Schwerbehindertenrecht

Name: Schwerbehindertenrecht | Arbeitsrechtliche Besonderheiten
Brand: Erich Schmidt Verlag
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Arbeitsrechtliche Besonderheiten

Nicolai Besgen(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

3. Auflage

Erschienen am 9. Januar 2018

216 Seiten

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978-3-503-17189-7 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort der 3. Auflage
Vorwort der 2. Auflage
Vorwort der 1. Auflage
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1: Geltungsbereich des SGB IX
A. Behinderte Arbeitnehmer
I. Abweichung vom typischen Zustand
II. Wesentlichkeit
III. Beeinträchtigung der Teilhabe
B. Schwerbehinderte Arbeitnehmer
I. Vorliegen und Grad der Schwerbehinderung
II. Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
C. Gleichgestellte
D. Schwerbehindertenausweis
E. Negativattest
Teil 2: Das Bewerbungs- und Einstellungsverfahren
A. Behindertenquote/Beschäftigungspflicht
I. Behindertenquote
II. Möglichkeit der Herabsetzung
B. Ausgleichsabgabe
C. Besetzung freier Arbeitsplätze im Betrieb
I. Vorrangige Einstellung schwerbehinderter Menschen
II. Stellenausschreibung
III. Bewerbungsverfahren
1. Private Arbeitgeber
2. Öffentliche Arbeitgeber
IV. Einstellungsgespräch und Fragerecht
1. Umfang des Fragerechts
2. Verletzung des Fragerechts
V. Einstellungsentscheidung des Arbeitgebers
VI. Schadensersatz nach dem AGG
Teil 3: Pfl ichten und Rechte im laufenden Arbeitsverhältnis
A. Lohnanspruch
I. Höhe des Arbeitsentgelts
II. Anrechnung von Renten
B. Mehrarbeit
C. Zusatzurlaub
D. Arbeitsplatzgestaltung
I. Behindertengerechte Gestaltung des Arbeitsplatzes
II. Anschaffung technischer Arbeitshilfen
III. Pflichtverletzung
E. Angemessene Beschäftigung und Förderung
I. Beschäftigungspfl icht
II. Angemessene Beschäftigung
III. Förderpfl icht des Arbeitgebers
F. Berufl iche Fortbildung
G. Teilzeitbeschäftigung
Teil 4: Die Kündigung von schwerbehinderten Menschen
A. Allgemeine Voraussetzungen jeder Kündigung
I. Zustimmungspflicht bei jeder Kündigung
II. Fehler führen zur Unwirksamkeit
III. Geschützte Personen
IV. Sonderkündigungsschutz erst nach sechs Monaten (Wartefrist)
V. Weitere Ausnahmen zum Sonderkündigungsschutz, § 173 SGB IX
1. Stellen nach § 156 Abs. 2 Nummern 2 bis 5 SGB IX
2. Fälle der sozialen Altersabsicherung
3. Witterungsbedingte Entlassungen
VI. Sonderkündigungsschutz auch in Kleinbetrieben
VII. Praxistipps
1. Wartefrist beachten!
2. Betriebsgröße
3. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung!
B. Kenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderung - Mitteilungspflichten
I. Bedeutung der Kenntnis von der Schwerbehinderung
II. Allgemeine Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers
III. Veränderungen der Schwerbehinderteneigenschaft im laufenden Arbeitsverhältnis
IV. Fragerecht des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderteneigenschaft bei der Einstellung
V. Unkenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderung bei Ausspruch der Kündigung
1. Anzeigepflicht des Arbeitnehmers
2. Folgen der Anzeige
a) Ordentliche Kündigung
b) Fristlose Kündigung
3. Keine Anzeigepflicht bei offensichtlicher Schwerbehinderung
VI. Sonderfall: Antragstellung des Arbeitnehmers wegen bevorstehender Kündigung und § 173 Abs. 2a SGB IX
VII. Praxistipps
1. Frage nach Schwerbehinderung unzulässig
2. Unkenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderung
C. Die ordentliche Kündigung
I. Begriff der ordentlichen Kündigung
II. Unkündbare Arbeitnehmer
III. Schriftlicher Antrag
IV. Sitz des Betriebs oder der Dienststelle
V. Zustimmungsverfahren beim Integrationsamt
1. Einholung von Stellungnahmen
2. Anhörung des Arbeitnehmers
3. Gütliche Einigung
4. Mündliche Verhandlung
5. Entscheidungsfrist für das Integrationsamt
6. Fiktion der Zustimmung bei Betriebsschließung und Insolvenz
VI. Entscheidung des Integrationsamtes
1. Ermessen des Integrationsamtes
2. Bedeutung des Kündigungsgrundes
a) Betriebsbedingte Gründe
b) Personenbedingte Kündigungsgründe
c) Verhaltensbedingte Kündigungsgründe
3. Einschränkungen der Ermessensentscheidung § 172 SGB IX
a) Einstellung oder Auflösung von Betrieben und Dienststellen
b) Wesentliche Einschränkung von Betrieben und Dienststellen
c) Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz
d) Gesicherter anderer Arbeitsplatz
e) Insolvenzverfahren
4. Form der Entscheidung und Zustellung
5. Rechtsmittel
6. Rechtskraft nicht notwendig
7. Vollziehungsfrist für Arbeitgeber ein Monat
VII. Kündigungsgrund/soziale Rechtfertigung der Kündigung
VIII. Anhörung des Betriebsrats
1. Zeitpunkt der Anhörung
2. Inhalt der Anhörung
3. Fristen
IX. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
1. Wesentliche Änderungen durch das BTHG
2. Anwendungsbereich
3. Inhalt und Frist der Beteiligung
4. Mitteilung der getroffenen Entscheidung
5. Folgen eines Verstoßes gegen die Beteiligungspflicht
X. Einhaltung der Kündigungsfrist
XI. Kündigungsschutz nach anderen Vorschriften
XII. Verzicht auf Sonderkündigungsschutz
XIII. Aufhebungsvertrag
D. Die fristlose Kündigung
I. Begriff der fristlosen Kündigung
II. Unkündbare Arbeitnehmer
III. Schriftlicher Antrag
IV. Antragsfrist
1. Frist zum Ausspruch der Kündigung
2. Frist für den Antrag beim Integrationsamt
V. Entscheidung des Integrationsamtes
1. Zwei-Wochen-Frist
2. Fiktionswirkung
3. Eingeschränktes Ermessen
4. Rechtsmittel
5. Rechtskraft nicht notwendig
VI. Ausspruchsfrist für Arbeitgeber nach § 174 Abs. 5 SGB IX
VII. Einhaltung einer Kündigungsfrist
VIII. Anhörung des Betriebsrats nicht vergessen!
IX. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
X. Verzicht auf Sonderkündigungsschutz, Aufhebungsvertrag
E. Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Integrationsamtes
I. Verwaltungsakt
II. Widerspruchsverfahren
III. Klageverfahren
Teil 5: Spezielle Kündigungsgründe
A. Leistungsabfall und eingeschränkte Einsatzmöglichkeiten
I. Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung
II. Versetzungspflicht des Arbeitgebers - Grenzen
III. Kündigungsvoraussetzungen
B. Kündigung wegen Krankheit
I. Unterscheide dauerhafte Krankheit und häufigen Kurzerkrankungen
II. Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
III. Häufi ge Kurzerkrankungen
IV. Langanhaltende Erkrankungen
Teil 6: Präventionsverfahren
A. Ziel des Präventionsverfahrens
B. Verpflichtung des Arbeitgebers
I. Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis
II. Frühzeitige Unterrichtung der Kollektivvertretungen
III. Gegenstand der Beratung
C. Pflichtverletzung
Teil 7: Betriebliches Eingliederungs management
A. Einleitung
B. Erfasster Personenkreis
C. Voraussetzungen
D. Durchführung des BEM
I. Initiative
II. Zustimmungserfordernis
E. Beteiligte Stellen
I. Interne Stellen
1. Erkrankter Mitarbeiter und Arbeitgeber
2. Betriebliche Interessenvertretungen
3. Weitere betriebsinterne Stellen
II. Externe Stellen
F. Ziele und Inhalte des BEM
I. Prävention
II. Rehabilitation
III. Integration
G. Durchführung des BEM - Checkliste
H. Rechtsfolgen bei unterlassenem bzw. fehlerhaftem BEM
I. Von Gesetzes wegen
II. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz bei Krankheitskündigung?
1. Keine Wirksamkeitsvoraussetzung
2. Aber: Prozessuale Auswirkungen
3. Keine Auswirkungen nach dem AGG
Teil 8: Inklusionsvereinbarung
Teil 9: Schwerbehindertenvertretung
A. Wahl der Schwerbehindertenvertretung
I. Wahlvoraussetzungen
II. Wahlzeitraum und Amtszeit
III. Wahlrecht
IV. Wählbarkeit
V. Wahlverfahren
VI. Wahlanfechtung, Wahlschutz, Wahlkosten
1. Wahlanfechtung
2. Nichtigkeit der Wahl
3. Wahlschutz
a) Verbot der Wahlbehinderung und Wahlbeeinflussung
b) Besonderer Kündigungsschutz
4. Wahlkosten
B. Aufgaben und Rechte der Schwerbehindertenvertretung
I. Teilnahmerecht
II. Aussetzungsrecht
III. Versammlung schwerbehinderter Menschen
IV. Unterrichtungs- und Anhörungsrecht
V. Recht auf Akteneinsicht
VI. Überwachungspfl icht
VII. Behandlung von Beschwerden und Anregungen
VIII. Vorschlagsrecht
IX. Unterstützungspflichten
C. Persönliche Rechte und Pflichten der Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung
D. Kosten
Teil 10: Anhang
A. Musterbetriebsvereinbarung über die Einführung und Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
B. Musteranträge
I. Antrag auf Zustimmung zur ordentlichen Kündigung an das zuständige Integrationsamt
II. Antrag auf Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung an das zuständige Integrationsamt
C. Übersicht Integrationsämter
D. Internetadressen
E. Gesetzestext SGB IX (Auszug) und Synopse
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

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