Sozialgerichtsbarkeit im Blick - Interdisziplinäre Forschung in Bewegung

Name: Sozialgerichtsbarkeit im Blick - Interdisziplinäre Forschung in Bewegung | Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe "Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland" am 21./22. September 2020
Brand: Nomos
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Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe "Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland" am 21./22. September 2020

Katie Baldschun Alice Dillbahner Solveig Sternjakob Katharina Weyrich(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. Dezember 2021

334 Seiten

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978-3-7489-3100-3 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung
Bericht zur Konferenz "Sozialgerichtsbarkeit im Blick - Interdisziplinäre Forschung in Bewegung", 21. und 22. September 2020
Impulse
Konflikt und Kohäsion als Eckpunkte der Sozialpolitikforschung. Anmerkungen aus soziologischer Perspektive
I. Konfliktreiche Balancen
II. Sozialpolitik zweiter Ordnung
III. Kohäsionseffekte
IV. Der sorgende Staat
V. Social Equalizing
VI. Soziale Sicherheit
VII. Verteilungskonflikte
VIII. Perspektiven der Sozialpolitikforschung
Sozialpolitikforschung in Bewegung - unbewegliche Rechtswissenschaft?
I Sozialpolitikforschung in der Rechtswissenschaft
1. Was ist rechtswissenschaftliche Sozialpolitikforschung?
2. Unvermeidbare Interdisziplinarität
3. Sozialpolitische Reformperspektive rechtswissenschaftlich reflektieren
II. Verlässliche Lernorte für einen interdisziplinär-reformorientierten Denkstil?
III Was tun? Perspektiven der rechtswissenschaftlichen Sozialpolitikforschung
1. Über Forschungsorte und Forschungsformate für Bewegung sorgen
a) Außerhochschulische Aktivitäten
b) Forschungsförderung insbesondere durch die DFG
c) Stärkung der hochschulischen Forschung
2. Über Themen als integrierende Denkachsen für Bewegung sorgen
IV. Resümee: Rechtswissenschaftliche Sozialpolitikforschung in Bewegung bringen
Der Blick aus der Sozialgerichtsbarkeit - Rechtsprechung und Forschung
I. Einleitung
II. Beispielsfälle
1. Einleitung
2. Erkenntnisse zur aktuellen Arbeitsmarktlage
3. Historische Erkenntnisse
III. Fazit
Zugang zu Recht und Gericht
Die Mobilisierung sozialer Rechte in der sozialrechtsbezogenen Beratung durch Sozial- und Wohlfahrtsverbände
I. Der Forschungsgegenstand
II. Anmerkungen zur methodischen Herangehensweise der Studie
III. Die Konstitution sozialrechtsbezogener Beratung - 'the big picture'
IV. Mobilisierung sozialer Rechte und soziale Anerkennung in der sozialrechtsbezogenen Beratung
Zum Zweck überindividueller Klagerechte - ein sozialrechtlicher Ansatz
Problemstellung
Argument 1: Bekämpfung der rationalen Apathie
Argument 2: Verfahrensökonomie
Argument 3: Durchsetzung allgemeiner Ziele
Ausblick
Verbände vor den Sozialgerichten: Vertreter überindividueller Rechte?
I. Verbände in und vor den Sozialgerichten
II. Beispiel: Grundsicherung für Arbeitsuchende
III. Forschungsansätze in Recht und Empirie
Rechtsschutz und Zugang zum Recht in der schweizerischen Sozialhilfe
I. Effektiver Zugang zum Recht in rechtssoziologischer Perspektive
II. Politischer Kontext und öffentliche Diskurse als schwierige Rahmenbedingungen für Verbesserungen in der Sozialhilfe
III. Einflussfaktoren im Kontext: Die Ergebnisse der Untersuchung
1. Sozialhilferecht: Autonomieverlust und "Schleier der Intransparenz"
2. Verfassungsrechtlicher Rechtsschutz und verfahrensrechtliche Ausgestaltung: Grundsätze mit hohem Risiko für die Betroffenen
3. Zugang zu Rechtsberatung: Bedarf höher als Angebot
4. Rechtsbewusstsein der Betroffenen
IV. Schlussfolgerung: Handlungsbedarf und starker Einfluss positiven Rechts
Öffentliche Diskurse und nicht-juristisches Wissen in der Rechtsprechung
Generelle Tatsachen in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Off-Label-Use von Arzneimitteln
I. Vorbemerkungen und Aufbau des Beitrags
II. Leistungsrechtlicher Rahmen der Arzneimittelversorgung nach dem SGB V
III. Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln (Off-Label-Use)
IV. Rechtsfragen und Tatsachenfragen im Rahmen der Prüfung eines ausnahmsweise zulässigen Off-Label-Use
1. Rechtsfragen
2. Tatsachenfragen
V. Generelle Tatsachen im Rahmen der Prüfung eines ausnahmsweise zulässigen Off-Label-Use
1. Feststellung von generellen Tatsachen für die Rechtsauslegung
2. Feststellung von generellen Tatsachen für die Ermittlung des Sachverhalts
VI. Zusammenfassung in Thesen und Ausblick
Das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V aus ökonomischer Perspektive
I. Einleitung
II. Der Wirtschaftlichkeitsbegriff im SGB V
III. Ökonomische Einordnung des Wirtschaftlichkeitsgebots im SGB V
IV. Wirtschaftlichkeit von Arzneimitteln
V. Grenzen des Wirtschaftlichkeitsgebots am Beispiel des Off-Label-Use
VI. Relevanz einer Analyse der Kosteneffektivität
VII. Kosteneffektivitätsanalysen zur Entscheidungsunterstützung
VIII. Fazit
Die Steuerzahler - unsichtbare Beteiligte im Sozialgerichtsstreit mit eigenen Interessen?
I. Kollektive im sozialrechtlichen Streit
II. Die Steuerzahler im Rechtsprechungstext - Eine Analyse der Treffer in der Datenbank juris
1. Vorkommen in und diachrone Betrachtung der "veröffentlichten Rechtsprechung" der Sozialgerichte
2. Gebrauchskontexte in der richterlichen Begründung
3. Erste Schlussfolgerungen und Einordnungen
III. Welche Position haben Steuerzahler im (Sozial-)Staat?
IV. Ausblick
Bund der Steuerzahler: Schlanker Staat durch Homogenisierung heterogener Interessen
I. Einleitung
II. Verbändeforschung zwischen Mitgliedschafts- und Einflusslogik
III. Entstehung des BdSt: Binnenorganisation und Funktionen
IV. Repräsentation und Legitimität: Wen vertritt der BdSt?
V. Instrumente des BdSt: Symbolische Öffentlichkeitsarbeit und Musterklagen
VI. Populismus, Neoliberalismus und Demokratieverständnis des BdSt
VII. Fazit: Sozialpolitische Implikationen
Anforderungen an sozialstaatliche Konfliktlösungsverfahren
Normative Einflüsse in der Gestaltung von Rechtsschutzverfahren - die Administrative Justice in Großbritannien
I. Einleitung
II. Das Konzept der Administrative Justice
III. Entwicklung und jüngste Reformen
IV. Normative Aspekte in der Gestaltung von Rechtsschutz
V. Normative Modelle von Administrative Justice
VI. Untersuchung der Rechtsschutzmechanismen
Die Verwaltungspraxis in der Grundsicherung für Arbeitsuchende - eine rechtstatsächliche Analyse am Beispiel der kommunalen Jobcenter
I. Die Verwaltungspraxis der Optionskommunen als "Blackbox"
II. Das Instrument des Widerspruchs
III. Forschungsdesign
IV. Ergebnisdarstellung
1. Behördeninterne Organisation des Widerspruchverfahrens
2. Personalstruktur
3. Arbeitsaufkommen
4. Evaluation und Qualitätssicherung
V. Diskussion
VI. Fazit
Ein Ausdruck von Gerechtigkeit? Normative Ansprüche an Verwaltungspraxis
I. Einleitung
II. Prozedurale vs. substantielle Gerechtigkeit
III. Standardisierung vs. Ermessen
IV. Individuelle vs. gesellschaftliche Ansprüche
V. Fazit
Akzeptanz und Legitimität von sozialrechtlichen Schiedsstellen - Theoretische Überlegungen
I. Einleitung
II. Hintergrund
1. Kooperation im Sozialstaat: Das Leistungserbringungsrecht
2. Was sind Schiedsstellen und welche Aufgabe haben sie?
a) Entstehung und Zusammensetzung
b) Anrufung und Verfahren
c) Rechtsweg
III. Theoretische Überlegungen zu Akzeptanz und Legitimität von sozialrechtlichen Schiedsstellen
1. Legitimation durch Verfahren
2. Legitimation durch Charisma
3. Legitimation durch Deliberation
4. Input- und Outputlegitimation
5. Bewertung der Entscheidung
6. Kontaktsysteme
IV. Fazit
Gebühren eines sozialrechtlichen Schiedsstellenverfahrens
I. Einleitung
II. Art. 80 GG als Ausgangspunkt
III. Die Rechtsnatur der Schiedsstelle
1. Doppelnatur in organisationsrechtlicher Hinsicht
2. Doppelnatur der Akte der Schiedsstelle
IV. Ermächtigung zur Gebührenfestsetzung
1. Gebührenfestsetzung - Befund aus den Regelungen der Schiedsstellenverordnungen
2.Rechtliche Beurteilung der Regelungen betreffend die Gebührenfestsetzung
a) Zuständigkeit der Schiedsstelle
b) Rechtsnatur der Gebühr
c) Ergebnis
Die "Gemeinsame Selbstverwaltung" in der Rechtsprechung des BSG
I. Das Konzept des BSG von der "Gemeinsamen Selbstverwaltung"
1. "Gemeinsame Selbstverwaltung" als Thema der Rechtsprechung des BSG
2. Regelung "eigener Angelegenheiten" durch Kollektive mit antagonistischen Interessen
3. Zwangsschlichtung, Fortgeltung ausgelaufener Verträge und Streikverbot
4. Rechtsaufsicht und gerichtliche Kontrolle
5. Deutungsunklarheit: Interessenantagonismus oder Interessenpluralismus?
II. Die Legitimation der Gemeinsamen Selbstverwaltung zur untergesetzlichen Normsetzung
1. Die Position des BSG
2. Verfassungsrechtliche Vorbehalte gegen die Rechtsetzung der früheren Bundesausschüsse
3. Veränderung des verfassungsrechtlichen Maßstabs
4. Legitimationsrelevante Änderungen des SGB V seit 2003
3. Fazit
Ein Bild mit Rahmen - Zusammenfassung und Ausblick
Autor:innenverzeichnis

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