Der verwaltungsgerichtliche Organstreit.

Name: Der verwaltungsgerichtliche Organstreit. | Eine verwaltungsprozessuale und normtheoretische Studie.
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Eine verwaltungsprozessuale und normtheoretische Studie.

Katja Buchwald(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 27. Februar 2019

186 Seiten

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978-3-428-49328-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Vorbemerkung: Rechtswissenschaft und prudentia juris
A. Einleitung: Von "Behördenkriegen" und Organstreitverfahren
I. Begriff und Arten von Organstreitigkeiten
1. Verfassungsrechtliche Organstreitverfahren
2. Verwaltungsrechtliche Organstreitverfahren
II. Abgrenzung gegenüber anderen verwaltungsgerichtlichen Verfahren
1. Streitigkeiten zwischen Kommune und Aufsichtsbehörde
2. Streitigkeiten zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts
3. Streitigkeiten zwischen Fiskus und Hoheitsverwaltung
4. Streitigkeiten im Bereich von Dienst-, Beamten- und Disziplinarrecht
5. Wahlanfechtungsverfahren
6. Normenkontrollverfahren
B. Probleme und Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur
I. Die Rechtsprechung
1. Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs
2. Die statthafte Klageart und die gerichtliche Kassationsbefugnis
3. Das Erfordernis und das Vorliegen einer Klagebefugnis
4. Die Beteiligtenfähigkeit und die Sachlegitimation
II. Die Literatur
1. Die Ansätze dogmatischer Grundlegung
a) Organstreitigkeiten als objektive ?eanstandungsverfahren (Fuss)
b) Organstreitverfahren um wehrfähige Positionen des Innenrechts (Erichsen)
c) Organstreitverfahren um subjektive öffentliche Rechte
aa) Subjektive Rechte der juristischen Person nach innen (Hoppe)
bb) Subjektive Rechte der Organe aus Interessengegensätzen
(1) Subjektive Rechte von Kontrastorganen (Kisker)
(2) Subjektive Rechte aus der Dialektik körperschaftsinterner Interessen (Tsatsos)
(3) Subjektive Rechte aus der Kommunalverfassung (Bleutge)
(4) Subjektive Rechte der Organe als Interessenvertreter (Zimmerling
(5) Subjektive Rechte der Organe in Analogie zu subjektiven Rechten der juristischen Person des öffentlichen Rechts (Heinrich
(6) Subjektive Rechte der Organe zum Ausgleich von Partikularinteressen (Bethge)
(7) Organisationsgefüge zum Ausgleich der Interessengegensätze der Körperschaftsmitglieder (Ewald)
(8) Kritik der Interessentheorien
d) Organstreitverfahren als gerichtliche Geltendmachung von Kompetenzen (Lorenz)
2. Prozessuale Probleme
a) Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs
b) Die Beteiligtenfähigkeit und die Sachlegitimation
c) Die statthafte Klageart und die gerichtliche Kassationsbefugnis
d) Die Frage der Klagebefugnis
III. Zusammenfassung
C. Subjektive Rechte und Kompetenzen als Normsetzungsbefugnisse
I. Rechtsmacht und Interesse als traditionelle Elemente subjektiver Berechtigungen
1. Zur Entwicklung des Begriffs des subjektiven Rechts
a) Das subjektive Privatrecht
b) Das subjektive öffentliche Recht
2. Zum Verhältnis von Rechtsmacht und Interesse
II. Die normtheoretische Rekonstruktion rechtlicher Befugnisse
1. Rechte, Kompetenzen und Normsetzung - Die Entwicklung in der rechtstheoretischen Literatur
a) Der rechtliche Grundbegriff der power bei Hohfeld
b) Die Kategorie des rechtlichen Könnens bei Jellinek
c) Die Ermächtigung zur Normsetzung bei Kelsen
d) Das subjektive Recht als Normsetzungsbefugnis bei Bucher
e) Die Funktion von privaten und öffentlichen Kompetenzen bei Ross
f) Kompetenzen als Rechte bei von Wright
g) Zusammenfassung
2. Eigener Ansatz: Subjektive Rechte und Organkompetenzen als Normsetzungsbefugnisse
a) Die Befugnisnorm und ihre Struktur
b) Das befugte Subjekt
c) Die Befugnis zur Normsetzung
III. Normsetzung und Interessen
1. Bestimmende und beschränkende Interessen
a) Das bestimmende Interesse
b) Die beschränkenden Interessen
2. Die Vielgestaltigkeit des Allgemeininteresses
3. Verantwortlichkeit als Abgrenzungskriterium
IV. Arten von Normsetzungsbefugnissen
V. Zur Justitiabilität von Kompetenzen
VI. Das Organ als Träger der Kompetenz
VII. Zusammenfassung
D. Verwaltungsprozessuale Konsequenzen
I. Zur Zulässigkeit von Organstreitverfahren
1. Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs
2. Die statthafte Klageart
a) Die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
b) Der abstrakte Normenkontrollantrag
c) Die Feststellungsklage
d) Die allgemeine Leistungsklage
3. Die Beteiligungsfähigkeit und die Prozeßfähigkeit
4. Der richtige Klagegegne
5. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis
II. Zur Begründetheit von Organklagen
1. Die gerichtliche Kassationsbefugnis
2. Die Aktiv- und Passivlegitimation
III. Der vorläufige Rechtsschutz
IV. RegelungsVorschlag an den Gesetzgeber
1. Die kleine Lösung
2. Die große Lösung
E. Zusammenfassung
Literatur
Sachregister

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