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Rechtliche Regelungen des Streikes und wirtschaftliche Auswirkungen in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Belgien, Frankreich und Italien.

Name: Rechtliche Regelungen des Streikes und wirtschaftliche Auswirkungen in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Belgien, Frankreich und Italien. | Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Frage nach der wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit einer expliziten positivrechtlichen Gewährleistung des Streikrechts.
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Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Frage nach der wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit einer expliziten positivrechtlichen Gewährleistung des Streikrechts.

Marc Bohr(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 25. April 2020

411 Seiten

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978-3-428-47599-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Die Problemstellung
II. Mögliche Arten der Regelungen des Streikrechtes
III. Gang der Darstellung
1. Kapitel: Problematik der Vergleichbarkeit der verschiedenen Regelungen des Streikrechtes
§1 Problemaufriß
§2 Musterdefinition des Streike
A. Inhalt der Musterdefinition
B. Folgerungen und Abgrenzungen
I. Vollständige Arbeitsniederlegung
1. Bummelstreik
2. Dienst nach Vorschrift
3. Intermittierender Streik
4. Überraschender Streik
5. Umlaufender Streik
II. Kollektiver Charakter
1. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers
2. Individualkündigungen
3. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmern
4. Wilder Streik
III. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
1. Regelungsstreit
? Politischer Streik
2. Kapitel: Darstellung der rechtlichen Regelungendes Streikes in Ländern ohne explizite positivrechtliche Gewährleistung des Streikrechtes
§1 Einleitung
§2 Österreich
A Überblick und historischer Abriß
B. Das Streikrecht
I. Definition des Streikes
1. Vollständige Arbeitsniederlegung
a. Bummelstreik
b. Dienst nach Vorschrift
c. Intermittierender Streik
2. Kollektiver Charakter
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers
b. Individualkündigungen
c. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmern
d. Wilder Streik
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
a. Regelungsstreit
b. Politischer Streik
4. Zusammenfassung
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes
1. Grundsatz
2. Strafrechtliche Schranken
a. Spezielle Regelungen
b. Allgemeine Regelungen
aa. Nötigung § 105 StGB
bb. Gefährliche Drohung § 107 StGB
cc. Erpressung § 144 StGB
dd. S chutz vor Koalitionszwang, § 4 AntiterrorG, § 3 KoalG
ee. Schutz von Leben, Gesundheit, Eigentum §§ 176,177 StGB
c. Zusammenfassung
3. Zivilrechtliche Schranken
a. Spezielle Regelungen
aa. Betriebsverfassungsrechtliche Friedenspflicht
bb. Vertragliche Friedenspflicht
b. Allgemeine Regelungen
aa. § 1311 ABGB
bb. §1295 Abs. 1ABGB
a) Rechtswidrigkeit wegen sorgfaltswidriger Beeinträchtigung eines absolut geschützen Rechtsgutes
ß) Rechtswidrigkeit wegen Verleitung zum Vertragsbruch
cc. § 1295 Abs. 2 ABGB
a) Rechtswidrigkeit wegen unzulässigem Streikgegner
(1) Wilder Streik
(2) Solidaritätsstreik
(3) Politischer Streik
ß) Rechtswidrigkeit wegen unzulässigem Ziel des Streikes
?) Rechtswidrigkeit wegen unzulässiger Durchführung des Streikes
c. Zusammenfassung
4. Sonstige Schranken der Streikfreiheit
a. Das ultima-ratio-Prinzip
b. Der Streik im öffentlichen Dienst
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmer
aa. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer
bb. Der Bestand des Arbeitsverhältnisses
cc. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer wegen Vertragsbruches
b. Auswirkungen des Streikes auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer
aa. Auswirkungen auf Arbeitnehmer des bestreikten Betriebes
bb. Auswirkungen auf Arbeitnehmer nichtbestreikter Betriebe
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte
d. Auswirkungen des Streikes auf das Sozialrecht
C. Statistischer Überblick
I. Arbeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligten Arbeitnehmer
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigte Erwerbsperson
§ 3 Belgien
A. Überblick und historischer Abriß
B. Das Streikrecht
I. Definition des Streikes
1. Vollständige Arbeitsniederlegung
a. Bummelstreik
b. Dienst nach Vorschrift
c. Intermittierender Streik
d. Umlaufende Streiks
2. Kollektiver Charakter
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers
b. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer
c. Wilder Streik
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
a. Regelungsstreit
b. Politischer Streik
4. Zusammenfassung
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes
1. Grundsatz
2. Grenzen aus den Grundsätzen des allgemeinen Rechts
a. Beschränkung der Vereinigungsfreiheit
b. Betriebsbesetzungen
c. Solidaritätsstreik
3. Grenzen aus dem Gesetz vom 19.8.1948
a. Regelungsgrundlagen und Zielvorstellungen
b. Betroffene Unternehmen
c. Inhaltliche Bestimmung des lebenswichtigen Bedarfes
d. Betroffene Personen
e. Auswirkungen der Auswahl auf die Betroffenen
f. Verfahrensweisen
4. Grenzen aus Tarifverträgen
a. Tarifvertragliche Friedenspflicht
b. Tarifvertragliche Verfahrensanforderungen
5. Grenzen für bestimmte Berufsgruppen
a. Verwaltungsrecht
b. Strafrecht
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmerl
aa. Auswirkungen nach der Trennungstheorie
a) Der Bestand des Arbeitsvertrages
ß) Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer
?) Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer
bb. Auswirkungen nach der Einheitstheorie
a) Der Bestand des Arbeitsvertrages
ß) Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer
?) Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer
b. Auswirkungen des Streikes auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer
aa. Auswirkungen auf Arbeitnehmer des bestreikten Betriebes
a) Grundsatz
ß) Ausnahmen
(1) Kein eigenes Fehlverhalten
(2) Unmöglichkeit der Ausführung
(3) Unvorhersehbarkeit
bb. Airkungen auf Arbeitnehmer nichtbestreikter Betriebe
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte
d. Auswirkungen des Streikes auf das Sozialrecht
aa. Kranken- und Invaliditätsversicherung
bb. Versicherung gegen ungewollte Arbeitslosigkeit
cc. Ruhegehälter
C. Statistischer Überblick
I. Arbeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligtem Arbeitnehmer
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigter Erwerbsperson
3. Kapitel: Darstellung der rechtlichen Regelungen des Streikes in Ländern mit expliziter positivrechtlicher Gewährleistung des Streikrechtes
§1 Einleitung
§ 2 Frankreich
A. Überblick und historischer Abriß
B. Das Streikrecht
I. Definition des Streikes
1. Vollständige Arbeitsniederlegung
a. Überraschender Streik
b. Wiederholter kurzfristiger Streik
c. Umlaufender Streik
d. Bummelstreik
e. Dienst nach Vorschrift
2. Kollektiver Charakter
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers
b. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer
c. Wilder Streik
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
a. Regelungsstreit
b. Politischer Streik
4. Zusammenfassung
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes
1. Grundsatz
2. Schranken aus dem Schutz anderer Rechtsgüter vergleichbaren verfassungsrechtlichen Ranges
3. Mißbrauch des Streikrechtes
a. Mißbräuchliche Motive
aa. Solidaritätsstreiks
bb. Streik mit Forderungen, die vom AG nicht erfüllt werden können
b. Mißbräuchliche Formen
aa. Desorganisation
bb. Aufstellen von Streikposten
cc. Betriebsbesetzungen
4. Der Streik im öffentlichen Dienst
a. Untersagung der Ausübung des Streikrechtes
b. Regelung der Ausübung des Streikrechtes
aa. Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelung
bb. Vorankündigung durch repräsentative Gewerkschaft
cc. Verbot umlaufender Streiks
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene
a. Haftung wegen Verstoßes gegen eine Kollektiwereinbarung
b. Haftung wegen rechtswidriger Einzelaktionen
aa. Auffassung der Rechtslehre
bb. Auffassung der Rechtsprechung
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmer
aa. Der Bestand des Arbeitsvertrages
a) Die Auswirkungen der Suspendierung auf den Arbeitsvertrag
ß) Die Auswirkungen der Suspendierung auf die Disziplinargewalt
bb. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer
a) Grundsatz: Entfall der Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers
ß) Ausnahme: Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers
cc. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer
b. Auswirkungen des Streikes auf nichtStreikende Arbeitnehmer
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte
d. Auswirkungen des Streikes auf das Sozialrecht
C. Statistischer Überblick
I. Abeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligtem Arbeitnehmer
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigter Erwerbsperson
§3 Italien
A Überblick und historischer Abriß
B. Das Streikrecht
I. Definition des Streikes
1. Vollständige Arbeitsniederlegung
a. Überraschender Streik
b. Wiederholter kurzfristiger Streik
c. Passiver Widerstand
2. Kollektiver Charakter
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers
b. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer
c. Wilder Streik
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
a. Regelungsstreit
b. Politischer Streik
4. Weitere begriffliche Erfordernisse
5. Zusammenfassung
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes
1. Grundsatz
2. Externe Grenzen
a. Betriebsbesetzungen
b. Der Streik im öffentlichen Dienst
c. Politischer Streik
3. Interne Grenzen
a. Interne Grenzen der Streikziele
aa. Proteststreik
bb. Solidaritätsstreik
b. Interne Grenzen der Streikformen
aa. Schachbrettstreik
bb. Schluckaufstreiks
cc. Überraschungsstreik
4. Friedenspflicht
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmer
aa. Der Bestand des Arbeitsvertrages
bb. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer
cc. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer
b. Auswirkungen auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte
d. Auswirkungen auf das Sozialrecht
C. Statistischer Überblick
I. Arbeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligtem Arbeitnehmer
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigter Erwerbsperson
4. Kapitel: Auswirkungen der verschiedenen positivrechtlichen Regelungen auf die Gestaltung des Streikes
§1 Problemaufriß
§ 2 Auswirkungen auf die Gestaltung des Streikrechtes
A Allgemeine Aspekte
B. Definition des Streikes
I. Vollständige Arbeitsniederlegung
1. Bummelstreik und Dienst nach \brschrift
2. Intermittierender Streik, überraschender Streik und umlaufender Streik
II. Kollektiver Charakter
III. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
IV. Sonstige begriffliche Erfordernisse
V. Zusammenfassung und Beurteilung
C. Rechtsmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes
I. Subjekt und Natur des Streikrechtes
II. Gesetzliche Beschränkungen der Streikmöglichkeit
1. Der Streik im öffentlichen Dienst
2. Betriebsbesetzung
3. Wilder Streik
4. Solidaritätsstreik
5. Politischer Streik
III. Tarifvertragliche Beschränkungen der Streikmöglichkeit
D. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks
I. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene
II. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene
1. Auswirkungen auf die streikenden Arbeitnehmer
a. Der Bestand des Arbeitsvertrages
b. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer
c. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer
2. Auswirkungen des Streikes auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer
3. Auswirkungen des Streikes auf Dritte
4. Auswirkungen auf das Sozialrecht
§3 Auswirkungen auf das tatsächliche Streikgeschehen
A Probleme der statistischen Vergleichbarkeit
B. Statistischer Vergleich des tatsächlichen Streikgeschehens
I. Das tatsächliche Streikgeschehen in Ländern ohne explizite positivrechtliche Gewährleistung des Streikrechtes
II. Das tatsächliche Streikgeschehen in Ländern mit expliziter positivrechtlicher Gewährleistung des Streikrechtes
III. Beurteilung des statistischen Vergleichs
§ 4 Zusammenfassung und Beurteilung der Ergebnisse des 4.Kapitels
5. Kapitel: Der Streikbegriff in der Bundesrepublik Deutschland
§ 1 Grundlagen der Streikdefinition in der Bundesrepublik Deutschland
§ 2 Begriffsmerkmale des Streikes in der Bundesrepublik Deutschland
A Vollständige Arbeitsniederlegung
I. Bummelstreik
II. Dienst nach Vorschrift
III. Intermittierender Streik
IV. Überraschender Streik
V. Umlaufender Streik
B. Kollektiver Charakter
I. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers
II. Individualkundigungen
III. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer
IV. Wilder Streik
C. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele
I. Regelungsstreit
II. Politischer Streik
§ 3 Zusammenfassung
6. Kapitel: Die ökonomische Analyse des Streikes in der Marktwirtschaft
§ 1 Einleitung und Problemaufriß
§ 2 Bestehen systemimmanente Notwendigkeiten für die Existenz von Streiks in einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem
A. Überblick
B. Mögliche Argumente für die Notwendigkeit von Streiks
I. Streiks als Korrektur ökonomischer Macht
1. Die Marx'sche Position
2. Überprüfung der Marx'schen Position
3. Zwischenergebnis
II. Streik als Korrektur der Ausbeutbarkeit des Produktionsfakors
1. Argumente für diese Auffassung
2. Überprüfung der Argumente
a. Tendenzielles Überangebot an Arbeitskräften
b. Oligopolistische bzw. teilmonopolistische Struktur der Nachfrage des Arbeitsmarktes
c. Der Arbeitsmarkt als typisch unvollkommener Markt
3. Zwischenergebnis
III. Streik als Korrektur des Marktversagens
1. Allgemeingültigkeit des Marktversagens zwischen Lohnhöhe und individuellem Arbeitsangebot
a. Phase 1: Entlohnung im Bereich des Existenzminimums
b. Phase 2: Entlohnung liegt über dem Existenzminimum, es bestehen dringende Konsumwünsche
c. Phase 3: Die Entlohnung gewährleistet einen gewissen Luxus der Lebenshaltung
d. Zwischenergebnis
2. Lohnsituation in der Bundesrepublik
3. Streik als geeignetes Mittel zur Korrektur des Marktversagens
4. Zwischenergebnis
IV. Notwendigkeiten des Streikes auf Grund der Besonderheiten des Lohnfindungsprozesses
1. Lohntheorie von Hicks
2. Die Risikotheorien von Shackle, Pen und Zeuthen
3. Allgemeine Verhandlungstheorien auf spieltheoretischer Basis
4. Theorie der Trucking Games
V. Zusammenfassung
§ 3 Wirtschaftliche Auswirkungen von Streiks
A Vorbemerkung
I. Methodische Probleme
II. Logische Probleme
?II. Statistische Probleme
B. Kurzfristige Auswirkungen von Streiks
I. Mikroökonomische Auswirkungen
1. Auswirkungen auf kampfbeteiligte Arbeitnehmer
a. Kampfbeteiligte Arbeitnehmer sind Gewerkschaftsmitglieder
aa. Kosten
a) Vergütungsanspruch
ß) Erstattungen im Krankheitsfalle
y) Mutterschaftsgeld, Erziehungsgeld
d) Anwartschaftsrecht, Anwartschaften
e) Zwischenergebnis
bb. Erträge
a) Streikbedingte Lohnerhöhungen
ß) Streikunterstützung durch Gewerkschaften
?) Leistungen durch die Bundesanstalt für Arbeit
Ô) Zusammenfassung
cc. Berechung nach dem Ansatz von Eaton
b. Kampfbeteiligte Arbeitnehmer sind keine Gewerkschaftsmitglieder
aa. Kosten
bb. Erträge
cc. Berechnung nach dem Ansatz von Eaton
2. Auswirkungen auf kampfbeteiligte Arbeitgeber
a. Kosten
aa. Produktionsausfalle
a) Erste Extremsituation: Vollständige Kompensation des Produktionsaufalles
ß) Zweite Extremsituation: Keine Kompensation des Produktionsausfalles
bb. Schadensersatzzahlungen
cc. Lohnerhöhungen
dd. Zwischenergebnis
b. Erträge
aa. Entfall des Vergütungsanspruches der Arbeitnehmer
bb. Minderung der Forderungen der Arbeitnehmer
c. Beurteilung
3. Auswirkungen auf Gewerkschaften
4. Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitnehmer und Arbeitgeber
a. Besondere Problematik der Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitnehmer und Arbeitgeber
b. Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitnehmer
c. Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitgeber
II. Makroökonomische Auswirkungen
1. Unteroehmenssektor
a. Erste Extremsituation: Kompensation des Produktionsausfalles
b. Zweite Extremsituation: Keine Kompensation des Produktionsausfalles
c. Zwischenergebnis
2. Sektor private Haushalte
a. Lohneinbußen
b. Konsumbeeinträchtigung
c. Zwischenergebnis
3. Staatssektor
4. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
?II. Zusammenfassung der kurzfristigen Auswirkungen von Streiks
C. Langfristige Auswirkungen von Streiks
I. Auswirkungen auf die Arbeitnehmer
II. Auswirkungen auf die Arbeitgeber
III. Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
1. Preisniveaustabilität
2. Wachstum der Wirtschaft
a. Definition des Wachstums
b. Entscheidende Wachstumsfaktoren
c. Auswirkungen des Streikes auf die Wachstumsfaktoren
aa. Bevölkerungsvermehrung
bb. Kapitalbildung bzw. Investitionstätigkeit
cc. Technischer Fortschritt
IV. Zusammenfassung der langfristigen Auswirkungen von Streiks
§ 4 Ergebnisse der ökonomischen Analyse der Streikes in der Marktwirtschaft
7. Kapitel: Beantwortung der Frage, ob sich für die Bundesrepublik Deutschland eine explizite positivrechtliche Gewählleistung des Streikrechtes empfiehlt
8. Kapitel: Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

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