Höhere Gewalt im Verjährungsrecht

Name: Höhere Gewalt im Verjährungsrecht | Eine Analyse des Begriffs der höheren Gewalt und seiner Verwendung unter besonderer Betrachtung der Entschuldigung von Fristversäumungen
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Eine Analyse des Begriffs der höheren Gewalt und seiner Verwendung unter besonderer Betrachtung der Entschuldigung von Fristversäumungen

Morten J. Alpes(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Juni 2018

192 Seiten

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978-3-8452-9031-7 (ISBN)

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Inhalt

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1. Teil - Einleitung - Themenstellung
2. Teil - Der Begriff der höheren Gewalt und seine Verwendung
A. Die historische Genese des Begriffs der höheren Gewalt
I. Frühe Erwähnungen von Konstellationen höherer Gewalt
II. Höhere Gewalt im römischen Recht
1. Vorklassik - Servius
2. Frühklassik - Labeo
3. Hochklassik - Javolen, Julian und Gaius
4. Spät- und Nachklassik - Ulpian, Diokletian und Justinian
5. Ergebnis - Römisches Recht
III. Nach- und außerrömische Entwicklung
1. Ägypten
2. Germanische Rechte
3. Vor den Glossatoren
4. Glossatoren
5. Postglossatoren
6. Deutsches Recht vor der Rezeption
7. Deutsches Recht im Zeitalter der Rezeption
8. Usus modernus Pandectarum
9. Vernunftrecht
10. Ergebnis - Nach- und außerrömische Entwicklung
IV. Neuzeit - 19. und 20. Jahrhundert
1. Verschuldensprinzip
2. Legislative Verwendung höherer Gewalt
a. Gefährdungshaftung
b. Andere Haftungsfälle
3. Die Auseinandersetzung um die Definition
a. Die subjektive oder relative Theorie
b. Die objektive oder absolute Theorie
c. Entwicklung der Diskussion
4. Weitere Entwicklung des Rechtsgedankens
a. Haftungsrecht
b. Fristenrecht
5. Abschaffungsbestrebungen
6. Vermischung der Theorien
a. Haftungsrecht
b. Fristenrecht
7. Ergebnis - Neuzeit
V. Ergebnis - Begriffsgenese
B. Höhere Gewalt heute
I. Die heutige Verwendung höherer Gewalt
1. Höhere Gewalt im Zusammenhang mit Haftung i.w.S.
a. Höhere Gewalt als Ausnahme von generellen Haftungsregeln
b. Höhere Gewalt als Behinderung der Vertragserfüllung
c. Höhere Gewalt als Vertragsgegenstand
d. Belastungen durch höhere Gewalt im öffentlichen Recht
e. Höhere Gewalt im sonstigen haftungsbezogenen Recht der EU
f. Ergebnis - höhere Gewalt im Haftungszusammenhang
2. Höhere Gewalt im Fristenkontext
a. Leistungsfristen
b. Verfahrensfristen
aa. Regelungen und Verständnis
bb. Höhere Gewalt oder ohne Verschulden?
cc. Reformpläne für § 229 StPO
dd. Ergebnis - höhere Gewalt bei Verfahrensfristen
c. Verjährungs- und verjährungsähnliche Fristen
aa. Außerhalb des BGB
bb. Höhere Gewalt bei der Verjährungshemmung nach § 206 BGB
cc. Ergebnis - Verjährungs- und verjährungsähnliche Fristen
d. Höhere Gewalt im sonstigen fristenbezogenen Recht der EU
e. Ergebnis - Fristenkontext
3. Ergebnis - Verwendung
II. Die heutigen Begriffe höherer Gewalt und ihre Elemente
1. Sorgfalt
2. Vorhersehbarkeit und Abwendbarkeit
3. Äußere Herkunft
4. Ergebnis - Begriffe
III. Ergebnis - höhere Gewalt heute
C. Ergebnis - Begriff und Verwendung der höheren Gewalt
3. Teil - Die Entschuldigung der Fristversäumnis im Rahmen des § 206 BGB
A. Die höhere Gewalt im Zusammenhang der zivilrechtlichen Verjährungslehre
I. Kontext und Problematik des § 206 BGB
II. Lösung über den Begriff der höheren Gewalt
III. Die zeitlichen Rahmenbedingungen des § 206 BGB
IV. Ergebnis - höhere Gewalt in § 206 BGB
B. Rechtsvergleich
I. Vertikaler bzw. diachroner Rechtsvergleich - Vergleich von § 206 BGB mit entsprechenden Regelungen durch die Zeit
1. Das tempus utile im Römischen Recht
2. Echte Not
3. Ergebnis - Diachroner Rechtsvergleich
II. Horizontaler bzw. synchroner Rechtsvergleich
1. Vergleich von § 206 BGB mit anderen Fristenregelungen in Deutschland
a. Fristenregeln im BGB
b. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
c. Der unabwendbare Zufall
d. Vergleich deutscher Regelungen
aa. Ohne Verschulden in objektiv-abstrakter Deutung
bb. Ohne Verschulden in stärker subjektiver Deutung
e. Ergebnis - Vergleich mit anderen deutschen Regelungen
2. Vergleich von § 206 BGB mit fremden Verjährungsregelungen
a. Frankreich - force majeure ou cas fortuit
aa. Haftungsausnahmen
bb. Verjährungsrecht
cc. Ergebnis - Vergleich
b. England
aa. Haftungsausnahmen - act of God or of the Queen's enemies
bb. Verjährungsrecht
cc. Ergebnis - Vergleich
c. Regelungen jenseits nationaler Rechtsordnungen
d. Ergebnis - Vergleich mit fremden Regelungen
3. Ergebnis - Synchroner Rechtsvergleich
III. Ergebnis - Rechtsvergleich
C. Ergebnis - Die Entschuldigung der Fristversäumnis im Rahmen des § 206 BGB
4. Teil - Begriffswahl in § 206 BGB - Regelungsmöglichkeiten und deren Zweckmäßigkeit
A. Inhaltliche Anforderungen an § 206 BGB
B. Status quo - höhere Gewalt
C. Keine Änderung in § 206 BGB, aber Anpassung der höheren Gewalt im Haftungsrecht
D. Tempus utile
E. Echte Not
F. Unabwendbarer Zufall
G. Ohne Verschulden
H. Force majeure
I. Incapacity
J. Einflussbereich
K. Aufzählung aller einzelnen Kriterien
L. Ergebnis - Zweckmäßige Begriffswahl
5. Teil - Fazit, Empfehlung für Neuformulierung, Ausblick
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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