Einleitung

Es gibt viel zu tun in Deutschland, in der Europäischen Union und auch bei unseren Nachbarn südlich und östlich von Europa. In Deutschland brummte zwar die Wirtschaft bis zur Coronakrise noch, aber kein Aufschwung währt ewig, und trotz der langen Reihe wirtschaftlich guter Jahre sind unsere Investitionen in die heimische Infrastruktur und unsere Zukunftsfähigkeit unzureichend. Die Staus auf unseren Autobahnen werden immer länger, unsere Brücken sind marode, und im Hinblick auf die digitale Infrastruktur und schnelles Internet für Stadt und Land müssen wir uns von ehemals armen Nachbarn vorführen lassen, was Zukunftsfähigkeit bedeutet. Hinsichtlich unserer Bildung besteht zwar Einigkeit, dass eine optimale Bildung die Voraussetzung für Chancengleichheit und Zukunftsfähigkeit ist, dennoch fehlt es auch hier allerorts an Investitionen. Und das sind nur einige der wichtigsten Mängel.

In den südlichen Mitgliedstaaten der EU türmten sich schon vor der Coronakrise die Schuldenberge, die Jugendarbeitslosigkeit verharrt dort in schwindelerregender Höhe, und bei den Nachbarn im Süden und Osten der EU sind sowohl die Sicherheitslage als auch die wirtschaftliche Situation derart miserabel, dass es sehr verständlich ist, wenn hier immer mehr Menschen von einem besseren Leben im reichen Norden Europas träumen.

Diese Themen möchte die Ampelkoalition nun angehen, und an Rezepten, diese Zustände zu verbessern, mangelt es nicht, nur leider erfordern alle diese Rezepte Geld, und dieses fehlt uns angeblich, obwohl unsere Wirtschaft bis vor Kurzem brummte wie nie. Und nun fehlt uns wegen der Coronapandemie und dem Ukrainekrieg noch mehr Geld, das in der nahen Zukunft sicher durch Steuererhöhungen und alle möglichen anderen Belastungen der Sparer und Steuerzahler und natürlich über hohe Inflationsraten eingetrieben werden wird. Inflationsraten übrigens, die natürlich jetzt wohlfeil dem Ukrainekrieg angelastet werden, in Wirklichkeit aber aufgrund der Politik der EZB in den letzten Jahren auch ohne den Krieg über kurz oder lang unvermeidlich gewesen wären.

In diesem Büchlein zeige ich auf, dass dies alles nicht "alternativlos" und die Meinung, es fehle an Geld, ziemlich weitgehend falsch ist, weil Deutschland Hunderte von Milliarden gespart hat, ohne sich dessen bewusst zu sein, und - anders als vielerorts angenommen - dieses Geld auch nutzen und zum Wohle unseres Landes, Europas und unserer Nachbarn investiv einsetzen kann. Bereits vor einigen Jahren wies der damalige Direktor des ifo Institutes, Professor Hans-Werner Sinn, darauf hin, dass die deutsche Volkswirtschaft einen Großteil ihrer Exporte in die EU "auf Kredit" geliefert hat, weil sie dafür nicht mit Euros bezahlt wurde, über die sie frei verfügen kann, sondern mit Forderungen der Bundesbank gegen die EZB, über die Deutschland eben nicht frei verfügen kann. Und die kann es angeblich weder für Investitionen im Sinne Deutschlands oder Europas einsetzen noch gar zur Steigerung des Konsums der deutschen Bevölkerung nutzen. Versuche, dies zu ändern, wie etwa die Forderung, TARGET-Salden in Bonds der EZB zu tauschen, um diese handelbar und somit für Deutschland nutzbar zu machen, wurden als quasi unanständiges Ansinnen abgetan.

In diesem Büchlein wird dargelegt, dass dies ungerechtfertigt ist, weil diese TARGET-Salden die redlich verdiente Gegenleistung für deutsche Exportüberschüsse innerhalb Europas sind, über die Deutschland deshalb das Recht haben muss, frei verfügen zu können. Und dass dies auch - anders als weithin angenommen - recht einfach möglich ist, ohne hierzu um die Zustimmung unserer Schuldner betteln zu müssen. Durch sehr einfache Maßnahmen kann Deutschland mehr als 1000 Milliarden Investitionsmittel mobilisieren und zum Nutzen künftiger Generationen anlegen oder investiv zur Behebung der unzähligen Investitionsstaus in unserem Lande, zur Bekämpfung der Folgen der Coronakrise und des Ukrainekrieges, zur Steigerung der Produktivität und Reduktion der Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa und zur effektiven Bekämpfung der Ursachen der Migrationswelle von Europas südlichen und östlichen Nachbarn einsetzen, ohne dass hierdurch der Staatshaushalt oder unsere Sparer und Steuerzahler belastet werden.

Um dies verständlich zu machen, werde ich im Folgenden zunächst darlegen, dass der Euro zwar in der Tat gut für Deutschland war, weil wir seit seiner Einführung unsere Exportüberschüsse innerhalb Europas noch erhöht und unsere Unternehmen dadurch Umsatz, Gewinn und Beschäftigung gesteigert haben. Dass aber leider aufgrund eines Konstruktionsfehlers des Euro - obwohl alle südeuropäischen Käufer ihre Rechnungen bei ihren deutschen Lieferanten vollständig bezahlt haben - Deutschland als Volkswirtschaft eben dennoch "auf Kredit" geliefert hat und - anders als die Unternehmen, die die Waren verkauft haben - dafür eben nicht bezahlt wurde. Das mag zunächst verwirrend klingen, aber leider ist es tatsächlich so, dass die Individualperspektive der Unternehmen, die vollständig bezahlt wurden, und die kollektive Perspektive der Volkswirtschaft, die eben leider nicht bezahlt wurde, aufgrund von technischen Abläufen des Eurozahlungsverkehrs auseinanderlaufen, was eben genau der Grund dafür ist, dass hinsichtlich TARGET & Co. so viel Unverständnis und Verwirrung besteht. Im ersten Kapitel des Buches bemühe ich mich, hier allgemeinverständlich Licht ins Dunkel zu bringen.

Anschließend wird erläutert, warum dieser Konstruktionsfehler und die darauf beruhenden Missverständnisse den langfristigen Bestand des Euro, die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten der Eurozone und damit letztendlich auch die Europäische Union gefährden. Nach all diesen "bad news" wird im Anschluss beschrieben, wie man jedoch zum Glück aus der Not eine Tugend machen kann, weil es eben in der TARGET-Falle - anders als weithin angenommen - eine Hintertür gibt. Diese Hintertür lässt sich noch dazu glücklicherweise recht leicht öffnen, sodass die ungeheuren, auf diesen TARGET-Konten zwangsgesparten und eingefrorenen Mittel doch recht einfach aus dieser Falle befreit und für das deutsche, europäische und internationale Gemeinwohl genutzt werden können.

Aus bedauerlichem aktuellen Anlass habe ich anschließend einige Kapitel eingefügt, in denen erläutert wird, was die zuvor aufgezeigten Zusammenhänge für die europäischen Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise bedeuten und wie sich die beschlossenen Hilfsmaßnamen in Europa (leider) auswirken werden.

Für diejenigen Leser, die gern die Buchungs- und Zahlungsflüsse der hier angesprochenen Themen genauer nachvollziehen möchten, befindet sich im Anhang ein Link zu einer detaillierten, aber leicht nachvollziehbaren Darstellung in T-Konten.1

In den verbleibenden Kapiteln des Buches schließlich wird versucht, mit einigen anderen Missverständnissen und Populismen aufzuräumen, die derzeit meines Erachtens zu drastischen politischen Fehlentscheidungen geführt haben und weiterhin führen werden. Ich versuche, allgemeinverständlich zu erklären, was die wahren Ursachen der jüngsten Finanzmarktkrisen sind, was in den Finanzmärkten im Argen liegt und wie man diese Probleme adressieren kann. Und was die Konsequenzen daraus sein werden, dass statt sinnvoller Korrekturen hier nur wirkungslose oder gar kontraproduktive, dafür aber populistisch gut verkaufbare Maßnahmen getroffen wurden und werden.

Ich bemühe mich weiterhin darzulegen, warum unsere "Willkommenskultur" im Hinblick auf die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 keineswegs so human war, wie wir sie gemeint und empfunden haben. Dass wir uns im Gegenteil gegenüber vielen Menschen, die in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas weiter in wirtschaftlicher Not und großer Unsicherheit leben, keineswegs ausreichend engagieren, obwohl wir dies leicht und ohne wirtschaftliche Einbußen unsererseits tun könnten. Dass dies aber nicht geschehen kann, indem man einige wenige Glückliche aus Krisengebieten zu uns fliehen lässt, sondern nur dadurch, dass wir vor Ort helfen und die Produktivität in den Krisengebieten steigern, indem wir dort investieren und notfalls auch Produktivität dorthin abgeben. Dass also bei wegen "Facharbeitermangel" verwaisten Maschinen nicht ein "Mann zur Maschine" geholt werden sollte, sondern viel besser die "Maschine zum Mann" abgegeben werden sollte.

Ebenso versuche ich zu erklären, warum das viel beklagte "Auseinandertreiben" von Arm und Reich bei uns zwar real ist, aber eben nicht an den Machenschaften gieriger "Bankster", "Miethaie" oder Ähnlichem liegt, sondern auf Regulierungsversagen zurückzuführen ist und nicht durch Rückfall in alte Umverteilungsmechanismen, sondern nur durch Investitionen gelöst werden kann. Es wird dargelegt, warum wir trotz unserer demografischen Entwicklung und des viel beklagten "Facharbeitermangels" eigentlich diesbezüglich gar kein Problem haben, wenn wir nur unser Blatt richtig ausspielen. Und vor dem Hintergrund der immer übleren Populismen, mit denen derzeit die Wohnraum- und Klimadebatte geführt werden, und der nie endenden Diskussionen über "gerechte" Renten sollen auch drei Kapitel zu diesen Themen nicht fehlen. Im Kapitel zum Wohnraum wird dargelegt, dass unser Wohnraumproblem erstens eigentlich gar keines ist und zweitens viel effizienter und schneller durch eine Wohnraumverbrauchsabgabe gelöst werden kann als durch Mietpreisbremse oder -deckel oder gar Enteignungen oder staatliche Belegungsagenturen. In dem Kapitel...