Intensivpatient Demokratie?

1 Einleitung

Es gibt doch nicht wenige unter uns, die sich verwundert die Augen reiben und sich fragen, was da nur passiert ist. Es begab sich im Jahre 2020, da fielen einige Chinesen auf der Straße um (wir wissen mittlerweile, dass wir hier auf Fake News reingefallen sind). Im Januar sprach Herr Drosten noch von einer harmlosen Erkältung, hatte aber schon einen PCR-Test an die WHO geschickt, der dankbar angenommen wurde. Kurze Zeit später wurde noch einmal kräftig und ausgiebig Ski gefahren und Karneval gefeiert, um dann kurz danach eine Pandemie auszurufen. Eine Angst- und Panikwelle rauschte durch die Welt, getragen von einem Virus, das sich in die Institutionen und Seelen der Menschen hineinfraß und auf der einen Seite für eine merkwürdig anmutende Homogenität der Meinungen, Verhaltensweisen, Erkenntnissen und Handlungsanweisungen sorgte und auf der anderen Seite einen auf dauergestellten Angstpegel bei der Bevölkerung garantierte.

Warum nun dieses Buch? Schon wieder Corona? Haben wir nicht genug Bücher in den letzten Jahren gelesen?1 Nun, sicher ist die Erfahrung der letzten Jahre der Auslöser für diese Buch, denn die Krise hat die schon vorher existierenden Bruchstellen und feinen Risse, andere würden sagen, großen Löcher in den Institutionen der Demokratie sichtbarer werden lassen. Schon vor Corona bahnten sich eine Finanz-, Klima- und Wirtschaftskrise an. Sicher kann auch im Rahmen des Politikkapitels die Frage aufgeworfen werden, inwiefern Demokratien mit globalen Krisen umgehen und wie eine angemessene Umgangsweise in einer Demokratie mit einer bestimmten Krise auszusehen hätte.

Es sind vor allem die Medien, die Wissenschaft, das Gesundheitswesen und die Politik, die hier besprochen werden. Aber auch (geboostert wurde dann später nicht nur der Mensch) die digitale IT-Industrie, die im Rahmen der Digitalisierung ein eigenes Kapitel verdient, muss mit einbezogen werden, da sie mittlerweile mit dem Finanzkapital und dem Neoliberalismus einen Zusammenhang bildet und bei der ,Führung' (Foucault) der Bevölkerung eine zentrale Rolle spielt. Anhand eines Beispiels aus dem Bildungssystem, in dem sich der Autor auskennt, wird der Zusammenhang verschiedener globaler Akteure aufgezeigt.

Diese genannten Institutionen bzw. gesellschaftlichen Problemfelder werden nacheinander in ihren Funktionen, Zielen und inneren Logiken beschrieben. Selbstverständlich werden auch sie einer Kritik unterzogen. Entscheidend ist vor allem, wie diese zusammenhängen und durch etwas zusammengehalten werden, was als neoliberale Klammer bezeichnet werden kann. Die ,schleichende Revolution', wie Wendy Brown die Bedrohung der Demokratie durch den Neoliberalismus genannt hat, wird an zahlreichen Stellen auftauchen.

Abschließend muss auch die gegenwärtige Wertediskussion genauer untersucht werden. Ist die Gesundheit ein Wert? Oder ein Zustand? Muss alles getan werden, um die Gesundheit und das Leben jedes einzelnen zu schützen? Wer soll dies tun? Welche Mittel sind erlaubt? Sind Werte hierarchisierbar? Wer bestimmt über die Ordnung der Werte? Welche Bedeutung hat die Ethikkommission und wer sitzt dort? Auf welcher Grundlage entscheiden die Mitglieder dieser Kommission? Was genau ist die Leopoldina? Wie setzt sich diese zusammen und inwiefern ist die Politik involviert? Können wir uns letztendlich auf die Justiz verlassen? Sind die Urteile, gerade in der Zeit der Grundrechtseinschränkungen, nachvollziehbar und argumentativ gut begründet? Ruhen die Urteilsbegründungen auf soliden medizinischen Grundlagen und Einschätzungen? Dies sind einige wichtige Fragen, die hier diskutiert werden, ohne für sich in Anspruch zu nehmen, die einzig wahre Sicht auf diese Aspekte zu haben. Dafür ist die Sachlage zu komplex.

Letztendlich führen die Überlegungen im letzten Kapitel zu der zentralen Frage, wie wir zukünftig in unserer Demokratie leben möchten.

Vorab ein Disclaimer, der heute hin und wieder nötig ist, um nicht allzu geschwind in einer bestimmten Art und Weise etikettiert oder ,geframt' zu werden (siehe dazu: Die Medien - Haltung oder Berichterstattung?)

Es wird in diesem Buch die Meinung vertreten, dass die Demokratie die bestmögliche Staatsform ist, die der Mensch bisher entwickelt hat, da nur sie prinzipiell das größtmögliche Maß an Freiheit und Sicherheit garantiert. Allerdings verdient jede Demokratie, besser, sie benötigt ständiges kritisches Anfragen und Hinterfragen, Prüfen und Diskutieren, um lebendig und offen, stark und widerstandsfähig zu bleiben. Der Begriff der Kritik wird in diesem Buch eine wesentliche Rolle spielen. Es wird jegliche Literatur miteinbezogen, die zur Erhellung des Sachverhaltes beitragen kann.

Kritik - eine kurze Hinführung

Kritik? Was ist das eigentlich? In welchem Verhältnis steht diese sogar zur Wahrheit? Was ist das für ein großes Wort? Im Folgenden werden wir uns auf die Spurensuche machen, was Kritik eigentlich bedeutet, woher dieser Begriff kommt, wer Kritik ausüben soll und darf und wie die kritische Haltung in der heutigen Zeit eingeordnet bzw. bewertet werden kann. Wohlgemerkt: Wir sprechen über diesen Begriff unter den Bedingungen demokratischer Verhältnisse - unter anderen politischen Konstellationen müsste anders über die Möglichkeiten von Kritik gesprochen werden. Aber: Was dies nun ist, welchen Gegenstand sie haben kann und wie sie funktioniert, kann grundsätzlich geklärt werden.

Nun: Heutzutage begegnet uns Kritik schon als eine Art Verpflichtungsbegriff2, keiner könnte mehr in einem Diskurs, in einer Diskussion sagen, er sei unkritisch. Wir sind immer direkt "kritisch" gegenüber bestimmten Meinungen, Serien, Politikern und - vielleicht auch im besonderen Falle, uns selbst gegenüber, in Form der Selbstreflexion oder -kritik.

Wie sieht die Form der Kritik aus? Kann jeder einfach irgendwas daherplappern und sagen, ich bin dagegen, da bin ich einfach mal kritisch? Klar kann er das, dies fällt unter die Meinungsfreiheit, doch Kritik bedarf noch etwas anderem: Es sollte eine sachangemessene Betrachtung, eine Beurteilung eines bestimmten Sachverhaltes sein, sicher im besten Falle theoriegeleitet und an der Wahrheit orientiert. Was? Wahrheit? Gibt es sowas wie das Konzept der Wahrheit überhaupt noch? Und wie hängt dieses mit der Kritik zusammen?

Der Reihe nach:

Der Begriff der Kritik (aus dem Griechischen - scheiden, trennen, urteilen, streiten, anklagen .) hat eine wechselvolle Geschichte hinter sich, die hier nicht referiert werden kann; sie findet in der Aufklärung einen ersten Höhepunkt. Immanuel Kant, ein deutscher Philosoph, formulierte es folgendermaßen: "Unser Zeitalter ist das eigentliche Zeitalter der Kritik, der sich alles unterwerfen muss".3 Die Ausweitung des Kritikbegriffs bestand erstens in einer Generalisierung des Anwendungsbereichs bis hin zu einer Funktion für eine allgemeine Aufklärung. Selbst die Vernunft wurde einer Kritik unterzogen, freilich mit den Mitteln der Vernunft - wie auch sonst?

Wichtig ist: Alles kann grundsätzlich befragt, in eine Distanz zum Fragenden gebracht werden, um Fehler, Unstimmigkeiten, falsche oder ungenaue Begründungen aufzudecken.

Wir springen ins 20. Jahrhundert, wo Michel Foucault sich mit dem Begriff der Kritik, im Anschluss an Kant, beschäftigt hat. Foucault geht es um eine "kritische Haltung", die einzunehmen der Mensch angehalten wird, um "nicht dermaßen regiert zu werden".4 Ihm ging es um das Verhältnis des Individuums zu den ihn Regierenden - vor allem aber um eine Epoche, in der die Menschenregierung noch an der Autorität der Kirche gebunden war. In dieser Zeit (15./16. Jahrhundert) - so kann vereinfacht gesagt werden - entstand für Foucault die Kritik als eine Befragung der Wahrheit der Hl. Schrift als eine kritische Haltung gegenüber Gesetzen und als eine Haltung, "nicht unhinterfragt als wahr anzunehmen, was eine Autorität als wahr ansagt."5

Wichtig ist hier, was wir für die heutige Zeit an Prinzipien mitnehmen können, dass die Befragung eines Sachverhalts diesen als Gegeben voraussetzt und ihn nicht durch die Kritik gänzlich negiert oder zerstört. Im Gegenteil: Da wir an dem Konzept der Wahrheit festhalten, d.h. dass wir zumindest einen Punkt anstreben, der nicht beliebig ist, kann uns nur die kritische Anfrage einen Erkenntnisfortschritt versprechen. Und genau so ist die Kritik auch immer schon Bestandteil der Wissenschaften gewesen, die sich nicht nur als Ordnung und Systematisierung der Welt verstehen, sondern immer auch als Wahrheitssuche. Klar, Wissenschaft ist ursprünglich die Befriedigung des menschlichen Bedürfnisses nach Ordnung, Orientierung, Verstehen und auch Erkennen. Aber, wie oben geschildert, geht es auch um einen Prozess der Wahrheitssuche, der Trennung des Falschen vom Wahren - nicht nur um eine Klassifizierung und Systematisierung der Dinge um uns herum (siehe das Kapital: Die Wissenschaft).

Wo stehen wir heute? Die Kritik, die Distanz zu bestimmten Sachverhalten, ist nach unserem Verständnis auch immer schon in den Wissenschaften angelegt und kann nicht von der Wahrheitssuche getrennt werden, obwohl es auch...