Auslegung und systematische Einordnung des § 392 Abs. 2 HGB.

Name: Auslegung und systematische Einordnung des § 392 Abs. 2 HGB. | Zum Verhältnis von Analogie und Fiktion bei mittelbarer Stellvertretung.
Brand: Duncker & Humblot
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Zum Verhältnis von Analogie und Fiktion bei mittelbarer Stellvertretung.

Klaus Rudolf Böhm(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. November 2023

108 Seiten

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978-3-428-42497-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung: Problemstellung
1. Vorbemerkung
2. Beispielsfälle
3. Darstellung der bisher vertretenen Meinungen
a) Zur Aufrechnung des Dritten
b) Zur Aufrechnung des Kommissionärs
c) Zur Abtretung der Forderung
4. Kritik der bisher vertretenen Ansichten
a) Zur Aufrechnung des Dritten
b) Zur Aufrechnung des Kommissionärs
c) Zur Abtretung der Forderung
d) Ergebnis
B. Hauptteil
I. Abschnitt: Bedeutung und Auslegung der juristischen Fiktion
1. "Gelten als" in § 392 Abs. 2
2. Die erkenntnistheoretische Fiktion Vaihingers
3. Ablehnung der erkenntnistheoretischen Fiktion für die Rechtswissenschaft
4. Die Fiktion als besondere gesetzliche Verweisungsform
5. Gemeinsame Probleme bei allen Arten gesetzlicher Verweisung
6. Verwandtschaft von Fiktion und Analogie
7. Das Ähnlichkeitsurteil bei der Analogie
8. Auflösung der Fiktion des § 392 Abs. 2 durch Ähnlichkeitsurteil
II. Abschnitt: Vergleich des § 392 Abs. 2 mit anderen gesetzlichen oder gewohnheitsrechtlichen Regelungen
1. Kommissionär als direkter Stellvertreter
2. Cessio legis oder fingierte Zession in § 392 Abs. 2
3. § 392 Abs. 2 als Ausdruck des Surrogationsgedankens
4. Kommissionär und Kommittent als Gesamthänder
5. Bruchteilsgemeinschaft (§§ 741 ff. BGB) zwischen Kommissionär und Kommittent
6. Nießbrauch an der Forderung
7. § 392 Abs. 2 und das Konkursvorrecht des Depotgesetzes
8. Vergleich des § 392 Abs. 2 mit Vorschriften des Erbrechts
a) § 1959 BGB
b) § 2113 Abs. 2 BGB
c) § 2184 BGB
9. § 392 Abs. 2 und die Versicherung für fremde Rechnung
10. Vergleich des § 392 Abs. 2 mit §§ 135, 136 BGB
11. § 392 Abs. 2 ein Fall der Anfechtung
12. Kommittent als Anwartschaftsberechtigter
13. Kommittent als relativer Gläubiger i. S. d. §§ 23, 26 ZVG
14. Pfandrecht des Kommissionärs oder Kommittenten an der Forderung
15. § 392 Abs. 2 als ein Fall der Treuhand
a) Tatbestände der Treuhand
b) § 392 Abs. 2 und fiduziarische Treuhand
aa) Das Erfordernis der "Unmittelbarkeit"
bb) Verhältnis zu § 392 Abs. 1
c) § 392 Abs. 2 und eigennützige Treuhand
d) § 392 Abs. 2 und Einziehungsermächtigung
e) § 392 Abs. 2 und Inkassozession
f) Analoger Obersatz für Inkassozession und § 392 Abs. 2
aa) Rechtspolitische Zwecksetzung des § 771 ZPO
bb) Rechtspolitische Zwecksetzung des § 43 KO
cc) Formulierung des analogen Obersatzes
g) Gleichbehandlung von Inkassozession und § 392 Abs.
aa) Problem der Zwangsvollstreckung und des Konkurses
bb) Problem der Abtretung der Forderung
cc) Problem der Aufrechnung durch den Kommissionär
dd) Problem der Aufrechnung durch den Dritten
(1) Unterschiedliche Auffassungen bei Inkassozession und Kommission
(2) Begründung der Aufrechnung bei der Inkassozession aus dem Gesichtspunkt des § 406 BGB
(3) Unanwendbarkeit des § 406 BGB bei § 392 Abs. 2
(4) Bestätigung der gefundenen Auslegung durch die Rechtsprechung
(5) Zwangsvollstreckungscharakter der Aufrechnung kein Argument gegen die gefundene Auslegung
III. Abschnitt: Auslegung des § 392 Abs. 2 aus historischer Sicht
1. Materialien zum HGB
2. Die Rechtsprechung zu Art. 368 Abs. 2 ADHGB
3. Die Auffassung in der Literatur zu Art. 368 Abs. 2 ADHGB
4. Entstehungsgeschichte des § 392 Abs. 2
5. Ergebnis der historischen Untersuchung
C. Schluss
1. Zusammenfassung des gefundenen Auslegungsergebnisses
2. Lösung der Beispielsfälle
Literaturverzeichnis
Gesetzesmaterialien, Sammlungen und TextfundsteIlen

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