Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon

Name: Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon | Der Einfluss der erweiterten Kompetenzen der nationalen Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
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Der Einfluss der erweiterten Kompetenzen der nationalen Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages

Rainer Bollmohr(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

2. Auflage

Erschienen am 17. Dezember 2018

424 Seiten

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978-3-8288-7191-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Vorwort zur 2., erweiterten Auflage
Inhalt
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungen
1 Einleitung, Forschungsfrage und Gang der Untersuchung
2 Ein Demokratiemodell für die Europäische Union
2.1 Demokratietheorien
2.2 Darstellung eines Demokratiemodells der EU
2.3 Erläuterungen zum Demokratiemodell
2.3.1 Gemeinsame Bestimmungen und Grundsätze
2.3.2 Wahlen und Entscheidungsformen
2.3.3 Legitimation im Demokratiemodell
2.3.4 Demokratische Kontrolle
Exkurs: Kontrolle durch das Subsidiaritätsprinzip
2.3.5 Die EU aus der Sicht des Demokratiemodells
Quellen- und Literaturverzeichnis
Quellen
Literatur
3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union
3.1 Das strukturelle Demokratiedefizit
3.2 Das institutionelle Demokratiedefizit
3.2.1 Das Legitimationsdefizit
3.2.1.1 Die Europäische Kommission
3.2.1.2 Der Europäische Rat und der Rat der Europäischen Union
3.2.1.3 Das Europäische Parlament
3.2.1.4 Die Möglichkeiten der nationalen Parlamente
3.2.1.5 Zusammenfassung
3.2.2 Das Repräsentationsdefizit
3.2.3 Das Partizipationsdefizit
3.3 Das Demokratiedefizit der EU im Vergleich mit dem Demokratiemodell
3.3.1 Zusammenfassung der Defizite
3.3.2 Vergleich des Demokratiedefizits mit dem Demokratiemodell
3.4 Operationalisierung des Demokratiedefizits
3.4.1 Beschreibung der Indikatoren
3.4.2 Vergleich der Indikatoren vor und nach dem Vertrag von Lissabon
3.4.3 Zusammenfassung
4 Empirische Untersuchung der europapolitischen Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag im Jahr 2011
4.1 Datenfluss von der EU zum Deutschen Bundestag
4.2 Analyse der Kommissionsvorschläge und deren Bearbeitung im Deutschen Bundestag
4.2.1 Vergleich der Befassung mit EU-Angelegenheiten in den Bundestagsausschüssen 2008 zu 2011
4.2.2 Bearbeitung der KOM-Dokumente im Deutschen Bundestag
4.2.3 Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages mit der EU
4.3 Zwischenfazit
5 Ergebnisse der empirischen Untersuchung - der Beitrag des Deutschen Bundestages zu Legitimation, Transparenz und Politisierung der EU
5.1 Legitimation durch den Deutschen Bundestag
5.2 Beitrag des Deutschen Bundestags zur Transparenz der EU-Rechtsetzung
5.3 Beiträge des Deutschen Bundestages zur Politisierung der EU
6 Fazit und Ausblick
6.1 Fazit
6.2 Ausblick
Anhang
Anhangsverzeichnis
Erläuterungen zu den Anhängen
Anhang 1 Inhalt und Anlass der KOM Vorschläge 2011 sowie Aufteilung auf die Bundestagsausschüsse
Anhang 2 Entscheidungsarten für Rechtsakte der EU nach und vor dem VvL
Anhang 3 Vergleich der Tagesordnungen der Ausschüsse mit EU-Fragen 2008/2011
Anhang 4 Vergleich des Demokratiedefizits der Europäischen Union vor und nach dem Vertrag von Lissabon
Anhang 5 Die Erklärung von Laeken 14. und 15.12.2001
Anhang 6 Umsetzung der Erklärung von Laeken im Vertrag von Lissabon
Anhang 7 Ländervergleich Sitze im EP und Stimmen im Rat zur Einwohnerzahl
Anhang 8 Parlamentssitze im Vergleich zur Einwohnerzahl in D und USA
Anhang 9 Übersicht nationale Wahlrechte zur Europawahl 2014
Anhang 10 Zahl der Rechtsakte 2008
Anhang 10.a Zahl der Rechtsakte 2008 - Neue Version
Anhang 11 Zahl der Rechtsakte 2011
Anhang 11.a Zahl der Rechtsakte 2011 - Neue Version
Anhang 12 Zahl der Rechtsakte 2014
Anhang 12.a Zahl der Rechtsakte 2014 - Neue Version
Anhang 13 Tabelle Stellungnahmen der nationalen Parlamente von 2006 bis 2008 aus dem Jahresbericht der Kommission 2008 KOM (2009) 343
Anhang 14 Tabelle Stellungnahmen und Stellungnahmen mit Begründung der nationalen Parlamente 2011 aus dem Jahresbericht der Kommission 2011 COM (2012) 373
Anhang 15 Bericht der Kommission über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (19. Bericht "bessere Rechtsetzung" 2011 COM (2012) 373 mit der Liste aller beanstandeten Vorschläge und den initiativen Parlamenten

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