HR-Compliance

Name: HR-Compliance | Praxisleitfaden Compliance im Personalwesen
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 54.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Praxisleitfaden Compliance im Personalwesen

Yvonne Conzelmann(Herausgeber*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 24. März 2020

362 Seiten

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978-3-503-18979-3 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Was versteht man unter "Compliance" und was ist mit HRCompliance gemeint? (Yvonne Conzelmann)
Literatur
1. Begriffserläuterung Compliance
2. Human Resource Compliance
3. Spannungsfelder
4. Ziele einer Compliance-Struktur
Compliance im Bewerbungsprozess - Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden? (Yvonne Conzelmann)
Literatur
1. Einleitung
2. Ausschreibungsverfahren
3. Stellenausschreibung
4. Recruiting
4.1 Soziale Netzwerke als Resource für Recruiting
4.2 Auslagerung des Recruiting neuer Mitarbeiter
4.3 Aufbewahrung bzw. Speicherung geeigneter Profile
5. Das Vorstellungsgespräch
6. Ersatzfähige Bewerbungskosten
7. Absagen eines Bewerbers
8. Fazit
Rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen aus Kunden- und Dienstleistersicht sowie alternative Gestaltungsmodelle des Fremdpersonaleinsatzes (Johannes Simon)
Literatur
1. Einleitung
2. Risiken des fehlerhaften Fremdpersonaleinsatzes
2.1 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken
2.2 Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Risiken
2.3 Strafrechtliche Risiken
2.4 Wettbewerbs- und vergaberechtliche Risiken
2.5 Zwischenfazit
3. Maßnahmen der Fremdpersonal-Compliance
3.1 Bestandsaufnahme
3.2 Schulungen und Aufklärung der Betroffenen
3.3 Unternehmensregeln für den Einsatz von Fremdpersonal
3.4 Überwachung der Einhaltung der Fremdpersonal-Compliance
3.5 Umgang mit Bestandsfällen
3.6 Umgang mit sozialversicherungsrechtlichen Beitragsrisiken und Steuerrisiken
3.7 Übertragung von Unternehmerpflichten
3.8 Umgang mit (Personal-)Dienstleistern
4. Offene Arbeitnehmerüberlassung als Gestaltungsmodell
4.1 Höchstüberlassungsdauer
4.2 Equal pay/equal treatment
4.3 Kennzeichnungs- und Konkretisierungsgebot sowie Unterrichtungspflicht
5. Alternative Gestaltungsmodelle zum Werk-/Dienstvertrag
5.1 Anwendung des Konzernprivilegs
5.2 Ruhendes Arbeitsverhältnis und Neuabschluss befristetes Arbeitsverhältnis (Befristungsmodell)
5.3 Gemeinschaftsbetrieb
6. Fazit
Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt - Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun? (Daniela Eisele-Wijnbergen)
Literatur
1. Einleitung
2. Entgeltgerechtigkeit
2.1. Anforderungsgerechtigkeit von Grund- bzw. Zielvergütung im Tarif und außertariflich
2.2. Leistungs- und Erfolgsgerechtigkeit in (nicht) mitbestimmten Betrieben und Institutionen der Finanzbranche
2.3. Mögliche weitere Aspekte einer gerechten Entgeltfindung
2.4. Marktgerechtigkeit der Vergütung im Tarif und außertariflich
2.5. Exkurs: Andere Herangehensweisen
3. Transparenz und das Entgelttransparenzgesetz
4. Der Mindestlohn: Die Untergrenze
5. Fazit
Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern - Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment (Yvonne Conzelmann und Daniela Eisele-Wijnbergen)
Literatur
1. Einleitung
2. Rechtliche Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
2.1 Vorliegen eines geldwerten Vorteils für den Arbeitnehmer
2.2 Interessenabwägung
2.3 Transparenz der Vereinbarung
3. Rückzahlungsklauseln für weitere Tatbestände
4. Faktische Bindungswirkung von Rückzahlungsklauseln
5. Fazit
Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung von Betriebsräten und deren Eingrenzung durch Compliance (Jan-Patrick Vogel und Katja Schiffelholz)
Literatur
1. Strafbarkeitsrisiken bei der Betriebsratsvergütung
1.1. Mögliche Delikte einer fehlerhaften Vergütung
1.1.1. Benachteiligung/Begünstigung von Arbeitnehmervertretern, § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG
1.1.1.1. Schutzgut und Deliktsnatur
1.1.1.2. Objektiver Tatbestand
1.1.1.3. Subjektiver Tatbestand
1.1.1.4. Strafantragserfordernis
1.1.2. Untreue, 266 StGB
1.1.2.1. Erster Schwenk des BGH: kompensationslose Zuwendung
1.1.2.2. Zweiter Schwenk des BGH: Vermögensschutz der verletzten Norm
1.1.2.3. Dritter Schwenk des BGH: Vermögensschutz aus privatem Rechtsakt
1.1.3. Steuerhinterziehung, § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO
1.1.4. Beitragsvorenthaltung, § 266a StGB
1.2. Täterkreis
1.2.1. Personal-/, Steuer-/ und Compliance-Abteilung
1.2.2. Eigene Strafbarkeit des Betriebsrates
1.3. Zusammenfassung
2. Die rechtmäßige Betriebsratsvergütung
2.1. Grundsätze der Vergütungsfindung
2.1.1. Betroffene Gehaltsbestandteile
2.1.2. Absicherung der Vergütung nach unten, § 37 Abs. 4 BetrVG
2.1.2.1. Vergleichsgruppenbildung
2.1.2.2. Nachzeichnen der betriebsüblichen Entwicklung der Vergleichsgruppe
2.1.2.3. Entwicklung und Anpassung der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern
2.1.2.4. Anwendungszeitraum des Ehrenamts- und Entgeltausfallprinzip
2.2. Korrektiv: Benachteiligungsverbot bei Einzelfallbeförderungen
3. Regelungsmöglichkeiten zur Betriebsratsvergütung
4. Sicherstellung der rechtmäßigen Vergütung durch Compliance
4.1. Zielsetzung eines Compliance-Prozesses
4.2. Übertragung und Definition von Verantwortlichkeiten
4.2.1. Horizontale Delegation
4.2.2. Vertikale Delegation
4.3. Prüf- und Freigabeprozess
4.3.1. Absicherung des Entgelts nach unten
4.3.2. Absicherung des Entgelts nach oben
4.3.3. Dokumentation der Vergütungsentscheidung
5. Flankierende Maßnahmen
Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, § 266a StGB - Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung (David Albrecht)
Literatur
1. Einleitung
2. Strafbarkeit nach § 266a StGB
2.1. Tatbestandsstruktur und Schutzzwecke des § 266a StGB
2.2. Objektiver Tatbestand
2.2.1. Tauglicher Täter
2.2.1.1. Arbeitgebereigenschaft
2.2.1.2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Repräsentanten des Arbeitgebers
2.2.1.3. Der Arbeitgeber in Fällen der Arbeitnehmerüberlassung
2.2.2. Vorenthalten von Beiträgen des Arbeitnehmers nach Abs. 1
2.2.2.1. Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitnehmers
2.2.2.2. Vorenthalten von Beiträgen
2.2.3. Vorenthalten von Beiträgen des Arbeitgebers nach Abs. 2
2.2.3.1. Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers
2.2.3.2. Täuschung über sozialversicherungsrechtliche erhebliche Tatsachen
2.2.3.3. Vorenthalten von Beiträgen
2.2.4. Vorenthalten sonstiger Lohnteile nach Abs. 3
2.3. Subjektiver Tatbestand
2.4. Besonders schwere Fälle nach Abs. 4
2.5. Absehen von Strafe und Strafausschluss nach Abs. 6
2.6. Täterschaft und Teilnahme
2.7. Verjährung
3. Verbandsgeldbuße nach § 30 OWiG
4. Außerstrafrechtliche Rechtsfolgen
4.1. Inhabilität, § 6 Abs. 2 GmbHG/§ 76 Abs. 3 AktG
4.2. Registereintragungen
4.3. Gewerbeuntersagung, § 35 GewO
5. Verfahrensrechtliche Besonderheiten
5.1. Beteiligte Behörden
5.1.1. Zollverwaltung
5.1.2. Deutsche Rentenversicherung
5.1.3. Sonstige Behörden
Compliance im Arbeitsalltag - Wie viel Mitarbeiterüberwachung ist zulässig? (Yvonne Conzelmann)
Literatur
1. Einleitung und Überblick
2. Bild- und Videoüberwachung
2.1 Sinn und Zweck der Bild- und Videoüberwachung
2.2 Widerstreitende Interessen
2.3 Offene Videoüberwachung
2.4 Verdeckte Videoüberwachung
3. Überwachung der Telekommunikation
3.1 Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers
3.2 Keylogger-Entscheidung
3.3 Abhören eines Telefongespräches
3.4 Kontrolle der Internetnutzung und Lesen von E-Mails
4. GPS- Überwachung und Zeiterfassung
4.1 GPS-Überwachung
4.2 Zeiterfassung
5. Zuverlässigkeitstest
5.1 Sinn und Zweck
5.2 Zulässigkeit
6. Detektiveinsatz
6.1 Zulässigkeit
7. Taschen- und Spindkontrollen sowie Aufsuchen des Arbeitsplatzes
7.1 Taschenkontrolle
7.2 Spindkontrolle
7.3 Inspektion des Arbeitsplatzes
8. Mitarbeiterbeurteilungen und Mitarbeiterbefragungen
8.1 Mitarbeiterbeurteilung
8.2 Mitarbeiterbefragung
9. Erfassung biometrischer Daten
10. Fazit
Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz (Michael Johannes Pils)
1. Überblick
2. Grundprinzipien und Leitgedanken
3. Einführung in das Sanktionssystem im Arbeitsschutzrecht
3.1 Beschwerdewesen und behördliche Überwachung
3.2 Handlungsmöglichkeiten der Behörden
(a) Behördliche Überprüfungen
(b) Anordnungen
3.3 Bußgeld und Strafbarkeiten
(a) Ermittlungsanlässe
(b) Sorgfaltspflichtverletzung
(c) Ordnungswidrigkeitentatbestände
(d) Straftatbestände
4. Beispielshafte Herausforderungen der Arbeitsschutz-Compliance
4.1 Gefährdungsbeurteilung und Unterweisung
4.2 Arbeitsschutzorganisation
4.3 Pflichtendelegation
5. Beispielhafte Herausforderungen der Gesundheitsschutz-Compliance
5.1 Gesundheitsschutz bezüglich der Begründung des Arbeitsverhältnisses
5.2 Leidensgerechte Beschäftigung
5.3 Betriebliches Eingliederungsmanagement
6. Einführung in die Arbeitszeit-Compliance
6.1 Sanktionsbewehrtheit
6.2 Grundlagen des Arbeitszeitgesetzes und Arbeitszeitbegriffs
6.3 Flexibilisierungsmöglichkeiten
6.4 Dokumentationspflicht
7. Betriebliche Mitbestimmung
8. Gesundheits- und Arbeitsschutz-Compliance in M&A-Transaktionen
9. Zusammenfassung und Ausblick
Social-Media-Guidelines (Susan Weltz)
Literatur
1. Die unbegrenzten Möglichkeiten des Internets
1.1 Das Internet als Informationsquelle
1.2 Das Internet als Kommunikationsmedium
2. Zahlen und Fakten
3. Beispiele aus der Rechtsprechung
3.1 Das Veröffentlichen von Patientenfotos
3.2 Die Beleidigung von Vorgesetzten auf Facebook
3.3 Rassistische Äußerung durch Teilen eines Bildes
3.4 Unzulässige Werbung durch eigene Arbeitnehmer
4. Unternehmensreaktionen
5. Social-Media-Guidelines
5.1 Erkennbarkeit
5.2 Verständlichkeit
5.3 Keine Zuweisung zusätzlicher Aufgaben
5.4 Keine willkürlichen Regelungen
5.5 Beteiligung des Betriebsrates
6. Instrumente zur Einführung verbindlicher Social-Media-Guidelines
6.1 Direktionsrecht
6.2 Individualvertragliche Vereinbarung
6.3 Umsetzung durch Betriebsvereinbarung
6.4 Zusammenfassung
7. Inhaltliche Ausgestaltung verbindlicher Social-Media-Guidelines
7.1 Festlegung des Nutzungsumfangs
7.2 Das "Ob" der Nutzung
7.3 Das "Wie" der Nutzung
7.3.1 Wiederholung bereits bestehender Pflichten und Verbote
7.3.2 Treue- und Loyalitätspflichten
7.3.3 Strafrechtlich relevantes Verhalten
7.3.4 Wettbewerbs- und urheberrechtliche Pflichten
8. Begründung neuer Verhaltenspflichten
8.1 Interessenspositionen
8.2 Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers
9. Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung
9.1 Schranken der Meinungsfreiheit
9.2 Rechte des Arbeitgebers
9.3 Abwägung der Rechtspositionen
10. Netiquette
Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten (Anne Förster)
Literatur
1. Einleitung
2. Gestaltung agiler Projekte am Beispiel Scrum
2.1. (Typische) Rollenverteilung bei Scrum
2.2. (Typischer) Ablauf eines Scrum-Projektes
3. Rechtskonformer Fremdpersonaleinsatz bei agilen (IT-)Projekten
3.1. Keine Bereichsausnahme im AÜG für (agile) IT-Projekte
3.2. Anwendung der Abgrenzungskriterien bei agilen IT-Projekten
3.2.1 Vorab abgegrenzter Leistungsgegenstand
3.2.2 Keine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers
3.2.3 Keine Weisungsbefugnis des Product Owners gegenüber dem Entwicklungsteam
4. Fazit
Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines (Martin Knaup und Jan-Patrick Vogel)
Literatur
1. Der Begriff des Whistleblowings/Regelungsbedürftigkeit der Thematik
2. Rechtspflicht zur Implementierung von Hinweisgebersystemen
2.1. Aktienrecht
2.2. Deutscher Corporate Governance Kodex
2.3. Finanzsektor und Versicherungswirtschaft
2.4. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
2.5. Unternehmen mit US-Bezug
3. Faktische Verpflichtung zur Implementierung von Hinweisgebersystemen (Best Practice)
4. Inhaltliche Anforderungen an die Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen
4.1. Bisherige deutsche Rechtslage
4.2. Anforderungen nach der Whistleblowing-Richtlinie
4.2.1. Regelungszweck und gesetzgeberischer Wille
4.2.2. Anwendungsbereich
4.2.3. Geschützte Meldungen
4.2.4. Verpflichtete zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems
4.2.5. Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen
4.2.5.1. Abkehr vom strengen dreistufigen Meldesystem
4.2.5.2. Schutz der Identität des Hinweisgebers
4.2.5.3. Rückkopplungsprozess
4.2.5.4. Dokumentationspflichten
4.2.6. Verbot von Repressalien, Schutz des Hinweisgebers
4.2.7. Sanktion Missbräuchlichen Verhaltens
4.2.8. Schutz des Beschuldigten/Betroffenen
5. Organisationsformen von Hinweisgebersystemen
5.1. Interne Hinweisgebersysteme
5.1.1. Gesellschaftsorgane, Betriebsrat, Personalabteilung
5.1.2. Einbettung in Compliance-Abteilung
5.2. Externe Hinweisgebersysteme
5.2.1. Ombudsperson als externer Hinweisempfänger
5.2.2. Internetbasierte externe (E-Mail-)Systeme
5.2.3. Externe Callcenter
6. Arbeitsrechtliche Implementierung von Hinweisgebersystemen
6.1. Arbeitsrechtliche Verbindlichkeit
6.1.1. Arbeitgeberseitiges Direktionsrecht
6.1.2. Arbeitsvertragliche Regelung
6.1.3. Betriebsvereinbarung
6.1.4. Zusammenfassender Praxishinweis
6.2. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates
6.2.1. Konsequenzen der Verletzung von Mitbestimmungsrechten
6.2.2. Mitbestimmungsrechte
6.2.2.1. Honeywell und Wal-Mart: Meldepflicht entscheidend
6.2.2.2. Ermessenentscheidung in Bezug auf das "Ob"
6.2.2.3. Mitbestimmungsrecht in Bezug auf das "Wie"
6.2.2.4. Gesetzesvorbehalt des § 87 Abs. 1 BetrVG
7. Konsequenzen von Whistleblowermeldungen
7.1. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung
7.2. Recht zur Datenerhebung
7.3. Beschuldigtenähnliche Stellung des Unternehmens
7.4. Arbeitsrechtliche Verdachtskündigung
8. Abschließende Empfehlungen
Compliance und Unternehmensführung (Harald Schloßmacher und Tatjana Gohritz)
Literatur
1. Einleitung: Compliance als Führungsaufgabe
2. Symptomatik des Normal- und Sonderfalls
Beispiel 1 - Leistungsmanagement der arbeitsrechtliche Normalfall:
Beispiel 2 - Der gegenteilige Normalfall:
Beispiel 3 - Symptomatik des vermeintlichen Führens:
3. Verankerung von Compliance im Unternehmen durch Führung
3.1 Verankerung durch ein gelebtes Compliance-Management-System
3.1.1 Grundelemente und Wirkungen
3.1.2 Angemessene Organisation
3.1.3 Stellung der Compliance-Einheiten bzw. -Funktionen
3.1.4 Weitere Führungs- bzw. Compliance-Elemente
3.1.4.1 Tone from the Top
3.1.4.2 Speak-up-Kultur
3.2 Die tatsächliche Umsetzung der Compliance- und Führungskultur
3.2.1 Schulungen und Workshops
3.2.2 Umsetzung in Personalsystemen
3.3 Betriebswirtschaftliche und strategische Aspekte von Compliance
4. Fazit
Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis (Volker Vogt)
Literatur
1. Tabellarische Übersicht der relevanten Regeln
2. Inhalt von Compliance-Regelungen
3. Sanktionsmöglichkeiten und Maßnahmen bei Compliance-Verstoß
4. Überwachung der Einhaltung von Compliance-Richtlinien
5. Konkrete arbeitsrechtliche Maßnahmen bei Compliance-Verstößen
5.1 Abmahnung
Exkurs: Die vorweggenommene Abmahnung
5.2 Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung
5.2.1 Vertragswidriges Verhalten
5.2.1.1 Prognoseprinzip
5.2.1.2 Anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit
5.2.1.3 Interessenabwägung
5.3 Personenbedingte Kündigung
5.4 Sonderfall: Druckkündigung
5.4.1 Unechte Druckkündigung
5.4.2 Echte Druckkündigung
5.5 Außerordentliche Kündigung
5.5.1 An sich geeigneter Grund
5.5.2 Interessenabwägung
5.5.3 Fallgruppen
5.5.4 Verdachtskündigung
6. Besonderheiten bei Tendenzbetrieben
7. Fazit
Die "personelle Selbstreinigung" und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht - Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten ist? (Katrin Haußmann und Christiane Freytag)
Literatur
1. Einleitung
2. Die "personelle Selbstreinigung"
3. Qualifizierte Eignungsmerkmale Zuverlässigkeit und Fachkunde
4. Entscheidungsmaßstäbe
4.1 Spezialgesetzliche Zuverlässigkeitsbewertung
4.2 Prognoseprinzip im Kündigungsschutzrecht
5. Auflösungsantrag im Kündigungsschutzverfahren
6. Eignungs- und Zuverlässigkeitsmerkmale als personenbedingter Kündigungsgrund
7. Pflichtverletzungen zur Begründung einer verhaltensbedingten Tat- oder Verdachtskündigung
8. Die betriebsbedingte Druckkündigung
9. Auswirkungen von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, einer Anklage oder Haft
10. Zusammenfassung
Anhang
Tax-Compliance (Martin Zackor)
Literatur
1. Überblick
2. Tax-Compliance-Management-System
2.1 Funktionen und Zielsetzung
2.2 Verpflichtung zur Einführung eines Tax-Compliance-Management-System
2.3 Tatsächliche Einrichtung eines Tax-Compliance-Management-Systems
3. Allgemeine Pflichten
3.1 Dokumentationspflichten
3.2 Abgabe von Steuererklärungen
3.3 Anzeigepflichten
3.4 Steuerentrichtungspflichten
3.5 Mitwirkungspflichten
3.6 Anzeige- und Berichtigungspflichten von Steuererklärungen
4. Rechtsfolgen
4.1 Finanzielle Sanktionen
4.2 Zinsen
4.3 Schätzung von Besteuerungsgrundlagen
4.4 Geldbußen bei (allgemeinen) Ordnungswidrigkeiten
4.5 Steuerordnungswidrigkeiten
4.6 Steuerstraftaten
4.7 Haftung
4.8 Sonstiges
5. Zusammenfassung
Autorenverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

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