Die Anhörung Beteiligter im Verwaltungsverfahren, dargestellt anhand von § 24 SGB X.

Name: Die Anhörung Beteiligter im Verwaltungsverfahren, dargestellt anhand von § 24 SGB X.
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Horst Bartels(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 5. August 2019

154 Seiten

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978-3-428-45874-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
?. Gegenstand der Untersuchung
B. Zielsetzung und Gang der Untersuchung
C. Eingrenzung der Thematik
Erster Teil: Die Anhörung Beteiligter nach § 24 SGB X
Erstes Kapitel: Die Bedeutung des Begriffs Anhörung Beteiligter
A. Definition
B. Abgrenzung zur Anhörung Beteiligter als Beweismittel
C. Rechtsnatur der Vorschrift
I. Die objektiv-rechtliche Pflicht zur Anhörung
II. Schutz von Individualinteressen
1. Schutz der Menschenwürde
2. Gewährleistung eines rechtsstaatlichen Verfahrens
III. Durchsetzbarkeit der Anhörung
IV. Die abweichende Regelung des § 91 AO
D. Verzicht auf Anhörung
Zweites Kapitel: Die Voraussetzungen der Anhörung Beteiligter
A. Der bevorstehende Erlaß eines Verwaltungsakts
B. Der Eingriff in Rechte
I. Grammatikalische Interpretation
II. Systematische Interpretation
III. Historisch-teleologische Interpretation
IV. Objektiv-teleologische Interpretation
V. Zusammenfassung und Ergebnis
C. Beteiligter
I. Antragsteller und Antragsgegner
II. Beteiligter als Adressat eines Verwaltungsakts
III. Beteiligter aufgrund von Hinzuziehung
Drittes Kapitel: Inhalt des Rechts auf Anhörung
A. Anhörungsgegenstand
I. Entscheidungserhebliche Tatsachen
II. Rechtsfragen
B. Durchführung der Anhörung
I. Grundsätzliches
II. Maßnahmen zur Durchführung
1. Mitteilungspflicht
2. Äußerungsform
3. Anhörungsfrist
4. Vertretung bei Anhörung
a) Persönliche Anhörung
b) Vertretung bei Handlungsunfähigkeit
c) Vertretung bei Verhinderung
d) Vertretung aufgrund von Bevollmächtigung
e) Zurechnung der Äußerung eines Beistandes
5. Unmittelbare Anhörung
6. Berücksichtigung einer Äußerung des Beteiligten
a) Kenntnisnahme der Äußerung
b) Verwertung der Äußerung
c) Stellungnahme der Behörde
Viertes Kapitel: Ausnahmen von der Anhörung Beteiligter
A. Grundsätzliches
I. Überblick über die Ausnahmetatbestände
II. Anwendung des § 39 SGB I
III. Die abweichende Regelung der Ausnahmen bei der Anhörung Beteiligter nach § 28 VwVfG und § 91 AO
?. Ausnahmetatbestände
I. Notwendigkeit einer sofortigen Entscheidung
1. Gefahr im Verzug
2. Öffentliche Interessen
II. Einhaltung einer maßgeblichen Frist
III. Entscheidung aufgrund eigener Angaben des Beteiligten
IV. Erlaß von Allgemein Verfügungen oder Massen Verwaltungsakten
1. Allgemein Verfügungen
2. Massenverwaltungsakte
a) Gleichartige Verwaltungsakte
b) Verwaltungsakte in größerer Anzahl
3. Abweichende Rechtslage nach § 28 VwVfG und § 91 AO
V. Anpassung einkommensabhängiger Leistungen
VI. Maßnahmen in der Verwaltungsvollstreckung
Zweiter Teil: Verstoß gegen die Anhörungspflicht
Erstes Kapitel: Folgen eines Verstoßes
A. Fehlerhaftigkeit des Verwaltungsakts
I. Rechtswidrigkeit
II. Nichtigkeit
B. Aufhebung des Verwaltungsakts
I. Heilung des Verfahrensfehlers
II. Die Regelung der Aufhebung nach § 46 VwVfG und § 127 AO im Gegensatz zu § 42 SGB X
C. Aussetzung der sofortigen Vollziehung
D. KostenentScheidung
E. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
F. Haftungsansprüche
I. Folgenbeseitigungsanspruch
II. Schadensersatzanspruch
Zweites Kapitel: Rechtsschutz
A. Rechtsweg
B. Rechtsschutzform
C. Selbständige Durchsetzbarkeit des Rechts auf Anhörung
Zusammenfassung
A. Thesen
B. Synopse
Literaturverzeichnis

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