Das Recht auf verbalen Gegenschlag

Name: Das Recht auf verbalen Gegenschlag
Brand: Nomos
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Almuth Buschmann(Autor*in)

Nomos (Verlag)

Erschienen am 19. April 2022

236 Seiten

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978-3-7489-3185-0 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung
1. Teil: Untersuchungsgegenstand
I. Wortbedeutung
II. Entwicklung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
1. Stattgebende Entscheidungen zum Gegenschlag
2. Anderweitige Verknüpfung von Anlass und Reaktion
3. Sachverhaltskategorien
4. Benannte Rechtsgrundlagen eines "Gegenschlagrechts"
5. Grenzen eines "Gegenschlagrechts"
III. Widersprüchlichkeit in der Instanzrechtsprechung
IV. Das "Recht auf Gegenschlag" in der Literatur
V. Zusammenfassung zum Untersuchungsgegenstand
2. Teil: Dogmatische Herleitung
I. Kollidierende Rechtsgüter
1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
a) Offener Schutzbereich
b) Schranken
c) Ergebnis
2. Ehre
a) Ehre auf Verfassungsebene
b) Ehre auf einfachgesetzlicher Ebene
c) Stellungnahme
d) Fazit
3. Unternehmensschutz
4. Kein Eingriff in Art. 5 Abs. 1 GG
5. Ergebnis zu den kollidierenden Rechtsgütern
II. Geschützte Rechtsgüter
1. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG
a) Schutzbereich
(1) Allgemein
(2) Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung
(3) Inhalt der Äußerung
(4) Form
(5) Ausgenommen
(6) Ergebnis Schutzbereich
b) Schranken
c) Wechselwirkungslehre
d) Ausübung
e) Fazit
2. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit
3. Kunstfreiheit
a) Schutzbereich
b) Abgrenzung zur Meinungsfreiheit
c) Schranken: Verfassungsimmanenz
d) Satire
e) Ergebnis
4. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
5. Ehre
6. Ergebnis
III. Spurensuche: ähnliche Rechtsgüter und -prinzipien
1. § 193 StGB
a) Bedeutung
b) Anwendungsbereich
c) Fallgruppen
d) Voraussetzungen für eine Rechtfertigung
e) Gegenschlag als berechtigtes Interesse
f) Geltung im Zivilrecht
g) Fazit
2. Anspruch auf Gegendarstellung
a) Rechtsgrundlage und Ausgestaltung
b) Wirksamkeit der Gegendarstellung
c) Vergleich zum Gegenschlag
(1) Verwirklichte Grundrechte
(2) Ziel
(3) Zeitpunkt der Beurteilung
(4) Anforderungen an die Erstmitteilung
(5) Anforderungen an die Entgegnung
(6) Beeinträchtigung des erstveröffentlichenden Mediums
(7) Rezipientenkreis
(8) Redaktionsschwanz
(9) Wirkung
(10) Ergebnis des Vergleichs
3. Selbstverteidigung
a) Notwehr
(1) Voraussetzungen der Notwehr
(a) Notwehrlage und Notwehrhandlung
(b) Subjektives Rechtfertigungselement
(c) Zwischenergebnis
(2) Vergleich
(a) Abwehr vs. Vergeltung: zeitliche Komponente
(b) Anforderungen an den Angriff/Erstschlag
(c) Zweiteilung der Prüfung
(3) Zwischenergebnis Notwehr
b) Notstand
c) Abwehrmaßnahmen im Wirtschaftsverkehr
d) Ergebnis zur Selbstverteidigung
4. Vergeltung
a) Allgemein/Begriffe
b) Vergeltung als Kompensation in der Geschichte
c) Gegenschlag und Vergeltung
5. § 199 StGB
6. Veranlasserprinzip
7. Einwilligung
IV. Zusammenfassung dogmatische Herleitung
1. Rechtsgrundlage
2. Im Übrigen: breiter dogmatischer Boden
3. Wirkung
4. Begriff "Recht auf verbalen Gegenschlag"
3. Teil: Ausgestaltung eines Rechts auf verbalen Gegenschlag
I. Kriterien des Gegenschlagrechts
1. Rechtsinhaberschaft
a) Persönlich
b) Sachlich
c) Ausnahme: staatliches Organ
d) Ergebnis
2. Qualität des Erstschlags
a) Äußerung
b) Rechtswidrigkeit
c) Umfang
d) Bewusstsein der angreifenden Person
e) Zeitlicher Rahmen
f) Zwischenergebnis
3. Qualifizierung der Erwiderung als Gegenschlag
a) Äußerung
b) Formale Anforderungen
c) Bezugnahme auf die Erstmitteilung
d) Unmittelbarkeit
(1) Direkte gegenseitige Beleidigungen
(2) Anlass mit persönlichem und öffentlichem Bezug
(3) Anlass mit ausschließlich öffentlichem Bezug
(4) Ergebnis
e) Inhalt
(1) Schärfe des Gegenschlags
(2) Die Öffentlichkeit berührende Frage
(3) Differenzierung nach Sphäre
(4) Ergebnis
f) Subjektives Rechtfertigungselement
g) Zeitlicher Zusammenhang der Erwiderung
h) Ergebnis zur Qualität des Gegenschlags
4. Grenzen
a) Niveau des Erstschlags?
b) Schmähkritik
c) Formalbeleidigung
d) Absolute Grenze: Eingriff in Art. 1 Abs. 1 GG
e) Ergebnis zu den Grenzen
II. Der Gegenschlag als Abwägungskriterium
1. Feststellung der Interessen
2. Bewertung der Interessen
a) Abstrakte Abwägung
b) Konkrete Abwägung
(1) Einbeziehung der Funktion
(2) Art der Äußerung
(3) Grad der Beeinträchtigung
(4) Vorverhalten der betroffenen Person
(5) Verteidigungsmöglichkeiten der betroffenen Person
3. Abwägungsergebnis
III. Rechtsschutz durch Gegenschlag
1. Unterlassung
2. Geldentschädigung
3. Richtigstellung/Widerruf
4. Ergebnis
IV. Anwendungsbeispiele
V. Zusammenfassende Thesen
4. Teil: Schlussbetrachtung - Plädoyer für den Gegenschlag
I. Bestandsaufnahme gegenwärtiger Ehrschutz
1. Gesetzliche Rechtschutzinstrumente
2. Anwendung durch die Gerichte
3. Durchsetzbarkeit
4. Zwischenergebnis
II. Einfluss durch das Recht auf Gegenschlag
1. Allgemein: gelebter Rechtsschutz
2. Anwendung durch die Gerichte
III. Gebot einer gesetzlichen Regelung?
IV. Ergebnis
Literaturverzeichnis

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