Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug.

Name: Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug. | Eine rechtliche und empirische Analyse.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 109.9 EUR
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Eine rechtliche und empirische Analyse.

Edith Arians(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. Oktober 2022

403 Seiten

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978-3-428-58618-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Erkenntnisinteresse und Forschungsanlass
II. Stand der Wissenschaft
1. Die Untersuchung von Boese
2. Die Untersuchung von Tzschaschel
3. Die Untersuchung von Fröhmcke
4. Die Untersuchung von Rieder-Kaiser
5. Fazit
III. Gang der Untersuchung
B. Begriffsbestimmungen und historische Einordnung
I. Terminologie
1. Der relevante Personenkreis
a) Begriff "Ausländer"
b) Begriff: Nichtdeutsche
c) Begriff: Migrant
d) Heterogenität der Personengruppe der Migranten
2. Der Begriff Strafvollzug
3. Zusammenfassung
II. Historische Einordnung
1. Migration in der deutschen Geschichte
2. Migranten in der Geschichte des Strafvollzugs
C. Statistische Befunde zu Migranten in der Bevölkerung und im Strafvollzug
I. Statistische Befunde zu Migranten in der Bevölkerung
1. Nichtdeutsche Bevölkerung differenziert nach dem Merkmal der Staatsangehörigkeit
2. Nichtdeutsche Bevölkerung differenziert nach dem Merkmal des aufenthaltsrechtlichen Status
3. Entwicklung der nichtdeutschen Bevölkerung
4. Statistische Befunde zu Personen mit Migrationshintergrund
5. Zusammenfassung
II. Statistische Befunde zu Migranten im Strafvollzug
1. Nichtdeutsche Strafgefangene differenziert nach dem Merkmal der Staatsangehörigkeit
2. Nichtdeutsche Strafgefangene differenziert nach sonstigen Merkmalen
3. Entwicklung des Umfangs der nichtdeutschen Strafgefangenen
a) Entwicklung der allgemeinen Belegsituation
b) Entwicklung der speziellen Belegsituation von Migranten
4. Zusammenfassung
III. Zusammenfassung der statistischen Analyse
D. Rechtlicher Rahmen in Bezug auf Migranten im Strafvollzug
I. Die aufenthaltsrechtliche Situation der Migranten
1. Die aufenthaltsrechtliche Situation von Nicht-EU-Ausländern nach dem Aufenthaltsgesetz
a) Das öffentliche Ausreiseinteresse
b) Das Bleibeinteresse des Ausländers gemäß § 55 AufenthG
c) Rechtsfolgen
2. Die aufenthaltsrechtliche Situation von EU-Ausländern nach dem Freizügigkeitsrecht
3. Die aufenthaltsrechtliche Situation unionsrechtlich privilegierter Ausländer
4. Die aufenthaltsrechtliche Situation von Asylberechtigten und Flüchtlingen
5. Die Abschiebung
6. Die Ausweisungs- und Abschiebungspraxis
7. Zusammenfassung der aufenthaltsrechtlichen Situation migrantischer Inhaftierter
II. Die strafvollzugsrechtliche Situation der Migranten
1. Vollzugsziel
a) Rechtliche Herleitung
(1) Der Resozialisierungsauftrag: Das Sozialstaatsprinzip - Art. 20 Abs. 1 GG
(2) Das Grundrecht auf Resozialisierung - Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
b) Kriminalpolitische Erwägungen
c) Begriffsbestimmung der Resozialisierung
d) Das Vollzugsziel der Resozialisierung für Migranten
(1) Resozialisierungsbedürftigkeit
(2) Resozialisierungsfähigkeit
2. Behandlungsgrundsätze
a) Angleichungsgrundsatz, § 2 Abs. 1 S. 1 StVollzG NRW
b) Gegensteuerungsgrundsatz, § 2 Abs. 1 S. 3 StVollzG NRW
c) Integrationsgrundsatz § 2 Abs. 1 S. 2 StVollzG NRW
d) Weitere Grundsätze des StVollzG NRW
3. Spezifische Regelungen des Strafvollzugsgesetzes für Migranten?
4. Vollzugliche Relevanz des Diskriminerungsverbots, Art. 3 Abs. 3 GG
5. Zusammenfassung der strafvollzugsrechtlichen Situation migrantischer Inhaftierter
III. Rechtliche Möglichkeiten der Entlassung vor dem Endstrafenzeitpunkt
1. Auslieferung (§§ 2ff. IRG)
a) Allgemeine rechtliche Einordnung und Voraussetzungen
b) Der praktische Anwendungsbereich
2. Vollstreckungshilfe (§§ 71 ff., 85 ff. IRG)
a) Allgemeine rechtliche Einordnung
b) Voraussetzungen und Verfahren
(1) Nicht-EU-Ausländer
(2) EU-Ausländer
c) Der praktische Anwendungsbereich
3. Vorläufiges Absehen von weiterer Vollstreckung bei Auslieferung, Überstellung oder Abschiebung (§ 456a StPO)
a) Normzweck
b) Voraussetzungen
c) Kriminalpolitische Erwägungen
d) Der praktische Anwendungsbereich
4. Zusammenfassung der rechtlichen Möglichkeiten zur frühzeitigen Entlassung migrantischer Inhaftierter
E. Die empirische Untersuchung
I. Empirische Erkenntnisse und ihre Verwertbarkeit für das (Strafvollzugs-)?Recht
II. Untersuchungsmethode
1. Erhebungsinstrument
2. Zusammensetzung der Stichprobe
3. Durchführung
III. Ergebnisse der empirischen Untersuchung
1. Die Integrationsbeauftragten: Basisdaten zur beruflichen Biografie und zum Berufsverständnis
a) Die Idee der Etablierung von Integrationsbeauftragten
b) Die interviewten Integrationsbeauftragten
2. Die Sprachbarriere - Kommunikation als das "Ur-Problem"
a) Erkenntnisse aus den Interviews
(1) Die Sprachprobleme in den verschiedenen Phasen des Vollzuges
(2) Besonders betroffene Nationalitäten
(3) Besonderes Konfliktpotenzial und Missverständnisse aufgrund der Sprachbarriere
(4) Sprachbarriere als (zusätzliche) Belastung für die Bediensteten
(5) Zusammenfassung
b) Rechtliche Analyse
(1) Die Bedeutung von Kommunikation im Strafvollzug
(2) Möglichkeiten zur Überwindung der Sprachbarriere
(a) Dolmetschertätigkeiten
(b) Sonstige Übersetzungshilfen
(c) Sprachkurse
(3) Sprachbezogene Rechte für ausländische Gefangene?
(a) Anspruch auf Beiziehung eines Dolmetschers?
(aa) Dolmetscherleistungen im Rahmen des Disziplinarverfahrens
(bb) Dolmetscherleistungen im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens
(cc) Dolmetscherleistungen im Rahmen der Gesundheitsfürsorge
(dd) Dolmetscherleistungen im Rahmen des Aufnahmeverfahrens
(ee) Zusammenfassung
(b) Anspruch auf Zulassung zu einem Sprachkurs?
(4) Zusammenfassung
c) Empirische Ausgangslage
(1) Dolmetschertätigkeiten und Dolmetschersprechstunde
(2) Mitgefangene und Bedienstete als Dolmetscher
(3) Sonstige Übersetzungshilfen
(a) Übersetzungshilfen beim Zugang
(b) Videodolmetscher und sonstige technische Hilfsmittel
(4) Sprachkurse
(5) Zusammenfassung
d) Stellungnahme
e) Lösungsansätze
(1) Systematische Einordnung einer Sprachkompetenz de lege ferenda
(2) Inhaltliche Ausgestaltung einer Sprachkompetenz de lege ferenda
(a) Der Zugang zu Dolmetschern de lege ferenda: § 30a Abs. 1 StVollzG NRW
(b) Der Zugang zu Sprachkursen de lege ferenda: § 30a Abs. 2 StVollzG NRW
(aa) Die Ausgestaltung als gebundene Entscheidung
(bb) Die Einfügung des Antragserfordernisses
(cc) Die Sinnhaftigkeit des Angebotcharakters
(dd) Das Erfordernis der Frühzeitigkeit
(ee) Erforderliche Folgeänderungen
f) Zusammenfassung
3. Kulturelle Differenzen im Strafvollzug
a) Erkenntnisse aus den Interviews
b) Rechtliche Analyse
(1) Integrationskurse
(2) Integrationslotsen
(3) Kulturelles Kompetenztraining für das Vollzugspersonal
(4) Kulturbezogene Rechte für migrantische Inhaftierte
(5) Zusammenfassung
c) Empirische Ausgangslage
(1) Integrationskurse
(2) Integrationslotsen
(3) Kulturelles Kompetenztraining für das Vollzugspersonal
(4) Integrationshelfer
(5) Sonstige behandlerische Angebote zwecks Integration im Justizvollzug
(6) Zusammenfassung
d) Stellungnahme
e) Lösungsansätze
(1) Systematische Einordnung der Vermittlung (inter-)?kultureller Kompetenzen de lege ferenda
(2) Inhaltliche Ausgestaltung der Vermittlung (inter-)?kultureller Kompetenzende lege ferenda
(a) Der Zugang zu Integrationskursen für Inhaftierte de lege ferenda: § 30b Abs. 1 StVollzG NRW
(aa) Die Ausgestaltung mit Angebotscharakter
(bb) Die Ausgestaltung als gebundene Entscheidung mit Antragserfordernis
(cc) Die Voraussetzungen: Integrationsdefizit und individuelle Fähigkeiten
(dd) Der Verweis auf das Integrationsgesetz
(ee) Minimallösung in Bezug auf die Vermittlung (inter-)?kultureller Kompetenzen de lege ferenda - Alternativvorschlag
(ff) Erforderliche Folgeänderungen
(b) Die Erforderlichkeit von Fortbildungsmaßnahmen de lege ferenda: § 30b Abs. 2 StVollzG NRW
f) Zusammenfassung
4. Minimale religiöse Betreuung
a) Erkenntnisse aus den Interviews
b) Rechtliche Analyse
(1) (Muslimische) Religionsbetreuung und Strafvollzug im Allgemeinen
(2) Personalia der (muslimischen) Religionsbetreuung
(3) Förderungswürdigkeit und -bedürftigkeit der muslimischen Religionsbetreuung
(a) Die Zunahme des Bedarfs an einer nichtchristlichen Religionsbetreuung
(b) Interreligiöse Seelsorge? Die Bedeutung einer nichtchristlichen Religionsbetreuung im Strafvollzug
(c) Die deradikalisierende und allgemein präventive Wirkung von Religionsbetreuung
(d) Die Religionsbetreuung durch ausreichendes und qualifiziertes Personal
(4) Zusammenfassung
c) Empirische Ausgangslage
d) Stellungnahme
e) Lösungsansatz
5. Schwierigkeiten aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status
a) Vollzugsöffnende Maßnahmen bei ausländischen Inhaftierten
(1) Rechtliche Analyse
(a) Rechtliche Voraussetzungen der vollzugsöffnenden Maßnahmen
(b) Vollzugsöffnende Maßnahmen trotz drohender Ausweisung bzw. anhängigem Ausweisungsverfahren oder Abschiebung
(c) Die Funktionen sowie die Bedeutung der vollzugsöffnenden Maßnahmen für migrantische Inhaftierte
(d) Gefahren, Missbrauch und Fehlschläge von vollzugsöffnenden Maßnahmen
(e) Die Verantwortlichkeit der Entscheider
(2) Empirische Ausgangslage
(3) Stellungnahme
(4) Lösungsansätze
(a) Regelung im Rahmen des StVollzG NRW
(b) Regelung im Rahmen von Verwaltungsvorschriften zum StVollzG NRW
(c) Umdenken der Vollzugspraxis
(5) Zusammenfassung
b) Drogentherapie für ausländische Inhaftierte
(1) Rechtliche Analyse
(a) Auswirkungen auf die Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe gemäß § 57 StGB
(b) Auswirkungen auf die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG
(c) Vollstreckungsreihenfolge von Strafe und Maßregel bei ausländischen Inhaftierten gemäß § 67 Abs. 2 S. 4 StGB
(d) Zusammenfassung
(2) Empirische Ausgangslage
(3) Stellungnahme
c) Psychische Belastung aufgrund der aufenthaltsrechtlichen Situation
(1) Rechtliche Analyse
(a) Aufenthaltsrechtliche Betroffenheit
(b) Status quo eines aufenthaltsrechtlichen Beratungsangebots
(c) Zusammenarbeit von Strafvollzugsbehörde und Ausländerbehörde
(2) Empirische Ausgangslage
(3) Stellungnahme
(4) Lösungsansätze
(a) Systematische Einordnung einer aufenthaltsrechtlichen Beratung de lege ferenda
(b) Inhaltliche Ausgestaltung einer aufenthaltsrechtlichen Beratung de lege ferenda
(aa) Information oder Rechtsberatung im engeren Sinne
(bb) Personelle Durchführung
(c) Kommunikation mit der Ausländerbehörde
(d) Zusammenfassung
IV. Die erfolgreiche Installation der Integrationsbeauftragten
V. Zusammenfassung der empirischen Analyse
F. Konsequenzen für die Vollzugspolitik
G. Schlussbetrachtung
I. Lagebild der Integrationsbeauftragten
II. Ausblick
H. Anhang
I. Interview-Leitfaden
II. Einverständniserklärung zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Interviewdaten
III. Sammlung weiterführender Tabellen und Grafiken
1. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften zu Dolmetscherleistungen
2. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften zu Sprach- bzw. Deutschkursen
3. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften zu sonstigen Übersetzungshilfen
4. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Vermittlung (inter-)?kultureller Kompetenzen
5. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Vermittlung (inter-)?kultureller Kompetenzen für das Vollzugspersonal
6. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich vollzugsöffnender Maßnahmen für migrantische Inhaftierte
7. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Information bzw. Beratung über die aufenthaltsrechtlichen Belange der migrantischen Inhaftierten
IV. Sammlung relevanter Rechtsvorschriften
1. Auszüge aus dem Aufenthaltsgesetz
2. Auszüge aus dem Freizügigkeitsgesetz/EU
3. Auszüge aus dem Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
4. Auszüge aus den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen
5. Auszüge aus den Empfehlungen des Ministerkomitees
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

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