Bitcoin-Eigentum

Name: Bitcoin-Eigentum | Zur Notwendigkeit rechtlicher Zuweisung ausser-rechtlicher ausser-subjektiver Vermoegenspositionen durch subjektive Rechte
Brand: Mohr Siebeck
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Zur Notwendigkeit rechtlicher Zuweisung ausser-rechtlicher ausser-subjektiver Vermoegenspositionen durch subjektive Rechte

Johannes Arndt(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. Januar 2022

269 Seiten

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978-3-16-160985-5 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
§ 1 Einführung
I. Das neue Phänomen Bitcoin
II. Die alte Zuordnungsproblematik
§ 2 Gegenstand Bitcoin
I. Grundlegend zur Funktionsweise
II. Bezugsobjekt
III. Charakteristika
§ 3 Methode und Ausblick
1. Teil: Realakt-Theorie: Kein Recht an Bitcoins
§ 4 (Neu-)Zuordnung
I. Übertragung Realakt
II. Tatbestand der (Neu-)Zuordnung
III. Terminologie: Bitcoin-Besitz
§ 5 Belastungen und Teilrechte (smart contracts)
§ 6 Zwangsvollstreckung nach der ZPO
§ 7 Insolvenz
I. Relevanz der Massezugehörigkeit
II. Massezugehörigkeit
III. Rechte und Besitz Dritter
§ 8 Erbschaft
§ 9 Schuldrecht
§ 10 Wertpapierrecht: Token
§ 11 Schutz des Vermögensgegenstands Bitcoin
I. Deliktsrecht
1. Bitcoins und Schaden i.S.d. §§ 249 ff. BGB
2. Schutz über §§ 823 Abs. 2, 826 BGB
a) Zerstörung oder Wegnahme des Schlüsselpaars
b) Ausspähen des Schlüsselpaars
c) Zwischenergebnis
3. §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB
II. Sonstige Vorschriften
1. Bereicherungsrecht
2. Besitzschutzvorschriften
III. Zwischenergebnis und Bewertung
§ 12 Zusammenfassung
§ 13 Bewertung
2. Teil: Rechtsgeschäfts-Theorie: Bitcoin-Eigentum
§ 14 Vorüberlegungen
I. Richterliche Zuordnungskompetenz für Bitcoins
1. Kein Analogieverbot
a) Sachenrechtlicher numerus clausus unproblematisch
b) Möglicher immaterialgüterrechtlicher numerus clausus unproblematisch
c) Zwischenergebnis
2. Regelungslücke als Raum für richterliche Rechtsfortbildung
3. Zwischenergebnis
II. Mögliche Anknüpfungspunkte einer Analogie
§ 15 (Neu-)Zuordnung des Bitcoins zu einem Rechtssubjekt und dessen Vermögen
I. Auf rechtlicher Ebene
1. Neuzuordnung Rechtsgeschäft
2. Bitcoin-Eigentum als Vollrecht entsprechend § 903 BGB
II. Auf tatsächlicher Ebene
1. Bitcoin-Besitz analog §§ 854 ff. BGB
2. Übertragung Realakt
III. Problem des Auseinanderfallens von rechtlicher und tatsächlicher Verfügungsmacht
IV. Lösung desselben Problems im Sachenrecht
1. Vergleichbare Ausgangslage bei beweglichen Sachen
2. Vergleichbare Ausgangslage bei unbeweglichen Sachen
3. Lösungsmechanismen
V. Übertragung der Lösung auf Bitcoins
1. Bitcoin-Besitz zwischen Sach-Besitz und Voreintragung
a) Große Nähe zu Grundbuchposition
b) Dennoch Nähe zu Sach-Besitz
2. Bitcoin-Besitz als tauglicher Publizitätsträger
a) Öffentlichkeit
b) Integrität und Richtigkeitsgewähr
3. Gleicher Interessenkonflikt
4. Ergebnis: Gesamtanalogie zu §§ 873 ff., 929 ff. BGB
a) Im Grundsatz Übertragung entsprechend § 873 Abs. 1 BGB
b) Außerdem Übertragung entsprechend §§ 930, 931 BGB
c) Gutgläubiger Erwerb analog §§ 892, 932 ff. BGB
d) Exkurs: Gesetzlicher Eigentumserwerb
VI. Bewertung
§ 16 Belastungen und Teilrechte (smart contracts)
I. Rechtliche Möglichkeit beschränkter Rechte
II. Die durch die Blockchain vermittelte Teilmacht zwischen Besitz und Eintrag
III. Übertragung des Teilrechts
IV. Wirkung gegen spätere Vollrechtserwerber
Möglichkeit des gutgläubig lastenfreien Erwerbs
V. Ergebnis
§ 17 Andere Zuordnungsfragen
I. Zwangsvollstreckung nach der ZPO
1. Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung
2. Zwangsvollstreckung eines Bitcoin-Titels
3. Grenzen der Rechtsfortbildung - de lege ferenda
4. Exkurs: Beschlagnahme nach der StPO
5. Ergebnis
II. Gesamtvollstreckung in der Insolvenz
III. Erbrecht
IV. Wertpapierrecht: Token
V. Schuldrecht
§ 18 Umfassender Schutz
I. Ansprüche aus Delikt und Bereicherungsrecht
II. Schutz vor Usurpation und Herausgabeanspruch
III. Besitzschutz
§ 19 Vergleich von Realakt- und Rechtsgeschäfts-Theorie und Zusammenfassung
3. Teil: Entscheidung für Rechtsgeschäfts-Theorie
§ 20 Rechtliche Praktikabilität und Praxistauglichkeit
I. Interessen der Parteien
II. Systematik des Privatrechts
III. Andere Rechtsgebiete
IV. Exkurs: Zum Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren
§ 21 Gesetzesmaterialien
§ 22 Verfassungsrechtliches Zuordnungsgebot
I. Vorbemerkungen
II. Weniger Freiheit durch Zuordnung
1. Zuordnung von Sachen
2. Zuordnung von Immaterialgütern
3. Zuordnung von Bitcoins
4. Ergebnis
III. Streit um ein allgemeines Zuordnungsgebot
1. Reaktion auf neue Güter und Nutzungskonflikte
a) Nutzungskonflikte ohne rivalisierende Nutzungsmöglichkeit
b) Von Dritten abhängige Nutzungsmöglichkeiten
c) Persönlichkeitsmerkmale
d) Das technische Geheimnis insb. nach Pfister
2. Argumente für und wider ein allgemeines verfassungsrechtliches Zuordnungsgebot
IV. Zuweisungsgebot für Bitcoins
1. Einordnung von Bitcoins in Debatte um allgemeines Zuordnungsgebot
2. Zur Terminologie des Zuweisungsgebots
3. Bitcoins als verfassungsrechtliches Eigentum
a) Eigentum als geronnene Freiheit, als vergegenständlichte Macht
b) Zur Normativität des Eigentums und Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG
c) Gleichheit als Maßstab der Rechtsfortbildung
d) Zwischenergebnis
4. Konsequenzen der Einordnung als verfassungsrechtliches Eigentum
a) Problemaufriss: Mehrere Schutzsuchende
b) Institutsgarantie
c) Anwendung der Rechtsgeschäftslehre
d) Weitere Konsequenzen im Privatrecht
e) Ergebnis
§ 23 Zusammenfassung
Schluss
§ 24 Zusammenfassung der Arbeit
§ 25 Thesen
§ 26 Ausblick
Abstract (english)
Anhänge
Anhang 1: Zuständigkeit
Anhang 2: Internationale Implikationen
I. Andere Rechtsordnungen
II. Kollisionsrecht
Anhang 3: Technische Funktionsweise der Distributed-Ledger-Technologie am Beispiel der Bitcoin-Blockchain
I. Hash-Funktionen
II. Blockchain
III. Erweiterung der Blockchain und Schaffung neuer Werteinheiten
IV. Schlüsselpaar: öffentlicher und privater Schlüssel
V. Transaktion
VI. Forks
VII. Exkurs: Andere Distributed-Ledger-Anwendungen
1. smart contracts
2. Token
3. Stable Coins
4. Diem (Libra)
5. Digitales Zentralbankgeld
VIII. Zusammenfassung: Wesentliche Merkmale und Schlüsselbegriffe
Literaturverzeichnis
Glossar
Register

Systemvoraussetzungen

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