Das Recht auf Vergessenwerden

Name: Das Recht auf Vergessenwerden
Brand: Mohr Siebeck
Price: 69.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Carina Becker(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. März 2019

265 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-156457-4 (ISBN)

69,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Vergessenwerden als Recht? - Einführung in die Problemstellung und Erkenntnisinteresse
B. Arbeitshypothese
C. Stand von Rechtsprechung und Forschung
D. Gang der Darstellung
1. Teil: Grundlagen
A. Was ist Vergessen?
I. Definition des menschlichen Vergessens
II. Vorgang des menschlichen Vergessens
III. Funktion des Vergessens
IV. Vergessen im rechtlichen Sinne
V. Technische Umsetzung eines Vergessens im Internet
1. Digitaler Radiergummi
2. Trusted Computing
3. Technische Verhinderung der Weiterverbreitung
4. Wirksamkeit technischer Lösungen
VI. Sonstige Reaktionsmöglichkeiten: Selbstdatenschutz durch Verhaltensanpassung?
VII. Ergebnis
B. Rechtstatsächliche Rahmenbedingungen
I. Internet
II. Akteure des Internets
III. Relevante Funktionen des Internets
1. Internetsuchmaschinen
2. Onlinearchive
3. Web 2.0
a) Soziale Netzwerke
b) Diskussionsforen
c) Weblogs
C. Typische Sachverhaltskonstellationen - Fallbeispiele
I. Fremdveröffentlichungen ("Onlinearchive")
1. Veröffentlichungen aufgrund zeitgeschichtlichen Anlasses
Fallgruppe 1: Altberichterstattung über rechtskräftig verurteilte Straftäter
Fall 1: Fall Sedlmayr
Fallgruppe 2: Online archivierte Verdachtsberichterstattung
Fall 2: Behandlungsfehler-Fall
Fall 3: Stasimitarbeiter-Fall
Fallgruppe 3: Altberichterstattung über sonstige gesellschaftlich oder moralisch missbilligte Verfehlungen
Fall 4: Google-Spain-Fall
Fall 5: Investmentbanker-Fall
2. Veröffentlichungen aufgrund Einwilligung
Fall 6: Gastarbeiter-Fall
Fall 7: Tischtennis-Fall
II. Eigenveröffentlichungen ("Soziale Netzwerke")
1. Unvorteilhaftes Foto in sozialem Netzwerk
Fall 8: Fall Drunken Pirate
Abwandlung: Facebook-Fall
2. Nachteilige Äußerungen in Forenbeiträgen und auf Blogs
Fall 9: Betriebsrat-Fall
Abwandlung: Blogger-Fall
2. Teil: Interessenanalyse und verfassungsrechtlicher Rahmen
A. Prüfungsmaßstab Verfassungsrecht
B. Betroffene
I. Interessenlage: Anonymität
1. Reputationsinteresse
2. Resozialisierungsinteresse
3. Allgemeines Privatheitsinteresse
II. Verfassungsrechtliche Vorgabe: Allgemeines Persönlichkeitsrecht
1. Grundlegender Schutzgehalt: Sicherung der Entfaltungsund Entwicklungsfreiheit
2. Spezifische Gefährdungslagen für das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch personenbezogene Altinhalte
3. Bisherige Rezeption eines "Vergessens" als Gewährleistungsgehalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im rechtswissenschaftlichem Schrifttum
4. Gewährleistungsgehalte bereits anerkannter Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung
b) Recht auf Schutz der Privatsphäre
c) Recht am eigenen Bild
d) Recht am eigenen Wort
e) Recht auf Schutz der persönlichen Ehre
f) Recht auf Resozialisierung
5. Zwischenergebnis
C. Informationsanbieter
I. Interessenlage: Erhaltung von Information
1. Publizistische Interessen
a) Interesse an freier Berichterstattung und freier Meinungsäußerung
b) Interesse am Internet als Recherchequelle
2. Wirtschaftliche Interessen
a) Vermeidung von proaktiven Überwachungspflichten
b) Vermeidung von reaktiven Lösch- und Entscheidungspflichten
II. Verfassungsrechtliche Vorgaben: Medien- und Meinungsfreiheit
1. Medienfreiheiten
2. Meinungsäußerungsfreiheit
3. Wirtschaftliche Betätigungsfreiheit
4. Zwischenergebnis
D. Öffentlichkeit
I. Interessenlage: Zugang zu Information
1. Interesse am Internet als Informationsquelle
2. Archivinteresse
II. Verfassungsrechtliche Vorgabe: Informationsfreiheit
E. Vorgaben zum Verhältnis der grundrechtlichen Positionen untereinander
F. Ergebnis
3. Teil: Konfliktlösung durch das Zivilrecht
A. Klärung des rechtlichen Interesses - Herleitung des Anspruchsziels und der Anspruchsgrundlage
I. Anspruchsziel
II. Mögliche Anspruchsgrundlagen
III. Zwischenergebnis
B. Datenschutzrechtliche Lösung
I. Tatbestandsvoraussetzungen des § 35 Abs. 2 BDSG 2017
1. Personenbezogene Daten
2. Automatisierte Datenverarbeitung
3. Spezifische Voraussetzungen des § 35 BDSG 2017 für eine Löschungspflicht
a) Unzulässige Speicherung
b) Fortfall der Notwendigkeit zur Speicherung wegen Erledigung des Verarbeitungszweckes
4. Rechtsfolge
5. Zwischenergebnis
II. Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf die vorliegende Problemstellung
1. Ausschluss diverser Fallkonstellationen durch das Medienprivileg
2. Unklare Rechtslage durch freie Widerruflichkeit der Einwilligung
3. Grundsätzliche Zweifel an der Anwendbarkeit des BDSG auf Veröffentlichungen
4. Stellungnahme
5. Zwischenergebnis
III. Modifikation des Ergebnisses durch die Vorgaben des EuGH Urteils vom 13. Mai 2014 - Google Spain/AEPD?
1. Sachverhalt
2. Entscheidungsgründe
3. Bewertung
IV. Modifikation durch die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?
1. Entwicklung der Regelung eines "Rechts auf Vergessenwerden" in den Entwürfen einer europäischen DSGVO
a) Erster "geleakter" Kommissionsentwurf vom 29. November 2011
b) Endgültiger Kommissionsentwurf KOM(2012) 11 endg. vom 25. Januar 2012
c) Berichtsentwurf über die DSGVO des Berichterstatters des EU-Parlaments Jan Philipp Albrecht vom 16. Januar 2013
d) Endgültiger Entwurf des Europäischen Parlaments nach der legislativen Entschließung vom 12. März 2014
e) Entwurf des Rats der Europäischen Union vom 11. Juni 2015
2. Finaler Gesetzestext: Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) vom 27. April 2016
3. Bewertung
V. Ergebnis
C. Äußerungsrechtliche Lösung
I. Anspruch nach § 1004 BGB analog
1. Beseitigungs- oder Unterlassungsanspruch?
2. Ausschluss eines Anspruchs nach § 42 UrhG analog
3. Zwischenergebnis
II. Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigung
1. Betroffene Ausprägung
a) Recht auf Individualität
b) Recht auf informationelle Selbstbestimmung
c) Recht auf Schutz der Privatsphäre
2. Eingriffstatbestände
a) Objektiv entfaltungsbeeinträchtigende Inhalte
aa) Stigmatisierende Darstellungen
bb) Verzerrende Darstellung
b) Objektiv neutrale Inhalte
III. Rechtswidrigkeit der Persönlichkeitsrechtsverletzung - Kriterien für die Abwägung zwischen Anonymitätsinteresse und Veröffentlichungs- sowie Informationsinteressen
1. Kriterien der Rechtsprechung
a) Kriterien des EGMR zu Onlinearchiven
b) Kriterien des EuGH zu Suchmaschinenbetreibern
c) Kriterien des BGH zu Onlinearchiven
aa) Ursprüngliche Zulässigkeit
bb) Art und Weise der Verbreitung: Passiver Verbreitungsweg
cc) Art und Weise der Darstellung: Erkennbarkeit als Altmeldung
dd) Informationsinteresse der Öffentlichkeit
d) Kritische Würdigung der benannten Kriterien
aa) Zu starke Gewichtung des Umstands der ursprünglichen Rechtmäßigkeit
bb) Fehleinschätzung der Rezeptionswirkung von Internetinhalten
cc) Faktische Aushebelung der Vorschriften des Bundeszentralregistergesetzes (BZRG)
dd) Zu eng gefasste Erörterung der Zumutbarkeit von Überprüfungspflichten und divergierende Einschätzungen der BGH-Senate
2. Vorschlag geeigneter Abwägungskriterien
a) Beeinträchtigungsgrad des Inhalts
aa) Thematik des Inhalts
bb) Alter bei Veröffentlichung
cc) Breitenwirkung
b) Zeitabstand zur Veröffentlichung
c) Vorverhalten des Betroffenen
d) Öffentliches Informationsinteresse
aa) Stellung der Person
bb) Thematischer Informationswert
e) Entfaltungsinteressen Dritter
IV. Anspruchsverpflichtete
1. Begriff des Störers als Ausgangspunkt
a) Originärer Störerbegriff des § 1004 BGB
b) Anwendung des Störerbegriffs im Äußerungsrecht
c) Weiterentwicklung des Störerbegriffs für Internetakteure
2. Abgleich mit möglichen Anspruchsverpflichteten
a) Informationsersteller
aa) Ausschluss der Haftung von Informationserstellern durch das EuGH-Urteil vom 13. Mai 2014 - Google Spain/AEPD zur Löschverpflichtung von Suchmaschinen?
bb) Haftungsauslösendes Ereignis
cc) Ergebnis
b) Informationsmittler
aa) Suchmaschinenbetreiber
bb) Plattformbetreiber
c) Nur subsidiäre Haftung der Informationsmittler?
V. Anspruchsinhalt
1. Informationsersteller
a) Komplettentfernung des Inhalts
b) Anonymisierung
c) Beschränkung der Auffindbarkeit
d) Vergleich der einzelnen Maßnahmen
e) Pflicht zum Hinwirken auf Beseitigung auch auf weiterverbreitenden Drittseiten?
2. Informationsmittler
a) Plattformen
b) Suchmaschinen
VI. Ergebnis
VII. Eckpunkte für ein geeignetes Verfahren zur Geltendmachung des Anspruches insbesondere gegenüber Intermediären
1. Anforderungen an ein effizientes und praxisgerechtes Verfahren
2. Bisheriges Verfahren der Suchmaschinenbetreiber
3. Kritik am bisherigen Verfahren
4. Vorschlag für eine Neuorganisation
4. Teil: Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis
A. Lösung der Fallbeispiele
Fall 1: Fall Sedlmayr
Fall 2: Behandlungsfehler-Fall
Fall 3: Stasimitarbeiter-Fall
Fall 4: Google-Spain-Fall
Fall 5: Investmentbanker-Fall
Fall 6: Gastarbeiter-Fall
Fall 7: Tischtennis-Fall
Fall 8: Fall Drunken Pirate
Abwandlung: Facebook-Fall
Fall 9: Betriebsrat-Fall
Abwandlung: Blogger-Fall
B. Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken