Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess

Name: Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess | Eine Anleitung für die gerichtliche und anwaltliche Praxis
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 30.6 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine Anleitung für die gerichtliche und anwaltliche Praxis

Christian Balzer Bianca Walther(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

4. Auflage

Erschienen am 7. August 2018

256 Seiten

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978-3-503-18157-5 (ISBN)

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Beschreibung

Alle Aspekte des Beweisverfahrens betrachtet dieses Werk. Von der Feststellung der Beweisbedürftigkeit über die erstinstanzliche Beweisaufnahme und Beweiswürdigung bis hin zu deren Kritik im Berufungsrechtszug. Besonders praxisnah auch durch die vielen Mustertexte und Checklisten! Eng angelehnt an die höchstrichterliche Rechtsprechung ist das Werk mit Rechtsstand 1.2.2018 in der 4. Auflage jetzt wieder auf dem neuesten Stand.

Weil Beweiserhebung und Beweiswürdigung Richter und Anwälte im Zivilprozess nahezu täglich beschäftigen, berücksichtigt das Buch die Anliegen beider Berufsgruppen: rationell zu arbeiten und sich auf das Wesentliche zu beschränken, die Gewährung rechtlichen Gehörs, eine gründliche Aufklärung des Sachverhalts, eine überzeugende Begründung für die Partei, die unterliegt, und für ihr Rechtsmittel. Die in beiden Berufen erfahrenen Autoren geben wertvolle Ratschläge zu diesen Themen:

- Feststellung der Beweisbedürftigkeit
- Zurückweisung von Beweismitteln
- effiziente Organisation der Beweisaufnahme
- Verhandlungsführung im Beweistermin
- Umgang mit Aussagepersonen
- Vernehmungstechnik
- Vorgehen bei der Protokollierung
- Bewertung von Sachverständigengutachten
- Handhabung des Urkundenbeweises und ausländischer Urkunden
- Probleme der Parteivernehmung
- Struktur einer Beweiswürdigung
- Kriterien für die Tragfähigkeit von Beweisergebnissen
- Darstellung des Beweisergebnisses im Urteil
- beweisbezogene Berufungsrügen und ihre Behandlung durch das Berufungsgericht
- Beweisaufnahme im Ausland und im schiedsrichterlichen Verfahren

Das Schweitzer Vademecum ist ein renommierter Fachkatalog, der speziell die relevanten Angebote für juristisch und steuerrechtlich Interessierte sortiert, aufbereitet und seit über 100 Jahren der Orientierung dient. Das Schweitzer Vademecum beinhaltet Bücher, Zeitschriften, Datenbanken, Loseblattwerke aus dem deutschsprachigen In- und Ausland und ist seit 1997 wichtiger Bestandteil des Schweitzer Webshops.

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
KAPITEL I. Grundlagen des Beweisrechts
A. Beweisverfahren bei Sachentscheidungsvoraussetzungen
I. Prozesseinreden
II. Prüfung der Sachentscheidungsvoraussetzungen von Amts wegen
III. Fehlen der Beweisbedürftigkeit bei Koinzidenz
1. Rechtsweg und Zuständigkeit
2. Parteifähigkeit
3. Prozessführungsbefugnis
4. Feststellungsklage
5. Präklusion durch Rechtskraft
IV. "Zulässigkeit per se"
B. Beweis im Rahmen der Sachentscheidung
I. Einleitung
II. Die Verteilung von Darlegungslast und Beweislast im materiellen Recht
III. Beweisbedürftigkeit
1. Keine Beweisbedürftigkeit: Feststehende Tatsachen
2. Beweisbedürftigkeit aufgrund einer Gegenerklärung
3. Allgemeine Anforderungen an den Parteivortrag (§ 138 Abs. 1 und 2)
a) Vollständigkeitsgebot
b) Wahrheitsgebot
4. Besondere Vorschrift für die Einlassung des Beklagten (§ 138 Abs. 3 und 4)
5. Die Erklärung mit Nichtwissen
6. Das Bestreiten
a) Unerheblichkeit aus materiell-rechtlichen Gründen
b) Materiell-rechtlich relevantes Bestreiten
aa) Grundsätzliches
bb) Das Problem Substantiierung
aaa) Bestreiten durch Pauschalformeln
bbb) Anforderungen an die Substantiierung durch einen am Geschehen Beteiligten
ccc) Erschwerungen der Bestreitenslast über § 138 Abs. 2 hinaus
KAPITEL II. Die Beweisaufnahme
A. Beweisaufnahme im Allgemeinen
I. Beweisfragen
II. Die Beweismittel: Benutzung von Amts wegen oder auf Antrag
III. Beweisprogramm - Beweisantritte - Beweisfälligkeit
IV. Zurückweisung von Beweisanträgen
1. Mängel des unter Beweis gestellten Parteivortrags
2. Zurückweisung wegen Verspätung
3. Zurückweisung aus beweisrechtlichen Gründen
a) Unerlaubte Beweismittel (Beweisverwertungsverbote)
b) Mängel in der Bezeichnung des Beweismittels
c) Voraussichtliche Unergiebigkeit des Beweismittels
d) Indizienschwäche
e) Isolierter Gegenbeweisantritt
f) Abgeschlossene Überzeugungsbildung
g) Schätzung nach § 287
4. Das Beweiserhebungsverbot des § 91 a
V. Beweisanordnungen im Allgemeinen
1. Der Beweisbeschluss
a) Vorbemerkung
b) Notwendigkeit eines Beweisbeschlusses
aa) Besonderes Verfahren
bb) Beweisaufnahme vor der mündlichen Verhandlung
cc) Parteivernehmung
2. Die vorbereitende Verfügung nach § 273 Abs. 2 bis 4
VI. Die beweisaufnehmenden Richter
1. Der beauftragte Richter
2. Der ersuchte Richter
3. Der Vorsitzende in der Kammer für Handelssachen
VII. Das Beweisaufnahmeprotokoll
1. Entbehrlichkeit des Protokolls
a) Unanfechtbarkeit des streitigen Urteils
b) Entfallen eines streitigen Urteils
2. Protokollsurrogate
a) Beweisfeststellungen im Urteil
b) Der Berichterstattervermerk
3. Die Errichtung des Protokolls
a) Grundzüge
b) Reinschrift und vorläufige Aufzeichnung
c) Unmittelbare und mittelbare Aufzeichnung
d) Genehmigung der Aufzeichnung
e) Verzicht auf Wiedergabe
4. Protokollberichtigung
a) Berichtigung des fertigen Protokolls
b) Berichtigung des unfertigen Protokolls (Protokollentwurfs)
B. Die Beweismittel und ihre Erschließung im Einzelnen
I. Einnahme des Augenscheins
1. Eigenart und Anwendungsbereich
2. Beweisanordnung
3. Protokollierung
II. Der Zeugenbeweis
1. Der Zeuge
a) Aufgaben des Zeugen
b) Zeugnisfähigkeit
c) Zeugenpflichten
aa) Erscheinenspflicht
bb) Aussagepflicht
cc) Selbstinformationspflicht
dd) Eidespflicht
ee) Aussageverbote (Beweiserhebungsverbote)
ff) Zeugnisverweigerung
aaa) Zeugnisverweigerung aus familiären Gründen (§ 383 Nr. 1-3)
bbb) Schutz vor vermögensrechtlichen Nachteilen (§ 384 Nr. 1)
ccc) Schutz vor sittlicher Bedrängnis (§ 384 Nr. 2)
ddd) Schutz beruflicher Schweigepflichten (§ 383 Abs. 1 Nr. 4-6)
eee) Form der Aussageverweigerung und Zwischenstreit
d) Entschädigungsanspruch des Zeugen
aa) Fahrtkostenersatz (§ 5 JVEG)
bb) Aufwandsentschädigung (§ 6 JVEG)
cc) Aufwendungsersatz (§ 7 JVEG)
dd) Entschädigung für Zeitversäumnis (§ 20 JVEG)
ee) Entschädigung für Verdienstausfall (§§ 22, 19 JVEG)
2. Anordnung des Zeugenbeweises
a) Verfügung nach § 273 Abs. 2 Nr. 4
b) Beweisbeschluss
c) Auslagenvorschuss
d) Terminplanung
3. Die Zeugenvernehmung
a) Schwächen einer Zeugenaussage und Folgerungen für die Vernehmung
aa) Wahrnehmung
bb) Wiedergabe
b) Behandlung des Zeugen
c) Ermahnung und Belehrung
d) Vernehmung zur Person
e) Vernehmung zur Sache
aa) Bericht des Zeugen "im Zusammenhang"
bb) Ergänzende Befragung des Zeugen durch das Gericht (Verhör)
cc) Befragung des Zeugen durch die Parteien
f) Fakultative Belehrung über Aussageverweigerungsrechte
g) Vernehmung weiterer Zeugen und Gegenüberstellung
h) Vernehmung ausländischer Zeugen
4. Zeugenbeeidigung
5. Die schriftliche Zeugenaussage
6. Verwertung von Protokollen aus anderen Verfahren
III. Beweis durch Sachverständige (§§ 402-414)
1. Funktion des Sachverständigen
2. Notwendigkeitsprüfung
3. Pflichten des Sachverständigen
4. Beweisanordnung
a) Gutachten - mündlich oder schriftlich?
b) Verfügung oder Beweisbeschluss ?
c) Auswahl des Sachverständigen
d) Vorschussanordnung
aa) Beweiserhebung auf Antrag
bb) Beweiserhebung von Amts wegen
5. Das mündliche Gutachten
6. Das schriftliche Gutachten
7. Ablehnung des Sachverständigen
a) Allgemeines
b) Ablehnungsgründe
c) Das Ablehnungsgesuch
d) Das Verfahren
8. Vergütung des Sachverständigen
a) Vergütungsanspruch nach dem JVEG
b) Verlust und Kürzung des Vergütungsanspruchs
9. Schadensersatzpflicht des Sachverständigen bei Gutachtenfehlern
10. Das geborgte Gutachten
IV. Der Urkundenbeweis (§§ 415-444)
1. Die Urkunde
2. Unterscheidung der Urkunden
a) Unterscheidung nach der Herkunft
aa) Öffentliche Urkunden
bb) Privaturkunden
b) Unterscheidung nach der Beweiskraft
aa) Öffentliche Beurkundung der Erklärung Dritter (§ 415)
bb) Öffentliche Beurkundung einer Erklärung des Autors (§ 417)
cc) Öffentliche Beurkundung von Tatsachen (§ 418)
dd) Privaturkunden (§ 416)
3. Beweisführung
a) Beweisurkunde beim Beweisführer (§ 420)
b) Beweisurkunde beim Gegner (§ 421)
c) Beweisurkunde bei einem Dritten (§ 428)
4. Urkundenprüfungsverfahren
a) Äußere Mängel der Urkunde
b) Echtheit der Urkunde
aa) Urkundenechtheit im Allgemeinen
bb) Echtheit von öffentlichen Urkunden
aaa) Inländische Urkunden
bbb) Ausländische Urkunden und ihre Übersetzung
ccc) Übersetzung
cc) Echtheit von Privaturkunden
aaa) Echtheit der Namensunterschrift
bbb) Echtheit des Urkundstextes
5. Beweisvereitelung
V. Beweis durch Parteivernehmung
1. Parteivernehmung nach §§ 445-455
a) Vernehmung des Gegners der beweisbelasteten Partei (§ 445)
aa) Beweisführung noch unvollständig
bb) Parteivernehmung des Gegners als einziges Beweismittel
cc) Aussageverweigerung (§ 446)
b) Parteivernehmung der beweispflichtigen Partei
c) Parteivernehmung von Amts wegen (§ 448)
2. Der Vernehmungstermin. Beeidigung
3. Entschädigung
4. Sonderfall: Parteivernehmung nach § 287
VI. Die amtliche Auskunft
KAPITEL III. Beweisaufnahme und erstinstanzliches Urteil. Beweiswürdigung
A. Tatbestand
B. Entscheidungsgründe
I. Begründungsgegenstände
II. Die Beweiswürdigung
1. Grundsätze: § 286
2. Systematik
a) Beweisfragen und Beweisantworten
b) Untersuchungsschritte
3. Kriterien für die Glaubhaftigkeitsprüfung von Aussagen, insbes. Zeugenaussagen
a) Problemstellung
b) Lösungsweg
aa) Negative Kriterien
aaa) Anzeichen für Lüge
bbb) Suggestionsklima - Solidarisierungseffekt
ccc) Weitere Negativkriterien
bb) Positive Kriterien
4. Verarbeitung des Beweisergebnisses in den Entscheidungsgründen
a) Aussagen von Zeugen und Parteien
aa) Kritik an der Praxis
bb) Aufbau der Beweiswürdigung
b) Einnahme des Augenscheins
c) Sachverständigengutachten
d) Urkunden
e) Amtliche Auskunft
III. Zurückweisung von Beweisanträgen
KAPITEL IV. Abweichungen für besondere Verfahrensarten
A. Urkunden- und Wechselprozess
I. Prüfung der Schlüssigkeit
II. Prüfung der Statthaftigkeit
III. Begründetheit
B. Berufungsinstanz
I. Berufungsinstanz ist Tatsacheninstanz
II. Prüfungsprogramm nach § 529
III. Prüfung nach § 529 Abs. 1 Nr. 1
insbesondere Verfahrensmängel
1. Verstoß gegen das Öffentlichkeitsprinzip
2. Übergehen von Parteivorbringen, insbesondere Beweisanträgen
3. Unstatthafte Parteivernehmung
4. Verhandlung über das Beweisergebnis
5. Mängel in der Beweiswürdigung
a) Fehler im Verfahren
b) Inhaltliche Fehler
6. Nachträgliche Korrektur eines Beweismittels
IV. Prüfung nach § 529 Abs. 1 Nr. 2: neue Tatsachen
V. Beweisanträge und Beweiseinreden des Berufungsbeklagten
VI. Der Einzelrichter
VII. Beweisaufnahme und Berufungsurteil
C. Das selbständige Beweisverfahren (§§ 485 ff.)
I. Veranlassung
1. Gefährdung eines Beweismittels (oder Zustimmung des Gegners)
2. Streitvermeidung
II. Verfahren
1. Antrag
2. Zuständigkeit
III. Die Entscheidung
IV. Beweiswert im Prozess
V. Kostenfragen
1. Gerichts- und Anwaltskosten
2. Streitwert
3. Kostenerstattung
D. Schiedsgerichtsverfahren (§§ 1025-1066)
E. Beweisaufnahme im Ausland
I. § 363
1. §§ 1072 f. und die Verordnung der EG Nr. 1206/2001
2. Haager Übereinkommen über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 18. 3. 1970
a) Beweisaufnahme durch eine ausländische Stelle (Rechtshilfe)
b) Beweisaufnahme durch Inländer im Ausland
3. Haager Übereinkommen über den Zivilprozess vom 1. 3. 1954
4. UN-Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland vom 20. 6. 1956
II. § 364
Anhang
Anhang 1: Muster eines Beweisbeschlusses Landgericht Berlin
Anhang 2: Zeugnisverweigerung nach § 383 Abs. 1 Nr. 3
Anhang 3: Muster-Apostillen aus der Anlage zum Haager Übereinkommen
Anhang 4: Kriterien für die Würdigung von Aussagen
Anhang 5: Entscheidungsregister
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

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