Bürgerbeteiligung

Inhalt

Autorenverzeichnis 7
Einleitung 9

Teil A Grundlagen 17
1. Warum mehr Bürgerbeteiligung? 17
1.1 Akzeptanz von Großprojekten in der Bevölkerung 19
1.2 Akzeptanzkriterien - wie erreichen wir sie? 24
1.3 Vorteile von Bürgerbeteiligung bei politischen Planungen und Entscheidungen 26
1.4 Probleme und Nachteile von Beteiligungsverfahren 27

2. Was ist Bürgerbeteiligung? 28
2.1 Kollektive Entscheidungen in der Demokratie 29
2.2 Grenzen der repräsentativen Demokratie 31
2.3 Bürgerbeteiligung als Bereicherung des Planungsprozesses 33
2.4 Bürgerbeteiligung auf unterschiedlichen Politikebenen 35

3. Verfahren der Bürgerbeteiligung 37
3.1 Formelle Verfahren 37
3.2 Informelle Verfahren und deren Einsatz 47

4. Kategorisierung der Beteiligungsverfahren 48
4.1 Kategorien der Beteiligung auf Basis der Zwecksetzung 50
4.2 Klassifikation nach den Stufen der Beteiligung (Intensität) 55
4.3 Klassifikation nach den Zielgruppen der Kommunikation 60
4.4 Klassifikation nach dem Grundkonzept der Partizipation 64

5. Voraussetzungen der Bürgerbeteiligung 70
5.1 Einschluss: Wer oder was soll in die Beteiligung einbezogen werden? 70
5.2 Auswahl der Mitwirkenden: Suche nach Legitimation 73
5.3 Schließung: Wie kommt es zu einer Einigung? 76
5.4 Anschluss: Wie kann die Übertragbarkeit in den politischen Entscheidungsraum gewährleistet werden 78
5.5 Weitere wichtige Kriterien 80
5.6 Klärung der Rollen in Beteiligungsverfahren 82

6. Auswahl und Design des Verfahrens 85
6.1 Ziel- und Kontextanalyse 86
6.2 Auswahl der Verfahren und Instrumente der Bürgerbeteiligung 91

7. Verfahren für die kommunale Planung 94

Teil B Fallbeispiele 103

1. Vermittlungs-/Wissensdiskurse 106
1.1 Einbeziehung von schwer zu erreichenden Menschen: Gesundheitsdialog Stadtteil Weinheim West 107
1.2 Nationalpark Schwarzwald: Ob oder Wie? 112
1.3 Bewertung und Priorisierung des Integrierten Klimaschutz- und Energiekonzeptes der Stadt Rottenburg am Neckar 123

2. Fallbeispiele Reflexionsdiskurse 134
2.1 Bewegung im Alter: Gesundheitsdialog Stadtteil Stuttgart-Mönchfeld 135
2.2 Planung des nachhaltigen Individualverkehrs 139
2.3 Telematik im Alter: Gesundheitsdialog Landkreis Reutlingen 147
2.4 Ernährung, Lebensmittel und Forschung 2020 152
2.5 Stakeholderbeteiligung im Forschungsprojekt zur Lebensmittelsicherheit 163
2.6 Stakeholder-Beteiligung zur Fischerei: Investinfish 174

3. Fallbeispiele Gestaltungs-/Handlungsdiskurse 189
3.1 Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Integrierten Energie- und
Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg (BEKO) 190
3.2 Streuobstwiesenerlebnispfad und Baseball-Feld: Beteiligung zu Projekten für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen in der Gemeinde Sulzfeld 204
3.3 Das Projekt »INPROFOOD« zu Ernährung und Gesundheit 208
3.4 Diskussion und Vorsorge von Hagelereignissen 216
3.5 Energiekonzept für Ludwigsburg 222
3.6 Fachkonferenz zum Klimawandel mit Stakeholdern 236
3.7 Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Zasano/Terjola (Georgien) 246
3.8 Modernisierung eines Kindergartens in Georgien 252
3.9 Öffentlichkeitsbeteiligung für den Lärmaktionsplan Stuttgart 2009 260
3.10 Lokale Energiezukunft Rottweil-Hausen 268
3.11 Klimaverträgliche Energieversorgung 272

4. Fallbeispiele Konfliktlösungsdiskurse 285
4.1 Neukonzeption der Kreiskliniken im Landkreis Calw 285
4.2 Wohnheim für Flüchtlinge: Bürgerforum zu Anwohnerkonflikten in Grenzach-Wyhlen 291

Teil C Was hat sich bewährt - Evaluation von Formaten und

Verfahren 299
1. Ziele der Evaluation 299
2. Evaluation von Beteiligungsverfahren 299
3. Funktionen der Evaluation 300

4. Untersuchungsmethoden der Evaluation 302
4.1 Evaluation des Online-Bereichs 304
4.2 Strukturierte Beobachtung 304
4.3 Vertiefende halbstandardisierte Interviews mittels eines Interviewleitfadens 305
4.4 Dokumentenanalyse 305
4.5 Prinzip der Triangulation von Verfahren 306

5. Wirkung von Beteiligungs- und Dialogverfahren: Der Vergleich von
Formaten als Untersuchungsdesign 309
5.1 Hintergrund 309
5.2 Ablauf und Methoden 311
5.3 Ergebnisse 325

Teil D Praxis-Empfehlungen 329

1. Lehren aus den Fallstudien 329
1.1 Was heißt »gelingen« bei Beteiligungsverfahren? 329
1.2 Rollentrennung und Zuständigkeiten 331

2. Kurz und knapp: Das Vorgespräch für ein Beteiligungsverfahren 331
2.1 Welche Ziele verfolgt das Beteiligungsverfahren, welche Themen werden behandelt? 332
2.2 Wie ist der Zeitrahmen? 333
2.3 Sind Konflikte zu erwarten und wenn ja, welche? 334
2.4 Wie groß ist das Interesse, die Motivation? 334
2.5 Wer wird beteiligt? Wie wird eingeladen? 335
2.6 Was ist der Entscheidungsspielraum, was sind die Leitplanken? 338
2.7 Wie werden Gruppen arbeitsfähig? 338
2.8 Wie wird die Transparenz sichergestellt? 339
2.9 Wie wird ein Konsens erzielt? 340
2.10 Was passiert mit dem Ergebnis? Wie geht die Beteiligung weiter? 341
2.11 Wie sind die Kosten, wie ist der Personalaufwand des Verfahrens? 342

Fazit 343

Index 347