Verwandte Schutzrechte

Name: Verwandte Schutzrechte | Gemeinsame Merkmale und Vorgaben für neue gleichartige Rechte
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Gemeinsame Merkmale und Vorgaben für neue gleichartige Rechte

Nils Christian Anger(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Februar 2022

XIV, 253 Seiten

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978-3-16-161173-5 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
I. Unbestellte Felder
II. Forschungslücken und ihre Relevanz
III. Gang der Untersuchung
Erster Teil: Verwandte Schutzrechte - Die Merkmale übergeordneter Rechtskategorien
§ 1 Verwandte Schutzrechte als Ausschließlichkeitsrechte
I. Allgemeiner Mechanismus und Merkmale von Ausschließlichkeitsrechten
1. Die positive Gewährung eines Freiheitsbereichs
2. Zuweisungsgehalt als konstituierendes Charakteristikum und dessen Merkmale
3. Die Übertragbarkeit von Ausschließlichkeitsrechten
4. Zwischenergebnis
II. Objekt der ausschließlichkeitsrechtlichen Zuweisung
III. Bezugspunkte eines Ausschließlichkeitsrechts: Interessen, Güter und (Schutz- sowie Rechts-) Gegenstände
1. Interessen als Objekte von Ausschließlichkeitsrechten
2. Güter als Gegenstände von Ausschließlichkeitsrechten
3. Zwischenergebnis und Folgen für den Begriff des Schutzgegenstands
IV. Zwischenergebnis
§ 2 Verwandte Schutzrechte als ausschließliche Leistungsschutzrechte
I. Der Leistungsbegriff
II. Funktionen von Leistungen und Leistungsergebnissen
III. Leistungen als Objekte ausschließlichkeitsrechtlicher Befugnisse
1. Leistungen als nützliche Erscheinungen der empirisch fassbaren Welt
2. Erscheinungen, die "abtrennbar" außerhalb der Person existieren
IV. Zwischenergebnis
§ 3 Verwandte Schutzrechte als Immaterialgüterrechte
§ 4 Verwandte Schutzrechte als Leistungsschutzrechte - Die Funktionen einer Leistung als Abgrenzungskriterium
I. Das Verhältnis zwischen Leistungen und immateriellen Rechtsgegenständen
II. Der Schutzumfang eines Leistungsschutzrechts
1. Der Schutz hinsichtlich Parallelleistungsergebnissen
2. Nachahmungsschutz
3. Die Funktionen einer Leistung als graduelle Merkmale
4. Zusammenfassende Einordnung
III. Die Funktion eines immaterialgüterrechtlichen Leistungsschutzes in einer arbeitsteiligen Gesellschaft
IV. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Verwandte Schutzrechte als untergeordnete Rechtskategorie
§ 5 Die verwandten Schutzrechte als heterogene Gruppe
I. Die Gruppe der verwandten Schutzrechte und ihre unterschiedliche Entwicklung
II. Die Berechtigten als Intermediäre und der Zusammenhang zum Werkschutz als systematische Vorgaben?
1. Der Werkbezug der verwandten Schutzrechte
2. Die Rechtsinhaber als Intermediäre
3. Zusammenfassung
§ 6 Verwandte Schutzrechte und einheitliche Merkmale ihrer Rechtsgegenstände
I. Die Rechtsgegenstände als immaterielle Güter
1. Die Rechtsgegenstände als Güter
2. Die Rechtsgegenstände als immaterielle Güter
II. Weitere strukturelle Gemeinsamkeiten der Rechtsgegenstände
§ 7 Ausschließlichkeitsrechtlicher Charakter als einheitliches Merkmal
I. Die Intensität des Zuweisungsgehalts als gemeinsames Merkmal
1. Abgrenzbarkeit und Anerkennung des Gutes
2. Die Rechtsmacht eines ausschließlichen Leistungsschutzes
3. Die Übertragbarkeit von ausschließlichen Leistungsschutzrechten
4. Der wirtschaftliche Wert von Leistungen und ihren Ergebnissen
5. Die Erkennbarkeit der Zuordnung, die verwandte Schutzrechte bewirken
6. Ergebnis: Zuweisungsgehalt von verwandten Schutzrechten und Folgen für mögliche Schutzgegenstände
II. Das Recht des Datenbankherstellers - strukturell ein Recht gleicher Art?
III. Leistungen und die einen Zuweisungsgehalt indizierenden Merkmale
IV. Zwischenergebnis
§ 8 Die leistungsschutzrechtlichen Merkmale der verwandten Schutzrechte
I. Die Rechtsinhaber als Leistende in einer Wertschöpfungskette
1. Die Interessen der Urheber
2. Die Interessen der Intermediäre
3. Interessen der Allgemeinheit
4. Monopolisierung versus Gemeinfreiheit
5. Vorrang des Urheberrechts
6. Zusammenfassung
II. Regelungstechnik und Schutzumfang
1. Das Verhältnis von Leistungen und Rechtsgegenständen der verwandten Schutzrechte
a) Die Leistung als Schutzfähigkeitskriterium
b) Die Leistung als Bedingung für die Existenz des Rechtsgegenstandes
c) Die Leistung als qualifizierte Tätigkeit
2. Parallelleistungsergebnisse
3. Nachschaffen
III. Zusammenfassung
Dritter Teil: Verwandte Schutzrechte und die Rechtfertigung gesetzgeberischen Handelns und Unterlassens
§ 9 "Rechte und Pflichten" - der den Gesetzgeber treffende Rechtfertigungsdruck
§ 10 Die den Gesetzgeber treffende Schutzpflicht
I. Die berührten Interessen in ihren Grundrechtsbezügen
II. Betroffene Grundrechte
1. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG
2. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG
3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG
4. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
5. Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG
6. Zusammenfassung
III. Handlungspflicht aus Rechtsprinzipien (insbesondere Rechtsstaatsprinzip und Staatszielbestimmungen)
1. Rechtsstaatsprinzip
2. Sozialstaatsprinzip
IV. Vorgaben des Europarechts
1. Pflichten aus Art. 118 und 114 AEUV und den Politiken, insbes. Art. 26 AEUV
2. Schutzpflichten aus Grundrechtscharta
V. Ergebnis
§ 11 Die Abwehr von Eingriffen
I. Eingriffe in geschützte individuelle Positionen
1. Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG
2. Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG
3. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
4. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG
5. Meinungs- und Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS. 1, S. 2 GG
6. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG
7. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG
8. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG
9. Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG
10. Andere (Spezial-) Grundrechte
11. Zusammenfassung: Eingriffe in individuelle Rechtspositionen durch verwandte Schutzrechte
II. Interessen mit lediglich politischem Gewicht
III. "Hypertrophie" von verwandten Schutzrechten als Freiheitsgefährdung
IV. Ergebnis unter Berücksichtigung der Einschätzungsprärogative
§ 12 Der problematische Ausgleich widerstreitender Interessen
I. Deontologische Argumente für verwandte Schutzrechte
1. Arbeitstheorie, Eigentum als Belohnung und persönlichkeitsrechtlicher Ansatz
2. Das Gewicht deontologischer Argumente
II. Utilitaristische Begründungen
1. Das Muster utilitaristischer Begründungen
2. Utilitaristische Begründungen und Zielkonflikte
3. Das Effizienzziel
4. Marktversagen als Rechtfertigung
III. Ergebnis
Vierter Teil: Neue verwandte Schutzrechte - Das Recht des Presseverlegers
§ 13 Das Recht der Presseverleger
I. Die Berechtigten als Intermediäre und der Bezug zum Werkschutz
1. Verlagstypische Sammlungen
2. Journalistische Werke und Presseverleger als Intermediäre
II. Der Rechtsgegenstand
III. Das Recht der Presseverleger und sein ausschließlichkeitsrechtlicher Charakter
IV. Das Recht der Presseverleger als Leistungsschutzrecht
1. Die Einbindung des Verlegers in eine Wertschöpfungskette
a) Die Interessen der Journalisten
b) Die Interessen der Presseverleger
c) Die Interessen von Suchmaschinenbetreibern und anderen Zweitverwertern
d) Die Interessen von Konsumenten
e) Zusammenfassung
2. Regelungstechnik und Umfang des Verlegerschutzes
a) Die für den Rechtsgegenstand kausale Leistung des Verlegers
b) Parallelleistungsergebnisse
c) Nachschaffen
3. Zusammenfassung
V. Die Berechtigung des Presseverlegerrechts unter Berücksichtigung von Art. 15 DSM-RL
1. Pflichten zur Schaffung bzw. Unterlassung des Presseverlegerrechts
2. Verpflichtung zur Nachbesserung und Revidierung
3. Ausblick: Struktur und Berechtigung des Presseverlegerrechts nach Art. 15 DSM-RL
a) Das Presseverlegerrecht als Recht gleicher Art
b) Die Berechtigung des zu schaffenden Presseverlegerrechts
VI. Zusammenfassung
Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Register

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