Prozeßmaximen und Rechtswirklichkeit.

Name: Prozeßmaximen und Rechtswirklichkeit. | Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime im deutschen Zivilprozeß. - Vom gemeinen Recht bis zur ZPO -
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Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime im deutschen Zivilprozeß. - Vom gemeinen Recht bis zur ZPO -

Falk Bomsdorf(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. April 2021

304 Seiten

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978-3-428-42359-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zitierhinweis
Einleitung
Erstes Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im gemeinen Prozeß
I. Entstehung und Wesen des gemeinen Prozesses
1. Die Entstehung des gemeinen Prozesses
2. Die Quellen des gemeinen Prozesses
3. Ordentlicher und summarischer Prozeß
II. Die passive Stellung des Richters im gemeinen Prozeß
1. Das officium judicis
2. Die Unzulässigkeit der Ergänzung von Tatsachen
3. Die Unzulässigkeit der Verwertung privaten Wissens
4. Die Bildung der Regel "judex ex officio non procedit"
5. Ergebnis
III. Die tätige Rolle des Richters im gemeinen Prozeß
1. Die Aussagen der Quellen
2. Die Befugnisse des Richters zur Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im Verfahren überhaupt
a) Die Prozeßdirektion
b) Der Gefährdeeid
c) Eröffnung und Schließung der Verhandlung
d) Das Fragerecht
e) Die Verwertung von Tatsachen, die sich aus Gerichtsakten ergeben
3. Die Befugnisse des Richters zur Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im Beweisverfahren
a) Notorische Tatsachen
b) Zeugenbeweis
c) Urkunden
d) Augenschein
e) Sachverständige
f) Eid
g) Reinigungs- und Erfüllungseid
IV. Ergebnis: Die gemeinrechtliche Lehre und ihr Verhältnis zu der Regel "judex ex officio non procedit"
Zweites Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im preußischen Prozeß
I. Von der Kammergerichtsordnung von 1709 zum Codex Fridericianus Marchicus von 1748
1. Die Kammergerichtsordnung von 1709
2. Die weitere Gesetzgebung
3. Das Edikt über das Verfahren in Bagatellsachen von 1739
4. Der Codex Fridericianus Marchicus von 1748
II. Das Corpus Juris Fridericianum von 1781
1. Das neue Verfahren: die Ermittlung der Tatsachen ohne Advokaten
2. Der Grund für die Neuerungen: die Abneigung gegen die Advokaten
III. Die Allgemeine Gerichtsordnung für die Preußischen Staaten von 1793
1. Die Abschaffung der Assistenzräte und die Wiederzulassung von Advokaten in Gestalt von Justizkommissaren
2. Das Verfahren der AGO
3. Das Bestehenbleiben der offiziellen Prozeßinstruktion trotz Wiederzulassung der Advokaten
4. Die AGO und die Idee der umfassenden Wahrheitsermittlung
5. Die AGO und die Freiheit der Parteien
6. Ergebnis
Drittes Kapitel: Die Entstehung von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime
I. Der geistige Hintergrund
1. Das juristische Naturrecht
2. Das Vernunftrecht
3. Das Vernunftrecht im Zivilprozeß
a) Spätes Eindringen des Vernunftrechts in den gemeinen Prozeß
b) Vernunftrecht und einzelne gemeinrechtliche Prozessualisten
c) Grolman und v. Almendingen
II. Nikolaus Thaddäus v. Gönner als Haupt der vernunftrechtlichen Prozessualisten
1. N. Th. v. Gönner - sein Leben
2. Der juristische Standpunkt Gönners: das Vernunftrecht
a) Das Vernunftrecht als Ausgangspunkt allen Rechts
b) Die Bevorzugung der Philosophie
c) Die Methode Gönners: der Dreierschritt
d) Die Methode Gönners und das positive Recht
3. Die vernunftrechtliche Bearbeitung des gemeinen Prozesses durch Gönner
III. Die Maximenschöpfung
1. Der Anlaß: Grolman und die AGO
2. Der erste Schritt der Maximenschöpfung
a) Der Plan
b) Der Ausgangspunkt
c) Die Ableitung der Verhandlungsmaxime
d) Die Ableitung der Untersuchungsmaxime
e) Die Eigenheiten des ersten Schritts
3. Der zweite Schritt der Maximenschöpfung
a) Die Verdeutlichung der Maximen im positiven Recht
b) Die pauschale Bewältigung der Ausnahmen
4. Fortsetzung des zweiten Schritts: die Prozeßdirektion als untergeordnetes Prinzip des gemeinen Prozesses
a) Die Ableitung der Prozeßdirektion als notwendige Fortsetzung des zweiten Schritts der Ableitung der Verhandlungsmaxime
b) Die Deduktion der Prozeßdirektion und deren Verhältnis zur Dispositionsfreiheit der Parteien
c) Die durch die Prozeßdirektion gedeckten Fälle amtlichen richterlichen Vorgehens
5. Der dritte Schritt der Maximenschöpfung
a) Die Ausschließung nicht mit der Verhandlungsmaxime harmonierender Einzelheiten des positiven Rechts
b) Das Weiterschließen von der als richtig erwiesenen Verhandlungsmaxime auf das positive Recht
6. Würdigung der Maximenschöpfung
IV. Die Verhandlungsmaxime in den weiteren Werken Gönners
1. Die "Kritik des Entwurfs einer neuen Gerichtsordnung für die Königlich sächsischen Lande" von 1808
2. Der "Entwurf eines Gesetzbuches über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen" von 1815/1817
3. Die Novelle zum bayerischen Judiciarkodex von 1819
Viertes Kapitel: Die Lehre von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime von Gönner bis zum Erscheinen der ZPO
I. Die Maximenmanie
1. Die philosophische Ableitung der Verhandlungsmaxime
2. Die Vermischung von Verhandlungsmaxime und heutiger Dispositionsmaxime
3. Die Polarität von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime
4. Die Folgen der Maximenmanie für das positive Recht
II. Maximenideologen
1. Ableitung und Begründung der Verhandlungsmaxime
2. Der Inhalt der Verhandlungsmaxime: drei Regeln
3. Das Verhältnis zu den Ausnahmen der Verhandlungsmaxime und eine neue Sicht der Untersuchungsmaxime
III. Die "richtig verstandene" Verhandlungsmaxime
1. Vereinbarkeit von Verhandlungsmaxime und Frage- und Aufklärungsrecht
2. Rückwirkungen der Verhandlungsmaxime
3. Der neue Inhalt der Verhandlungsmaxime
4. Die Trennung von Verhandlungsmaxime und Dispositionsmaxime
IV. Die relative Identität von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime
1. Der Mittelweg zwischen Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime
2. Die Übereinstimmung der Maximen im summarischen Prozeß des gemeinen Rechts und im Verfahren der AGO
V. Kritik an den Prozeßmaximen
1. Die Kritik des ersten Schrittes der Maximenentstehung
2. Die Kritik des zweiten Schrittes
3. Pragmatische Kritik und Polemik gegen die Verhandlungsmaxime
VI. Ergebnis
Fünftes Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts sowie der Einfluß der Maximendoktrin in den partikularen Gerichtsordnungen des 19. Jahrhunderts
I. Der preußische Einfluß
1. Württemberg
2. Oldenburg und das Fürstentum Lübeck
3. Bayern
II. Entwicklungen auf gemeinrechtlich-partikularer Grundlage
1. Kurhessen
2. Hannover
3. Lübeck, Hamburg und Bremen
4. Mecklenburg
5. Nassau
6. Sachsen-Meiningen
7. Sachsen
III. Der Einfluß der Verhandlungsmaxime
1. Frankfurt
2. Baden
3. Braunschweig
IV. Die weitere Entwicklung in Preußen
V. Der französische Einfluß
1. Die bayerische Prozeßordnung von 1869
2. Die hannoversche Prozeßordnung von 1850
3. Die badische Prozeßordnung von 1864
4. Die württembergischen Prozeßordnungen von 1865 und 1868
VI. Ergebnis
Sechstes Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts in der Zivilprozeßordnung des Deutschen Reichs
I. Die Verantwortlichkeit der Parteien
II. Die Mitwirkung des Gerichts
1. Die Frage- und Aufklärungspflicht
2. Die Anordnung des persönlichen Erscheinens
3. Die Befugnis, die Vorlage von Urkunden, Stammbäumen, Plänen, Rissen und Zeichnungen zu verlangen
4. Die amtliche Einnahme des Augenscheins und Hinzuziehung von Sachverständigen
5. Das Zeugenverhör
6. Der richterliche Eid
III. Ergebnis
Siebentes Kapitel: Ausblick: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts in den Novellen zur Zivilprozeßordnung
I. Die Mängel der ZPO
II. Der Einfluß des österreichischen Prozesses
III. Die Novelle vom 1. Juni 1909
IV. Die Novelle vom 13. Februar 1924
V. Die Novelle vom 27. Oktober 1933
Schluß
Quellen
Literaturverzeichnis

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