Die Beschränkung der Rechtsfolgen der Vorstandsinnenhaftung

A. Einführung

Erhebliches Haftungsrisiko - Gang der Untersuchung

B. Regressauslösendes Vorstandshandeln

Verantwortlichkeit des Vorstands für Ordnungswidrigkeiten - Nichtbußgeldbedingte Schäden

C. Meinungsstand

Geldbußen als Gegenstand des Innenregresses - Tendenz zu einer Verallgemeinerung

D. Kein vollständiger Regressausschluss bei bußgeldbedingten Schäden

Keine Einschränkung des Schutzbereichs des § 93 Abs. 2 AktG - Präventive Wirkung des Regresses - Systemkonformität des Rückgriffs - Unerlässliche Ergänzung der Legalitätspflicht - Regress als mildernder Umstand: Lehren aus dem Fall Siemens - Fazit

E. Notwendigkeit einer Regressbeschränkung

Gesellschaftswohl als ökonomisch-teleologische Handlungsmaxime - Beeinflussung der Bußgeldhöhe - Steigende Vorstandsvergütung bei zunehmender Risikoaversion - Gefährdete Rekrutierung geeigneten Personals - Einfluss auf Vergleichsverträge - Angemessene Risikoverteilung - Regress in der Insolvenz - Unzureichender Versicherungsschutz - Fazit

F. Vereinbarkeit mit § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG

Grundlagen - Keine unzulässige Ausnahme

G. Alternativmodelle zur Regressbeschränkung

Ermessensentscheidung des Aufsichtsrats - Vertragliche oder statutarische Vereinbarungen - Tatbestandliche Korrektur des § 93 Abs. 2 AktG - Schadensrechtliche Billigkeitsklausel - Fazit

H. Dogmatische Herleitung einer Regressbeschränkung

Haftungsbeschränkung nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen - Methodische Zulässigkeit eines Wertungstransfers - Ausreichende Möglichkeiten de lege lata - Fazit

I. Kriterien und Fallgruppen einer Regressbeschränkung

Keine blinde Übernahme der arbeitsrechtlichen Haftung - 'Angemessener' Regress statt fester Grenzen - Auswirkungen einer D&O-Versicherung - Verschulden - Nachtatverhalten - Schaden der Gesellschaft - Vergütungsstruktur - Finanzielle Leistungsfähigkeit - Ungeeignete Kriterien - Fazit

J. Prozessuales Vorgehen

Situation des Aufsichtsrats - Schadensschätzung nach § 287 ZPO

K. Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis