Staatsleistungen an die Kirchen und ihre Ablösung.

Name: Staatsleistungen an die Kirchen und ihre Ablösung. | Inhalt - Grenzen - Aktualität.
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Inhalt - Grenzen - Aktualität.

Hans-Jochen Brauns(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2019

IV, 148 Seiten

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978-3-428-41817-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Entwicklung und Bedeutung der Staatsleistungen bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts
I. Staatsleistungen im staatskirchenrechtlichen System des ALR
1. Kirchliche Tätigkeit und Staatsaufgaben
2. Kirchendiener als Staatsbeamte
3. Staatsbeihilfen an die Geistlichkeit
II. Staatsleistungen im staatskirchenrechtlichen System der oktroyierten Verfassung von 1850
1. Die funktioneUe Trennung von Staat und Kirche
2. Staatsleistungen und Parität
3. Staatsleistungen und kirchliche Unabhängigkeit
a) Verhältnis von Kircheneinkommen und Staatszuschüssen
b) Die Doppelabhängigkeit der Geistlichen
III. Politische Aspekte der Staatsleistungspraxis vor 1919
1. Staatsleistungen und Sozialdemokratie
2. Stellung der Parteien und Kirchen vor 1919 zu Staatsleistungsfragen
3. Staatsleistungen und ihre politischen Voraussetzungen
Zweiter Teil: Die Ablösungspflichtigkeit von positiven und negativen Staatsleistungen
I. Abgabenbefreiungen als Gegenstand der Ablösung
1. Die Entwicklung in Rechtsprechung und Lehre
2. Kritik des negativen Staatsleistungsbegriffs
a) Systemimmanente Kritik
b) Grundsätzliche Kritik
II. Der Begriff der Staatsleistung in Art. 138 I WRV
1. Der historische Staatsleistungsbegriff
2. Die Übernahme des historischen Staatsleistungsbegriffes in der Weimarer Reichsverfassung
a) Entstehungsgeschichte
b) Die Unvergleichbarkeit positiver und negativer Staatsleistungen
3. Zusammenfassung
III. Inkorporation und Staatsleistungsbegriff
Dritter Teil: Die normative Aussage des Ablösungsgebotes
I. Der Befehlscharakter der Ablösungsvorschrift
II. Die Ablösung bestehender Staatsleistungen
1. Der unstreitige Mindestgehalt des Begriffs Ablösung
2. Der Streit um den Ablösungsmodus
a) Der Streitstand
aa) Die Lösungswege der herrschenden Lehre
bb) Lösungswege der Gegenmeinung
b) Kritik
aa) Systemimmanente Kritik
a) Widerspruch zwischen Sinn der Ablösungsvorschrift und Ergebnis in der herrschenden Lehre
ß) Zu Webers Argumentation
?) Die Änderung der Normsituation
d) Die Inkonsequenz von Begriffsinhalt und Normaussage
bb) Kritik der begrifflichen Prämissen
3. Der Begriff der Ablösung im juristischen Sprachgebrauch
a) Der Ablösungsbegriff im BGB
b) Die Ablösung im öffentlichen Recht
aa) Der Begriff der Ablösung in der Gesetzgebung
bb) Der Begriff der Ablösung in der Literatur
4. Das Ablösungsgebot und der Grundsatz der Parität im Staatskirchenrecht
5. Die Ablösung im Sprachgebrauch des Verfassunggebers von 1919
6. Zusammenfassung
III. Die Neubegründung von Staatsleistungen
1. Kräfteverteilung und Stellungnahme innerhalb der Nationalversammlung
2. Ablösung als Institutsliquidation
3. Der Inhalt der Ablösung im Sinnzusammenhang des Bundeskirchenrechts
a) Ablösungszwang und Ablösung
b) Staatsleistungen und kirchliche Unabhängigkeit
c) Staatsleistungen und das Verbot des Staatskirchentums
d) Die Bedeutung der staatskirchenrechtlichen Ablösung
4. Umfang und Grenzen des Verbotes
Exkurs: 5. Staatsleistungen und andere Formen staatlicher Unterstützung für Kirchen und religiöse Zwecke
Vierter Teil: Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in Art. 1381 WRV
I. Die Sperrwirkung der Grundsatzgesetzgebung des Bundes
II. Die Ablösungskompetenz des Reiches im System der Gesetzgebungszuständigkeiten der Weimarer Reichsverfassung
1. Ablösungsgrundsätze und die allgemeine Gesetzgebung
2. Die Grundsatzgesetzgebung als konkurrierende Gesetzgebung
3. Der Befehlscharakter des Art. 1381 S.2 WRV
4. Die Sperrklausel des Art. 173 WRV
III. Die Grundsatzkompetenz des Art. 138 I S.2 im Grundgesetz
IV. Art 138 I S.2 als Fall der Rahmengesetzgebung
Der Ablösungsartikel im Kulturstaat der Gegenwart
Literaturverzeichnis

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