Die offene Stadt, Schutzzonen und Guerillakämpfer

Name: Die offene Stadt, Schutzzonen und Guerillakämpfer | Regelungen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten. Unter besonderer Berücksichtigung des am 10. Juni 1977 von der Diplomatischen Konferenz in Genf verabschiedeten I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
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Regelungen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten. Unter besonderer Berücksichtigung des am 10. Juni 1977 von der Diplomatischen Konferenz in Genf verabschiedeten I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen

Wolf-Ruthart Born(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Februar 2019

221 Seiten

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978-3-428-44112-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Vorbemerkung
2. Vorarbeiten durch das IKRK
3. Die Diplomatische Konferenz
4. Abgrenzung des Themas
1. Kapitel: Von der offenen Stadt zur unverteidigten Ortschaft Von Artikel 25 der Haager Landkriegsordnung zu Artikel 59 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
I. Die offene Stadt nach Artikel 25 HLKO
1. Schutzbereich von Artikel 25 HLKO
a) Die räumliche Reichweite von Artikel 25 HLKO
b) Der Umfang des Angriffs- und Beschießungsverbotes - Die Unterscheidung zwischen Eroberungs- und Zerstörungsbeschießung
c) Arten des Waffeneinsatzes, vor denen Artikel 25 HLKO Schutz gewährt
d) Zusammenfassung
2. Die Erklärung zur offenen Stadt
a) Die Erklärung zur offenen Stadt i n der vorderen Kampfzone
aa) Orte, bei denen die Voraussetzungen einer offenen Stadt vorliegen
bb) Orte, bei denen die Voraussetzungen einer offenen Stadt nicht gegeben sind
b) Die Erklärung zur offenen Stadt im Hinterland
aa) Orte im Hinterland, bei denen die Voraussetzungen einer offenen (entmilitarisierten) Stadt vorliegen
bb) Orte im Hinterland, bei denen die Voraussetzungen einer offenen (entmilitarisierten) Stadt nicht gegeben sind
c) Ergebnis und Würdigung
II. Die unverteidigten Ortschaften nach Artikel 59 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
1. Vorgeschichte
a) Der Vorentwurf des Jahres 1955 und die Delhi-Regeln aus dem Jahre 1956
aa) Artikel 12 des "Projet de 1955
bb) Artikel 16 der Delhi-Regeln
b) Die Regierungsexpertenkonferenz von 1971 und 1972 und der IKRK-Entwurf von 1973
aa) Artikel 53 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1972
bb) Artikel 52 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1973
c) Die Diplomatische Konferenz der Jahre 1974 - 1977
2. Die unverteidigten Ortschaften nach Artikel 59 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
a) Geschützter Status aufgrund de-facto-Situation und Erklärung zur unverteidigten Ortschaft
b) Die Möglichkeit der Besetzung und die Lage einer Ortschaft in der Nähe oder in einer Zone, in der Streitkräfte miteinander in Berührung stehen
c) Entfernen der beweglichen Waffen und beweglichen militärischen Ausrüstung aus einer unverteidigten Ortschaft
d) Die festen militärischen Einrichtungen und Niederlassungen in einer unverteidigten Ortschaft
e) Die Unterstützung militärischer Operationen
f) Vereinbarung von unverteidigten Ortschaften
g) Ergebnis und Würdigung
2. Kapitel: Von den Schutzzonen des Genfer Rechts zur entmilitarisierten Zone
I. Die Schutzzonen des Genfer Rechts
1. Historische Beispiele für die Errichtung besonders geschützter Zonen
2. Die Schutzzonen der Genfer Konventionen vom 12. August 1949
a) Sanitäts- und Sicherheitszonen und -orte (Artikel 23 der I. und Artikel 14 der IV. Genfer Konvention)
b) Neutralisierte Ortschaften oder Zonen (Artikel 15 der IV. Genfer Konvention)
II. Die entmilitarisierten Zonen nach Artikel 60 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
1. Vorgeschichte
a) Die Regierungsexpertenkonferenz von 1971 und 1972 und der IKRK-Entwurf von 1973
aa) Artikel 54 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1972
bb) Artikel 53 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1973
b) Die Diplomatische Konferenz der Jahre 1974 -1977
2. Die entmilitarisierten Zonen nach Artikel 60 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
a) Der räumliche Anwendungsbereich von Artikel 60
b) Vereinbarung von entmilitarisierten Zonen
c) Die Einigung über die Einstellung der militärisch wesentlichen Aktivitäten und über die in entmilitarisierten Zonen zugelassenen Personen
d) Weiterentwicklung der Genfer Konventionen
e) Ergebnis und Würdigung
3. Kapitel: Schutz der Zivilbevölkerung durch besonders geschützte Objekte
I. Artikel 27 HLKO und Artikel 5 des IX. Haager Abkommens
II. Der Roerich-Pakt
III. Die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgütern
IV. Artikel 53 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
1. Die Diplomatische Konferenz der Jahre 1974 -1977
2. Artikel 53 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
3. Ergebnis und Würdigung
4. Kapitel: Das militärische Objekt
I. Vorgeschichte
1. Artikel 2 des IX. Haager Abkommens und die Haager Luftkriegsregeln
2. Der Vorentwurf des Jahres 1955, die Delhi-Regeln aus dem Jahre 1956 und die Resolution des Institut de Droit International von 1969
3. Die Regierungsexpertenkonferenz von 1971 und 1972 und der IKRK-Entwurf von 1973
a) Artikel 43 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1972
b) Artikel 47 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1973
4. Die Diplomatische Konferenz der Jahre 1974-1977
II. Artikel 52 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
1. Natur, Lage, Zweckbestimmung und Nutzung eines Objekts
2. Wirksamer Beitrag eines Objekts zur militärischen Operationsführung
3. Eindeutiger militärischer Vorteil durch Zerstörung, Einnahme oder Ausschaltung eines Objekts
4. In dubio pro humanitate - Artikel 52 Absatz 3
5. Ergebnis und Würdigung
III. Systematische Einteilung der geschützten Gebiete und Objekte
1. Gebiete, die der Zivilbevölkerung unmittelbar Schutz gewähren
a) Ipso jure bestehender Schutz
aa) Die entmilitarisierte Ortschaft
bb) Die offene Stadt
cc) Die unverteidigte Ortschaft
b) Vereinbarungen von geschützten Gebieten
aa) Entmilitarisierte Zonen
bb) Neutralisierte Zonen
cc) Sanitäts- und Sicherheitszonen und -orte
2. Geschützte Objekte und Gebiete, die der Zivilbevölkerung mittelbar Schutz gewähren
a) Artikel 27 HLKO und Artikel 5 des IX. Haager Abkommens
b) Der Roerich-Pakt
c) Artikel 53 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
d) Das Haager Kulturschutzabkommen vom 14. Mai 1954
5. Kapitel: Schutz der Zivilbevölkerung im Guerrillakrieg
I. Der Begriff des Kombattanten de lege lata
1. Die Brüsseler Konferenz von 1874
2. Die Haager Friedenskonferenz von 1899 und 1907
3. Die Genfer Konferenz von 1949
4. Wirklichkeit des Guerrillakampfes
II. Der Begriff des Kombattanten de lege ferenda
1. Die Regierungsexpertenkonferenz von 1971 und 1972 und der IKRK-Entwurf von 1973
a) Artikel 38 und 39 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1972
b) Artikel 41 und 42 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1973
2. Die Diplomatische Konferenz der Jahre 1974-1977
a) Die 1. Sitzungsperiode vom 20. Februar bis 29. März 1974
b) Die 2. Sitzungsperiode vom 3. Februar bis 18. April 1975
c) Die 3. Sitzungsperiode vom 21. April bis 11. Juni 1976
d) Die 4. Sitzungsperiode vom 17. März bis 10. Juni 1977
3. Der Begriff des Kombattanten nach Artikel 43 und 44 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen
a) Von den Streitkräften gemäß Artikel 43 Absatz 1 zu erfüllende Bedingungen
aa) Zugehörigkeit zu einer Konfliktpartei
bb) Organisation und Disziplinarwesen
cc) Verantwortliche Führung
b) Von den Kombattanten gemäß Artikel 44 Absatz 3 zu erfüllende Voraussetzungen
aa) Unterscheidung von der Zivilbevölkerung
a) Unterscheidung durch offenes Tragen der Waffen
ß) Unterscheidung während einer Attacke oder militärischen Operation
bb) Unterscheidung in Ausnahmesituationen
a) Offenes Tragen der Waffen bei jeder militärischen Begegnung
ß) Offenes Tragen der Waffen während einer militärischen Entfaltungsbewegung, die einer Attacke vorausgeht
aa) Entfaltungsbewegung, die einem Angriff vorausgeht
ßß) Militärische Entfaltungsbewegung
?) Offenes Tragen der Waffen für den Gegner sichtbar
c) Ergebnis und Würdigung
6. Kapitel: Realisierbarkeit der Schutzbestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland
I. Die wehrgeographische und militärstrategische Lage der Bundesrepublik Deutschland
II. Errichtung entmilitarisierter Ortschaften durch Entfernen militärischer Objekte
III. Offene Städte und unverteidigte Ortschaften (Artikel 25 HLKO und Artikel 59 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen)
IV. Vereinbarung entmilitarisierter und neutralisierter Zonen (Artikel 60 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen und Artikel 15 der IV. Genfer Konvention)
V. Schutzzonen nach Artikel 23 der I. und Artikel 14 der IV. Genfer Konvention
VI. Der Schutz von Kulturgütern
VII. Ergebnis und Würdigung
Anhang: Nach Kapiteln geordnete Synopse der behandelten Vorschriften vom Vorentwurf 1955 bis zum I. Zusatz - Protokoll zu den Genfer Konventionen 1977
Literaturverzeichnis

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