Der Teileschutz im Urheberrecht

Name: Der Teileschutz im Urheberrecht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 129.0 EUR
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Sebastian Benz(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. November 2018

547 Seiten

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978-3-16-156157-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Ausgangspunkt der Untersuchung
B. Gegenstand der Untersuchung und Begriffserläuterungen
C. Stand der Forschung
D. Gang der Untersuchung und Methodik
Teil 1: Der Schutz von Werkteilen
Kapitel 1: Die unionsrechtlichen Vorgaben für den Schutz von Werkteilen: die Infopaq-Rechtsprechung des EuGH
A. Rechtssache Infopaq/DDF
B. Folgeurteile des EuGH
I. Zum Erfordernis der eigenen geistigen Schöpfung
1. Weiterentwicklung des Werkbegriffs in den Folgeurteilen
2. Einheitlichkeit und Vollharmonisierung des Werkbegriffs
a) Einheitlichkeit des Werkbegriffs
aa) Einheitliche Geltung des unionsrechtlichen Werkbegriffs für alle harmonisierten Verwertungsrechte
bb) Einheitliche Geltung des unionsrechtlichen Werkbegriffs für alle Werkarten
b) Vollharmonisierung des Werkbegriffs
aa) Argumente gegen eine Vollharmonisierung des Werkbegriffs
bb) Vollharmonisierung des Werkbegriffs durch Vollharmonisierung der Verwertungsrechte des Urhebers
(1) Vollharmonisierung der Verwertungsrechte des Urhebers in Art. 2 bis 4 RL 2001/29/EG und Art 3 Abs. 1 RL 2006/115/EG
(2) Vollharmonisierung des Werkbegriffs nur im Rahmen der Vollharmonisierung der Verwertungsrechte
cc) Vollharmonisierung des Werkbegriffs auch für Werke der angewandten Kunst
3. Zwischenergebnis
II. Zum Teileschutz
1. Weiterentwicklung des unionsrechtlichen Maßstabs für den Schutz von Werkteilen in den Folgeurteilen
a) Rechtssache BSA/Kulturministerium
b) Verb. Rechtssachen Football Association Premier League u. Murphy
c) Rechtssache Painer/Standard
d) Rechtssache SAS Institute
e) Rechtssache Nintendo/PC Box
f) Zusammenfassung
2. Einheitlichkeit und Vollharmonisierung des Maßstabs für den Schutz von Werkteilen
a) Harmonisierung des Teileschutzes durch Vollharmonisierung der Verwertungsrechte (horizontale Harmonisierung)
aa) Schutzfähigkeit von Werkteilen bei allen Verwertungsrechten im Unionsrecht
bb) Einheitliche Geltung der Grundsätze der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen
cc) Vollharmonisierung des Teileschutzes im Rahmen der Vollharmonisierung einzelner Verwertungsrechte
b) Harmonisierung des Teileschutzes durch Vollharmonisierung des Werkbegriffs für bestimmte Werkarten (vertikale Harmonisierung)
aa) Einheitliche Geltung der Grundsätze der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen
bb) Vollharmonisierung des Teileschutzes unabhängig von einzelnen Verwertungsrechten
c) Zwischenergebnis
Kapitel 2: Der Schutz von Werkteilen in Deutschland
A. Individualität als zentrale Schutzvoraussetzung für Werke
B. Das Erfordernis einer persönlichen geistigen Schöpfung als Schutzvoraussetzung für Werkteile
C. Rezeption der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen
Kapitel 3: Der Schutz von Werkteilen in Frankreich
A. Originalität als zentrale Schutzvoraussetzung für Werke
B. Der Schutz von Werkteilen und die Diskussion über die Mindestgröße eines Werks
C. Rezeption der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen
Kapitel 4: Der Schutz von Teilen von originellen literarischen, dramatischen, musikalischen und künstlerischen Werken im Vereinigten Königreich
A. Originalität als zentrale Schutzvoraussetzung für literarische, dramatische, musikalische und künstlerische Werke
B. Die gesetzliche Konzeption der wesentlichen Entnahme
C. Rezeption der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen durch Integration in die Prüfung der wesentlichen Entnahme
Teil 2: Der Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten
Kapitel 5: Völkerrechtliche Vorgaben für den Teileschutz bei verwandten Schutzrechten
A. Art. 1 lit. c GTA
B. Keine ausdrückliche Regelung des Teileschutzes in den übrigen internationalen Abkommen
I. Rom-Abkommen
II. TRIPS
III. WPPT
IV. BTAP
C. Zusammenfassung
I. Zum Schutz der Tonträgerhersteller
II. Zum Schutz der Sendeunternehmen
III. Zum Schutz der ausübenden Künstler
Kapitel 6: Ausdrückliche unionsrechtliche Regelung des Teileschutzes beim Datenbankherstellerrecht, Art. 7 Abs 1 RL 96/9/EG
Kapitel 7: Der Teileschutz bei verwandten Schutzrechten in Deutschland: Uneinheitlichkeit der Lösungsansätze
A. Der Teileschutz bei werkakzessorischen verwandten Schutzrechten
I. Teileschutz bei nachgelassenen Werken, § 71 UrhG
II. Teileschutz bei wissenschaftlichen Ausgaben, § 70 UrhG
III. Teileschutz bei ausübenden Künstlern, §§ 73 ff. UrhG
IV. Teileschutz bei Veranstaltern, § 81 UrhG
V. Teileschutz bei Filmherstellern, § 94 UrhG
VI. Zusammenfassung
B. Der Teileschutz bei verwandten Schutzrechten zum Schutz rein technischer, finanzieller oder organisatorischer Leistungen
I. Teileschutz bei Laufbildern, § 95 UrhG
II. Teileschutz bei Tonträgerherstellern, § 85 UrhG
III. Teileschutz bei Lichtbildern, § 72 UrhG
IV. Teileschutz bei Sendeunternehmen, § 87 UrhG
V. Zusammenfassung
C. Verwandte Schutzrechte mit gesetzlich kodifizierter Untergrenze für den Teileschutz
I. Teileschutz bei Datenbankherstellern, §§ 87a ff. UrhG
II. Teileschutz bei Presseverlegern, §§ 87f f. UrhG
D. Zusammenfassung
Kapitel 8: Der Teileschutz bei Nachbarrechten in Frankreich: Uneinheitlichkeit der Lösungsansätze
A. Teileschutz bei ausübenden Künstlern
B. Teileschutz bei Tonträgerherstellern
C. Teileschutz bei Bildtonträgerherstellern
D. Teileschutz bei Sendeunternehmen
E. Teileschutz bei Datenbankherstellern
F. Teileschutz bei nachgelassenen Werken
G. Teileschutz bei Sportveranstaltern
H. Zusammenfassung
Kapitel 9: Der Teileschutz bei Nachbarrechten im Vereinigten Königreich: Einheitliches Kriterium der wesentlichen Entnahme
A. Teileschutz bei Tonaufnahmen, Filmen, Sendungen und typografischen Gestaltungen
I. Typografische Gestaltungen
II. Tonaufnahmen
III. Filme
IV. Sendungen
V. Zusammenfassung
B. Teileschutz bei zuvor unveröffentlichten Werken
C. Teileschutz bei ausübenden Künstlern
D. Teileschutz bei Datenbanken
E. Schutz origineller Werke unterhalb der unionsrechtlichen Originalitätsschwelle?
F. Zusammenfassung
Kapitel 10: Eigener Lösungsansatz für den Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten unter Berücksichtigung der Harmonisierung
A. Unionsrechtliche Vorgaben für den Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten
I. Harmonisierung des Teileschutzes durch horizontale Harmonisierung einzelner Verwertungsrechte
1. Reichweite und Grad der Harmonisierung des Teileschutzes durch Harmonisierung bestimmter Verwertungsrechte
a) Allgemeine Grundsätze zur mittelbaren Harmonisierung des Teileschutzes durch Harmonisierung der Verwertungsrechte
b) Art. 2 RL 2001/29/EG
aa) Keine ausdrücklichen Vorgaben für den Teileschutz in der Rechtsprechung des EuGH
bb) Vollharmonisierung des Teileschutzes durch Vollharmonisierung des Vervielfältigungsrechts
c) Art. 3 Abs. 2 RL 2001/29/EG
d) Art. 3, 7 und 9 RL 2006/115/EG
e) Art. 8 RL 2006/115/EG (i.V.m. Art. 4 RL 93/83/EWG)
f) Art. 8 RL 93/83/EWG
g) Zusammenfassung
2. Inhaltliche Vorgaben für den Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen
a) Einheitlicher Maßstab für alle Verwertungsrechte eines Leistungsschutzberechtigten
b) Einheitlicher Maßstab für die verwandten Schutzrechte der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen
aa) Tonträgerherstellerrecht
(1) Entstehungsvoraussetzungen
(2) Schutzgegenstand
bb) Filmherstellerrecht
(1) Entstehungsvoraussetzungen
(2) Abgrenzung zum Schutz von Tonträgern
(3) Schutzgegenstand
cc) Schutzrecht für Sendeunternehmen
(1) Entstehungsvoraussetzungen
(2) Schutzgegenstand
dd) Interpretenrecht
(1) Entstehungsvoraussetzungen
(a) Darbietungsgegenstand
(b) Darbietungshandlung
(2) Schutzgegenstand
ee) Einheitliche Ausgestaltung des Schutzumfangs
c) Erforderlichkeit eines einschränkenden Kriteriums für den Teileschutz
aa) Wettbewerbsrechtlicher Charakter der verwandten Schutzrechte
(1) Wettbewerbsrechtliche Prägung der verwandten Schutzrechte in den nationalen Rechtsordnungen
(a) Deutschland
(b) Frankreich
(c) Vereinigtes Königreich
(2) Wettbewerbsrechtliche Prägung der verwandten Schutzrechte auch im Unionsrecht
(a) Grundsatz der Unionstreue
(b) Entwicklung des Schutzes in internationalen Abkommen
(c) Schutz nur gegen technische Übernahme
(d) Zwischenergebnis
(3) Konsequenzen für den Teileschutz
bb) Ziel der angemessenen Vergütung der Schutzberechtigten
cc) Gesetzgeberische Wertentscheidungen
(1) Unionsrecht
(2) Nationales Recht
dd) Grundrechte
(1) Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 11 Abs. 1 GRCh)
(2) Kunstfreiheit (Art. 13 S. 1 Alt. 1 GRCh)
(a) Sachlicher Schutzbereich
(b) Einschränkung der Kunstfreiheit durch den Schutz kleinster Teile
(c) Kein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Kunstfreiheit
(d) Zwischenergebnis
(e) Herstellung eines angemessenen Gleichgewichts durch Einführung einer Schranke für kreative Nutzungen?
(3) Zwischenergebnis
ee) Folgeprobleme
ff) Zwischenergebnis
d) Abzulehnende Lösungsansätze
aa) Entstehungsvoraussetzungen der Schutzrechte als Schutzvoraussetzungen für Teile?
(1) Keine Übertragung der Maßstäbe der Infopaq-Rechtsprechung auf die verwandten Schutzrechte
(2) Kein allgemeiner immaterialgüterrechtlicher Grundsatz des Zusammenhangs von Entstehungsvoraussetzungen und Teileschutz
(3) Nur geringfügige Beschränkung des Teileschutzes durch die Orientierung an den Entstehungsvoraussetzungen
(4) Ergänzung der Entstehungsvoraussetzungen um das Kriterium der statistischen Einmaligkeit im leistungsschutzrechtlichen Sinne?
(5) Zwischenergebnis
bb) Individualisierbarkeit?
cc) Werkakzessorietät?
dd) Quantität?
ee) Freie Benutzung nicht gleichwertig nachahmbarer Teile?
ff) Zwischenergebnis
e) Entwicklung eines wettbewerbsrechtlichen Lösungsansatzes
aa) Wettbewerbsrechtlich geprägte Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur
(1) Zum Teileschutz
(2) Zur freien Benutzung
bb) Kriterium der Wesentlichkeit in wettbewerblicher Hinsicht
(1) Erforderlichkeit eines Substitutionswettbewerbs
(2) Konsequenz für den Teileschutz: Schutzfähigkeit qualitativ prägender Teile
(3) Zwischenergebnis
cc) Berücksichtigung potenziell lizenzierbarer Märkte?
dd) Aufwendungsersparnis?
ee) Isolierte Verwertung unwesentlicher Teile
ff) Vereinbarkeit mit den Vorgaben in internationalen Abkommen
gg) Angemessenes Gleichgewicht zwischen Eigentumsrecht und Kunstfreiheit
hh) Zusammenfassung
f) Zwischenergebnis
3. Ergebnis zur Harmonisierung des Teileschutzes bei den verwandten Schutzrechten der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen
4. Umsetzung der unionsrechtlichen Vorgaben im nationalen Recht
a) Entsprechende Auslegung von Schrankenregelungen?
b) Analoge Anwendung von § 24 UrhG?
c) Begrenzung des Teileschutzes
II. Harmonisierung des Teileschutzes durch vertikale Harmonisierung einzelner verwandter Schutzrechte
1. Erstausgaben, Art. 4 RL 2006/116/EG
2. Kritische und wissenschaftliche Ausgaben, Art. 5 RL 2006/116/EG
3. Schutz "anderer" Fotografien, Art. 6 S. 3 RL 2006/116/EG
4. Datenbanken, Art. 7 ff. RL 96/9/EG
5. Zusammenfassung
III. Zusammenfassung
IV. Ausblick: Vorschlag der Europäischen Kommission für ein verwandtes Schutzrecht für Presseveröffentlichungen
B. Teileschutz außerhalb des vollharmonisierten Bereichs
I. Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen außerhalb des harmonisierten Bereichs
II. Unionsrechtlich nicht geregelte Schutzrechte
1. Zusätzliche Schutzrechte im Vereinigten Königreich
a) Typografische Gestaltungen, Sec. 1(1)(c) CDPA 1988
b) Darbietungen von Varietéstücken und ähnliche Aufführungen, Sec. 180(2)(d) CDPA 1988
2. Zusätzliche Schutzrechte in Deutschland
a) Wissenschaftliche Ausgaben von Texten, § 70 Abs 1 Alt. 2 UrhG
b) Lichtbilder, § 72 UrhG
c) Veranstalter, § 81 UrhG
d) Presseverleger, §§ 87f f. UrhG
3. Zusätzliche Schutzrechte in Frankreich
a) Darbietungen von Varietéstücken, Zirkusnummern oder Marionettenstücken, Art. L. 212-1 Code de la propriété intellectuelle?
b) Aufzeichnungen unbewegter Bildfolgen, Art. L. 215-1 Code de la propriété intellectuelle
c) Sportveranstalter, Art. L. 333-1 ss. Code du sport
III. Zusammenfassung
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
A. Reichweite und Grad der Harmonisierung des Teileschutzes beim Urheberrecht und bei den verwandten Schutzrechten
B. Maßstäbe für die Schutzfähigkeit von Teilen der Schutzgegenstände
Literaturverzeichnis
Sachregister

Inhalt (PDF)

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