Wechselwirkungen zwischen Art. 6 EMRK und nationalem Strafverfahrensrecht

Name: Wechselwirkungen zwischen Art. 6 EMRK und nationalem Strafverfahrensrecht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 109.0 EUR
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Anna H. Albrecht(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. November 2020

XXI, 352 Seiten

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978-3-16-159781-7 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil A. Art. 6 EMRK, der Gedanke der Wechselwirkung und seine hiesige Untersuchung
I. Die Grundlagen zum Recht auf ein faires Verfahren
II. Der Gedanke der Gesamtfairness und der daraus abzuleitenden Wechselwirkungen mit nationalem Strafverfahrensrecht
III. Zielsetzung, Gegenstand und Gang der Untersuchung
Teil B. Die Gewährleistung des Anwesenheitsrechts durch Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK und seine Beschränkungen
I. Die Gewährleistung des Anwesenheitsrechts durch Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK
1. Reichweite und Sachzusammenhang des Anwesenheitsrechts nach Art. 6 EMRK
2. Der Verzicht auf das Anwesenheitsrecht
3. Die Verwirkung des Anwesenheitsrechts
4. Beschränkungen des Anwesenheitsrechts zugunsten gegenläufiger Interessen
a) Kriterien zulässiger Beschränkungen des Anwesenheitsrechts
aa) Umfassende Abwesenheitsverhandlung
(1) Grundsätzliche Unzulässigkeit von Abwesenheitsverfahren und umfassenden Abwesenheitsverhandlungen
(2) Ausnahme bei umfassender audiovisueller Zuschaltung
bb) Vorübergehender Ausschluss des Angeklagten
cc) Zusammenfassung zu den Kriterien zulässiger Abwesenheitsverhandlung
b) Verallgemeinerung anhand der früheren Rechtsprechung des EGMR zu Beschränkungen sonstiger Rechte des Angeklagten aus Art. 6 EMRK
aa) Abgrenzung zu Begrenzungen der Reichweite
bb) Kriterien zulässiger Beschränkungen sonstiger Rechte aus Art. 6 EMRK in der älteren Rechtsprechung des EGMR
(1) Beschränkungen des Rechts auf Selbstverteidigung
(2) Beschränkungen des Konfrontationsrechts
(3) Beschränkungen weiterer Gewährleistungen aus Art. 6 EMRK
cc) Ableitbarkeit allgemeiner Kriterien
c) Aufgehen der Kriterien in der Beurteilung der Gesamtfairness ("overall fairness") des Verfahrens in der neueren Rechtsprechung des EGMR
II. Die Wiederherstellung der Gesamtfairness bei Beschränkungen des Anwesenheitsrechts
1. Heilung der Beschränkung des Anwesenheitsrechts
2. (Sonstige) Kompensation der Beschränkung des Anwesenheitsrechts
a) Berücksichtigung der verbleibenden Verteidigungsmöglichkeiten
b) Anwaltliche Vertretung
aa) Das Recht auf Fremdverteidigung nach der EMRK und sein Verhältnis zum Recht auf Selbstverteidigung
bb) Die Anerkennung einer kompensierenden Wirkung der Fremdverteidigung
c) Audiovisuelle Zuschaltung
d) Unterrichtung des Angeklagten über das in Abwesenheit Verhandelte
e) Möglichkeit zur Äußerung außerhalb der Hauptverhandlung
f) Wahrnehmung der Angeklagteninteressen durch Organe des Konventionsstaats
g) Erklärungen an Jury und sonstige Laienrichter
Teil C. Vergleich der Verfahrensstrukturen und des Anwesenheitsrechts des Angeklagten im nationalen Recht
I. Strukturelle Unterschiede des englischen und des deutschen Strafverfahrens
1. Die Differenzierung zwischen adversatorisch und inquisitorisch geprägten Strafverfahren
2. Historisch-soziopolitischer Hintergrund der Strafverfahren in England und Deutschland
a) Die Entwicklung in Deutschland
b) Die Entwicklung in England
3. Die adversatorische Prägung des englischen und die inquisitorische Prägung des deutschen Strafverfahrens
a) Die Abgrenzung der Verantwortlichkeiten und Kompetenzen von Gericht, Anklage und Beschuldigtem
b) Das Rollenverständnis von Anklage und Beschuldigtem
4. Weitere behauptete Unterschiede zwischen dem adversatorisch und dem inquisitorisch geprägten Strafprozess
a) Ziele des Strafverfahrens
b) Wahrheitsbegriff
c) Bedeutung der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit
II. Das Anwesenheitsrecht des Angeklagten im nationalen Recht
1. Überblick über das nationale Recht
a) Deutsches Recht
b) Englisches Recht
aa) Vorbemerkung
bb) Die Zuständigkeiten von Magistrates' Court und Crown Court
cc) Die Rechtslage im Verfahren vor dem Crown Court
dd) Die Rechtslage im Verfahren vor dem Magistrates' Court
2. Vergleich des nationalen Rechts
a) Vergleich der Grundtendenz
b) Detailvergleich
aa) Übereinstimmungen
(1) Bedeutung der inneren Willensrichtung des Angeklagten
(2) Berücksichtigung eines hinreichenden Grundes für die Abwesenheit, insbesondere Erkrankung
(3) Erfordernis einer Kenntnis des Termins
(4) Möglichkeit der Abwesenheitsverhandlung bei Verfahrensobstruktion
(5) Bedeutung der Tat-/Strafschwere
(6) Möglichkeit der Abwesenheit bei Verfahrensteilen betreffend andere Angeklagte
(7) Berücksichtigung der zu erwartenden Dauer einer Unterbrechung
bb) Unterschiede
(1) (Keine) Berücksichtigung der Bedeutung der Anwesenheit für die Wahrheitsfindung
(2) Unterschiedlich ausgeprägte Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Verfahrensfairness bei Abwesenheitsverhandlungen
(3) Unterschiedlich starke Berücksichtigung anwaltlicher Vertretung
(4) (Keine) Berücksichtigung der Interessen von Anklage, Zeugen und Öffentlichkeit
(5) (Un-)Zulässigkeit der Abwesenheitsverhandlung trotz genügender Entschuldigung
(6) (Keine) Differenzierung zwischen anfänglicher und nachträglicher Abwesenheit
(7) (Kein) Erfordernis einer Anhörung
(8) Unterschiede im Schutz schutzbedürftiger Zeugen
(9) (Keine) Ausschlussmöglichkeit des Angeklagten zu seinem eigenen Schutz
(10) (Keine) Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Jury
III. Zusammenführung der Rechtslage zum Anwesenheitsrecht mit den Grundstrukturen der Strafverfahren
1. Begründungen für Gemeinsamkeiten
a) Grundsätzliche Gewährleistung des Anwesenheitsrechts
b) Bedeutung der inneren Willensrichtung des Angeklagten
c) Beschränkbarkeit des Anwesenheitsrechts
d) Differenzierung nach der Schwere der Tat
e) Berücksichtigung sonstiger Verteidigungsmöglichkeiten, insbesondere der anwaltlichen Vertretung
2. Begründungen für Unterschiede
a) Regelungstechnik
b) Stärkere Beschränkungen des Anwesenheitsrechts im englischen Recht
aa) Stärkere Betonung der Eigenverantwortlichkeit
bb) Einbeziehung der Interessen anderer Verfahrensbeteiligter
cc) Größere Bedeutung des Mündlichkeits- und Unmittelbarkeitsgrundsatzes
dd) Größere Bedenken gegen Unterbrechungen
ee) Spezifische Gründe für die Sonderregelung im Magistrates' Court
c) Berücksichtigung der Bedeutung der Anwesenheit des Angeklagten für die Wahrheitsfindung oder die Verfahrensfairness
aa) Leitkriterium Wahrheitsfindung gegenüber Verfahrensfairness
bb) Konkretisierung: (Keine) Möglichkeit der Entfernung des Angeklagten zum Schutz von Zeugen
d) Erfordernis einer Äußerungsmöglichkeit im deutschen Recht
aa) Differenzierung zwischen anfänglicher und nachträglicher Abwesenheit
bb) Erfordernis einer externen Äußerungsmöglichkeit bei anfänglicher Abwesenheitsverhandlung
e) (Kein)Ersatz der Anwesenheit des Angeklagten durch die des Verteidigers
f) (Keine) Möglichkeit einer Entfernung des Angeklagten zu seinem eigenen Schutz
Teil D. Wechselwirkungen zwischen dem Anwesenheitsrecht des Angeklagten nach Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK und dem nationalen Verfahrensrecht
I. Die Anerkennung der Wechselwirkungen in der gegenwärtigen Rechtsprechung des EGMR und ihre Grenzen
II. Die Berechtigung und Notwendigkeit einer weitergehenden Berücksichtigung der Wechselwirkungen
III. Das Potential für eine weitere Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK und dem nationalen Recht zur Anwesenheit des Angeklagten
1. Der menschenrechtliche Rahmen für die Berücksichtigung von Wechselwirkungen
a) Die Geltung der EMRK im nationalen Recht
b) Heilungs- oder kompensationsbedürftige Verkürzungen des Anwesenheitsrechts im nationalen Recht
aa) Abwesenheitsverhandlungen ohne Heilungs- und Kompensationsbedarf
(1) Verfahren jenseits des Gewährleistungsbereichs des Anwesenheitsrechts
(2) Verzicht auf das Anwesenheitsrecht
(3) Verwirkung des Anwesenheitsrechts
bb) Heilungsbedürftige Abwesenheitsverhandlungen
cc) Kompensationsbedürftige und -fähige Abwesenheitsverhandlungen
2. Die Ausarbeitung der Wechselwirkungen bei der Wiederherstellung von Gesamtfairness
a) Nachteile der Abwesenheitsverhandlung
b) Die Heilung von Verkürzungen des Anwesenheitsrechts
aa) Heilungsmöglichkeiten im deutschen Recht
(1) Heilungsmöglichkeiten in derselben Instanz
(a) Wiederholung von Verhandlungsteilen in derselben Hauptverhandlung
(b) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 235 StPO
(2) Heilungsmöglichkeiten in oder vermittelt über die Rechtsmittelinstanz
(a) Berufung
(b) Revision
(3) Außerordentliche Rechtsbehelfe
bb) Heilungsmöglichkeiten im englischen Recht
(1) Verfahren vor dem Magistrates' Court
(a) Wiederaufnahme vor dem Magistrates' Court
(b) Rechtsmittel
(aa) Appeal zum Crown Court
(bb) Appeal by way of case stated zum High Court
(cc) Application for judicial review zum High Court
(2) Verfahren vor dem Crown Court - appeal zum Court of Appeal
(3) Rechtsmittel zum Supreme Court
(4) Anrufung der Criminal Cases Review Commission
cc) Zusammenfassung zu den Heilungsmöglichkeiten im nationalen Recht
c) Die Kompensation von Nachteilen
aa) Berücksichtigung der verbleibenden Verteidigungsmöglichkeiten
bb) Audiovisuelle Zuschaltung
cc) Unterrichtung des Angeklagten über das in Abwesenheit Verhandelte
dd) Möglichkeit zur Äußerung außerhalb der Hauptverhandlung
ee) Anwaltliche Vertretung
ff) Wahrnehmung der Angeklagteninteressen durch Gericht oder Staatsanwaltschaft
gg) Insbesondere Erklärungen gegenüber der Jury und Laienrichtern
Teil E. Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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