Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht

Name: Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht | Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler | Innsbruck 2017
Brand: Nomos
Price: 92.3 EUR
Availability: OnlineOnly

Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler | Innsbruck 2017

Gregor Christandl Simon Laimer Kristin Nemeth Florian Skarics Daniel Tamerl Martin Trenker Caroline Voithofer Mathias Walch(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Juni 2018

333 Seiten

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978-3-8452-8882-6 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Lauter Bäume, kein Wald
A. Die Bäume, der Wald und das Recht
B. Die Suche nach der "stimmenden" Entscheidung
C. Die Betrachtung von außen
D. Das Zusammenspiel am Beispiel der Anlegerschadenersatzfälle
E. Rechtsentwicklung fordert Opfer - ist das legitim?
F. Ausweg Spezialisierung?
G. Die Grundlagen für eine Gerichtsentscheidung
H. Leitfunktion und Datenbank RIS-Justiz
I. Das Verhältnis zur Gesetzgebung
J. Resümee
"Funktionale Rezeption" am Beispiel der österreichischen Business Judgment Rule - (mehr als) ein Vergleich mit Deutschland und Delaware
A. Gesetzliche Verankerung "einer" Business Judgment Rule (BJR) in § 84 Abs 1a öAktG
B. Verständnis des § 84 Abs 1a öAktG als funktionale Rezeption und Gang der Untersuchung
C. Zweck und Funktion der BJR in Delaware
I. Shareholder Wealth Maximization Principle
1. Shareholder Primacy als Leitungsmaxime
2. Aktionärsinteressen
3. Interessen der Geschäftsleiter
II. Maßgeblichkeit des (effizienten) Haftungsdurchsetzungsmechanismus
D. Einbettung der BJR in das österreichische rechtliche Umfeld
I. Leitungsmaxime des Vorstands (§ 70 Abs 1 öAktG)
II. Schutz (auch) der Gläubiger durch § 84 Abs 1 öAktG
III. Verkümmerte Haftungsdurchsetzung
IV. Konsequenzen für die Auslegung des § 84 Abs 1a öAktG
1. Allgemeine Grundsätze
2. Einzelne Details des Tatbestands
E. Zusammenfassung in Thesenform
Interdisziplinäres Arbeiten der Zivilgerichte
A. Der Richter zwischen den Disziplinen
I. Wissenschaftliche Interdisziplinarität
II. Praktische Interdisziplinarität
B. Interdisziplinäres Arbeiten im Deliktsrecht
I. Mittelbare Rezeption
1. Interdisziplinär inspirierte Auslegung
2. Unter Hinweis auf Gesetzesmaterialien
II. Unmittelbare Rezeption
1. Instrumente der unmittelbaren Rezeption
2. Anlässe zur unmittelbaren Rezeption
a. Aufgrund gesetzlicher Anordnung
b. Im Einklang mit richterrechtlich entwickelten Vorgaben
c. Verfassungsrechtlicher Auftrag zu interdisziplinär gegründetem Entscheiden
d. Aus eigener Motivation
C. Gründe für interdisziplinäres Arbeiten: Die Kraft des "besseren" Arguments
D. Anforderungen des interdisziplinären Arbeitens: Richter Herkules²
E. Fazit
Die richtige Höhe des Schmerzensgeldantrags - Im Spannungsfeld zwischen Ankereffekt und Kostenrisiko
A. Einleitung
B. Ankereffekt
I. Darstellung des Ankereffekts im Allgemeinen
II. Der Ankereffekt im juristischen Kontext
III. Eigenschaften des Ankereffekts
IV. Der Ankereffekt bei Schmerzensgeldanträgen
C. Bestimmtheit des Schmerzensgeldantrags
I. Grundsatz: unbezifferter Antrag mit § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO vereinbar
II. Erforderlichkeit der Angabe einer Größenordnung
D. Folgen der Angabe der Größenordnung für den Streitwert
E. Folgen einer Zuvielforderung
F. Kombination von Richtbetrag und Mindestbetrag
G. Rechtliche Zulässigkeit einer "überhöhten" Schmerzensgeldforderung
I. Prozessbetrug
1. Täuschung über die objektiv richtige Höhe der Forderung
2. Täuschung über die innere Tatsache der als angemessen empfundenen Größenordnung
II. Verstoß gegen die zivilprozessuale Wahrheitspflicht
III. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
IV. Anwaltliche Berufspflichten
H. Ergebnisse
Prozessuale Kostenverteilung und materielles Recht
A. Einleitung
B. Die prozessuale Kostenerstattung im System des materiellen Rechts
I. Grundsatz
II. Notwendige Korrekturen des Unterliegensprinzips
C. Die defizitäre Ausgestaltung des Kostenersatzrechts in der ZPO
I. Die beiderseitige Erledigungserklärung nach § 91a Abs 1 ZPO
II. Die Schwächen der einseitigen Erledigungserklärung
1. Konzeption
2. Schwäche
a. Beispiel: Aufrechnung
b. Anfechtung
III. Zwischenergebnis
IV. Der defizitäre Mechanismus beim Zustandekommen beider Verfahren
1. Asymmetrie zulasten des Klägers
2. Inkonsistenz im Vergleich zur Klagerücknahme
a. Wenig sachgerechte Differenzierung im Vergleich zur Klagerücknahme
b. Lösung über eine materiellrechtliche Kostenklage des Klägers nicht sachgerecht
V. Die Asymmetrie zulasten des Beklagten aufgrund der fehlenden Möglichkeit einer Erledigungserklärung
1. Der "Rollentausch" bei der negativen Feststellungsklage
2. Zur nachträglichen Begründetheit der Klage führende Ereignisse
3. Verschleierung der Erfolgsaussichten durch den Kläger
4. Kein ausreichender Schutz bei Gestaltungsrechten und Einreden des Beklagten
VI. Komplikationen des geltenden Systems
D. Die notwendigen Reformen des Kostenrechts
I. Gesetzliche Regelung der eingangs beschriebenen Konstellationen
II. Entscheidung für ein summarisches Verfahren oder einen vollwertigen Rechtsstreit
E. Zusammenfassung in Thesen
Im Zweifelsfall gegen den Angeklagten - Die Bedeutung des allgemeinen Schuldrechts bei der Definition einer Kartellabsprache nach Art 101 Abs 1 AEUV
A. Einführung in die Problematik
I. Einleitung
II. Forschungsfrage
B. Kollusion als regulatorisches Leitbild
I. Begriffsdefinition
II. Spieltheorie - Gefangenendilemma
III. Informationsaustausch als kollusionsfördernde Massnahme
C. Die abgestimmte Verhaltensweise
I. Die Abstimmung
II. Die Verhaltensweise
III. Das erlaubte Parallelverhalten
IV. Die "Fühlungnahme" als Kern der abgestimmten Verhaltensweise
V. Das Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung
D. Illegaler Austausch ohne Verhaltenskoordination?
I. Die Praxis Europäischer Wettbewerbsbehörden
II. Die Widersprüche der vorherrschenden Rechtsauffassung
III. Auslegungsvorschlag
E. Schlussfolgerung
Marken- und Wettbewerbsrecht als Vorbilder für die Vertragsauslegung? Demoskopische Befragungsmethoden und ihre ungewisse Zukunft
A. Mietminderung und Vertragsauslegung
I. Welcher Methodik folgt die Mietminderung?
II. Selbstdisziplinierung der Praxis durch Tabellen?
III. Mietminderung als Frage nach Verkehrsauffassungen
B. Vertragsauslegung und Verkehrssitte
C. Verkehrssitte und Rechtsdemoskopie
I. Demoskopie im Gewerblichen Rechtsschutz
II. Vertragsauslegung durch Repräsentativbefragung?
III. Mietrechtliche Demoskopie?
D. Praktische Einwände und Perspektiven
E. Fazit in Thesen
Privatrechtsnachfolge durch Hoheitsakt und ihre prozessuale Bewältigung
A. Einführung und Problemstellung
B. Sozialrechtliche Forderungsüberleitung
C. Prozessuale Bewältigung
I. Zum Verhältnis von Vor- und Hauptfrage
II. Vorfragenkompetenz und Gerichtszuständigkeit
1. Förmliche Entscheidungen über Präjudizien - Zwischenfeststellungsklage
2. Allgemeine und besondere örtliche und sachliche Zuständigkeit
3. Ausschließliche Zuständigkeit und Tatbestandswirkung
4. Rechtsweg und ausschließliche Zuständigkeit
5. Zwischenergebnis
III. Verfahrenskoordination bei Vorgreiflichkeit
1. Restitutionsklage
2. Antragsgebundener Aussetzungszwang analog §§ 152 ff ZPO
3. Vorbehaltsurteil analog § 302 ZPO zur Vermeidung von Prozessverschleppung
IV. Tatbestandswirkung und Aussetzungszwang in den verschiedenen Prozesslagen
1. Überleitung einer rechtshängigen Forderung
2. Überleitung einer titulierten Forderung
3. Einziehungsklage des Sozialleistungsträgers
4. Sozialgerichtliche Anfechtungsklage gegen den Überleitungsbescheid
D. Fazit und Ausblick
§ 1489 Satz 2 Var 2 ABGB: Zeitstrafe im Zivilrecht oder sinnvolle Koordination der Disziplinen?
A. Einleitung
B. Schadenersatzverjährung in A, LIE, CH und GER
I. Bestandsaufnahme
II. Streitfragen als Resultat mangelnder Geschwisterliebe
C. Historische Grundlagen
D. Normzwecktheorien
I. Pönalisierung
II. Gleichklang von Zivil- und Strafrecht
III. Prävention
IV. Opferschutz
E. Würdigung
I. Normzweck
II. Lösungen
1. Beweismaß
2. Haftungszurechnung
a. Gehilfenzurechnung
b. Zurechnung von Organverhalten
3. Teleologische Extension
4. Rechtsnachfolge
F. Ausblick
I. Streichung?
II. Neufassung
Leistungsbestimmung durch Dritte und "billiges Ermessen". Zum Einfluss des BGB auf Österreich und dem Wert der historischen Methode
A. "Pandektisierung" und "Germanisierung"
B. Leistungsbestimmung durch eine dritte Person
I. Gesetz und Meinungsstand
II. Geschichte einer "Germanisierung"
1. Ursprung im römischen Recht
2. Kodifikationsgeschichte
3. Lehre des 19. und frühen 20. Jahrhunderts
4. Das Urteil des Reichsgerichts und seine Konsequenzen
III. Rechtfertigungen in der Lehre
1. Vertragsauslegung nach der "redlichen Verkehrsübung"
2. Analogie infolge Funktionswandels
3. Natürliche Rechtsgrundsätze
4. Sittenwidrigkeit
IV. "Mangelhaft und geradezu unverständlich"?
V. Auswirkungen jenseits der Kaufpreisbestimmung
1. Von der Preisbestimmung zur Leistungsbestimmung
2. Schiedsgutachten
C. Schluss
Die Unvereinbarkeit der verbandsrechtlichen Entlastung mit zentralen Wertungen des Bürgerlichen Rechts
A. Einleitung
B. Die Rechtsfolgen der verbandsrechtlichen Entlastung
I. Die Billigung der Geschäftsführung
II. Die Vertrauenskundgabe für die Zukunft
III. Der Verlust bekannter und erkennbarer Ersatzansprüche
C. Die betroffenen Grundwertungen des Bürgerlichen Rechts
I. Der Schutz vor der Aufdrängung von Rechtsvorteilen
1. Das Vertragsprinzip bei Forderungsverzicht und Schenkung
2. Die Behandlung des Schweigens des Schuldners
3. Die Einseitigkeit der verbandsrechtlichen Entlastung
II. Die beschränkten Rechtswirkungen deklaratorischer Anerkenntnisse
1. Das Fehlen des Verzichtswillens
2. Die Umkehr der Darlegungs- und Beweislast
3. Die Verzichtswirkung der verbandsrechtlichen Entlastung
a. Das Verbot des widersprüchlichen Verhaltens
b. Der Gedanke des Vertrauensschutzes
D. Der besondere »organschaftliche« Charakter der Entlastung?
I. Der Beschluss als Mittel organschaftlicher Willensbildung
II. Die bürgerlich-rechtliche Entlastung
III. Die funktionelle Identität der bürgerlich-rechtlichen und der verbandsrechtlichen Entlastung
E. Ergebnisse (in Thesenform)
Intradisziplinäre Rechtswissenschaft im Überschneidungsbereich von öffentlichem Recht und Privatrecht
A. Einleitung
B. Öffentliches Recht und Privatrecht als wechselseitige Auffangordnungen
C. Das ungeklärte Verhältnis von Finanzdienstleistungsaufsichts- und Privatrecht
I. Vertragsrechtliche Diskussion
II. Gesellschaftsrechtliche Diskussion
D. Kritik: Mangelnde intradisziplinäre Aufarbeitung von Herausforderungen im Überschneidungsbereich von öffentlichem Recht und Privatrecht
E. Grundfragen intradisziplinärer Wissenschaft im Überschneidungsbereich von öffentlichem Recht und Privatrecht
I. Dimensionen intradisziplinärer Wissenschaft im Überschneidungsbereich der Teilrechtsordnungen
1. Rechtswissenschaftssoziologische Dimension
2. Rechtstheoretische Dimension
II. Einheit der Rechtsordnung? - Zum Leitbild für Dogmatik und Methodenlehre an der Schnittstelle von öffentlichem Recht und Privatrecht
III. Konkurrenzrechtliche Metanormen bei Überschneidungen von öffentlichem Recht und Privatrecht
1. Kumulative Konkurrenzen als Ausdruck einer arbeitsteiligen Gesamtrechtsordnung
2. Derogationsnormen im Überschneidungsbereich der Teilrechtsordnungen
3. Formelle und materielle Normrelation
IV. Zum Koordinierungsbedarf unterschiedlicher Methodiken der Teilrechtsordnungen
1. Methodeneinheit oder Methodenpluralismus?
2. Bedeutung für den Überschneidungsbereich der Teilrechtsordnungen
a. Das Verbot der Analogie in malam partem
b. Methodennormen am Beispiel des § 4 Abs 4 FinDAG
3. Unterschiedliche Methodiken und die Funktion der Teilrechtsordnungen
F. Zusammenfassung
Die Ökonomie des Kartellschadens - Der Mehrwert einer interdisziplinären Perspektive auf die Durchsetzung des EU-Kartellrechts
A. Einführung
B. Die Ökonomie des Kartellschadens
I. Ökonomische Grundlagen
1. Das ökonomische Verhaltensmodell
2. Kartell und Markt
3. Ökonomik der Kartellrechtsdurchsetzung
II. Konkrete Betrachtung der Kartellschadensersatzrichtlinie
1. Die Entstehung des Schadens - Anreize im Marktgeschehen
a. Der Kartellant
b. Der unmittelbare Abnehmer
c. Der mittelbare Abnehmer (inklusive des Endverbrauchers)
2. Die Kompensation des Schadens - Anreize im Schadensersatzprozess
a. Der mittelbare Abnehmer (inklusive des Endverbrauchers)
b. Der unmittelbare Abnehmer
c. Der Kartellant
C. Schluss
Kündigungsentschädigung - Schadenersatz mit pönalen Elementen?
A. Einleitung
B. Wirkung und Rechtsnatur der Kündigungsentschädigung
I. Erfüllungstheorien
II. Schadenersatztheorie
1. Frei auflösbare Arbeitsverhältnisse
2. Besonders bestandgeschützte Arbeitsverhältnisse
3. Conclusio
C. Konsequenzen der Schadenersatztheorie
I. Urlaubsanspruch
II. Anrechnungsvorschriften Entgelt
III. Abfertigung
IV. Sozialversicherung
V. Sonstige Konsequenzen
D. Fazit
I. Zusammenfassung
II. Schlussfolgerungen
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