Herbert Dorn (1887-1957)

Name: Herbert Dorn (1887-1957) | Pionier und Wegbereiter im Internationalen Steuerrecht
Brand: Mohr Siebeck
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Pionier und Wegbereiter im Internationalen Steuerrecht

Christoph Braeunig(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. November 2021

408 Seiten

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978-3-16-160426-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Herbert Dorns Werdegang bis 1919
A. Dorns Herkunft und Ausbildung (1887-1918)
I. Familie, Jugendjahre in Berlin
II. Studium, Vorbereitungsdienst, Promotion
III. Erste Berufsjahre während des Ersten Weltkrieges
1. Wissenschaftlicher Hilfsarbeiter bei der Berliner Handelskammer
2. Hilfsarbeiter im Reichsjustizamt
a. Das Reichsjustizamt
b. "Kriegsgesetzgebung"
B. 1919 - Das Jahr des Umbruchs: Herbert Dorn zwischen Friedensschluss, Republikgründung und Internationalem Steuerrecht
I. Arbeit am Frieden
1. Im Reichsjustizamt: Gesetzgebung für den Frieden
2. Ernennung zum Berliner Landgerichtsrat
3. Dorn als Mitglied der deutschen Friedensdelegation in Versailles
4. Beitrag im "Jahrbuch des Steuerrechts": Die Auswirkungen des Friedensvertrags auf das deutsche Steuerrecht
II. Arbeit an der Demokratie
1. Die Weimarer Reichsverfassung
2. Steuerrechtliche Bestimmungen der WRV
III. Arbeit an einer neuen Finanzordnung
1. Die Erzbergerschen Reformen
2. Die Einführung der Reichsabgabenordnung und Dorns Wechsel in das Reichsfinanzministerium
IV. Internationalisierung des Steuerrechts
1. Internationale Steuerflucht, Doppelbesteuerung und ihre Ursachen
2. Ausdehnung der Steuerpflicht durch die Erzbergersche Steuerreform
a. Die Regelung im EStG 1920
b. Die Regelung im KStG 1920
3. Gesetzgeberische Maßnahmen zur Begrenzung der Steuer- und Kapitalflucht
4. Vermeidung der Doppelbesteuerung bis 1919
a. Die Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg
b. Einzelne Regelungen des deutschen Doppelsteuergesetzes
Kapitel 2: Die Phase des Aufbruchs (1920-1924)
A. Dorns Beteiligung an den ersten deutschen Abkommen auf dem Gebiet des Internationalen Steuerrechts
I. Überblick über die Abkommensentwicklung während der Zwischenkriegszeit
II. Das Reichsfinanzministerium in Berlin
1. Überblick über die Organisation des Ministeriums
2. Die Rechts- und AO-Abteilung Herbert Dorns
3. Internationales Steuerrecht im RFM
a. Ziele der deutschen Abkommenspolitik
b. Die deutschen Verhandlungsführer
c. Das Auslandsarchiv: Internationale Steuerrechtsvergleichung
III. Genese der ersten deutschen Abkommen
1. Im Vorfeld der ersten Abkommensverhandlungen
2. DBA Tschechoslowakei 1921: Erstes Nachkriegsabkommen weltweit
3. Abkommen mit der Schweiz: Einseitige Interessenlage
4. Rechtsverordnung im Verhältnis zur Freien Stadt Danzig
IV. Inhalt der Abkommen
1. DBA auf dem Gebiet der direkten Steuern
a. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
b. Besteuerung am Wohnsitz als Grundsatz
c. Durchbrechung des Grundsatzes durch Besteuerung an der Quelle
1) Grundbesitz
2) Gewerbebetrieb
3) Arbeit, insbesondere: DBA Schweizer Kantone
4) Bewegliches Kapital
a) Einkommensteuer und Kapitalertragsteuer
b) Hypothekenforderungen und Gesellschaftsbeteiligungen
5) Bezüge aus öffentlichen Kassen
6) Befreiung der diplomatischen Vertreter
d. Kein Methodenartikel
e. Nachträgliche Verständigung auf Ministerialebene
2. DBA auf dem Gebiet der Abgaben von Todes wegen
3. Abkommen über Rechtsschutz und Rechtshilfe in Steuersachen
a. Anwendungsbereich
b. Rechtsschutz
c. Rechtshilfe
1) Veranlagung
2) Beitreibung
3) Grenzen
d. Beglaubigung von Urkunden
V. Zusammenfassung
B. Dorns Beitrag zur wissenschaftlichen Entfaltung des (Internationalen) Steuerrechts
I. Der Forschungsstand im Jahr 1919
II. Dozent an der Handelshochschule Berlin
1. Die Fachgruppe für Steuerwesen
2. Rechtsschutz in Steuersachen
III. Mitherausgeber von "Steuer und Wirtschaft"
IV. Grundlagen für ein Recht zur Vermeidung internationaler Doppelbesteuerung
1. Dorn als Berichterstatter und Mitglied der Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages
2. Begriff und Wesen der "internationalen Doppelbesteuerung"
a. Die Begriffsbestimmung Dorns
b. Abgrenzung zum Schweizerischen Bundesgericht
c. Das Merkmal der Gleichartigkeit
3. Die Notwendigkeit internationaler Verständigung
4. Der Nutzen des internationalen Rechtsvergleichs
5. Grundsätze für die Zuweisung der Besteuerungsrechte
a. Das Schanzsche Prinzip der (volks)wirtschaftlichen Zugehörigkeit
b. Dorns Ergänzung: Prinzip der staatswirtschaftlichen Zugehörigkeit
6. Aufteilung von Betriebsstättengewinnen
7. Dorns Konzept des "Steuerbürgers"
8. Zur Technik der Steuerverteilung
V. Zusammenfassung
C. Internationale Koordinierung und Zusammenarbeit im Steuerrecht durch den Völkerbund (bis 1925)
I. Das Gutachten der vier Ökonomen
II. Die Entschließungen der "Technischen Experten" von 1925
1. Internationale Doppelbesteuerung
2. Steuerflucht
Kapitel 3: Blütezeit im Steuerrecht: Die fruchtbarsten und erfolgreichsten Jahre der Zwischenkriegszeit (1925-1933)
A. Dorns Aufstieg im Reichsfinanzministerium
I. Die große Steuerreform 1925
II. Das deutsch-russische Steuerabkommen 1925
III. Das DBA Italien 1925
1. Ein "historischer" Vertrag
2. Überbrückung der Systemunterschiede Deutschlands und Italiens
a. Das Problem der fehlenden Gleichartigkeit
b. Die Lösung im Abkommen
c. Unterscheidung zwischen Personal- und Sachbesteuerung überflüssig?
3. Überblick über andere Weiterentwicklungen im Abkommen
a. Anwendungsbereich
b. Begriffe
c. Verteilungsnormen
1) Unbewegliches Vermögen
2) Unternehmensgewinne
3) Kapitaleinkünfte
4) Arbeitseinkünfte
d. Verständigungsverfahren
4. Zusammenfassung
IV. Dorns zentrale Position als Ministerialdirektor
1. Die Organisationsreform des Reichsfinanzministeriums
2. Dorns neue Abteilung IV: Gemeinsame und Rechtsangelegenheiten
B. Herbert Dorn als "Technischer Experte" des Völkerbundes
I. Das erweiterte Expertenkomitee (1926/1927)
II. Die ersten Musterabkommen im Internationalen Steuerrecht (1927)
1. Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
a. Die Unterscheidung zwischen Sach- und Personalsteuern
b. Neue Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
c. Kapitaleinkünfte
d. Persönlicher Anwendungsbereich
e. "Fiscal domicile"
f. Weitere Regelungen
2. Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaftsteuer
3. Gegenseitige Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen
a. Vorbehalte im Expertenkomitee
b. Musterabkommen über Rechtshilfe im Festsetzungsverfahren
c. Musterabkommen über Rechtshilfe im Beitreibungsverfahren
III. Bestätigung durch die große Regierungskonferenz von 1928
IV. Gründung eines ständigen Ausschusses: Das Comité Fiscal
V. Zusammenfassung
C. Die weitere Abkommensentwicklung unter Herbert Dorn
I. Deutsche DBA-Verhandlungen nach 1925
1. Dänemark
2. Schweden
3. Niederlande
4. Schweiz
5. Luxemburg
6. England
7. USA
II. Inhaltliche Fortschritte der neuen deutschen DBA
1. Persönlicher Anwendungsbereich
2. Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen
3. Unternehmensgewinne
a. Betriebsstättenbegriff
b. Konzerne
c. Seeschiff- und Luftfahrt
4. Kapitaleinkünfte
5. Arbeitseinkünfte
6. Progressionsvorbehalt
III. Verträge über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen
IV. Zusammenfassung
D. Dorns Einfluss auf die Fortentwicklung einer Wissenschaft vom Internationalen Steuerrecht
I. Mitbegründer der "Vierteljahresschrift für Steuer- und Finanzrecht"
II. Honorarprofessor an der Handelshochschule Berlin
III. Publikationen zum Internationalen Steuerrecht
1. Zum Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
2. Zum Steuerrecht der Handelsverträge
3. Zu den Arbeiten des Völkerbundes
4. Zur Bedeutung des Internationalen Steuerrechts für das nationale Steuersystem
5. Zu unilateralen Regelungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
IV. Rezeption in der Wissenschaft
V. Zusammenfassung
E. Herbert Dorn als Präsident des Reichsfinanzhofs (1931-1934)
I. Wechsel nach München
II. Im Comité Fiscal des Völkerbundes
1. Das Comité Fiscal zwischen 1929 und 1946
2. Dorn als Mitglied und Vorsitzender: Themen und Ergebnisse der ersten vier Jahre (1929-1933)
a. Betriebsstättenbegriff und ständiger Vertreter
b. Betriebsstättengewinnermittlung
c. Rechtsvergleich und terminologische Vereinheitlichung
d. Weitere Themen
III. Zusammenfassung
Kapitel 4: Stagnation nach 1933
A. Verfolgung Herbert Dorns durch die Nationalsozialisten
I. Verlust aller öffentlichen Ämter
II. Ausscheiden aus den Völkerbund-Ausschüssen
III. Konzentration auf wissenschaftliche Arbeit
1. Eingeschränkte Arbeitsmöglichkeiten
2. Schwerpunkte der letzten Publikationen
a. Der Begriff des "Internationalen Finanzrechts" von Ernst Isay
b. Das Verhältnis zwischen Finanzwissenschaft und Finanzrechtswissenschaft
c. Der Begriff der internationalen Doppelbesteuerung, insbesondere: Das Merkmal der Gleichartigkeit der Steuern
d. Die Staatswirtschaftliche Zugehörigkeit und das Primat der Quellenbesteuerung
e. Persönlicher Anwendungsbereich, Reichsfluchtsteuer und die Wirkung von Notverordnungen auf bestehende DBA
3. Unvollendete Arbeiten und Projekte
B. Letzter Ausweg: Emigration
I. Schweiz (1939-1941): "Collaborateur Scientifique" beim Verlag für Recht und Gesellschaft
II. Havanna (1941-1947): Gestrandet während des 2. Weltkrieges
III. Delaware, USA (1947-1957): Inter-American Studies and Research
IV. Rückkehr nach Deutschland
Kapitel 5: Schlussbetrachtung: Was bleibt von Herbert Dorn?
Quellen und Literatur
I. Archive
II. Literaturverzeichnis
Sach- und Personenregister
Anhang
A. Schriften von Herbert Dorn
B. Bis 1919 abgeschlossene deutsche DBA
C. Internationale Verträge im Steuerrecht zwischen 1919 und 1945 (chronologisch)
D. Internationale Verträge im Steuerrecht zwischen 1919 und 1945 (alphabetisch)
E. Organigramme des Reichsfinanzministeriums
I. Das Reichsfinanzministerium im November 1919
II. Das Reichsfinanzministerium im Mai 1922
III. Die Unterabteilung III D (unter der Leitung Dorns) im Mai 1922
IV. Das Reichsfinanzministerium vor der Reform von 1926
V. Das Reichsfinanzministerium und die Abteilung IV (unter der Leitung Dorns) nach der Reform von 1926

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