Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Handbuch für Wissenschaft und Praxis

2. Auflage

Erschienen am 24. August 2017

758 Seiten

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978-3-8114-4172-9 (ISBN)

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Beschreibung

Die Novelle des Hochschulgesetzes, ein neues Hochschulpersonalgesetz und das neue Universitätsklinikagesetz sind Ausdruck der Neugestaltung des bayerischen Hochschulrechts, das von der Implementation des Wettbewerbsprinzips auf allen Ebenen geprägt ist. Die Kompetenzen von Hochschulleitung und Hochschulrat werden gestärkt, Leitidee ist das Postulat größerer Unabhängigkeit der Hochschulen vom Staat.
Die Binnenautonomie, seinerzeit eine zentrale Forderung des HRG und über lange Zeit Konsequenz und Ausdruck der Eigengesetzlichkeit der Wissenschaft, hat nach dem Willen des Gesetzgebers in den Hintergrund zu treten: Die Rechte des Senats und der Fakultäten sind eingeschränkt worden. Diese Entwicklung wird indes vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof mitgetragen. Ob der Paradigmenwechsel hin zum Ökonomismus die gedeihliche Entwicklung der Hochschulen in Bayern fördern wird, muss die Zukunft zeigen. Für die Rechtsanwender gilt es nun, den Willen des Gesetzgebers mit Leben zu erfüllen, für die Wissenschaft, die Entwicklung konstruktiv-kritisch zu begleiten.
Aus dem Inhalt:
1. Kapitel: Grundlagen (I. Geschichte der bay. Hochschulen, II. Rechtsgrundlagen, III. Staatskirchenrechtliche Grundlagen; IV. Grundlagen der akademischen Selbstverwaltung).
2. Kapitel: Hochschulaufgaben (I. Lehre und Studium; II. Prüfungen und akademische Grade; III. Forschung; IV. Evaluation von Forschung und Lehre; V. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchs; VI. Wissenschaftliche Weiterbildung; VII. Kooperation und Internationalisierung; VIII. Wissens- und Technologietransfer; IX. Gleichstellung und Förderung von Frauen).
3. Kapitel: Hochschulorganisation (I. Struktur und Organe; II. Hochschulpersonal; III. Nebentätigkeitsrecht).
4. Kapitel: Kunsthochschulen
5. Kapitel: Fachhochschulen
6. Kapitel: Nichtstaatliche Hochschulen
7. Kapitel: Hochschulmedizin
8. Kapitel: Hochschulfinanzierung/Rechnungswesen: I. Grundzüge, II. Einnahmen/Ausgaben, III. Rechnungslegung/Rechnungsprüfung
9. Kapitel: Hochschulaufsicht
10. Kapitel: Studentenwerk

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Inhalt

Intro
Hochschulrecht im Freistaat Bayern
Impressum
Vorwort zur 2. Auflage
Autorenverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. Kapitel Grundlagen
I. Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen
1. Die Entstehung der Universität im Mittelalter
a) Die Universität als kirchlich beherrschte Magisterkorporation
b) Erste Hochschulen im (heutigen) Bayern
2. Neuzeitliche Universitätsgründungen
a) Von der Reformation bis zum Absolutismus: Die Etatisierung der Universität
b) Die Welle postreformatorischer Universitätsgründungen
aa) Katholische Gründungen
bb) Protestantische Gründungen
cc) Kurzlebige Gründungen und Zwischenformen
3. Säkularisation, Zentralisierung und Umzug der Landesuniversität
4. Die Universität zwischen Revolution und Vormärz
a) Restauration und Repression
b) Vorrevolutionäre Unruhen und Liberalisierungsansätze
c) Eintritt des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit in die deutsche Verfassungsgeschichte
5. Die Universität in der konstitutionellen Monarchie
6. Die Universität in der Weimarer Zeit
a) Das "Grundrecht der deutschen Universität"
b) Die bayerische Hochschulentwicklung
7. Die Universität im Nationalsozialismus
8. Die Nachkriegsentwicklung
a) Der Wiederaufbau und die Bayerische Verfassung (1946)
b) Universitätsgründungen und -umbildungen der siebziger Jahre
c) Studentische Reformforderungen und Phase hochschulgesetzlicher Regulierungsaktivität
d) Die Entwicklung der bayerischen Universitäten in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts
e) Die organisationsrechtliche Reformära um die Jahrhundertwende und die (Ent-)Fesselung des Reformgesetzgebers durch die Verfassungsgerichte
aa) Änderungen des HRG (1998/2002) und Reföderalisierung
bb) Die landesgesetzlichen Hochschulorganisationsreformen
cc) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum LHG Brandenburg
dd) Popularklage gegen Teile der bayerischen Hochschulorganisationsreform
ee) Trendwende: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Hamburgischen Hochschulgesetz, zur Medizinischen Hochschule Hannover und zur Akkreditierung
f) Die Reföderalisierung des Hochschulrechts durch die Föderalismusreform I (2006) und ihre praktisch geringen Effekte
g) Jüngste Entwicklungen in der bayerischen Hochschulpolitik und -gesetzgebung
9. Ausblick
II. Rechtsgrundlagen
1. Überblick
2. Völkerrecht
a) Menschenrechtsverträge
b) Spezielle völkerrechtliche Abkommen
aa) Abkommen des Bundes
bb) Abkommen des Freistaats Bayern
c) Welthandelsrecht
3. Europarecht im weiteren Sinne (insbesondere Europarat)
a) Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
b) Europarat
aa) Europäische Menschenrechtskonvention
bb) Weitere völkerrechtliche Abkommen im Rahmen des Europarats
c) Europäische Bildungseinrichtungen
d) Die Einordnung des sog. "Bologna"-Prozesses
4. Europarecht im engeren Sinne (Recht der Europäischen Union)
a) Primärrecht (AEU-Vertrag)
aa) Spezielle Kompetenzen der EU in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur
bb) Auswirkungen des Unionsrechts allgemein
cc) Charta der Europäischen Grundrechte
b) Sekundärrecht
aa) Verbindliche Rechtsakte
bb) Wirkung von Empfehlungen
cc) Programme
c) Insbesondere: Folgen der Grundfreiheiten des Binnenmarktes gemäß der Rechtsprechung des EuGH
aa) Freizügigkeit der Arbeitnehmer
bb) Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit
d) Folgen der Unionsbürgerschaft
e) Konkrete Rechte und Folgen
aa) Recht auf diskriminierungsfreien Hochschulzugang
bb) Gleichbehandlung zugelassener Studierender
cc) Recht auf Stipendien
dd) Berufsrecht der Hochschullehrer
ee) Lehrinhalte
f) Die Frage der Kompetenzabgrenzung
5. Bundesrecht
a) Verfassungsrechtliche Vorgaben der Grundrechte
aa) Hochschulzugangsrecht
bb) Hochschulorganisationsrecht
b) Kompetenzverteilung nach dem Grundgesetz
c) Hochschulzulassung
d) Hochschulabschlüsse
e) Abweichungskompetenz der Länder
6. Bayerisches Landesrecht
a) Bayerische Verfassung
b) Landesgesetze
c) Rechtsverordnungen
7. Autonomes Recht der Hochschulen
III. Staatskirchenrechtliche Grundlagen
1. Rechte der Kirchen im staatlichen Hochschulwesen
a) Die theologischen Fakultäten
b) Mitwirkungsrechte der Kirchen bei der Besetzung von Lehrstühlen in den theologischen Fakultäten
aa) Die Pflicht zur Einholung des "nihil obstat"
bb) Die nachträgliche Beanstandung
cc) Die Mitwirkungsrechte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
c) Theologische Lehrstühle außerhalb der theologischen Fakultäten
d) "Konkordatsprofessuren"
e) Regelungen zu Lehrangebot und zur Beteiligung bei Prüfungen
f) Einrichtung neuer Studiengänge - insbesondere der "Bologna-Prozess"
2. Verpflichtete und Berechtigte der staatskirchenrechtlichen Garantien
3. Hochschuleinrichtungen anderer Kirchen und Religionsgemeinschaften
IV. Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung
1. Einführung
2. Akademische Selbstverwaltung als besondere Form der Selbstverwaltung
3. Verfassungsrechtliche Grundlagen
a) Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
aa) Sicht des BVerfG
bb) Sicht der Literatur und Stellungnahme
b) Art. 108 BV
c) Art. 138 Abs. 2 BV
aa) Einrichtungsgarantie und subjektives Recht
bb) Verhältnis des Art. 138 Abs. 2 BV zu Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
d) Die Hochschule als Grundrechtsträgerin und Grundrechtsverpflichtete
e) Akademische Selbstverwaltung und demokratische Legitimation
4. Reichweite der akademischen Selbstverwaltung
a) Körperschaftsangelegenheiten (Art. 12 Abs. 1 und 2 BayHSchG)
b) Kooperationsbereich
c) Staatliche Angelegenheiten (Art. 12 Abs. 3 BayHSchG)
d) Körperschaft als genuine Rechtsform der Hochschule
e) Satzungsautonomie (Art. 13 BayHSchG)
aa) Umfang der Satzungsautonomie
bb) Grundordnungsgewalt
cc) Genehmigung von Hochschulsatzungen
f) Der Grundsatz des hochschulfreundlichen Verhaltens
g) Verteidigung der Selbstverwaltung
aa) gegen den Staat
bb) im Binnenbereich
5. Die "neue" Selbstverwaltung
a) Reformleitbilder im Konflikt mit der akademischen Selbstverwaltung
aa) Die "entfesselte Hochschule"
bb) Die ökonomisierte Hochschule
b) Ausgewählte Einzelprobleme
aa) Stärkung der Hochschulleitung
bb) Hochschulrat
cc) Zielvereinbarungen
dd) Globalhaushalte
2. Kapitel Hochschulaufgaben
I. Lehre und Studium
1. Lehre
a) Begriff und Inhalte der Lehrfreiheit
b) Träger der Lehrfreiheit
c) Grenzen der Lehrfreiheit
aa) Lehrdeputat
bb) Erfordernisse des Lehrbetriebs
cc) Erfordernisse des Prüfungsbetriebs
dd) Verfassungstreue
d) Lehrfreiheit und Lehrevaluation
2. Studium
a) Rechtliche Grundlagen des Studiums
aa) Die Studierfreiheit
bb) Umfang der Freiheit des Studiums
cc) Adressaten der Studierfreiheit
b) Hochschulzugang
aa) Qualifikationsgrundsatz
bb) Allgemeine Qualifikationsvoraussetzungen
cc) Besondere Qualifikationsvoraussetzungen
(1) Eignungsprüfung
(2) Eignungsfeststellungsverfahren
(3) Hochschulzugang für qualifizierte Berufstätige
c) Hochschulzulassung
aa) Kapazitätsgrenzen
bb) Zulassung bei absoluten NCs durch die Stiftung für Hochschulzulassung
cc) Hochschulzulassung durch hochschuleigene Auswahlverfahren
(1) Örtliches Auswahlverfahren
(2) Ergänzendes Hochschulauswahlverfahren
dd) Regelungen für ausländische Studienbewerber
(1) Hochschulzugang
(2) Hochschulzulassung
ee) Zulassung zu höheren Fachsemestern
ff) Die gerichtliche Überprüfbarkeit der Zulassungsentscheidung
gg) Das studentische Rechtsverhältnis
d) Studienziele, Studieninhalte und Studienorganisation
aa) Studienziele
bb) Inhalte des Universitäts- und Fachhochschulstudiums
cc) Organisation des Studiums
(1) Studienorganisation als Hochschulaufgabe
(2) Studienjahr
(3) Studiengänge
(4) Regelstudienzeit, Studiengangsstruktur
(5) Studienleitende Maßnahmen, begrenzte Fächerwahl
(6) Studienordnungen
(7) Studienberatung
(8) Internationalisierung
(9) Sonderformen des Studiums
e) Studienbeiträge und sonstige Entgelte
aa) Entwicklung
bb) Regelung der Studienbeiträge in Bayern
cc) Sonstige Abgaben
II. Prüfungen und Akademische Grade
1. Prüfungen
a) Die Bedeutung des Prüfungsrechts
b) Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Prüfungsrechts
aa) Berufsfreiheit
bb) Chancengleichheit
cc) Effektiver Rechtsschutz
c) Die Rechtsgrundlagen des Prüfungsrechts
aa) Bundesrecht
bb) Landesgesetze
cc) Untergesetzliches Recht
dd) Staatliche Prüfungen
ee) Vertrauensschutz
d) Arten von Prüfungen
aa) Unterscheidung nach dem Prüfungsträger
bb) Prüfungen im Verlaufe des Studiums
cc) Ziel der Prüfung
e) Zur praktischen Handhabung des Prüfungsrechts
aa) Systematik
bb) Strukturen
f) Das Prüfungsverfahren
aa) Planung und Organisation der Prüfung
bb) Zulassung zur Prüfung, Prüfungsrechtsverhältnis
cc) Prüfling
dd) Prüfer
ee) Form und Ablauf der Prüfung
ff) Fehler im Prüfungsverfahren
g) Der Prüfungsinhalt
aa) Prüfungszweck
bb) Fehlerhafter Prüfungsinhalt
h) Die Bewertung der Prüfungsleistung und die Prüfungsentscheidung
aa) Bewertungsverfahren
bb) Inhaltliche Anforderungen an Korrektur und Bewertung
cc) Fehlerfolgen
dd) Prüfungsentscheidung
ee) Einwendungen gegen die Prüfungsentscheidung
i) Die Wiederholung der Prüfung
j) Überprüfungs- und Rechtsschutzfragen
aa) Überdenken der Prüfungsentscheidung
bb) Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz
2. Akademische Grade
a) Wesen und Bedeutung
b) Die Rechtsgrundlagen
c) Arten akademischer Grade
d) Verleihung und Entziehung
e) Rechtsschutz
III. Forschung
1. Allgemeine rechtliche Grundlagen
a) Forschung als Pflichtaufgabe der Hochschulen
b) Freiheit der Forschung als konstitutives Merkmal
aa) Schutz der Eigengesetzlichkeit des Forschungsprozesses
bb) Forschungsfreiheit als Abwehrrecht
cc) Forschungsfreiheit als objektive Wertentscheidung
c) Vorrang und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
d) Träger der Forschungsfreiheit
2. Erscheinungsformen der Forschungstätigkeit und Gegenstände der Forschung
a) Erscheinungsformen der Forschungstätigkeit
b) Forschungsgegenstände
aa) Grundlagenforschung vs. anwendungsorientierte Forschung
bb) Individualforschung vs. Gemeinschaftsforschung
cc) Geistes- vs. ingenieur-, medizin- und naturwissenschaftliche Forschung
c) Forschung als geordneter, zunehmend internationaler Wettbewerb
3. Zentrale rechtliche Konfliktfelder bei Forschungsaktivitäten
a) Freiheit der Themenwahl und Kontextualisierung
aa) Kontextualisierung der Forschung
bb) "Goldene Zügel" der Finanzierung
cc) Europäische Forschungssteuerung
b) Allgemeine und besondere rechtliche Rahmenbedingungen
aa) Allgemeine rechtliche Bindungen der Forschung
bb) Besondere rechtliche Forschungsbeschränkungen
c) Organisationsfragen der Selbstverwaltung
aa) Forschungsfreiheit durch Organisation und Verfahren
bb) Hochschulselbstverwaltung
cc) Demokratische Legitimation der Hochschulverwaltung
dd) Forschungssteuerung durch Hochschulorganisation
d) Planung, Koordination, Organisation und Lehre der Forschung
aa) Forschungsplanung, Forschungskoordination, Forschungsorganisation
bb) Forschungsorientierte Lehre und Ausbildung
e) Wissens- und Technologietransfer
f) Öffentlichkeit von Forschung
g) Fehlverhalten in der Forschung
aa) Strafrechtlich relevantes Fehlverhalten
bb) Verstöße gegen gute wissenschaftliche Praxis
4. Institutionalisierte Forschungskontrollen
a) Evaluation der Forschung
b) Folgenverantwortung und Ethikkommissionen
c) Ombudsleute und Kommissionen zur Untersuchung wissenschaftlichen Fehlverhaltens
d) Rechtsaufsicht und Kondominium zwischen Hochschule und Staat
e) Rechnungshofkontrollen
f) Kontrolle durch Öffentlichkeit
5. Ausblick
IV. Evaluation von Forschung und Lehre
1. Zwecksetzungen von Evaluationen
a) Ausgangsbasis der Evaluation
b) Allgemeine Komponenten einer Evaluation
c) Gegenstand einer Evaluation
2. Evaluation von Forschung
a) Kennzeichnung und Typen der Forschung
b) Kriterien der Forschungsevaluation
c) Formen der Evaluation von Forschung
3. Evaluation der Lehre
a) Kennzeichnung und Typen der Lehre
b) Kriterien der Evaluation von Lehre und Studium
c) Formen der Evaluation von Studium und Lehre
4. Lehrstuhlübergreifender Evaluationsbogen der Fakultät
5. Bedeutung der Forschungs- und Lehr-Evaluation
6. Literatur
V. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
1. Grundlagen
a) Gesetzliche Grundlagen
b) Geschichtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen: Das akademische Selbstergänzungsrecht
2. Nachwuchsförderung als Hochschulaufgabe
a) Aufgabe der Hochschule "entsprechend ihrer Aufgabenstellung"
b) Hochschulinterne Aufgabenwahrnehmung
c) Inhalt der Förderungsverpflichtung
d) Phasen der Nachwuchsförderung
3. Elite- bzw. Begabtenförderung
4. Graduiertenförderung
a) Promotion
aa) Promotionsrecht
bb) Rechtsverhältnisse in der Promotion
cc) Promotionsleistungen
dd) Promotionsverfahren
b) Institutionelle Förderung
5. Qualifizierungswege für den Beruf des Hochschullehrers
a) Habilitation
aa) Bedeutung und geschichtliche Entwicklung
bb) Annahme als Habilitand
cc) Habilitationsverfahren
dd) Lehrbefähigung, Lehrbefugnis
b) Juniorprofessur
aa) Regelungsintention
bb) Einstellungsvoraussetzungen
cc) Dienstrechtliche Stellung
dd) Korporationsrechtliche Stellung
VI. Wissenschaftliche Weiterbildung
1. Stellenwert
2. Normierung/Rechtsgrundlagen
a) Hochschulrecht des Bundes
b) Bayerisches Hochschulrecht
aa) Wissenschaftliche Weiterbildung als Primäraufgabe der Hochschulen
bb) Zusammenwirken der Hochschulen bei der Weiterbildung
cc) Voraussetzungen für Weiterbildungsstudien
dd) Formen der Weiterbildungsstudien
ee) Gebührenpflicht für weiterbildende Studien
ff) Wahrnehmung der Weiterbildungsaufgaben
3. Begriff und Arten der Weiterbildung im Bologna-Prozess
4. Organisationsformen der Weiterbildung
5. Finanzierung
6. Dienstrecht
7. Steuerfragen
a) Weiterbildungsteilnehmer
b) Dozenten
c) Weiterbildungseinrichtungen
8. Wettbewerb der Hochschulen mit privaten Anbietern
a) Wettbewerbsrecht
b) Kartellrecht
c) Europäisches Beihilferecht
VII. Kooperation und Internationalisierung
1. Die externen Rahmenbedingungen
a) International
aa) Vereinte Nationen (UN)
bb) UNESCO
cc) Internationale Kooperationen von Hochschulen
2. Der europäische Kontext
a) Europäische Union (EU)
aa) European Research Council (ERC)
bb) ERASMUS+
cc) Vernetzung der Hochschulen in Europa
dd) Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)
3. Bundesrepublik Deutschland
a) Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
b) Kultusministerkonferenz (KMK)
c) Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK)
d) Wissenschaftsrat (WR)
e) Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
f) Vereinigung der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands
g) Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD)
h) Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG)
i) Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH)
4. Kooperation und Internationalisierung in der Entwicklung des Bayerischen Hochschulgesetzes
a) Bayerisches Hochschulgesetz 1973
b) Bayerisches Hochschulgesetz 1978
c) Bayerisches Hochschulgesetz 1988
d) Bayerisches Hochschulgesetz 1993
e) Bayerisches Hochschulgesetz 1998
5. Universitäre und internationale Zusammenarbeit nach dem neuen Bayerischen Hochschulrecht (Bayerisches Hochschulgesetz vom 23. Mai 2006, zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016)
a) Kooperation
aa) Zusammenwirken zwischen Staat und Hochschulen
bb) Zusammenwirken zwischen den Hochschulen
(1) Universität Bayern e.V.
(2) Hochschule Bayern e.V.
(3) Inhaltliche Zusammenarbeit
cc) Zusammenwirken innerhalb der Hochschulen
(1) Zusammenwirken zwischen Hochschule und Fakultät
(2) Zusammenwirken zwischen Fakultäten
(3) Zusammenwirken zwischen Wissenschaftlern
dd) Zusammenarbeit Hochschulen mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen
ee) Zusammenarbeit von Hochschule und Schule
(ff) Zusammenarbeit der Hochschulen mit der Wirtschaft
b) Internationalisierung
aa) Spezielle Regelungen des BayHSchG
(1) Förderung des Studiums im Ausland
(2) Förderung ausländischer Studierender an bayerischen Hochschulen
(3) Aktivitäten der Studierenden selbst
(4) Flankierende Maßnahmen
bb) Kooperative Aktivitäten
(1) Hochschulzentren
cc) Aktivitäten einzelner Hochschulen
(1) Internationale Partnerschaften
(2) TUM Asia
(3) FAU Campus Busan
VIII. Wissens- und Technologietransfer
1. Bedeutung für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft
2. Normative Grundlagen
3. Transfergeschehen zwischen Individual- und Systembezug
4. Wesentliche Erscheinungsformen
a) Kooperative Forschung
b) Auftragsforschung
c) An-Institute
d) Unternehmensbeteiligungen und -gründungen
e) Stiftungsprofessuren
f) Personengebundener Transfer
5. Institutionelle Vermittler im Transferprozess
IX. Gleichstellung und Förderung von Frauen
1. Historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und tatsächlicher Befund der Gleichstellung
2. Frauenförderung in der Hochschule
3. Rechtsstellung der Frauenbeauftragten
3. Kapitel Hochschulorganisation
I. Struktur und Organe
1. Die Entwicklung der neuen bayerischen Hochschulstruktur
a) Leitgedanken
b) Die Entwicklung in Bayern seit 1974
c) Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
2. Das Zwei-Ebenen-Prinzip
3. Die "Zentralen Organe"
a) Präsidialverfassung
b) Die Hochschulleitung
aa) Präsident/Präsidentin
bb) Die weiteren Mitglieder der Hochschulleitung
cc) Kanzler/Kanzlerin
c) Aufgaben der Hochschulleitung
aa) Strategisches und operatives Geschäft
bb) Struktur- und Entwicklungsplanung
cc) Personalentscheidungen
dd) Qualitätssicherung durch Evaluation
ee) Finanz- und Ressourcenverwaltung
ff) Sicherstellung der hochschulinternen Ordnung und Aufgabenerfüllung
gg) Mitwirkung beim Erlass der Grundordnung
hh) Eilkompetenz
d) Aufgaben des Präsidenten
e) Verfassungsrechtliche Probleme der Kompetenzverlagerungen auf die Hochschulleitung
f) Erweiterte Hochschulleitung
aa) Zusammensetzung
bb) Aufgaben
g) Der Senat
aa) Veränderung des Aufgabenspektrums
bb) Zusammensetzung, Bestellung, Amtszeit
cc) Aufgaben
(1) Überblick
(2) Satzungen sowie sonstige organisationsrechtliche Regelungen
(3) Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung in Forschung und Lehre
(4) Mitwirkung bei Personalentscheidungen und Entscheidungen über die mitgliedschaftliche Stellung
(5) Abgabe von Stellungnahmen und Entgegennahme von Berichten
h) Der Hochschulrat
aa) Der Hochschulrat in Bayern - Zusammensetzung, Wahl, Amtszeit
bb) Aufgaben
(1) Allgemeines
(2) Beschluss der Grundordnung
(3) Entscheidung über die Besetzung der Hochschulleitung
(4) Entscheidung über die grundsätzliche Entwicklung der Hochschule
(5) Haushaltsrecht
cc) Problemfelder
(1) Tatsächliche Schwierigkeiten
(2) Eingriff in die Selbstverwaltung
(3) Problem der ausreichenden Legitimation
4. Die Organe der Fakultäten
a) Überblick, insbesondere Bildung und Zusammensetzung der Fakultäten mit Vergleich zur alten Rechtslage
b) Dekan/Dekanin, Prodekan/Prodekanin und Fakultätsvorstand
aa) Wahl, Amtszeit und Abberufung
(1) Dekan/Dekanin
(2) Prodekan/Prodekanin
(3) Fakultätsvorstand
bb) Aufgaben
(1) Dekan und Prodekan
(2) Fakultätsvorstand
c) Studiendekan/Studiendekanin
aa) Wahl und Amtszeit
bb) Aufgaben
d) Forschungsdekan/Forschungsdekanin
e) Der Fakultätsrat
aa) Zusammensetzung
bb) Aufgaben
5. Sonstige Einrichtungen
a) Kuratorium
b) Konvent der wissenschaftlichen Mitarbeiter
c) Wegfall der Ständigen Kommissionen und der Kommission für Lehrerfortbildung
d) Frauenbeauftragte
6. Allgemeine Regelungen
Übergangsvorschriften
a) Verfahrens- und Wahlregelungen
b) Übergangsvorschriften
II.1 Hochschulpersonal: Hochschullehrer
1. Grundlagen
2. Begriff des Hochschullehrers
3. Einstellungsvoraussetzungen
a) Allgemeine Voraussetzungen
b) Besondere Voraussetzungen bei Universitätsprofessoren
aa) Pädagogische Eignung
bb) Besondere Befähigung zur wissenschaftlichen Arbeit
cc) Zusätzliche wissenschaftliche Leistungen
c) Besondere Voraussetzungen bei Juniorprofessoren
d) Besondere Voraussetzungen bei Professoren an Kunsthochschulen und Fachhochschulen
e) Negative Einstellungsvoraussetzungen
f) Beurteilungsmaßstäbe
4. Berufungsverfahren
a) Zweck
b) Verfahren
aa) Vorbereitung
bb) Ausschreibung
(1) Grundsatz
(2) Verzicht auf Ausschreibung
cc) Berufungsvorschlag
dd) Berufungsverbote
ee) Beschluss des Berufungsvorschlages
ff) Ruferteilung
gg) Berufungsverhandlungen
5. Ausgestaltung des Beamtenverhältnisses
a) Regelfall bei Professoren: Beamter auf Lebenszeit
b) Juniorprofessoren
c) Sonderfälle
aa) Professor als Beamter auf Zeit
bb) Professor im privatrechtlichen Dienstverhältnis
cc) Teilzeitprofessur
d) Beendigung des Amtsverhältnisses
6. Besondere Rechte und Pflichten des Professors
a) Grundsatz der selbstständigen Aufgabenwahrnehmung
b) Forschung
c) Lehre
aa) Inhalt
bb) Umfang
cc) Ort und Zeit
dd) Evaluation und Mittelvergabe
d) Prüfungstätigkeit
aa) Prüfungstätigkeit und Lehrfreiheit
bb) Prüfungstätigkeit, Hauptamt und Lehrverpflichtung
cc) Prüfungstätigkeit und Abgrenzung von Haupt- und Nebenamt
e) Weitere Aufgaben
7. Dienstrechtliche Sonderregelungen
a) Urlaub und Beurlaubung
b) Einstweiliger Ruhestand
c) Beamter auf Probe
d) Arbeitszeit, Präsenz- und Residenzpflichten
e) Forschungs- und Praxissemester
f) Recht am Amt, akademische Würde
g) Loyalitätsgebot
8. Besoldung und Versorgung
a) Die W-Besoldung
aa) Gesetzeszweck und Umsetzung
bb) Umwandlung von "Altprofessuren"
cc) Leistungsorientierte Ausgestaltung
(1) Allgemeine Struktur
(2) Einzelne Leistungsbezüge
(3) Ruhegehaltsfähigkeit, § 33 Abs. 3 BBesG, Art. 13 BayBeamtVG
b) Verfassungsrechtliche Bedenken
aa) Amtsangemessene Alimentation
bb) Parlamentsvorbehalt
cc) Gleichbehandlung von Universitäts- und Fachhochschulprofessoren
dd) Unterschiede zwischen den Bundesländern
ee) Konsumtion von Leistungsbezügen
ff) Weitere Erwägungen
9. Nebenberufliche Hochschullehrer
a) Privatdozenten und außerplanmäßige Professoren
b) Honorarprofessoren und Lehrbeauftragte
II.2 Hochschulpersonal: Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter sowie Hilfskräfte
1. Rechtsgrundlagen
2. Definition und Abgrenzung vom übrigen Hochschulpersonal
a) Definition
b) Abgrenzung zu Professoren und Juniorprofessoren
c) Weitere Abgrenzungen
3. Einstellungsvoraussetzungen und dienstrechtliche Stellung
4. Dienstaufgaben, Rechte und Pflichten
a) Dienstaufgaben und Weiterqualifizierung
b) Mitwirkung an der akademischen Selbstverwaltung
c) Sonstige Rechte und Pflichten
5. Befristung von Arbeitsverhältnissen
a) Entwicklung des Befristungsrechts
b) Teleologie der Regelungen des WissZeitVG
c) Anwendungsbereich und Reichweite des WissZeitVG
d) Befristungsdauer (§ 2 WissZeitVG)
aa) Grundregel
bb) Promotion
cc) Anrechenbare Zeiten
dd) formale Anforderungen
ee) Verlängerungen nach § 2 Abs. 5 WissZeitVG
e) Verhältnis des WissZeitVG zum TzBfG und zum sonstigem Arbeitsrecht
II.3 Hochschulpersonal: Nichtwissenschaftliches Personal
1. Einleitung
2. Zur Kriteriengewinnung für die Mitgliedschaft in der Gruppe des sonstigen Personals
3. Zur Bedeutung von Präsident und Kanzler als exponierte Gruppenangehörige und zu den Auswirkungen für das sonstige Personal im Übrigen
4. Zur Repräsentanz des sonstigen Personals in den Hochschulgremien
5. Zur Kompatibilität oder Inkompatibilität zwischen der Tätigkeit in der Personalvertretung und der Tätigkeit in Hochschulgremien
6. Dienst-, arbeits- und personalvertretungsrechtliche Rahmenbedingungen
a) Zum neuen bayerischen Dienstrecht
b) Zur Befristung der Arbeitsverhältnisse
c) Zu personalvertretungsrechtlichen Grundlagen
7. Zusammenfassung
III. Nebentätigkeitsrecht
1. Einleitung
2. Nebentätigkeit und Grundrechte
3. Genehmigungspflicht und Anzeigepflicht
4. Abgrenzung Hauptamt - Nebentätigkeit
a) Allgemeines
b) Einzelfragen der Abgrenzung
aa) Veröffentlichung von Forschungsergebnissen
bb) Vortragstätigkeit
cc) Herausgabe und Schriftleitung wissenschaftlicher Werke
dd) Drittmittelforschung
ee) Dienstgutachten
ff) Prüfertätigkeit
gg) Ärztliche Privatbehandlung und Konsiliartätigkeit
hh) Künstlerische Tätigkeit
5. Genehmigungspflichtige und genehmigungsfreie Tätigkeiten
a) Genehmigungsfreie Nebentätigkeiten
aa) Schriftstellerische Nebentätigkeiten
bb) Wissenschaftliche Nebentätigkeiten
cc) Künstlerische Nebentätigkeiten
dd) Vortragstätigkeiten
ee) Gutachtertätigkeit
b) Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
c) Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten
aa) Nebentätigkeitsgenehmigung
bb) Sonderregelungen
(1) Freiberufliche Tätigkeiten
(2) Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
(3) Nebentätigkeiten entpflichteter Hochschullehrer
(4) Nebentätigkeiten pensionierter Hochschullehrer
(5) Nebentätigkeit und Altersteilzeit
6. Zur Anzeigepflicht genehmigungsfreier Nebentätigkeiten
7. Sonstige Auskunftspflichten
8. Versagung der Nebentätigkeitsgenehmigung und Untersagung von Nebentätigkeiten
9. Rechte und Pflichten der Hochschullehrer bei der Ausübung der Nebentätigkeit
a) Nutzung von Einrichtungen, Material und Personal des Dienstherrn
b) Nutzungsentgelt
4. Kapitel Kunsthochschulen
I. Die bayerischen Kunsthochschulen
II. Die Aufgaben der Kunsthochschulen
III. Die Kunstfreiheit
IV. Die Qualifikation für ein Studium an Kunsthochschulen
V. Lehre und akademische Grade
VI. Hochschulverfassung und Personalrecht
5. Kapitel Staatliche Fachhochschulen
I. "Fachhochschule", "Hochschule für angewandte Wissenschaften", "Technische Hochschule" - Markenbildung durch profiladäquate Bezeichnung
1. Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften
2. Technische Hochschulen
II. Anwendungsbezogene Lehre und Forschung - Kernaufgaben der Fachhochschulen
1. Anwendungsbezogene Lehre
a) Qualifikationsvoraussetzungen für ein Fachhochschulstudium
b) Duale Studiengänge
c) Regionalisierung
d) Recht auf Freiheit der Lehre und Lehrverpflichtung
e) Doktorat
2. Anwendungsbezogene Forschung
a) Forschungsbegriff
b) Technologietransferzentren
c) Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit
III. Personal und Organisation an Fachhochschulen
1. Einstellungsvoraussetzungen für Fachhochschulprofessoren
a) Allgemeine dienstrechtliche Voraussetzungen (Art. 7 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BayHSchPG)
b) Abgeschlossenes Hochschulstudium (Art. 7 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BayHSchPG)
c) Pädagogische Eignung (Art. 7 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BayHSchPG)
d) Stellenspezifische Anforderungen (Art. 7 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BayHSchPG)
e) Berufliche Praxis (Art. 7 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BayHSchPG)
2. Fehlender akademischer "Mittelbau"
3. Organisation von Fachhochschulen
a) Grundsatz und Abweichungen
b) Gemeinsame Fakultät in Trägerschaft mehrerer Fachhochschulen
6. Kapitel Nichtstaatliche Hochschulen
I. Das Hochschulmonopol des Staates und die Entwicklung des nichtstaatlichen Hochschulwesens
II. Grundlagen, Begriff, Bestand und Arten nichtstaatlicher Hochschulen und "sonstiger Einrichtungen"
III. "Privathochschulfreiheit"
IV. Die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen
1. Voraussetzungen der Anerkennung
2. Ausnahmeregelungen für kirchliche Hochschulen
3. Umfang, Rechtswirkungen und Reichweite der Anerkennung
4. Die Rechtsnatur der Anerkennung
5. Der Anspruch auf Anerkennung
6. Promotions- und Habilitationsrecht
V. Die Rechtsverhältnisse der Studierenden an nichtstaatlichen Hochschulen
VI. Die Rechtsverhältnisse der Lehrenden an nichtstaatlichen Hochschulen
1. Allgemeines
2. Wissenschaftsfreiheit für Lehrende an privaten Hochschulen?
VII. Die Träger nichtstaatlicher Hochschulen und ihr Verhältnis zu Staat und Hochschule - Autonomie der Hochschule?
VIII. Die Finanzierung der nichtstaatlichen Hochschulen
IX. Staatliche Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen
7. Kapitel Hochschulmedizin
I. Begriff und Rechtsquellen
II. Hochschulmedizin in Bayern
III. Aufgaben
1. Die Aufgabentrias im Überblick
2. Verfassungsrechtlicher Schutz der Aufgabenwahrnehmung
a) Der sachliche Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit
aa) Forschung
bb) Lehre
cc) Krankenversorgung
(1) Gewährleistungsverantwortung der Länder
(2) Akzessorische und nicht-akzessorische Krankenversorgung
b) Der persönliche Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit
c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen bei Aufgabenkonkurrenzen und -kollisionen
IV. Akteure
1. Organisationsgeschichtlicher Abriss
2. Medizinische Einrichtungen
a) Das Universitätsklinikum
aa) Rechtsform
bb) Konsequenzen aus der rechtlichen Verselbstständigung
b) Medizinische Fakultät
aa) Besondere Leitungsstruktur
bb) Zusammenarbeit mit dem Universitätsklinikum
cc) Zusammenarbeit mit außeruniversitären Einrichtungen, Art. 34 Abs. 3 BayHSchG
c) Optionen für Organisations- und Strukturreformen
aa) Fusion von Organen der Klinika
bb) Privatisierung
(1) Typologie und Einordnung
(2) Das verfassungsrechtlich gebotene Privatisierungsfolgenrecht
cc) Zentrenbildung
3. Universität
4. Krankenkassen
a) Stationäre Regelversorgung
b) Neue Versorgungskonzepte
aa) Ambulante Leistungserbringung durch Universitätsklinika
bb) Medizinische Versorgungszentren
cc) Besondere Versorgung
5. Staat
V. Organe des Universitätsklinikums
1. Aufsichtsrat
2. Klinikumsvorstand
a) Zusammensetzung
b) Funktion und Aufgaben
aa) Gesamtgremium
bb) Ärztlicher Direktor
cc) Kaufmännischer Direktor
dd) Pflegedirektor
3. Klinikumskonferenz
VI. Finanzierung
1. Staatliche Gewährträgerschaft
2. Finanzierungsquellen
a) Das Prinzip der Trennungsrechnung
b) Entgelte für Krankenhausleistungen
aa) Voll- und teilstationäre Leistungen
bb) Vor- und nachstationäre sowie ambulante Leistungen
c) Staatliche Finanzierung
aa) Konsumtive Landeszuführungsbeträge
bb) Investitionen
VII. Personal
1. Leitendes wissenschaftliches Personal (Chefärzte)
2. Nachgeordnete Krankenhausärzte
8. Kapitel Hochschulfinanzierung/Rechnungswesen
I. Grundzüge
1. Vorbemerkung
2. Externe Einflüsse
a) Europäische Union
aa) Forschungsförderung
bb) Beihilferahmen
cc) European Research Council
dd) 6. Umsatzsteuerrichtlinie
b) Bundesrepublik Deutschland
aa) Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten
bb) Förderverfahren der Deutschen Forschungsgemeinschaft
cc) Professorinnenprogramm
dd) Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder
ee) Exzellenzstrategie
ff) Hochschulpakt 2020
gg) DFG-Programmpauschale
hh) Angewandte Forschung und Entwicklung an Fachhochschulen
ii) Innovative Hochschule
jj) Qualitätspakt Lehre
kk) Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
3. Die Finanzordnung der Bayerischen Hochschulen
a) Reformziele
b) Akademische und wirtschaftliche Autonomie
c) Die Zuständigkeit für die Verwaltung der Liegenschaften - Die Immobilien Bayern (ImBy)
d) Finanzausstattung
e) Universitäten und Universitätsklinika
4. Zuständigkeiten
a) Landtag
b) Staatsregierung
c) Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
d) Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
e) Landespersonalausschuss (LPA)
f) Universität Bayern e.V. und Hochschule Bayern e.V.
g) Der Einfluss der Kirchen (Staatsvertrag und Konkordat)
h) Hochschule
aa) Die Doppelnatur der Universität als Körperschaft und staatliche Einrichtung
bb) Hochschulrat
cc) Hochschulleitung
(1) Hochschulleitung als Kollegialorgan
(2) Präsident/Präsidentin
(3) Kanzler/Kanzlerin (als Beauftragter für den Haushalt)
dd) Erweiterte Hochschulleitung
ee) Senat
ff) Fakultäten
5. Der Aufbau des Haushalts
II. Einnahmen und Ausgaben
1. Einnahmen
a) Erfindungen und Patente
b) Unternehmensgründungen
c) Ausnahmen vom Gesamtdeckungsprinzip
d) Drittmittel
e) Die Einnahmen im Einzelnen
aa) Die Gebühren nach Art. 71 Abs. 8 BayHSchG
bb) Einnahmen für die Weiterbildung (Titel 111 05)
cc) Verwaltungskostenbeiträge von Studierenden (Titel 111 09)
dd) Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen aus Beständen der Lehre und Forschung (Titel 119 02) und Einnahmen für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rechenzentrums und der Verwaltung durch das Klinikum (Titel 119 03)
ee) Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung (Titel 124 01)
ff) Einnahmen der Hochschulen aus der Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden (Titel 124 02)
gg) Einnahmen aus dem Betrieb der Fachbereiche, Laboratorien usw. (Titel 129 01)
hh) Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen aus Beständen der Lehre und Forschung (Titel 132 01)
ii) Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme von Investitionen (Titel 231 01, 233 01, 233 02, 235 12, 236 12, 261 02, 281 11, 282 01, 282 02)
jj) Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen (Titel 331 04, 331 05, 331 07, 331 08)
kk) Besondere Zuschüsse
(1) Zuschüsse des Bundes aus dem Professorinnenprogramm und dem gemeinsamen Programm des Bundes und der Länder für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre (TG 52, Titel 231 52, 331 52)
(2) Zuweisungen vom Bund zur Förderung der Wissenschaft (TG 71, Titel 231 71, 331 71)
(3) Zuschüsse der DFG für Sonderforschungsbereiche (TG 91, Titel 282 91, 342 91)
(4) Zuschüsse von Sonstigen (TG 72, Titel 282 72, 342 72)
ll) Entgelte für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen bei Nebentätigkeit (Titel 119 73, 124 73, 261 73)
2. Ausgaben
a) Ausnahme vom Jährlichkeitsprinzip
b) Die Ausgaben im Einzelnen
aa) Personalausgaben (Tit. 422 01 bis 459 01)
bb) Sächliche Verwaltungsausgaben (Tit. 511 01 bis 546 49)
cc) Baumaßnahmen (Titel 701 01 bis 710 00)
dd) Sonstige Sachinvestitionen (Titel 811 01 und 812 01)
ee) Ausgaben aus der Inanspruchnahme freier Stellengehälter (TG 51)
ff) Ausgaben aus Zuschüssen des Bundes für das Professorinnenprogramm und das gemeinsame Programm des Bundes und der Länder für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre (TG 52)
gg) Förderung der Wissenschaft aus sonstigen Zuweisungen vom Bund (TG 71)
hh) Ausgaben aus Zuschüssen von Sonstigen (TG 72)
ii) Lehre und Forschung (TG 73)
jj) Gesonderte Veranschlagung verschiedener Einrichtungen an einzelnen Universitäten (TG 74)
kk) Erstmalige Einrichtung und Ausstattung von Hochschulräumen, die durch Neu-, Um- oder Erweiterungsbauten gewonnen werden (TG 75)
ll) Einrichtung und Ausstattung neuer, sowie Ergänzung der Einrichtung und Ausstattung bestehender Hochschuleinrichtungen (TG 76)
mm) Betriebsausgaben der Fachbereiche, Laboratorien usw. (TG 77)
nn) Center für Advanced Laser Applications (CALA) (TG 79)
oo) Ausgaben für die Weiterbildung (TG 80)
pp) Ausgaben zur Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen staatlicher Dienststellen außerhalb des Hochschulbereichs (TG 81)
qq) Ausgaben für Sonderforschungsbereiche (TG 91)
rr) Ausgaben aus Zuschüssen der DFG ohne Sonderforschungsbereiche (TG 92)
ss) Ausgaben aus Zuschüssen der Europäischen Union (TG 93)
tt) Ausgaben aus Zuschüssen von Sonstigen für Stiftungsstellen (TG 94)
uu) Ausgaben aus Zuschüssen der DFG für die Exzellenzinitiative (TG 95)
vv) Ausgaben aus Studienbeiträgen zur Verbesserung der Studienbedingungen (TG 96)
ww) Kosten der Datenverarbeitung (TG 99)
3. Mittelverteilung
a) Allgemeines
b) Interuniversitäre Mittelverteilung
c) Intrauniversitäre Mittelverteilung
4. Die Finanzen der Körperschaft
a) Körperschaftshaushalt
b) Nutzung der Körperschaftsliegenschaften für universitäre Zwecke
III. Rechnungslegung und Rechnungsprüfung
1. Rechnungslegung
2. Rechnungsprüfung
9. Kapitel Hochschulaufsicht
I. Normative Grundlagen
II. Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung
III. Der Wandel staatlicher Steuerung und Steuerungsmittel im Hochschulbereich
1. Kontrollierende Aufsicht
2. Kooperative Aufsicht
IV. Aufgaben- und Aufsichtsarten
1. Körperschaftsangelegenheiten - staatliche Angelegenheiten
2. Rechtsaufsicht und Fachaufsicht
V. Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber staatlichen Hochschulen
1. Formelle Rechtmäßigkeit
2. Materielle Rechtmäßigkeit
a) Maßnahmen der Rechtsaufsicht
aa) Zulässige Aufsichtsmittel
bb) Ermessen, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
b) Maßnahmen der Fachaufsicht
VI. Rechtsschutz
10. Kapitel Studentenwerke
I. Entwicklung des Rechts der Studentenwerke und Rechtsgrundlagen in Bayern
1. Entstehung und Entwicklung der Studentenwerke in Bayern bis 1973
2. Gesetzliche Regelung der Studentenwerke durch das Bayerische Hochschulgesetz vom 21. Dezember 1973
3. Weiterentwicklung des Rechts der Studentenwerke nach dem Inkrafttreten des Bayerischen Hochschulgesetzes
4. Rechtsgrundlagen
II. Rechtsstellung der Studentenwerke
1. Rechtsform als Anstalten des öffentlichen Rechts
2. Errichtung und Auflösung von Studentenwerken
3. Zuständigkeitsregelungen
III. Aufgaben der Studentenwerke
1. Eigene Aufgaben
2. Übertragene staatliche Aufgaben
3. Sonstige Aufgaben
IV. Organisation der Studentenwerke
1. Vertreterversammlung (Art. 91 BayHSchG)
2. Verwaltungsrat (Art. 92 BayHSchG)
3. Geschäftsführung (Art. 93 BayHSchG)
V. Finanzierung und Wirtschaftsführung
1. Staatliche Mittel
2. Eigene Einnahmen
a) Beitragspflicht
b) Grundbeitrag (Art. 95 Abs. 3 BayHSchG)
c) Zusätzlicher Beitrag (Art. 95 Abs. 4 BayHSchG)
d) Sonstige Einnahmen
3. Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studentenwerke
VI. Aufsicht über die Studentenwerke
Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.F.

alte Fassung

a.A.

andere Ansicht

a.a.O.

am angegebenen Ort

a.E.

am Ende

a.M.

andere Meinung

ÄAppO

Approbationsordnung für Ärzte

ÄArbVtrG

Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung

Abg.

Abgeordneter

ABl. EG

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften

ABl. EU

Amtsblatt der Europäischen Union

Abs.

Absatz

ACQUIN

Akkreditierungs-, Certifizierungs- und Qualitätssicherungs-Institut

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AfkKR

Archiv für katholisches Kirchenrecht

AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AGGVG

Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes

AGVwGO

Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung

AiF

Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen

AkadGFG

Reichsgesetz über die Führung akademischer Grade

AK-GG

Alternativkommentar zum Grundgesetz

AktG

Aktiengesetz

AllMBl.

Allgemeines Ministerialblatt

ALR

Preußisches Allgemeines Landrecht

AMG

Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln

ÄndVO

Verordnung zur Änderung

Anm.

Anmerkung

Abgabenordnung

AöR

Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift)

AQAS

Agentur für Qualitätssicherung durch Akkreditierung von Studiengängen

ArbnErfG/ArbEG

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

ArbZG

Arbeitszeitgesetz

ARSP

Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

ausf.

ausführlich

AuslGrV

Verordnung über die Führung ausländischer akademischer Grade

AvH

Alexander von Humboldt-Stiftung

Az.

Aktenzeichen

Bachelor

BAFöG

Bundesausbildungsförderungsgesetz

BAG

Bundesarbeitsgericht

BAK

Blutalkoholkonzentration

BAnz

Bundesanzeiger

Bay

Bayern, bayerisch

BayAGBAFöG

Bayerisches Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz

BayBG

Bayerisches Beamtengesetz

BayEFG

Bayerisches Eliteförderungsgesetz

BayEUG

Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz

BayGlG

Bayerischen Gleichstellungsgesetzes

BayHKaG

Bayerisches Heilberufe-Kammergesetz

BayHLeistBV

Bayerische Hochschulleistungsbezügeverordnung

BayHO

Bayerische Haushaltsordnung

BayHSchG

Bayerisches Hochschulgesetz

BayHSchLG

Bayerisches Hochschullehrergesetz

BayHSchLNVO

Bayerische Hochschullehrernebentätigkeitsverordnung

BayHSchPG

Bayerisches Hochschulpersonalgesetz

BayHSchWO

Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen

BayHZG

Bayerisches Hochschulzulassungsgesetz

BayHZV

Bayerische Hochschulzulassungsverordnung

BayKG

Bayerisches Kostengesetz

BayKrG

Bayerisches Krankenhausgesetz

BayLBG

Bayerisches Lehrerbildungsgesetz

BayLT

Bayerischer Landtag

BayMeldeG

Bayerisches Gesetz über das Meldewesen

BayNV

Bayerische Nebentätigkeitsverordnung

BayORH

Bayerischer Oberster Rechnungshof

BayPVG

Bayerisches Personalvertretungsgesetz

BayRS

Bayerische Rechtssammlung

BayStIHFHP

Bayerisches Staatsinstitut

BayUniKlinG

Bayerisches Universitätsklinikagesetz

BayVGH

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

BayVBl.

Bayerische Verwaltungsblätter

BayVerfGH

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

BayVwZVG

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

BbesG

Bundebesoldungsgesetz

BBesO W

Bundesbesoldungsordnung W

BbgHG

Gesetz über die Hochschulen des Landes Brandenburg

Bd./Bde.

Band/Bände

BeamtVG

Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes

BeckRS

Beck-Rechtsprechung

BerlHG

Berliner Hochschulgesetz

BerlVerfGH

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin

BErzGG

Bundeserziehungsgeldgesetz

BeschFG

Beschäftigungsförderungsgesetz

betr.

betreffend

BFH

Bundesfinanzhof

BFH/NV

nicht amtlich veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs

BgA

Betrieb gewerblicher Art

BGB

Bürgerliches...

Systemvoraussetzungen

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