Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht.

Name: Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 59.9 EUR
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Detlev W. Belling(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. November 2023

215 Seiten

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978-3-428-45531-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort der Herausgeber
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Begriff, Funktion und Standort des Günstigkeitsprinzips
§ 2 Die geschichtliche Entwicklung des Günstigkeitsgedankens
I. Die Zeit von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zum Inktrafttreten der Tarifvertragsverordnung vom 23. Dezember 1918
II. Die Tarifvertragsverordnung vom 23. Dezember 1918
III. Die nationalsozialistische Arbeitsrechtsordnung - mit einem Ausblick auf das Arbeitsrecht der DDR
IV. Die Zeit vom Zusammenbruch des NS-Staats bis zum Inkrafttreten des Tarifvertragsgesetzes
V. Die Entstehung des Tarifvertragsgesetzes und seine Regelung des Günstigkeitsprinzips
VI. Ergebnis der historischen Betrachtung
§ 3 Die rechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips im System des deutschen Verfassungsrechts
I. Problemstellung
II. Darstellung des Meinungsstands zur Gewährleistung des Günstigkeitsprinzips durch das Grundgesetz
III. Eigener Standpunkt
A. Rechtstheoretische Vorüberlegungen
1. Beurteilung nach der Integrationstheorie oder Lehre von der originären Autonomie
2. Beurteilung nach der Delegationstheorie
B. Verfassungsrechtliche Analyse
1. Das Günstigkeitsprinzip als Ergebnis der funktionalen und der teleologischen Auslegung von Art. 9 Abs. 3 GG (Innenschranke der Tarifautonomie)
2. Das Günstigkeitsprinzip als Bestandteil der Vertragsfreiheit
3. Das Leistungsprinzip
IV. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Analyse
§ 4 Die Beurteilung von schuldrechtlichen Vereinbarungen und einseitigen Beschlüssen einer Koalition zur Aufhebung oder Einschränkung des Günstigkeitsprinzips - anhand des Ergebnisses der verfassungsrechtlichen Analyse
I. Schuldrechtliche Abreden im Tarifvertrag
II. Einseitige Höchstnormenbeschlüsse einer Koalition
A. Abgrenzung zu schuldrechtlichen Vereinbarungen im Tarifvertrag
B. Darstellung des Meinungsstands
1. Die herrschende Meinung
2. Die Gegenmeinung
C. Eigener Standpunkt
III. Ergebnis
§ 5 Der Wirkungsbereich des arbeitsrechtlichen Günstigkeitsprinzips im Rahmen anderer Regelungskonkurrenzen als zwischen Individualarbeitsvertrag und Tarifvertrag
I. Vorbemerkung
II. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen Individualarbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung
A. Die Geltung des Günstigkeitsprinzips
1. Der Wortlaut des Gesetzes
2. Der Meinungsstand im Schrifttum
3. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
4. Eigene Stellungnahme
a) Verfassungsrechtliche Erwägungen
b) Betriebsverfassungsrechtliche Gesichtspunkte
c) Der rechtspolitische Aspekt
B. Anwendung und Grenzen
1. Die Lohngestaltung für außertarifliche Angestellte
2. Das Senioritätsprinzip bei Kündigungen und das Günstigkeitsprinzip
III. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen arbeitsvertraglicher Einheitsregelung einerseits und Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung andererseits
A. Begriffsbestimmung und Problemstellung
B. Die von der Rechtsprechung entwickelten Lösungen
C. Die vom Schrifttum entwickelten Lösungen
1. Konzeptionen für eine inhaltsneutrale Ablösbarkeit arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen durch Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung
2. Die Konzeption einer nur einseitigen, inhaltsbezogenen Ablösbarkeit arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung
3. Stellungnahme und eigene Lösung
f) Im Ergebnis wird somit folgende Lösung vorgeschlagen
IV. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag
V. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen Tarifvertrag und Gesetz
VI. Ergebnis
§ 6 Der Günstigkeitsvergleich
I. Vorbemerkung
II. Die Beschränkung der Vergleichsgegenstände auf den jeweiligen Inhalt der divergierenden Regelungen
III. Die Beurteilung der Günstigkeit durch Individualvergleich
IV. Die Beurteilung der Günstigkeit nach einem objektiv-hypothetischen Maßstab
V. Die Kompensation untertariflicher Arbeitsbedingungen durch die Gewährung übertariflicher Vorteile
A. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum
B. Eigene Stellungnahme
C. Ergebnis
§ 7 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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