Artenschutzrechtliche Erfordernisse bei der Genehmigung von Windenergieanlagen

Name: Artenschutzrechtliche Erfordernisse bei der Genehmigung von Windenergieanlagen
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 32.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Edmund Brandt(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 26. Februar 2021

123 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-8305-4240-7 (ISBN)

32,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A Zur Aktualität des Implementationsforschungsansatzes - Konsequenzen für die Beschäftigung mit den §§ 44, 45 BNatSchG
I Zentrale Parameter des Implementationsforschungsansatzes
II Zum Stellenwert des Normprogramms im Spektrum möglicher Implementationsdefizite
III Fragestellungen im Hinblick auf das in den §§ 44, 45 BNatSchG enthaltene Normprogramm
B Die artenschutzrechtliche Ausgangslage in § 44 BNatSchG - unter besonderer Berücksichtigung des Tötungsverbots
I Rechtspolitische Entwicklung - Generelle Bedeutung - Aufbau der Vorschrift
1) Jüngste rechtspolitische Entwicklung
2) Übergreifende Bedeutung und Bedeutungswandel
3) Aufbau der Vorschrift
II Speziell: Das Tötungsverbot
1) Die Tatbestandsmerkmale des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG
a) Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten
b) Töten
c) Signifikanztheorem
d) Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative
2) Einschränkungen gemäß § 44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG
3) Fazit
C Die Ausnahmeregelung des § 45 Abs. 7 BNatSchG
I § 45 BNatSchG im Normgefüge des besonderen Artenschutzes
II Rechtsdogmatische Durchdringung der Ausnahmeregelung in § 45 Abs. 7 BNatSchG
1) Fehlende zumutbare Alternative
2) Vorliegen eines Ausnahmegrundes
a) Die Ausnahmegründe nach § 45 Abs. 7 S. 1 bis 3 BNatSchG
b) Der Ausnahmegrund nach § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 4 BNatSchG
c) Der Ausnahmegrund nach § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 5 BNatSchG
3) Keine Verschlechterung des Erhaltungszustands der Population einer Art
III Rechtsfolge: Abwägungs- und Ermessensentscheidung
IV Sonderproblem: Grundsätzliche Möglichkeit der Ausnahmeerteilung vom Tötungsverbot?
D Rückgriff auf Auslegungshilfen/Handlungsempfehlungen
I Der Stellenwert untergesetzlicher Regelwerke für behördliche Entscheidungen
1) Begriffliche Annäherung
2) Rechtliche Verortung
a) Untergesetzliche Regelwerke als Rechtsquelle des Verwaltungshandelns
b) Rechtsverordnungen und Satzungen
c) Verwaltungsvorschriften
d) Fachkonventionen
e) Antizipierte Sachverständigengutachten
II Die Rechtsnatur des Helgoländers Papiers
1) Denkbare Klassifikationen im Kontext der Rechtsquellen des Allgemeinen Verwaltungsrechts
2) Das Helgoländer Papier als untergesetzliches Regelwerk?
3) Das Helgoländer Papier als Fachkonvention?
4) Das Helgoländer Papier als Ausdruck/Ausprägung des allgemein anerkannten Standes der Wissenschaft?
5) Das Helgoländer Papier als antizipiertes Sachverständigengutachten?
6) Das Helgoländer Papier als Ausprägung des Vorsorgegedankens?
7) Folgerungen
III Konsequenzen im Hinblick auf die Heranziehung des Helgoländer Papiers
1) Begrifflich-kategoriale Klärungen
2) Speziell: Auswirkungen von Gutgläubigkeit/Bösgläubigkeit
3) Konsequenzen für die an dem Verfahren Beteiligten
E Zum Zusammenwirken von Genehmigungs- undFachbehörden sowie außerbehördlichem Sachverstand
I Zur verwaltungsverfahrensrechtlichen Ausgangslage
1) §§ 24, 25, 26 Abs. 2 VwVfG
2) Exkurs: § 86 VwGO
II Stellungnahme
III Begriffliche Klärungen
IV Zum Verhältnis Genehmigungs- und Naturschutzbehörde
F Zuschnitt und Reichweite der gerichtlichen Prüfungskompetenz
I Bedeutungsgehalt und Reichweite von Art. 19 Abs. 4 GG
1) Zur Normstruktur von Art. 19 Abs. 4 GG
2) Einschränkungen der gerichtlichen Kontrolldichte
a) Einschränkungen der gerichtlichen Kontrolldichte auf der Tatbestandsseite
b) Einschränkungen auf der Rechtsfolgenseite
II Folgerungen für die Beurteilung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG
1) Bestandserfassung und sog. Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative
2) Risikobewertung und sog. Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative
III Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23.10.2018
1) Klärungen
2) Klärungsbedarf
G Ansätze zur Überwindung der gegenwärtigen Blockadesituation
I Spielräume aufgrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
1) Urteil des 4. Senats vom 27.06.2013
2) Urteil des 7. Senats vom 21.11.2013
3) Stellungnahme
II Spielräume aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23 10.2018
1) Prozessuale Gesichtspunkte
2) Zentrale Aussagen
3) Stellungnahme
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken