Das >Menschenbild des Grundgesetzes< in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Name: Das >Menschenbild des Grundgesetzes< in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
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Ulrich Becker(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 22. Juli 2016

138 Seiten

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978-3-428-48853-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Bilder in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
A. Der Begriff des "Menschenbildes
B. Andere Bilder in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
I. Das Bild der Ehe
1. Inhalt des Bildes
2. Der Bildbegriff
a) Geringe inhaltliche Prägnanz
b) Zusammenfassung wesentlicher Strukturelemente
II. Das vorverfassungsmäßige Bild
1. Inhalt der Bilder
a) Das vorverfassungsmäßige Gesamtbild
b) Das vorverfassungsrechtliche Gesamtbild des Prozeßrechts
c) Das vorverfassungsmäßige Bild der deutschen Währungs- und Notenbank
2. Der Bildbegriff
a) Gemeinsamkeiten
aa) Geringe inhaltliche Konkretisierung
bb) Zusammenfassung von Strukturprinzipien
b) Unterschiede
III. Die Berufsbilder
1. Besonderheit der Berufsbilder
2. Der Bildbegriff
IV. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Der Inhalt des Menschenbildes
A. Der Selbstand der Person
I. Sittlichkeit und Eigenständigkeit
II. Selbstverantwortlichkeit
III. Recht zur Selbstbestimmung
IV. Die Objektformel
1. Inhalt der Objektformel
2. Herkunft der Objektformel
B. Der Sozialbezug
I. Die Hinordnung auf die Gemeinschaft
II. Die Begrenztheit individueller Freiheit
die Pflichtgebundenheit des Menschen
C. Zusammenfassung
Dritter Teil: Die Herkunft der Menschenbildformel
A. Zu Person und Wirken von J.M. Wintrich
?. Wintrichs Menschenbild
I. Das "Personsein
II. Die Persönlichkeit
C. Einflüsse auf das Menschenbild Wintrichs
I. Der Eigenwert der Person
1. Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
a) Das Achtungsgebot der Menschenwürde
b) Exkurs: Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Problemkreis überpositiven Rechts
2. Der Mensch als "Zweck an sich selbst
II. Die Gemeinschaftsbezogenheit und Gemeinschaftsgebundenheit der Person
1. Art. 117 BayVerf
2. Dietrich Schindler
3. Die katholische Soziallehre
a) Wesentliche Aussagen der katholischen Soziallehre zum Wesen des Menschen
aa) Die Individualnatur des Menschen
bb) Die Sozialnatur des Menschen
b) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Wintrichs Menschenbild und der Vorstellung vom Menschen in der katholischen Soziallehre
c) Das Bindeglied zwischen der katholischen Soziallehre und Wintrichs Menschenbild
4. Kritik des rechtsstaatlichen Verteilungsprinzips
D. Zusammenfassung
Vierter Teil: Die Menschenbildformel des Bundesverfassungsgerichts: das 'Menschenbild des Grundgesetzes?
A. Das 'Menschenbild des Grundgesetzes' in der verfassungsrechtlichen Literatur
I. Streitpunkt "Menschen-Bild
II. Umstrittene Funktion des Menschenbildes
III. Exkurs: Die Konzeption des Menschenbildes bei Willi Geiger
B. Inhalt der Menschenbildformel
I. Grundthema der Menschenbildformel
II. Akzentuierung der Grenzen individueller Freiheit
1. "Das Menschenbild des Grundgesetzes ist nicht das eines isolierten souveränen Individuums
2. "... Das Grundgesetz hat vielmehr die Spannung Individuum- Gemeinschaft im Sinne der Gemeinschaftsbezogenheit und Gemeinschaftsgebundenheit der Person entschieden, ohne dabei deren Eigenwert anzutasten.
3. "Dies heißt aber: der Einzelne muß sich diejenigen Schranken seiner Handlungsfreiheit gefallen lassen, die der Gesetzgeber zur Pflege und Förderung des sozialen Zusammenlebens in den Grenzen des bei dem gegebenen Sachverhalt allgemein Zumutbaren zieht, vorausgesetzt, daß dabei die Eigenständigkeit der Person gewahrt bleibt.
C. Versuche, die Menschenbildformel mit einem 'Menschenbild des Grundgesetzes' gleichzusetzen
I. Begründungsversuch aus Art. 1 Abs. 1 GG und hiergegen zu richtende Einwände
1. Die Schwierigkeiten, den Gehalt der Menschenwürdegarantie zu formulieren
2. Die Objektformel
II. Begründungsversuch aus einer Zusammenschau verschiedener Grundgesetzartikel
1. Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts
a) Unklarheiten in der Argumentation des Bundesverfassungsgerichts
b) Einwände gegen die Begründung des Bundesverfassungsgerichts
aa) Der Vorbehalt des Gesetzes
bb) Der gemäßigte Individualismus des Grundgesetzes
Fünfter Teil: Das Menschenbild als Mittel der Verfassungsinterpretation
A. Die freiheitsbegrenzende und freiheitssichernde Funktion: Das Menschenbild als Element der Schranken- und Schutzbereichsbestimmung von Grundrechten
I. Freiheitsbegrenzung und Menschenbild
1. Das Menschenbild als Schranke einzelner Grundrechte
a) Die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG
aa) Überblick über die Verwendung des Menschenbildes im Rahmen der Schrankendiskussion der allgemeinen Handlungsfreiheit
(1) Die Investitionshilfe-Entscheidung
(2) Die Entwicklung nach dem Elfes-Urteil
bb) Gründe für die Verwendung des Menschenbildes als Schranke der allgemeinen Handlungsfreiheit: Art. 2 Abs. 1 GG als Freiheitsrechtsleitsatz
b) Das Menschenbild als Schranke des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG
aa) Inhalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
bb) Die Funktion des Menschenbildes im Rahmen von Ausführungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht
(1) Das Menschenbild und die Schutzbereichsbestimmung beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht
(2) Menschenbild und Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
2. Das Menschenbild als allgemeine Grundrechtsschranke
II. Freiheitssicherung und Menschenbild
1. Das allgemeine Persönlichkeitkeitsrecht
2. Andere Grundrechte
B. Die kommentierende Funktion: Das Menschenbild als Element der inhaltlichen Konkretisierung verfassungsrechtlicher Bestimmungen
I. Das Menschenbild und die "freiheitlich demokratische Grundordnung des Grundgesetzes
II. Das Menschenbild und der personale Grundzug einzelner Grundrechte
C. Die holistische Funktion: Das Menschenbild als Element einer Verfassungstheorie
I. Das Menschenbild als allgemeine Grundrechtsschranke
II. Das Menschenbild und die Wertordnung
D. Bewertung der argumentativen Funktion des 'Menschenbildes des Grundgesetzes' in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
I. Skizze des jeweiligen verfassungsrechtlichen Problems auf abstrakter Ebene
II. Unschärfe des Menschenbildes
III. Argumentation mit einem verkürzten Menschenbild
Literaturverzeichnis

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