Vollendungsumkehr und Wiedergutmachung

Name: Vollendungsumkehr und Wiedergutmachung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
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Tobias Ceffinato(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Januar 2017

337 Seiten

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978-3-16-155050-8 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhalt
Einleitung
§ 1: Möglichkeiten des Abstehens von begangener Tat
I. Ausgestaltung de lege lata
II. Ungelöste Konfliktlagen
§ 2: Gefährdungsdelikte als Anwendungsbereich der Regelungen tätiger Reue
I. Kategorisierung
II. Schutzgut grundlegender Funktionsbedingungen
III. Die Struktur des strafbaren Unrechts bei Gefährdungsdelikten
1. Bezugspunkt der Gefährdung
a. Sachliches und personales Unrechtselement
b. Zur Kritik an der Rechtsgutstheorie
c. Die Rechtsgutstheorie als Toröffner eines Feindstrafrechts durch abstrakte Gefährdungsdelikte?
d. Reichweite der Gefährdungserfolgsdelikte
2. Das Erfordernis erhöhter Pflichtwidrigkeit
3. Kritik am gefundenen Modell
a. Der freiheitssichernde Ansatz Kindhäusers
b. Die Theorie vom vergeistigten Zwischenrechtsgut
4. Vereinbarkeit mit der Zulässigkeit des Gegenbeweises der Ungefährlichkeit
IV. Bestimmung der Deliktsstruktur von Tatbeständen mit Regelung zur tätigen Reue
1. Spezielle Betrugsstraftatbestände
a. Subventionsbetrug
b. Kapitalanlagebetrug
c. Kreditbetrug
d. Rechtsgutstheoretische Deutung
2. Abgabenstrafrecht
a. Steuerhinterziehung
b. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
3. Zwischenergebnis
V. Ergänzende Erwägungen zur Rechtsgutstheorie
§ 3: Die vierte Stufe des Deliktsaufbaus
I. Die Eckpfeiler der Strafwürdig- und Strafbedürftigkeit
1. Vom Begriff der Strafe zur Strafwürdigkeit
2. Der verfassungsrechtliche Konterpart der Strafbedürftigkeit
II. Antizipation potenzieller Kritik
1. Abgrenzbarkeit der Gefährdungsumkehr zur Schadenswiedergutmachung
2. Vereinbarkeit der beiden Kategorien mit dem Grundgesetz
3. Inpflichtnahme des Delinquenten als Folge rechtswidrigen Vorverhaltens
4. Zur systematischen Vereinbarkeit mit der Schuldlehre
III. Dogmatische Legitimation der tätigen Reue
1. Systemdivergenzen in der Praxis?
2. Die unterschiedlichen Facetten der Tatbeendigung
IV. Exkurs zu § 266a Abs. 6 StGB
V. Verfassungsrechtliche Implikationen der tätigen Reue
VI. Ergebnis
§ 4: Zur Legitimierbarkeit der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige
I. Struktur des Tatbestandes der Steuerhinterziehung
1. Die Verhaltensbeschreibung
a. Die Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung nach § 149 Abs. 1 AO
b. Die Pflicht zur nachträglichen Berichtigung, § 153 AO
2. Die Erfolgsbeschreibung, § 370 Abs. 4 AO
II. Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Rücktritts vom Versuch von der Selbstanzeige
1. Tatvollendung bei erfolgter Steuerfestsetzung
a. Der bekannte Steuerpflichtige
b. Der Verstoß gegen die Berichtigungspflicht des § 153 AO
2. Tatvollendung bei ausgebliebener Steuerfestsetzung
a. Der unbekannte Steuerpflichtige
b. Nichtveranlagung trotz Schätzungsmöglichkeit
3. Zwischenergebnis
III. § 371 AO als Fall der Gefährdungsumkehr
1. Die Ausschlussgründe des § 371 Abs. 2 AO als Typisierung unfreiwilliger Gefährdungsumkehr
2. Die Hinterziehungsobergrenze als Ausnahme dieser Konzeption
a. Zur Legitimierbarkeit absoluter Rücktrittssperren im Allgemeinen
b. Besonderheiten des Steuerstrafrechts
3. Steuerstrafrechtliche Spartenlebensbeichte als Voraussetzung der Gefährdungsumkehr
4. Komplettierung des Gedankens der Gefährdungsumkehr durch § 371 Abs. 3 AO nF
5. Ergebnis
IV. Umkehrbare Gefährdungsumkehr?
§ 5: Außerhalb des Steuerstrafrechts verwandte Institute
I. Verfassungsrechtliche Perspektive
1. Periodisch wiederkehrende Erklärungspflichten und die Gefahr der Selbstbelastung
2. Zur Frage der Entbehrlichkeit der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige
3. Zwischenergebnis
II. Artverwandte Regelungen
1. Kronzeugenregelungen
2. § 46a StGB
a. Einordnung der Wiedergutmachung ins Strafrechtsystem
b. Erforderlichkeit einer Neuvermessung der Grenzen zwischen Straf- und Zivilrecht?
3. § 22 Abs. 4 AWG
4. § 31d PartG
5. § 261 Abs. 9 StGB
6. § 283 Abs. 6 StGB
7. Ergebnis
III. Reuelose Gefährdungsdelikte
1. Schadensgleiche Vermögensgefährdung
2. Ausgewählte Falschangabedelikte des Nebenstrafrechts
3. Versicherungsmissbrauch
IV. Konkretisierung des Anwendungsbereichs des Modells der Gefährdungsumkehr anhand der Diskussion um die Hinderungspflicht eines Garanten gegenüber einem Begehungstäter
V. Auswirkungen des bisherigen Befundes auf die Deutung des § 398a AO
VI. Die prozessuale Dimension
1. Zum Zweck des Strafprozesses
2. Auswirkungen des Legalitätsprinzips
3. Vorweggenommene Replik
a. Unbestimmtheit des Rechtsfriedenspostulats
b. Die Grenzfigur der Wiederaufnahme des Strafverfahrens als härtester Prüfstein eines jeden Prozessrechtsverständnisses
§ 6: Wiedergutmachung als Strafzumessungssachverhalt
I. Erfolgseintritt bei Gefährdungsdelikten als verschuldete Tatauswirkungen
II. Die fehlgeschlagene Umkehrleistung als Wiedergutmachungsbemühung
1. Sperrwirkung der geregelten Fälle
2. Kompensatorische tätige Reue
III. Exkurs: Vorsatzabweichungen und Strafaufhebungsgründe
1. Friktionen gegenüber dem tradierten Freiwilligkeitsverständnis
2. Der entgegenstehende Wortlaut des § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO
§ 7: Zusammenfassung und Ausblick
I. Formulierung der Ergebnisse in Thesenform
II. Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

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