: Verfassungstreue der Soldaten. | Zur politischen Treuepflicht im Soldatenverhältnis aus historischer, dogmatischer und rechtsvergleichender Sicht.
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Zur politischen Treuepflicht im Soldatenverhältnis aus historischer, dogmatischer und rechtsvergleichender Sicht.

Eckart Cuntz(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Juli 2019

299 Seiten

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978-3-428-45830-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Problemstellung
Erstes Kapitel: Die Treuepflicht der Soldaten gegenüber der Verfassung in der historischen Entwicklung des 19. und 20. Jahrhunderts
I. Die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und die Stellung der Soldaten gegenüber dem Monarchen zu Beginn des 19. Jahrhunderts
1. Die Reformbewegung in Preußen
2. Einflüsse französischen Denkens
3. Stehendes Heer und Volksheer
4. Das Heer im Bereich der Prärogative?
5. Das monarchische Prinzip
II. Die Auseinandersetzungen um Fahneneid und Verfassungseid in der Zeit des Deutschen Bundes
1. Die Vereidigung der "Staatsdiener" auf die neugeschaffenen Verfassungen
2. Forderungen nach der Vereidigung des Heeres auf die Verfassung
3. Die Frankfurter Reichs Verfassung von 1849
4. Das Beispiel der Verfassungstreue der kurhessischen Offiziere
III. Die Entwicklung in Preußen und im Kaiserreich bis zum I.Weltkrieg
1. Die Versprechen des Königs und die preußische "revidierte Verfassung" von 1850
2. Der preußische Heereskonflikt und seine Bedeutung für das Verhältnis der Soldaten zur Verfassung
3. Soldaten und Verfassung bei F. J. Stahl, J. C. Bluntschli und Lorenz v. Stein
a) F. J. Stahl (1802-61)
b) J. C. Bluntschli (1808-81)
c) Lorenz von Stein (1815-90)
d) Zusammenfassung
4. Das Recht der "Militärpersonen" und der strafrechtliche Schutz der Verfassung im Kaiserreich
5. Das Sozialistengesetz und die Bekämpfung der Sozialdemokraten im Heer
6. Soldaten und Verfassung im I. Weltkrieg
die "Militärdiktatur" der Dritten Obersten Heeresleitung
7. Der Übergang der Streitkräfte von der Monarchie zur Weimarer Demokratie
IV. Reichswehr und Verfassungstreue in der Weimarer Zeit
1. Die Stellung der Reichswehr im Weimarer Staat
2. Der Verfassungseid
3. Reichswehr und Verfassungstreue
4. Die Behandlung der Extremistenfrage
5. Der Ulmer Hochverratsprozeß 1929/30
V. Soldaten im "Dritten Reich
1. Fahneneid und Treuepflicht
2. Wehrmacht und Politik
3. "Verfassungsschutz" im Dritten Reich
4. Widerstand
a) Motive
b) Eidespflicht und Widerstand
c) Der Gehorsam
Zweites Kapitel: Die Verfassungstreue der Soldaten im geltenden Recht
A. Rechtliche Grundlagen der Verfassungstreue
I. Die Stellung der Bundeswehr in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes
1. Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung
2. Militärische Verteidigung als Verfassungsauftrag?
a) Staatstheorie
b) Positives Verfassungsrecht: Art. 87 a Abs. 1 GG, Art. 73 Nr. 1 GG
3. Die Einordnung der Streitkräfte in das Verfassungsgefüge
a) Die Streitkräfte als "vollziehende Gewalt
b) Der "Primat der Politik
c) Die "Staatsbürger in Uniform
II. Ist die Verfassungstreue der Soldaten im Grundgesetz verankert? Bisherige Lösungsversuche
1. Herleitung aus Art. 33 Abs. 5 und Abs. 2 GG?
a) Art. 33 Abs. 5 GG (BVerfGE 39, 334) als Grundlage für die Treuepflicht der Soldaten?
b) Art. 33 Abs. 2 GG als Grundlage für die Verfassungstreuepflicht?
c) Analogie zum Beamtenverhältnis?
2. Herleitung der Verfassungstreue aus dem Grundsatz der "streitbaren Demokratie"?
3. Herleitung der Verfassungstreuepflicht aus der "Funktionsfähigkeit" der Streitkräfte?
III. Herleitung aus den konkreten Normen des Grundgesetzes zur Sicherung der Verfassungstreue der Streitkräfte
1. Grundlagen
2. "Objektive" Verfassungstreue
3. Verfassungstreue als "Verfassungsgehorsam" (Art. 1 Abs. 3, 20 Abs. 3 GG)
a) Verfassungsrechtliche Begründung
b) Inhalt der Verfassungstreue als "Verfassungsgehorsam
4. Verfassungstreue als Bindung an die freiheitliche demokratische Grundordnung
a) Soldaten als Staatsbürger
b) Berufs- und Zeitsoldaten
c) Wehrpflichtige Soldaten
IV. Soldatengesetz
1. § 8 Soldatengesetz: Der Soldat und die freiheitliche demokratische Grundordnung
a) Zur Entstehungsgeschichte
b) Der Inhalt der Treuepflicht aus § 8 SG
Unterschiede zwischen Berufs- und Zeitsoldaten und wehrpflichtigen Soldaten
c) Verfassungstreue und Menschenwürde
2. Die Gewähr der Verfassungstreue bei der Berufung der Berufs- und Zeitsoldaten - § 37 Abs. 1 Nr. 2 SG
a) Inhalt der Bestimmung
b) Zum Verfahren
c) Prüfungsdurchführung
d) Die Mitwirkung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) an der Prüfung der Verfassungstreue
e) Rechtsschutz
3. Die Dauer der Verfassungstreuepflicht - § 23 Abs. 2 Nr. 2 SG
a) Allgemeines
b) Fortdauer kraft gesetzlicher Bestimmung?
c) Unterscheidung zwischen Wehrpflichtigen und Berufs- und Zeitsoldaten
4. Diensteid und feierliches Gelöbnis (§ 9 SG)
a) Fahneneid oder Verfassungseid?
b) Die Rechtswirkung von Diensteid und feierlichem Gelöbnis
5. Einheitlichkeit des Soldatenverhältnisses?
V. Verfassungstreue und Staatstreue
1. Grundlagen der Staatstreue
2. Das Verhältnis der Staatstreue zur Verfassungstreue
VI. Verfassungstreue der Soldaten = Wehrverfassungstreue?
VII. Zwischenergebnis
B. Auswirkungen der Verfassungstreuepflicht auf die Rechtsverhältnisse der Soldaten
I. Die Bedeutung des Art. 17 a GG
1. Enumerationstheorie und Statustheorie
2. Bestimmung der Verfassungstreue im Lichte des Art. 17 a GG
II. Rechte der politischen Betätigung
1. Meinungsfreiheit und Verfassungstreue
2. Verfassungstreue und Parteienprivileg (Art. 21 Abs. 2 GG)
a) Grundlagen
b) Der NPD-Beschluß des BVerwG von 1973
c) Das NPD-Urteil des BVerwG von 1983
d) Bloße Mitgliedschaft und Betätigung in "verfassungsfeindlichen" Parteien
3. Mitgliedschaft in politischen Vereinigungen (Art. 9 GG)
4. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) und die Verfassungstreue der Soldaten
III. Verfassungstreue und Zitiergebot nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG - Schutz vor Aushöhlung der Soldatenrechte?
IV. Verfassungstreue und Widerstandsrecht der Soldaten
1. Historische Grundlagen
2. In einem obiter dictum vom Widerstandsrecht zur Widerstandspflicht
V. Ergänzungsfrage: Der Einsatz der Bundeswehr im Innern und die Extremistenfrage
C. Politische Betätigung, Verfassungstreue und Extremistenfrage in der Praxis der Bundeswehr
I. Die "Theorie der Praxis
II. Der Erlaß des Bundesministers der Verteidigung vom 18.11.1980 über die politische Betätigung von Soldaten
1. Einschränkungen von Grundrechten
2. Der Soldat und die freiheitliche demokratische Grundordnung
3. Teilnahme an politischen Veranstaltungen
III. Jahresberichte des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
1. Die Funktion des Wehrbeauftragten als Hüter der Grundrechte
2. Die Jahresberichte des Wehrbeauftragten und die Verfassungstreue der Soldaten
a) Jahresbericht 1970 (Schulz)
b) Jahresbericht 1971 (Schulz)
c) Jahresbericht 1972 (Schulz)
d) Jahresbericht 1973 (Schulz)
e) Jahresbericht 1974 (Schulz)
f) Jahresbericht 1975 (Berkhan)
g) Jahresbericht 1978 (Berkhan)
h) Jahresbericht 1981 (Berkhan)
i) Jahresbericht 1983 (Berkhan)
j) Fazit
IV. Die Verfassungsschutzberichte
1. Die Funktion der Verfassungsschutzberichte
2. Die Verfassungsschutzberichte von 1978 bis 1983
a) Rechtsextremisten
b) Linksextremisten
c) Fazit
V. Transparenz der Rechtsprechung
VI. Sonstige öffentlich zugängliche Informationen
1. Verbot der ANS
2. Fragestunde des Bundestages am 30.11.1983
3. Beobachtung durch die DDR
Drittes Kapitel: Die Verfassungstreue der Soldaten in den Rechtsordnungen ausgewählter westlicher Demokratien und der DDR
I. Einleitung
II. Frankreich
1. Historischer Hintergrund
2. Die Stellung der Armee in der französischen Verfassung
3. Treuepflicht und politische Rechte der Soldaten
4. Vereidigung
III. Großbritannien/England
1. Die Stellung der Streitkräfte im Verfassungsrecht und ihr Verhältnis zum Parlament
a) Britisches Verfassungsrecht
b) Die Streitkräfte (armed forces)
2. Die politische Betätigung der Soldaten
3. Treuepflicht und Sicherheitsaspekte
4. Vereidigung
IV. USA
1. Die Streitkräfte in der Verfassung der USA vom 17.9.1787
2. Die politischen Rechte der Soldaten und das First Amendment
a) Meinungsfreiheit
b) Politische Vereinigungsfreiheit
3. Vereidigung
V. Spanien
1. Die Aufgaben der Streitkräfte in der spanischen Verfassung
2. Streitkräfte und Politik
3. Vereidigung
VI. Portugal
1. Die Rolle des Revolutionsrates in der Verfassung vom 2.4.1976
2. Die Streitkräfte im geltenden Verfassungsrecht
3. Vereidigung
a) Treueeid der Offiziere
b) Fahneneid der Soldaten
VII. DDR
1. Die Stellung der Nationalen Volksarmee (NVA) im Staatsaufbau der DDR
a) Die Entstehung der NVA
b) Die Landesverteidigung in der Verfassung
c) NVA und Partei
2. Politische Treuepflicht der Soldaten
a) Treuepflicht im Gesetz
b) Der Fahneneid
c) Parteiprogramm
d) Zulassungsvoraussetzungen für Berufssoldaten
e) Ergebnis
VIII. Zusammenfassung
1. Stellung der Streitkräfte in der Verfassung
2. Verfassungstreue und Vereidigung
3. Extremistenfrage
4. Zurückhaltungspflichten
5. Unterscheidung Wehrpflichtige: Berufs- und Zeitsoldaten
6. Fazit
Schluß
I. Historische Grundlagen
II. Verfassungstreue im geltenden Recht
III. Rechtsvergleichung
IV. Ergebnis
Literaturverzeichnis

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