Schweitzer Fachinformationen
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Die Untersuchung beschäftigt sich aus dogmatischer und kriminalpolitischer Perspektive mit dem Vollzugsdefizit im Bereich der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung. Hierbei fokussiert sie sich auf die das Tierschutzstrafrecht durchsetzenden Staatsanwaltschaften. Da sich im Zusammenhang mit dem anzunehmenden Vollzugsdefizit auch Staatsanwälte strafrechtlichen Vorwürfen ausgesetzt sehen, widmet sich die Arbeit zunächst den im Falle einer defizitären Strafverfolgung bestehenden Strafbarkeitsrisiken. Zudem liefert die Untersuchung - unter Heranziehung eigener rechtstatsächlicher Befunde - eine Bestandsaufnahme der im Bereich des Tierschutzstrafrechts typischerweise zu beobachtenden staatsanwaltlichen Rechtsanwendungspraxis. Die so erlangten Erkenntnisse werden letztlich zur Entwicklung eines konkreten Lösungsansatzes herangezogen, der den bei der Strafverfolgung von Tierschutzkriminalität bestehenden Problemen entgegenwirken und die strafrechtliche Ahndung effektivieren kann.
Inhaltsübersicht
1. Strafbarkeitsrisiken für Staatsanwälte infolge defizitärer StrafverfolgungDie Tätigkeit der Staatsanwaltschaft – Grundlagen der relevanten Strafverfolgungsdelikte – Grenzen der Strafbarkeit
2. Die gesetzlichen Grundlagen der Verfolgung von TierschutzkriminalitätGrundlagen der strafverfahrensrechtlichen Vorschriften – Grundlagen des § 17 TierSchG – Auslegungs- und Anwendungsspielräume
3. Praxis und Problematik der Strafverfolgung von TierschutzkriminalitätForschungsfragen und methodisches Vorgehen – Empirische Erkenntnisse zur staatsanwaltschaftlichen Rechtsanwendungspraxis im Tierschutzstrafrecht – Zusammenfassende Würdigung der empirischen Befunde
4. Staatsanwaltliche Richtlinien als kriminalpolitische Steuerungsinstrumente für eine effektivereStrafverfolgung?Staatsanwaltliche Richtlinien als taugliche Steuerungsinstrumente – Rechtsnatur staatsanwaltlicher Richtlinien – Pflicht zum Erlass staatsanwaltlicher Richtlinien? – Rechtspolitische Notwendigkeit staatsanwaltlicher Richtlinien – Zulässigkeit staatsanwaltlicher Richtlinien
5. Vorschlag zur inhaltlichen Ausgestaltung staatsanwaltlicher Richtlinien zur Verfolgung von TierschutzstraftatenStellenwert und Anwendungsbereich des § 17 TierSchG – Verfahrensrechtliche Aspekte – Rechtsauslegungsanordnungen
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