Die religioes-weltanschauliche Neutralitaet des Staates

Name: Die religioes-weltanschauliche Neutralitaet des Staates
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
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Elias Bornemann(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Juli 2020

321 Seiten

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978-3-16-159239-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
1. Kapitel: Grundlegung
A. Einleitung
B. Der religionsverfassungsrechtliche Hintergrund
C. Bedeutsamkeit und Brisanz des »Schlüsselbegriffs« Neutralität
D. Desiderat, Forschungsziel und Gang der Untersuchung
2. Kapitel: Annäherungen an die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates
A. Historische Annäherungen: Entstehung und Rezeption der religiös-weltanschaulichen Neutralität als Rechtsbegriff
I. Der Rechtsbegriff als historisch gewachsene Erscheinung
II. Entwicklungsschritte vor dem Grundgesetz
1. Grundvoraussetzungen staatlicher Neutralität
2. Die »Säkularisationsthese«
3. Das Gegenkonzept der »Konfessionalisierung«
4. Das 19. Jahrhundert und Weimar
III. Entwicklungsschritte unter dem Grundgesetz
1. Die Ausgangsbedingungen
2. Die Koordinationslehre
3. Die Gegenbewegungen in der Rechtswissenschaft
a) Die etatistische Gegenbewegung
b) Die liberale Gegenbewegung
c) Die neue Entwicklung: Eine grundrechtlich ausgerichtete Interpretation des Religionsverfassungsrechts
4. Die Herausbildung der religiös-weltanschaulichen Neutralität als Rechtsbegriff
5. Die »ruhigen« 1970er und 1980er Jahre
6. Der vermeintliche »gravierende Einschnitt« der Schulkreuzentscheidung
IV. Erkenntnisse
B. Politisch-philosophische Annäherungen: Die aktuelle Diskussion um Religion in der politischen Öffentlichkeit
I. Interdisziplinäre Vorbemerkungen
II. Argumenttypen im Diskurs der politischen Philosophie
1. Konsequentialistische Argumente
a) Die Argumente der exklusivistischen Position
b) Die Verteidigung der inklusivistischen Position
c) Die Antworten der exklusivistischen Position
d) Beurteilung der konsequentialistischen Argumente
2. Ethische Argumente
a) Das allgemeine ethische Argument der exklusivistischen Position
b) Argumentvarianten der inklusivistischen Position
c) Sonderform: Theologische Argumente
d) Beurteilung der ethischen Argumente
3. Politische Argumente
a) Die Argumente der exklusivistischen Position
b) Die Argumente der inklusivistischen Position
c) Beurteilung der politischen Argumente
4. Epistemologische Argumente
a) Die Argumente der exklusivistischen Position
b) Inklusivistische Kritik an der exklusivistischen Argumentation
c) Beurteilung der epistemologischen Argumente
5. Zwischenergebnis: Argumentatives Patt
III. Habermas' Versuch der Überwindung des argumentativen Patts
1. Habermas' Konzept von Religion in der politischen Öffentlichkeit
2. Kritiklinien
3. Einordnungen
IV. Zwischenfazit
C. Rechtswissenschaftliche Annäherungen: Analytische Fixpunkte und dogmatische Vorüberlegungen
I. Analytische Fixpunkte
1. Diskursive Rahmenbedingungen der Analyse
2. Konsequenzen für die folgende Untersuchung
3. Kernbestandteile eines verfassungsgebundenen Neutralitätskonzepts
a) Problematik und Herleitung der grundgesetzlichen Anknüpfung
b) Systematik der gesetzlichen Bezugspunkte des Neutralitätsgrundsatzes
c) Historisch-systematische Korrelationen und Spannungen
4. Die praktischen Anwendungsfelder des Neutralitätsgrundsatzes
a) Systematik der praktischen Anwendungsfelder
b) Systematisch-praktische Korrelationen
II. Dogmatische Verortung und Dimensionen des Neutralitätsgrundsatzes
1. Normtheoretischer Charakter
2. Verhältnis zu anderen Grundsätzen des Religionsverfassungsrechts
3. Freiheits- und gleichheitsrechtliche Konsequenzen des Neutralitätsgrundsatzes
a) Freiheitsrechtliche Spannungen
aa) Versuche der Begrenzung von Art. 4 Abs. 1 und 2 auf grundrechtsdogmatischer Ebene
bb) Grundrechtsbegrenzung durch Interpretation
cc) Zur »subjektiven« und »objektiven« Bestimmung des grundrechtlichen Schutzumfangs
dd) Konsequenzen der religiös-weltanschaulichen Neutralität
ee) Zur drohenden Zirkularität
b) Gleichheitsrechtliche Spannungen
III. Zwischenfazit
3. Kapitel: Rechtswissenschaftliche Konzepte religiös-weltanschaulicher Neutralität des Staates
A. Die klassische Unterscheidung zwischen negativer und positiver Neutralität
I. Negative Neutralität
1. Das »Prinzip der Nicht-Identifikation« Herbert Krügers als staatstheoretischer Ausgangspunkt
2. Ältere Konzepte negativer Neutralität
3. Jüngere Konzepte negativer Neutralität
4. Neustrukturierung und Fortentwicklung bei Gerhard Czermak
5. Einordnungen und Analyse
a) Zur Verfassungsbindung
b) Zur Leistungsfähigkeit
II. Positive Neutralität
1. Zum Gegensatz von negativer und positiver Neutralität
2. Meinungsspektrum positiver Neutralität
a) Wohlwollende Unverschlossenheit
b) Grundsätzliche Offenheit
c) Pflicht zu positiver Religionspflege
3. Argumentationsführung zugunsten positiver Neutralität
4. Einordnungen und Analyse
a) Zur Verfassungsbindung
b) Zur Leistungsfähigkeit
III. Erkenntnisse
B. Das klassische vermittelnde Konzept: Bereichsspezifische Ausgestaltung des Neutralitätsgebots
I. Inhaltliche Vorgaben
II. Einordnung und Analyse
C. Zwischenspiel: Der Übergang von klassischen zu modernen Neutralitätskonzepten
D. Moderne vermittelnde Konzepte
I. Neutralität als Abwägungsvorgabe
II. Gleichheitszentrierte Inhaltsbestimmung des Neutralitätsgebots
E. Die Möglichkeit neutralitätskonformer Privilegierungen
I. Die »Hierarchisierungsmodelle« als Privilegierungsmaßstab
1. Inhaltliche Vorgaben
2. Einordnung und Analyse
II. Privilegierung nach gesellschaftlicher Relevanz
1. Inhaltliche Vorgaben
2. Einordnung und Analyse
III. Privilegierung kleinerer Bekenntnisgemeinschaften zur Herstellung gleicher Ausgangsbedingungen
IV. Privilegierung kleinerer Bekenntnisgemeinschaften zu Integrationszwecken
F. Das Modell der Begründungsneutralität nach Stefan Huster
I. Inhaltliche Vorgaben
II. Einordnung und Analyse
1. Zur Verfassungsbindung
2. Zur Leistungsfähigkeit
3. Zwischenfazit
4. Vertiefende Analyse
a) Pauschalausschluss von Religionen und Weltanschauungen aus der Öffentlichkeit?
b) Geringe Leistungsfähigkeit mangels praktischen Anwendungsbereichs?
c) Begründungserfordernis als mangelhafter Schutzmechanismus
d) Praktischer Exkurs zur Umgehbarkeit der Begründungsneutralität: Die Batson Challenge
e) Überschreiten der Forderung nach lediglich einer neutralen Begründung
f) Tatsächliche Unmöglichkeit ethisch neutraler Argumente
g) Erkenntnisse
G. Die religiös-weltanschauliche Neutralität als Grundsatz ohne eigenen Gehalt
I. Grundlinien der kritischen Hinterfragung des Neutralitätsbegriffs
II. Ausgangsthese: Rechtsbegriff ohne eigenen Inhalt
III. Erste mögliche Konsequenz: Abschied von der religiösweltanschaulichen Neutralität als Rechtbegriff
IV. Zweite mögliche Konsequenz: Beibehaltung der religiösweltanschaulichen Neutralität als heuristischen Begriff
V. Parallelen und Konsequenzen
4. Kapitel: Erkenntnisse, praktischer Mehrwehrt und Ausblick
A. Erkenntnisse
B. Praktischer Mehrwert
C. Ausblick
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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