Tariffähigkeit von Gewerkschaften und Autonomie.

Name: Tariffähigkeit von Gewerkschaften und Autonomie. | Eine Kritik der Mächtigkeitslehre des Bundesarbeitsgerichtes.
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Eine Kritik der Mächtigkeitslehre des Bundesarbeitsgerichtes.

Claus-Jürgen Bruhn(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Mai 2020

232 Seiten

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978-3-428-47645-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
?. Einleitung und Gang der Untersuchung
B. Zusammenfassung der Kriterien für die Tariffahigkeit in Rechtsprechung und Lehre
I. Darstellung der Tariffahigkeit in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
1. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.11.1954, 1 BvR 629/ 52
2. Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 6.5.1964, 1 BvR 79/ 62
3. Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 20.10.1981, 1 BvR 404/ 78
4. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 9.7.1968, 1 ABR 2/ 67
5. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 23.4.1971, 1 ABR 26/ 70
6. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 15.3.1977, 1 ABR 16/ 75
7. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 14.3.1978, 1 ABR 6/ 76
8. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 16.11.1982, 1 ABR 22/ 78
9. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 10.9.1985, 1 ABR 32/ 83
10. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 25.11.1986, 1 ABR 22/ 85
11. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 16.1.1990, 1 ABR 10/ 89
12. Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 16.1.1990, 1 ABR 93/ 88
II. Darstellung der Tariffahigkeit in der Lehre
1. Hans Carl Nipperdey
2. Arthur Nikisch
3. Alfred Söllner
4. Manfred Löwisch
5. Walter Kaskel und Hermann Dersch
6. Herbert Wiedemann und Hermann Stumpf
C. Das Grundrechtsverständnis des Grundgesetzes
I. Darstellung der Grundrechte
II. Die Grundrechtslehren
III. Die republikanische Grundrechtslehre
D. Das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit
I. Historischer Entstehungsgrund der Koalitionsfreiheit
II. Rechtsgrundlage und Inhalt der Koalitionsfreiheit
1. Verfassungsrechtliche Grundlage
2. Regelungsbereich der Koalitionsfreiheit
3. "Doppelcharakter" der Koalitionsfreiheit?
III. Koalitionsfreiheit als individuales Freiheitsrecht und kollektives Ausübungsrecht
E. Tarifautonomie als Koalitionsbetätigungsgarantie
I. Tarifhoheit oder Privatrechtsgeltung?
II. Rein privatrechtliche Tarifvertragslehren
1. Lehre vom kollektiven Schuldvertrag - Erwin Jacobi
2. Die Lehre von der sozialen Vormundschaft - Thilo Ramm
III. Funktionalistische Tarifvertragslehren
1. Lehre von der Gerechtigkeitsbindung - Wolfgang Zöllner
2. Lehre vom drittbezogenen Normenvertrag - Kurt H. Biedenkopf
3. Lehre der Verfassungswirklichkeit - Herbert Krüger
4. Genossenschaftliche Lehre - Otto von Gierke
IV. Die Delegationslehre als öffentlich-rechtliche Deutung
V. Grundlegung einer privatrechtlichen Tarifvertragslehre
F. Tariffahigkeit einer Gewerkschaft unter dem republikanischen Autonomiebegriff
I. Die Parität der Tarifvertragsparteien
1. Der Begriff der Parität
2. Parität als Voraussetzung freier Tarifverträge?
3. Parität und materielle Richtigkeitsgewähr
4. Materielle Richtigkeit als generelles Prinzip der Privatautonomie?
5. Richtigkeitsprinzip für private Verträge?
6. Materielle "Richtigkeit" im Gegensatz zu Autonomie
II. Exkurs: Streik als Arbeitskampf
1. Definition des-Streiks
2. Streikfreiheit oder Streikrecht ?
3. Erforderlichkeit des Arbeitskampfes
III. Tariffahigkeit als Rechtsetzungsgewalt ?
IV. Das Problem der "gewollten Tarifunfahigkeit
V. Zum Kontrahierungszwang tariffahiger Koalitionen
VI. An die Tariffahigkeit gestellte Anforderungen
1. Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen
2. Freiwilligkeit des Zusammenschlusses
3. Auf Dauer angelegte vereinsrechtliche Struktur
4. Gebot der demokratischen Binnenorganisation
5. Unabhängigkeit und Gegnerfreiheit der Gewerkschaft
6. Staatliche, parteipolitische und konfessionelle Unabhängigkeit
7. Organisation des Verbandes auf überbetrieblicher Grundlage
8. Verbindliche Anerkennung des Tarif- und Schlichtungsrechts
9. Tarifwilligkeit
10. Arbeitskampfbereitschaft
VII. Das Merkmal der sozialen Mächtigkeit im Besonderen
1. Inhalt und Entwicklung des Begriffes der Mächtigkeit
2. Geeignetheit des Merkmales der Mächtigkeit
3. Erforderlichkeit des Merkmales der Mächtigkeit
4. Angemessenheit des Merkmales der Mächtigkeit
5. Verfassungswidrigkeit der Mächtigkeitslehre
VIII. An den Gewerkschaftsbegriff zu stellende Anforderungen
G. Zusammenfassung und Ausblick
H. Anhang
I. Rechtsprechungsverzeichnis
1. Bundesverfassungsgericht
2. Bundesverwaltungsgericht
3. Bundesgerichtshof
4. Arbeitsgericht
a) Bundesarbeitsgericht
b) Landesarbeitsgerichte
c) Arbeitsgericht
II. Literaturverzeichnis

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