Vorstudien zum Mobilitätsrecht

Name: Vorstudien zum Mobilitätsrecht
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 22.0 EUR
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Edmund Brandt(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 27. Oktober 2016

100 Seiten

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978-3-8305-2178-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Einleitung
I. Rahmenbedingungen/Ausgangslage
II. Regulierungsbedarf
III. Wissenschaftlicher Klärungsbedarf
IV. Ausprägungen
1. Gegenstandsbezogen
2. Normhierarchien/-klassifikationen
3. Differenzierung nach Rechtsinstrumenten/Regelungsarten
V. Methodische Überlegungen
1. Konsequenter Einsatz der juristischen Auslegungsregeln
2. Vermeidung bzw. Überwindung von Wertungswidersprüchen
3. Interdisziplinarität
4. Transdisziplinarität
VI. Zu den hier abgedruckten Texten
Verkehrsberuhigung - ein Rechtsproblem?
I. Einleitung
II. Die Zulässigkeit von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nach geltendem Recht
1. Grundstrukturen des geltenden Straßen- und Straßenverkehrsrechts
2. Straßenverkehrsrecht und Verkehrsberuhigung
a) Der Verkehrsbegriff im geltenden Straßenverkehrsrecht
b) Insbesondere : Die Fiktion des verkehrsgerechten Verhaltens
c) Handlungsmöglichkeiten nach § 45 StVO
3. Straßenrecht und Verkehrsberuhigung
a) Materiellrechtliche Voraussetzungen
b) Formellrechtliche Voraussetzungen
c) Ergebnis
III. Zur geplanten Änderung von § 6 StVG
1. Der Stellenwert der vorgesehenen Neuregelungen
2. Zur Parkprivilegierung für Anwohner
3. Folgerungen für die Beurteilung der Novellierungsbestrebungen
IV. Verkehrsberuhigung als politisches Problem
1. Zusammenfassung
Zur Bedeutung von Normen für die gegenwärtige Nutzung von Stadtstraßen
I. Vorschriften über die Planung und den Bau von Straßen
1. Rechtliche Grundlagen
2. Die Straßenbaubehörden
3. Kriterien bei der Anlage von Stadtstraßen
II. Straßenverkehrsrecht
1. Grundstrukturen des Straßenverkehrsrecht (StVG, StVO)
2. Aufteilung des Straßenraums
3. Regelung der Geschwindigkeit
4. Bestimmungen über das Zusammentreffen verschiedener Verkehrsteilnehmer
5. Fußgängerüberwege
6. Die Änderungen des Straßenverkehrsrecht im Jahre 1980
III. Folgerungen für die weitere Untersuchung
IV. Der Beitrag des Rechts zu einer umweltverträglichen Gestaltung von Stadtstraßen
1. Handlungsmöglichkeiten nach geltendem Recht
2. Regelungsdefi zite und Regelungsneubedarf
V. Folgerungen für Stadtstruktur- und Verkehrsplanung
1. Teilergebnisse
2. Notwendigkeit zur Verringerung des individuellen Kfz-Verkehrs und der Fahrgeschwindigkeit in empfindlichen Stadtbereichen
Ausweg aus dem Verkehrsinfarkt und der Umweltzerstörung durch den Kfz-Verkehr mit Öko-Abgaben - ein Beispiel für die ökologische Umsteuerung der Marktwirtschaft
I. Einleitung
II. Zum Problem
III. Ziele
IV. Instrumente
V. Zusammenfassung
Verkehr und Umwelt
I. Einleitung
II. Ausgangslage: Kfz-Verkehr als zentraler Umweltbelastungsfaktor
III. Die unzureichende rechtliche Behandlung des Problems Verkehr - Umwelt und ihre Ursachen
IV. Zwischenbilanz - Folgerungen
V. (Denkbare) Rechtsinstrumente zur Eindämmung der Umweltbelastungen, die vom Kfz-Verkehr ausgehen
VI. Perspektive: Entwicklung eines Verkehrs-Umweltrechts?
Ansätze zu einem Umweltverkehrsrecht
I. Einleitung
II. Ausgangslage
1. Kodifikationsstrukturen und Defizite des Umweltrechts
2. Kodifikationsstrukturen und -defizite des Verkehrsrechts
III. Rechtliche Handlungsmöglichkeiten, -notwendigkeiten und -grenzen im Hinblick auf das Problemfeld Verkehr - Umwelt
1. Hinweise zum Sachproblem
2. Normierungsrichtungen
3. Prinzipielle rechtliche, insbesondere verfassungsrechtliche Restriktionen
a) Ressourcenschonung
b) Verringerung von Emissionen
c) Reduzierung der Immissionen
4. Zwischenergebnis
IV. Kompositorische Umsetzung
1. Denkbare Konstruktionen
a) Punktuelle Erweiterung schon bestehender Regelungen unter Beibehaltung des vorhandenen instrumentellen Ansatzes
b) Umweltverkehrsgesetz
c) Mögliche Kompromisslinien
2. Ökologisierung der den Verkehr betreffenden Rechtsordnung
V. Wege zur Schaffung eines Umweltverkehrsrechts

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