Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit nach Art. 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Name: Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit nach Art. 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention.
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Nikolaus Blum(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juni 2021

202 Seiten

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978-3-428-46921-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Grundlagen des Konventionsrechts
I. Die Entstehung der Europäischen Menschenrechtskonvention
II. Rechtsnatur und innerstaatliche Geltung der Konvention
1. Die Rechtsnatur der Konvention
2. Die innerstaatliche Geltung der Konvention
III. Das Rechtsschutzsystem
1. Die Beschwerdearten
2. Der Verfahrensgang
IV. Die Wirkung der Entscheidungen der Konventionsorgane in den Vertragsstaaten
V. Die Methoden der Auslegung der EMRK
1. Allgemeine Auslegungsgrundsätze
2. Die Lehre vom Beurteilungsspielraum
B. Die Religionsfreiheit als Individualrecht
I. Das Recht auf Religionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 EMRK
1. Die Entstehungsgeschichte des Art. 9 Abs. 1 EMRK
a) Die Konventionsentwürfe
b) Die Entstehungsgeschichte des Art. 18 AEMR
c) Zulässigkeit und Tragweite der historischen Interpretation
d) Schlußfolgerungen
2. Der Inhalt der Gewährleistung
a) Die Freiheit des Glaubens
b) Die Freiheit des Bekennens
c) Die Freiheit der Religionsausübung
aa) Die Ausübungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 EMRK
bb) Die von Art. 9 Abs. 1 genannten Formen der Religionsausübung
cc) Einzelfälle aus nationalen Rechtsordnungen
d) Die religiöse Vereinigungsfreiheit
e) Die Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses
3. Umfang und Grenzen des Schutzbereichs
a) Die allgemeinen Gesetze als Grenze der Religionsfreiheit?
b) Religionsfreiheit und wirtschaftliche Betätigung
c) Kriterien zur Abgrenzung des Schutzbereichs
aa) Grundfragen der Schutzbereichsbestimmung
bb) Einzelne Abgrenzungskriterien
4. Mittelbare Beeinträchtigungen des Schutzbereichs
5. Religionsfreiheit und staatliche Schutzpflichten
a) Der Schutz der Religionsfreiheit durch die staatliche Rechtsordnung
b) Das Gebot der Rücksichtnahme
c) Religionsfreiheit und staatliche Leistungspflichten
II. Die Schranken der Religionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 2 EMRK
1. Die Entstehungsgeschichte des Schrankenvorbehalts
2. Die tatbestandlichen Voraussetzungen eines rechtmäßigen Eingriffs
a) Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage
b) Die Eingriffszwecke
aa) Öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung
bb) Gesundheit und Moral
cc) Schutz der Rechte und Freiheiten anderer
c) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung
aa) Ausgangspunkt und Entwicklung der Verhältnismäßigkeitsprüfung
bb) Das Leitbild der "demokratischen Gesellschaft"
cc) Einzelfälle zur Religionsfreiheit
3. Weitergehende Einschränkungen in besonderen Lebensverhältnissen
a) Das Problem der impliziten Schranken
b) Einschränkungen der Religionsfreiheit im Strafvollzug
c) Freiwillige Beschränkungen
III. Das elterliche Erziehungsrecht
1. Bedeutung und Inhalt von Art. 2 des 1. Zusatzprotokolls
2. Die religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen der Eltern
3. Die Berücksichtigung der elterlichen Überzeugungen im staatlichen Schulwesen
4. Das Recht zur Gründung von Privatschulen
5. Die Beachtung des Elternrechts außerhalb der Schule
IV. Das religiöse Diskriminierungsverbot nach Art. 14 EMRK
C. Die Gewissensfreiheit
I. Inhalt und Umfang der Gewissensfreiheit
1. Das Vorliegen einer Gewissensentscheidung
2. Die Freiheit der Gewissensbetätigung
II. Die Schranken der Gewissensfreiheit
III. Die Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen
D. Die Gedankenfreiheit
E. Die Religionsfreiheit als Recht der Kirchen und Glaubensgemeinschaften
I. Kirchen und Glaubensgemeinschaften als Träger des Rechts auf Religionsfreiheit
II. Religionsfreiheit und kirchliches Selbstbestimmungsrecht
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Entscheidungssammlungen und Zitierweise
Autorenregister
Stichwortverzeichnis

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