Erholung in freier Natur.

Name: Erholung in freier Natur. | Erholungsuchende als Adressaten staatlichen Umweltschutzes vor dem Hintergrund von Gemeingebrauch, Betretungsrecht und Grundrecht.
Brand: fibre
Price: 99.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Erholungsuchende als Adressaten staatlichen Umweltschutzes vor dem Hintergrund von Gemeingebrauch, Betretungsrecht und Grundrecht.

Martin Burgi(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Mai 2021

429 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-47854-5 (ISBN)

99,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1: Die tatsächlichen und rechtlichen Dimensionen
§ 1: Der Drang in die freie Natur und sein tatsächliches Umfeld
§ 2: Einführung in das rechtliche Umfeld und Herausarbeitung der Problemstellung
A. Erste Eingrenzungen des Themas
B. Begriffsbestimmungen und Unterteilung der erholungsrelevanten Bereiche
I. Der Lebensbereich
II. Anlagenbezogene Erholung
III. Erholung in freier Natur
IV. Sonderfälle
1. Jagd, Fischerei und naturschutzrechtliches Aneignungsrecht
2. Einbeziehung der Rechtslage im Bereich der öffentlichen Wege
C. Die rechtliche Problematik
I. Zwei Beispielsfälle aus der neueren Rechtsprechung
1. Tauchen verboten - Reglementiertes Tauchen (VGH Mannheim, U. v. 22.6.1987, ESVGH 37, 255)
2. Reiten im Walde - Ein Ritt durch die Instanzen (BVerfG, B. v. 6.6.1989, BVerfGE 80, 137)
II. Problemaufriß
Kapitel 2: Systematische Untersuchung des objektiven einfachen Rechts
§ 3: Erholung im Wald
A. Überblick
B. Der öffentliche Weg im Wald - Eine öffentliche Sache im Gemeingebrauch
I. Die in Frage kommenden Wegekategorien
II. Widmung zur öffentlichen Sache
III. Konsequenzen der Existenz öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft
1. Für die Sacheigentümer
2. Für die Nutzungsinteressenten
a) Gemeingebrauch
aa) Der Gemeingebrauch als Nutzungsberechtigung
bb) Die Unterscheidung zwischen Inhalts- und Ausübungsschranken
(1) Nachweis und Bedeutung
(2) Inhaltsschranken
(3) Ausübungsschranken
b) Öffentlich-rechtliche Sondernutzung
IV. Die Beseitigung der öffentlich-rechtlichen Sachherrschaft
C. Erholung im Wald außerhalb öffentlicher Wege
I. Waldgesetzgebung und Erholung
1. Die maßgeblichen Vorschriften und ihre kompetenzrechtliche Beurteilung
2. Nicht-Geltung der Betretungsrechtsvorschriften im Bereich öffentlicher Wege
II. Einordnung und Einräumung des Betretungsrechts
1. Gemeingebrauch an einer öffentlichen Sache?
a) Etwaige Konsequenzen
b) Ähnlichkeiten und Meinungsstand
c) Diskussion und Ergebnis
2. Erholung und Betretungsrecht
3. Die Einräumung des Betretungsrechts
a) Einräumung durch Gesetz
b) Der Erholungszweck
III. Konsequenzen der Einräumung des Betretungsrechts bei fortbestehender privater Sachherrschaft
1. Die Rechtsstellung der Sachherrschaftsberechtigten
a) Auferlegung einer öffentlich-rechtlichen Duldungspflicht
b) Erholung auf eigenem Grund bzw. mit Einverständnis des Sachherrschaftsberechtigten
aa) Bedeutung und Verhältnis zu den Betretungsrechtsvorschriften
bb) Beschränkungen dieser Rechtsstellung
2. Konsequenzen für die Nutzungsinteressenten
a) Das Betretungsrecht als Nutzungsberechtigung
b) Beschränkungen des Betretungsrechts und der Erholung
c) Begründung der Unterscheidbarkeit von Inhalts- und Ausübungsschranken
d) Inhaltsschranken
e) Ausübungsschranken
f) Die Rechtsstellung der von Inhaltsschranken Betroffenen
IV. Die Beseitigung des Betretungsrechts
§ 4: Erholung in der offenen Landschaft
A. Überblick
B. Erholung im Bereich öffentlicher Wege
C. Erholung in der offenen Landschaft außerhalb öffentlicher Wege
I. Die maßgeblichen Vorschriften und ihre kompetenzrechtliche Beurteilung
II. Einordnung und Einräumung des Betretungsrechts
III. Konsequenzen der Einräumung des Betretungsrechts bei fortbestehender privater Sachherrschaft
1. Die Rechtsstellung der Sachherrschaftsberechtigten - Erholung auf eigenem Grund bzw. mit Einverständnis des Sachherrschaftsberechtigten
a) Allgemeines
b) Motor- und Flugsport
c) Die Rechtslage im Bereich von Grundstücken in öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft bzw. mit öffentlicher Zweckbestimmung
2. Konsequenzen für die Nutzungsinteressenten
a) Das Betretungsrecht als Nutzungsberechtigung
b) Inhaltsschranken und die Rechtsstellung der davon Betroffenen
c) Ausübungsschranken
IV. Die Beseitigung des Betretungsrechts
D. Erholung am Meeresstrand (außerhalb öffentlicher Wege)
I. Einführung und Begriffsbestimmung
II. Widmung zur öffentlichen Sache
III. Konsequenzen der Existenz öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft
1. Für die Sacheigentümer
2. Für die Nutzungsinteressenten
a) Gemeingebrauch
aa) Der Gemeingebrauch als Nutzungsberechtigung
bb) Inhaltsschranken
cc) Ausübungsschranken
b) Sondernutzung
aa) Durch Erholungssuchende
bb) Durch die Gemeinde gemäß § 39 LPflegG SH
IV. Die Beseitigung der öffentlich-rechtlichen Sachherrschaft
§ 5: Erholung an den Gewässern
A. Die Regelungsmaterien und der kompetenzrechtliche Hintergrund
I. Der Kreis der einbezogenen Gewässer
II. Der kompetenzrechtliche Hintergrund
1. Das Wasserhaushaltsrecht
a) Art. 75 Nr. 4 GG: "Wasserhaushalt"
b) Einordnung des Rechts der Erholungsnutzung
2. Das Wasserwege- und Schiffahrtsrecht
III. Die maßgeblichen Vorschriften
1. Wasserhaushaltsrecht
2. Wasserwege- und Schiffahrtsrecht
3. Die wichtigsten Voraussetzungen für die Erholung am Gewässer
B. Die Gewässer als öffentliche Sachen
C. Die Nutzung schiffbarer Gewässer zum Verkehr mit Schiffen
I. Widmung zur öffentlichen Sache
1. Im Bundeswasserstraßengesetz
2. In den Landeswassergesetzen
II. Konsequenzen der Existenz öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft
1. Für die Sacheigentümer
2. Für die Nutzungsinteressenten
a) Im Geltungsbereich des Bundeswasserstraßengesetzes
aa) Der Gemeingebrauch als Nutzungsberechtigung
bb) Inhaltsschranken
cc) Ausübungsschranken
dd) Öffentlich-rechtliche Sondernutzung
b) Im Geltungsbereich der Landeswassergesetze
aa) Der Gemeingebrauch als Nutzungsberechtigung
bb) Inhaltsschranken
cc) Ausübungsschranken
dd) Öffentlich-rechtliche Sondernutzung
III. Die Beseitigung der öffentlich-rechtlichen Sachherrschaft
D. Die Nutzung der Gewässer zur Erholung im übrigen
I. Widmung zur öffentlichen Sache
II. Konsequenzen der Existenz öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft
1. Für die Sacheigentümer
2. Für die Nutzungsinteressenten
a) Gemeingebrauch
aa) Der Gemeingebrauch als Nutzungsberechtigung
bb) Inhaltsschranken
cc) Ausübungsschranken
b) Die Rechtsstellung der von Inhaltsschranken Betroffenen
III. Die Beseitigung der öffentlich-rechtlichen Sachherrschaft
Kapitel 3: Existenz und Reichweite eines subjektiven öffentlichen Rechts zur Erholung in freier Natur
§ 6: Die speziellen Freiheitsrechte des Grundgesetzes
A. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG - Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
I. Exkurs: Als Grundlage eines Rechts auf Schutz vor Beeinträchtigung der Umweltqualität
II. Als Grundlage eines Rechts zur Erholung in freier Natur
B. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 11 GG - Freiheit der Person und Freizügigkeit
I. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG
II. Art. 11 GG
1. Schutzbereich und systematischer Standort
2. Erholung und Freizügigkeit
C. Art. 14 GG - Die Eigentumsgarantie
I. Einführung
II. Erholung auf eigenem Grund sowie die Rechtsstellung der sich mit Einverständnis des Sachherrschaftsberechtigten Erholenden
III. Grundrechtlich geschützter Anliegergebrauch?
§ 7: Art. 2 Abs. 1 GG - Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Recht zur Erholung in freier Natur?
A. Der Stand von Rechtsprechung und Literatur
B. Schutz der Persönlichkeitssphäre und Gewährleistung der allgemeinen Handlungsfreiheit
C. Einordnung des Lebensbereichs "Erholung in freier Natur"
D. Der Kreis der Grundrechtsgeschützten
E. Das Recht zur Erholung in freier Natur im System der Grundrechte
F. Konsequenz: Schutz vor rechtswidrigen Eingriffen
§ 8: Das Recht zur Erholung in freier Natur bei Inanspruchnahme fremder Sachen - Ein Problem und seine gegenwärtige Behandlung
A. Relevanz
B. Problemaufriß
C. Der gegenwärtige Diskussionsstand
I. Das Grundrecht bei Inanspruchnahme öffentlicher Wege im Wald und in der offenen Landschaft
II. Das Grundrecht bei Inanspruchnahme des Meeresstrandes und der schiffbaren Gewässer zum Verkehr mit Schiffen
III. Das Grundrecht bei Inanspruchnahme der Gewässer im übrigen
IV. Das Grundrecht bei Inanspruchnahme von Grundflächen im Wald und in der offenen Landschaft außerhalb der öffentlichen Wege
§ 9: Das Recht zur Erholung bei Inanspruchnahme fremder Sachen - Eingriffsabwehrrecht oder Leistungsrecht i.w.S.?
A. Bedeutung der Einordnung und begriffliche Klärung
B. Der Katalog denkbarer Leistungspflichten
C. Unterlassen von Beschränkung bzw. Beseitigung als Leistung?
D. Die Einräumung bzw. Erweiterung von Nutzungsberechtigungen einfachen Rechts als Leistung und als Gegenstand von Leistungsansprüchen
E. Zusammenfassung
§ 10: Die Reichweite des von Art. 2 Abs. 1 GG gewährleisteten Schutzes
A. Abwehrrechtlicher Schutz gegen von vornherein bestehende Inhaltsschranken?
I. Die Ausgangslage
II. Ausschluß grundrechtsspezifischer Besonderheiten
III. Die allgemeine Diskussion um die Schutzbereichsbegrenzung bei Inanspruchnahme fremder Sachen
1. Überblick
2. Kritik
IV. Vorschlag zur adäquateren Problembewältigung
1. Darlegung der Grundsätze
2. Beurteilung der einzelnen Regelungsmaterien
V. Zusammenfassung
B. Abwehrrechtlicher Schutz gegen Ausübungsschranken
I. Vorliegen des Eingriffscharakters
II. Die betroffene Grundrechtsposition
C. Abwehrrechtlicher Schutz gegen nachträgliche Inhaltsschranken
I. Vorliegen des Eingriffscharakters
II. Die betroffene Grundrechtsposition
III. Subjektive öffentliche Rechte des einfachen Rechts als Schutzgegenstand des Art. 2 Abs. 1 GG
IV. Fortgang der Untersuchung und Konsequenzen
V. Besonderheiten einer Schutzgewährung gegenüber der Beseitigung aller Nutzungsberechtigungen einfachen Rechts
VI. Zusammenfassung
§ 11: Die Qualifizierung der Nutzungsberechtigungen einfachen Rechts
A. Der maßgebliche Begriff des subjektiven öffentlichen Rechts
B. Einführung und Klärung systematischer Grundfragen
I. Überblick über den Meinungsstand
II. Erste Bewertung
III. Der systematische Standort des subjektiven öffentlichen Rechts
IV. Irrelevanz einfachrechtlicher Überlegungen aufgrund des Art. 2 Abs. 1 GG?
C. Existenz und Reichweite subjektiver Rechte im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme fremder Sachen
I. Die maßgeblichen Kriterien
1. Die Schutznormtheorie
2. Irrelevante Kriterien
II. Bestehen einer Verpflichtung aufgrund Rechtssatzes
1. Systematisierende Erfassung des Kreises denkbarer Pflichten
2. Verpflichtung zur Einräumung bzw. Erweiterung von Nutzungsberechtigungen?
3. Die Pflicht zur Duldung der Inanspruchnahme fremder Sachen
4. Keine Pflicht zur dauerhaften Duldung
5. Zusammenfassung
III. Der subjektiv-rechtliche Charakter der Nutzungsberechtigungen
1. Der "Kanon von Methoden und Regeln" und der Einfluß der Grundrechte
2. Die Qualifizierung von Gemeingebrauch und Betretungsrecht
a) Rekurs: Die herrschende Auffassung
b) Eigene Begründung
c) Ergebnis
3. Vorliegen der Rechtsbeeinträchtigung
D. Art. 2 Abs. 1 GG und die Nutzungsberechtigungen einfachen Rechts
Kapitel 4: Besonderheiten des beziehungsweise kraft Landesverfassungsrechts
§ 12: Überblick über das Landesverfassungsrecht
§ 13: Art. 141 Abs. 3 Satz 1 BV - Recht zur Erholung in freier Natur (unter Einschluß des einfachen Rechts)
A. Als Grundrecht der Erholung in freier Natur
I. Der Grundrechtscharakter
II. Der Schutzbereich in sachlicher und personeller Hinsicht
III. Art. 141 Abs. 3 Satz 3 BV: Schaffung der Voraussetzungen für die Grundrechtsausübung
B. Das Grundrecht und die Inanspruchnahme fremder Grundflächen
I. Der Problemhorizont in Rechtsprechung und Literatur
II. Art. 141 Abs. 3 Satz 1 BV in der geltenden Eigentumsordnung
1. Verpflichtung der Grundstückseigentümer
2. Abwehrrecht gegenüber den Grundstückseigentümern
III. Abwehrrecht gegenüber hoheitlichen Maßnahmen
1. Die Verhaltensfreiheit des Sich-Erholens
2. Der Inhalt der Duldungspflicht
IV. Zwischenergebnis
C. Erholung auf eigenem Grund bzw. mit Einverständnis des Sachherrschaftsberechtigten
I. Die Reichweite der Eigentumsgarantie im Verhältnis zu Art. 141 Abs. 3 Satz 1 BV
II. Die Irrelevanz einfachrechtlicher Betretungsvorschriften
D. Systematische Untersuchung des einfachen Rechts vor dem Hintergrund der Grundrechtsverbürgung
I. Erholung im Wald
1. Im Bereich der öffentlichen Wege
a) Die in Frage kommenden Wegekategorien
b) Widmung zur öffentlichen Sache
c) Konsequenzen der Existenz öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft
aa) Bei Eröffnung des grundrechtlichen Schutzbereichs
bb) Bei Nicht-Eröffnung des grundrechtlichen Schutzbereichs
d) Die Beseitigung der öffentlich-rechtlichen Sachherrschaft
2. Außerhalb öffentlicher Wege
II. Erholung in der offenen Landschaft
1. Im Bereich der öffentlichen Wege
2. Außerhalb öffentlicher Wege
a) Die maßgeblichen Vorschriften
b) Das Recht zur Erholung und seine Voraussetzungen
c) Einräumung, Bedeutung und Geltungsbereich des Betretungsrechts
d) Konsequenzen der Einräumung des Betretungsrechts bei fortbestehender privater Sachherrschaft
aa) Bei Eröffnung des grundrechtlichen Schutzbereichs
bb) Bei Nicht-Eröffnung des grundrechtlichen Schutzbereichs
e) Die Beseitigung des Betretungsrechts
III. Erholung an den Gewässern
1. Die maßgeblichen Vorschriften
2. Widmung zur öffentlichen Sache
3. Konsequenzen der Existenz öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft
a) Bei Eröffnung des grundrechtlichen Schutzbereichs
b) Bei Nicht-Eröffnung des grundrechtlichen Schutzbereichs
4. Die Beseitigung der öffentlich-rechtlichen Sachherrschaft
E. Die Rechtfertigung von Eingriffen in das Grundrecht
F. Der Standort des Grundrechts in der Landesverfassung
G. Die dem Art. 2 Abs. 1 GG verbleibende Bedeutung
H. Art. 141 Abs. 3 Satz 1 BV in der bundesstaatlichen Ordnung
I. Verhältnis zu den Bundesgrundrechten
II. Verhältnis zum einfachen Bundesrecht
III. Der Kreis der grundrechtsgebundenen Hoheitsträger
Zusammenfassung und Ergebnisse
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken