Die Zeit im Einkommensteuerrecht.

Name: Die Zeit im Einkommensteuerrecht.
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Thomas Birtel(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. Juni 2021

245 Seiten

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978-3-428-45904-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Zum Geleit
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil:: Die Einkommensteuer als Gegenstand der Untersuchung
A) Zur Methode
1. Die Einkommensteuer als Gegenstand der Rechtswissenschaft
2. Die Einkommensteuer als Gegenstand der Wirtschaftswissenschaft
3. Die Einkommensteuer im Schnittfeld von Wirtschafts- und Rechtswissenschaft
a) 'Spillout'-Effekte
b) 'Spillin'-Effekte
c) Schlußfolgerungen
B) Zum Aufbau: Die Theorie vom Stufenbau des Steuertatbestandes
1. Vorstufe: Der Anwendungstatbestand
2. Erste Stufe: Das Einkommensteuer-Subjekt
3. Zweite Stufe: Der Einkommensteuer-Gegenstand
a) Begriffsbestimmung
b) Finanzwissenschaftlicher Begriff
c) Herkömmlicher steuerrechtswissenschaftlicher Begriff
d) Kritik
e) Schlußfolgerungen
4. Dritte Stufe: Die Einkommensteuer-Bemessungsgrundlage
5. Vierte Stufe: Der Einkommensteuer-Tarif
6. Das Besteuerungsverfahren
Zweiter Teil:: Die Erscheinungsformen der Zeit im Einkommensteuertatbestand
A) Überblick: Die Einkommensteuer-Abschnitte
1. Der Ermittlungszeitraum
2. Der Bemessungszeitraum
3. Der Veranlagungszeitraum
B) Der Zeitfaktor bei der Anwendung des Einkommensteuerrechts
1. Zur Parallele mit dem räumlichen Anwendungstatbestand
2. Die Geltungszeit des Einkommensteuerrechts
a) Zum Begriff der Geltungszeit
b) Beginn der Geltungszeit: Das Problem der Rückwirkung
(1) 'Echte' und 'unechte' Rückwirkung
(2) Zulässigkeit
c) Ende der Geltungszeit: Das Problem der zeitlichen Doppelbesteuerung
(1) Steuergesetze als Gesetze 'auf Zeit'
(2) Nachwirkung
d) Die Geltungszeit als finanzpolitisches Instrument
3. Der zeitliche Anwendungstatbestand des Einkommensteuerrechts
a) Zu den Begriffen 'unbeschränkte' und 'beschränkte' Steuerpflicht
b) Zum Begriff der Anwendungszeit
c) Anwendungszeit bei der 'unbeschränkten' Steuerpflicht
d) Anwendungszeit bei der 'beschränkten' Steuerpflicht
4. Wirkungen eines Wechsels zwischen 'unbeschränkter' und 'beschränkter' Steuerpflicht
a) Wirkung auf den Veranlagungszeitraum
b) Wirkung auf den Ermittlungszeitraum
c) Wirkung auf den Bemessungszeitraum
d) Belastungswirkungen
e) Zwischenergebnis
C) Der Zeitfaktor beim Steuersubjekt
1. Die Lebenszeit des Steuersubjekts
a) Bedeutung für die Entstehung der Einkommensteuer
b) Besonderheiten am Anfang einkommensteuerrechtlicher Subjektfähigkeit
c) Besonderheiten am Ende einkommensteuerrechtlicher Subjektfähigkeit
(1) Folgen des Erbübergangs
(2) Wesen der Steuersukzession
2. Wirkungen der Lebensdauer des Steuersubjekts
a) Wirkung auf den Veranlagungszeitraum
b) Wirkung auf den Ermittlungszeitraum
c) Wirkung auf den Bemessungszeitraum und auf die Belastungshöhe
d) Wirkung auf die Zeit der Steuerzahlung
e) Zwischenergebnis
D) Der Zeitfaktor beim Steuergegenstand
1. Die Zeit als finanzwissenschaftlicher Ansatzpunkt zur Bestimmung des Steuergegenstandes
a) Zur besonderen Problematik der Bestimmung des Steuergegenstandes der Einkommensteuer
b) Die Zeit bei den Vorläufern der Quellentheorie
c) Die Zeit bei der Quellentheorie
d) Einfluß der Quellentheorie auf das Einkommensteuerrecht
e) Kritik aus der Sicht des Reinvermögenszugangskonzepts
2. Steuergegenstand und Ermittlungszeitraum
a) Zur Sonderstellung des Ermittlungszeitraums
b) Ermittlungszeitraum für Land- und Forstwirtschaft
(1) Geschichtliche Entwicklung des land- und forstwirtschaftlichen Wirtschaftsjahrs
aa) Entwicklung in Preußen 1891 bis 1918
bb) Entwicklung in Deutschland seit 1920
cc) Schlußfolgerungen
(2) Bedeutung der Zeit für die Ermittlung von Land- und Forstwirtschaft
(3) Rumpfwirtschaftsjahre
aa) Anlaß: Betriebsgründung/-erwerb und Betriebsaufgabe/-verkauf
bb) Problem: Strukturwandel
cc) Kritische Würdigung
c) Ermittlungszeitraum für Gewerbebetrieb
(1) Geschichtliche Entwicklung des gewerblichen Wirtschaftsjahrs
aa) Entwicklung in Preußen 1891 bis 1918
bb) Entwicklung in Deutschland seit 1920
cc) Schlußfolgerungen
(2) Bedeutung der Zeit für die Ermittlung von Gewerbebetrieb
aa) Rechtsprechung
bb) Kritische Würdigung
(3) Rumpfwirtschaftsjahre
aa) Anlaß: Betriebsgründung/-erwerb, Betriebsaufgabe/-verkauf und Umstellung des Wirtschaftsjahrs
bb) Problem: Wechsel des Betriebsinhabers
cc) Kritische Würdigung
d) Ermittlungszeitraum für Selbständige Arbeit
(1) Geschichtliche Entwicklung des Kalenderjahrs zum Regel-Ermittlungszeitraum des Einkommensteuerrechts
(2) Fehlen von Rumpf-Ermittlungszeiträumen
e) Ermittlungszeitraum für Nichtselbständige Arbeit
(1) Geschichtliche Entwicklung
(2) Ermittlungszeitraum bei der Lohnsteuer ohne Jahresausgleich
f) Ermittlungszeitraum für die Nebenerwerbstätigkeiten
(1) Geschichtliche Entwicklung
(2) Zeit als Tatbestandsmerkmal des Spekulationsgeschäfts
g) Zwischenergebnis
E) Der Zeitfaktor bei der Steuerbemessungsgrundlage
1. Einkünfte und Ermittlungszeiträume
a) Zum Verhältnis von Einkünften und Einkommen
b) Überblick über die Verfahren zur abschnittsweisen Einkunftsermittlung
c) Das Abschnittsprinzip der Gewinneinkunftsermittlung
(1) Das Realisationsprinzip
aa) Problem der periodengerechten Gewinnermittlung
bb) Bedeutung betriebswirtschaftlicher Bilanzierungsregeln
cc) Grundzüge des Realisationsprinzips
(2) Vorwegnahme von Aufwand
(3) Absetzungen für Abnutzung
(4) Das Prinzip des Bilanzzusammenhangs
aa) Betriebswirtschaftliche Grundzüge
bb) Steuerrechtliche Probleme
cc) Kritische Würdigung
d) Das Abschnittsprinzip der Überschußeinkunftsermittlung
(1) Das Zufluß- und Abflußprinzip
aa) Grundzüge
bb) Schlußfolgerungen
(2) Ausnahmen bei anderer wirtschaftlicher Zugehörigkeit
(3) Absetzungen für Abnutzung
(4) Vorwegnahme von Betriebsausgaben und Werbungskosten
aa) Zum Begriff
bb) Beurteilung aus der Sicht der Theorie vom Stufenbau des Steuertatbestandes
cc) Schlußfolgerungen
e) Kritischer Vergleich
(1) Unterschiede im Totalergebnis
aa) Berücksichtigungen von Vermögensveräußerungen
bb) Möglichkeiten zur Fehlerberichtigung
(2) Unterschiede in der Periodisierung
aa) Ursachen
bb) Schlußfolgerungen
2. Einkommen und Bemessungszeitraum
a) Das Einkommen als Zeitraumgröße
b) Das Abschnittsprinzip der Steuerbemessung
(1) Hauptmerkmal: Innerperiodischer Verlustausgleich
(2) Abschnittsbemessung und Abschnittsermittlung
(3) 'Steuerpause'
c) Kritik am Prinzip der jährlichen Abschnittsbemessung
(1) Gegenstand der Kritik
aa) Kongruenzeffekt
bb) Progressionseffekt
(2) Normative Grundlagen der Kritik
aa) Postulat des Ausgleichs von Kongruenz- und Progressionseffekt
bb) Bezugszeitraum
cc) Durchschnittsbildung
dd) Steuerrechtsänderung
ee) Zusammenfassung
d) Berücksichtigung der Kritik im geltenden Einkommensteuerrecht
(1) Instrumente gegen den Kongruenzeffekt
aa) Grundformen des interperiodischen Verlustabzugs
bb) Wirkungen
cc) Geschichtliche Entwicklung
a) Einkommensteuer ohne interperiodischen Verlustabzug von 1891 bis 1929
ß) Einkommensteuer mit Verlustvortrag von 1929 bis 1976
?) Einkommensteuer mit Verlustvor- und -rücktrag seit 1976
(2) Instrumente gegen den Progressionseffekt
aa) Grundformen
bb) Interperiodischer Gewinnausgleich
a) Veräußerungsgeschäfte
Exkurs: Die Einkommensteuerpflicht von Veräußerungsgeschäften
ß) Mehrjährige Tätigkeit
cc) Tarifermäßigung
e) Zwischenergebnis
Dritter Teil:: Der Zeitfaktor im Besteuerungsverfahren
A) Das Abschnittsprinzip der Steuerfestsetzung
1. Die Einkommensteuer als Veranlagungssteuer
2. Der Veranlagungszeitraum
a) Zum Begriff
b) Zukunftsveranlagung und Vergangenheitsveranlagung
(1) Zukunftsveranlagung am Beispiel der Preußischen Einkommensteuer von 1891 bis 1918
aa) Normative Grundlagen
bb) Probleme
cc) Kritik
(2) Vergangenheitsveranlagung am Beispiel der Deutschen Einkommensteuer seit 1920
aa) Grundzüge
bb) Kritik
c) Länge des Veranlagungszeitraums
(1) Geschichtliche Entwicklung
(2) Alternative der mehrjährigen Veranlagung
3. Materielle Wirkungen der Abschnittsfestsetzung
a) Entstehungszeit des Einkommensteueranspruchs
(1) Zu den verschiedenen Ansichten
(2) Kritische Würdigung
b) Abschnittsweise Sachverhaltsbeurteilung
B) Der Zeitfaktor bei der Steuererhebung
1. Der Erhebungszeitraum
a) Begriff
b) Bedeutung
2. Die Erhebungsformen der Einkommensteuer
a) Lohnsteuer
b) Veranlagte Einkommensteuer
c) Kritischer Vergleich
(1) Gerechtigkeitsaspekte
(2) Finanzpolitische Aspekte
3. Zwischenergebnis
Schluß: Zwölf Thesen zum Zeitfaktor in der Einkommensbesteuerung
Literaturverzeichnis
Entscheidungsregister
Stichwortregister

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