Religionsfreiheit in Schweden und Daenemark

Name: Religionsfreiheit in Schweden und Daenemark | Eine rechtsvergleichende Betrachtung aus deutscher Sicht
Brand: Mohr Siebeck
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Eine rechtsvergleichende Betrachtung aus deutscher Sicht

Simone Boehne(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. August 2021

392 Seiten

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978-3-16-160945-9 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
1. Kapitel. Vom Mythos der Religionsfreiheit
2. Kapitel. Religionsverfassungsrechtlicher Rahmen
1. Teil: Das Verhältnis von Staat und Kirche in den einzelnen Staaten
A. Die klassische Typologisierung
I. Sinn und Unsinn der Typologisierung
II. Trennungssysteme und Einheitssysteme
B. Trennung von Staat und Kirchen in Deutschland
C. Trennung von Staat und Kirche durch Reform in Schweden
I. Die Schwedische Kirche vor der Reform: Eine Staatskirche
II. Die Schwedische Kirche nach der Reform: prima inter pares?
1. Trennende Elemente
2. Verbindende Elemente
3. Die Schwedische Kirche als vom Staat getrennte, besondere Glaubensgemeinschaft
D. Die Volkskirche als Staatskirche in Dänemark
I. Zur Bezeichnung Volkskirche
II. Die Volkskirche und die Gesetzgebung
III. Die Volkskirche und die Verwaltung
IV. Die Volkskirche und die Rechtsprechung
V. Die Volkskirche - (k)eine Staatskirche?
E. Hintergrund der Gegensätzlichkeiten
2. Teil: Das Verhältnis zwischen Staat und anderen Religionsgemeinschaften
A. Schweden
B. Dänemark
C. Vergleich mit Deutschland
I. Mehrstufige Paritäten unter den Religionsgemeinschaften
II. Religionsgemeinschaften zwischen öffentlichem und privatem Recht
III. Ausblick
3. Kapitel. Eine Übersichtskarte
1. Teil: Verfassungsrechtliche Normierungen der Religionsfreiheit
A. Schweden
B. Dänemark
C. Religionsfreiheit als Grund- oder Freiheitsrecht
2. Teil: Religionsfreiheitsdogmatik - eine Skizze
A. Religionsfreiheit in Deutschland zwischen Skylla und Charybdis
B. Auf einem anderen Weg: Schwedische und dänische Navigationskunst
I. Traditionelle Religionsfreiheitsdogmatik
1. Dänemark
2. Schweden
3. Außentheorie vs. Innentheorie
II. Entwicklung: Åke Green als Musterbeispiel
1. Zusammenfassung des Falls
2. Prüfung anhand nationaler Grundrechte
3. Einbeziehung der EMRK
4. Kapitel. Detailaufnahmen
1. Teil: Hintergrund - Grundrechte in Schweden, Dänemark und Deutschland
A. Lebende Ruinen: Ideengeschichte der Grund- und Freiheitsrechte
I. Schweden
1. Verfassungsgeschichte
2. Grundrechtsgeschichte
3. Einflussreiche Strömungen und Faktoren
a) Rechtsrealismus - "Das Recht ist gut"
b) "Der Staat ist gut"
c) "Alles ist gut, 'här hemma'"
4. Die jüngere Entwicklung - auf der Suche nach einem Kompromiss
5. Geschichte der Religionsfreiheit
II. Dänemark
III. Die jüngste Entwicklung
B. Situation der Grundrechte
I. Lagom statt 'Theoriedefizit' in Schweden und Dänemark
1. 'Theoriedefizit'
2. Pragmatismus
3. Lagom
II. Funktion der Grund- und Freiheitsrechte
1. Objektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte
a) Grundrechte als negative Kompetenznormen
b) Grundrechte als objektive Werteordnung
c) Grund- und Freiheitsrechte als an den Gesetzgeber gerichteter Auftrag
2. Subjektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte
a) Grundrechte als Abwehrrechte des Einzelnen
b) Grundrechte als Anspruchs-, Schutz- oder Leistungsrechte
III. Wirksamkeit der Grund- und Freiheitsrechte
1. Modifizierbarkeit der Grund- und Freiheitsrechte
2. Kontrollmechanismen zum Schutz der Grundrechte
a) Außerrechtliche Schutzmechanismen - Die skandinavische Freiheitskultur
b) Rechtliche Kontrollmechanismen zum Schutz der Grundrechte
(1) Präventive Kontrollmechanismen
(2) Ombudsleute
(3) Gerichtliche Kontrollmechanismen
(a) Verfassungsgerichtsbarkeit
(i) Rechtsprechung und Politik
(ii) Rechtsprechung und Gesetzgebung
(b) Sonstige gerichtliche Kontrollmöglichkeiten
(i) Schweden
(ii) Dänemark
3. Auslegung der Grundrechte
C. Die Europäische Menschenrechtskonvention - Katalysator, Stiefkind und Nebenbuhler
I. Zögerliche Inkorporierung in Schweden und Dänemark
II. Rangordnung innerhalb der nationalen Rechtsordnungen
III. Einfluss der EMRK
D. Der "Stand" der Dinge
2. Teil: Vordergrund - Dogmatik der Religionsfreiheit
A. Religion und Religionsausübung als maßgebliche Begriffe
I. Schutz der inneren Überzeugung als Selbstverständlichkeit?
1. Forum internum in Deutschland und in der EMRK
2. Schweden und Dänemark
a) Entwicklung in Schweden und Dänemark
b) Schutz auch in Schweden und Dänemark
II. Der dänische Sonderweg: Gottesdienst
1. Vom Gottesdienst zur Religionsausübung
2. Gottesdienst - Gudsdyrkelse
B. Der Begriff der Religion
I. Definitionskompetenz
1. Gesetzgeber oder Gerichte?
2. Staat oder Grundrechtsträger?
a) Diskussionsstand in Schweden und Dänemark
b) Scheindiskussion in Deutschland?
II. Besondere Schwierigkeiten bei der Definition des Begriffs der Religion?
1. Bisheriger Mangel an einer Definition
2. Analogieverfahren als Ersatz?
3. Besondere Schwierigkeiten im Einzelnen
a) Definition als Ausgrenzung
b) Religion als vorrechtliches und außerrechtliches Phänomen
c) Religion als Phänomen mit subjektivem Einschlag
III. Anforderungen an die Definition
1. Offenheit
2. Keine (Be-)Wertung?
3. Grenze: Missbrauch
IV. Definitionsansätze
1. Entwicklung
2. Definitionselemente
a) Glaube, geistiger Gehalt
(1) Überzeugung
(2) Gegenstand der Überzeugung
(3) Ausschluss wirtschaftlicher oder anderer Ziele?
(4) Richtlinien gebend
(5) Verbindlichkeit der Überzeugung
b) Gemeinsame Dogmatik/Lehre
(1) Lehre
(2) Gemeinschaft
c) Äußerlich wahrnehmbare Handlungen
3. Alle Wege führen nach Rom
a) Unerwünschte Aktivitäten als Ausschlusskriterium
b) Feststellbare Prägungen
(1) Religion als christlich, zuweilen post-lutherisch geprägtes Phänomen
(2) Konzentration von Religion auf "Inneres"
(3) Religion als etwas "Gutes"
C. Religionsausübung
I. Verschiedenartigkeit statt Ähnlichkeit
II. Kasuistik statt Definition
III. Vom umfassenden Recht zum Recht auf ein stilles Gebet: Die Länder im Einzelnen
1. Deutschland
a) Religionsfreiheit als umfassendes Grundrecht
b) Religionsfreiheit als Summe konkreter Einzelgewährleistungen
c) Vermittelnde Lösung
2. Dänemark
3. Schweden
a) Enge Auslegung
(1) Wortlaut
(2) Vorarbeiten
(3) Systematik
(a) Zusammenhang zwischen Absolutheit und Begriffsauslegung
(b) Vergleich mit den anderen Grundrechten
(c) Zusammenhang zwischen Religionsfreiheitsgesetz und Grundrecht
(4) Teleologische Auslegung
(5) "Eklektizistische Methode"
b) Maßgeblichkeit der Grenzen
D. Religionsausübung und ihre Grenzen
I. Absolut relative Religionsfreiheit in Schweden und Deutschland
II. Enger Begrenzungsbegriff
1. Schweden
a) Traditionelle Ansicht
b) Kritik der Lehre
c) Stand der Dinge
2. Dänemark
III. Explizite Grenze der Religionsfreiheit in Dänemark
IV. Rechtsordnung als Grenze - allgemeiner Gesetzesvorbehalt
1. Religionsfreiheit unter Gesetzesvorbehalt?
a) Dänemark
b) Deutschland
c) Schweden
2. Zur Allgemeinheit der Gesetze
a) RF 2:1 p. 6 als "Verfolgungsverbot"?
b) RF 2:1 p. 6 ausschließlich als religiöses Diskriminierungsverbot?
c) Grl. § 67 als "Verfolgungsverbot"?
3. Zur Verhältnismäßigkeit der Gesetze
V. Anwendbarkeit der Grenzen der anderen Meinungsfreiheiten
1. Schweden
a) Anwendbarkeit in Schweden
b) Grenzen der Grenzen
(1) Proportionalitätsprinzip
(2) Freie Meinungsbildung als demokratisch-funktionaler Kern der Grundrechte
(3) Keine Begrenzung gerade aufgrund der religiösen Anschauung
2. Dänemark und Deutschland
3. Beispiel: Religiöse Äußerungen in der Öffentlichkeit
a) Dänemark
b) Schweden: Åke Green
c) Deutschland: Bekenntnisfreiheit oder Religionsausübungsfreiheit?
VI. Andersartigkeit im Grundsatz: Privilegierung religiöser Verhaltensweisen?
1. Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Diskriminierungsverbot - Wem gebührt die Ehre?
2. Privilegierung religiöser Verhaltensweisen nur in Deutschland
VII. Gleichartigkeit im Fall: Das muslimische Gebet in der Schule
3. Teil: Szenen - Religionsfreiheit in der Praxis
A. "Religiöse Kleidung" - die Kopftuchfrage
I. Religiöse Kleidungsstücke
II. Die Kopfbedeckung weiblicher Muslima als "Konfliktstoff" auch in Schweden und Dänemark
1. Die dänische Lösung: Diskriminierungsverbot
a) Føtex-Fall
b) Relevanz der Religionsfreiheit
c) Gleichheit vor Freiheit
2. Die schwedische Lösung:
a) Erstens: Außergerichtliche Konfliktbewältigung
(1) Parlamtentarischer Ombudsmann zu polizeilicher Zwangsmaßnahme
(2) Diskriminierungsombudsmann
(a) Berufsschülerin darf Kopftuch tragen
(b) Schülerin in der Erwachsenenbildung mit Niqab
(c) Stellungnahme des DO
(3) Skolverket
(a) Erster Fall: Schülerinnen im Niqab
(b) Zum Vergleich: Deutsche Schülerinnen im Niqab
(c) Zweiter Fall: Grundschülerin mit Kopftuch
b) Zweitens: Entwicklung
(1) Die erste Entscheidung
(2) Die zweite Entscheidung
(3) Stellungnahme des skolverk
c) Drittens: Tradition im Bereich der Grenzen
III. Tragen des Kopftuchs als Religionsausübung
1. Überblick
2. Die europäische Note
3. Offene Fragen
a) Das Kopftuch als "religiöses" Kleidungsstück
(1) Religion vs. Politik
(2) Religion vs. Werte
(3) Religion vs. Kultur
b) Maßgebliche Instanz
(1) Die Rolle des Beobachters
(2) Definition und Selbstverständnis
(3) Individuelle Überzeugung genügend?
(a) Grundsätzliche Betrachtung
(b) Andere Beurteilung im Fall des Tragens eines Kleidungsstücks?
c) Plausibilisierung
IV. Vollverschleierung als Religionsausübung
1. Schweden und Deutschland
a) Juristische und/oder politische Korrektheit?
(1) Vollverschleierung als religiöse Kleidung in Deutschland und in Schweden
(2) Political Correctness
b) Differenzierte(re) Prüfung erforderlich?
c) Juristen an ihren Grenzen
2. Dänische Notiz
V. Antidiskriminierungsgesetze in Schweden und Dänemark: Lagom?
1. Die nationalen Traditionen
2. Möglichkeit einer Abwägung
3. Unerheblichkeit der Differenzierung zwischen Religion und Kultur o. ä
B. Schächten
I. Begriff
II. Einfachgesetzliche Ausgestaltung in Dänemark und Schweden
III. Rechtliche Würdigung im Hinblick auf die Religionsfreiheit
1. Entwicklung: Bedeutungszuwachs der Religionsfreiheit
2. Schächten als Religionsausübung
a) Schächten zum Zwecke einer Opferung
b) Schächten zum Zwecke der Fleischgewinnung
(1) Religiöser Hintergrund der Handlung ausreichend?
(2) Wer entscheidet?
(3) Zwingende oder religiös bindende Vorgaben erforderlich?
c) Keine Definition - keine Prüfung
3. Grenzen dieser Religionsausübung
a) Grenzen in Deutschland geklärt?
b) Grenzen in Dänemark ganz klar?
c) Grenzen in Schweden ganz unklar
4. Die Relevanz von Art. 9 EMRK
5. Länderspezifische Lösungen
a) Deutschland: Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts
b) Dänemark: Der Diskriminierungsaspekt
c) Schweden: Der Wille der Mehrheit
5. Kapitel. Zoom - Ein letzer Blick aufs Ganze
1. Teil: Die roten Fäden
A. Demokratieprinzip in Schweden
B. Gleichbehandlungsgrundsatz in Dänemark
C. Neutralitätsprinzip in Deutschland
2. Teil: Ein wenig Mythos bleibt
6. Kapitel. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Register

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