Vom Homo Oeconomicus zum Differenzierten Verbraucher

Name: Vom Homo Oeconomicus zum Differenzierten Verbraucher | Analyse von Begriff, Entwicklung und neuen Herausforderungen des verbrauchervertragsrechtlichen Leitbildes auf EU-Ebene
Brand: Nomos
Price: 98.0 EUR
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Analyse von Begriff, Entwicklung und neuen Herausforderungen des verbrauchervertragsrechtlichen Leitbildes auf EU-Ebene

Nastasia Achilles(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 8. Januar 2020

426 Seiten

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978-3-7489-0212-6 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung
§ 1 Probleme einer verbrauchervertragsrechtlichen Architektur: Der Verbraucher als Fundament
A. Der Verbraucher als Ergebnis von Interdisziplinarität
B. Die Bestimmbarkeit des Verbrauchers: Im Spannungsfeld seiner Funktionen, zwischen Normativität und Empirie
C. Systematische Verortung
§ 2 Inhalt und Eingrenzung der Arbeit
§ 3 Gang der Untersuchung
Erster Teil: Das juristische Verbraucherleitbild auf EU-Ebene - Eine abstrakte Annäherung
§ 4 Juristisches Verbraucherleitbild - Begriff, Funktion und Bestimmbarkeit
A. Funktionen von juristischen Verbraucherleitbildern
I. Anlassfunktion
II. Bestimmungsfunktion
III. Steuerungsfunktion
IV. Legitimationsfunktion
V. Orientierungsfunktion
VI. Überprüfungsfunktion
VII. Wechselbeziehung der unterschiedlichen Funktionen
B. Verbraucherleitbild und Verbraucherbegriff
C. Bestimmbarkeit von juristischen Verbraucherleitbildern
I. Normative Bestimmung
1. Begriffsbestimmung
a) Semantische Bedeutung
b) Bedeutung im juristischen Kontext
2. Merkmale eines normativen Verbraucherleitbildes
3. Gründe für ein normatives Verbraucherleitbild
4. Nachteile eines normativen Verbraucherleitbildes
II. Empirische Bestimmbarkeit
1. Begriffsbestimmung
2. Merkmale eines empirischen Verbraucherleitbildes
3. Gründe für ein empirisches Verbraucherleitbild
4. Nachteile eines empirischen Verbraucherleitbildes
D. Zwischenergebnis
§ 5 Juristisches Verbraucherleitbild - Verbrauchermodelle
A. Altliberales Verbrauchermodell
I. Inhalt des altliberalen Verbrauchermodells
1. Ökonomischer Ansatz
2. Juristisches Pendant: Privatautonomie
II. Der homo oeconomicus als Verbraucherleitbild
III. Probleme des altliberalen Verbrauchermodells
1. Kritische Würdigung des Modells
2. Kritische Würdigung des homo oeconomicus'
B. Informationsmodell
I. Inhalt des Informationsmodells
1. Das Informationsmodell im liberalen Sinne
2. Das Informationsmodell im schutzbezogenen Sinne
II. Der aufzuklärende homo oeconomicus als Verbraucherleitbild
III. Probleme des Informationsmodells
1. Kritische Würdigung des Modells
2. Kritische Würdigung des aufzuklärenden homo oeconomicus'
C. Schutzmodell
I. Inhalt des Schutzmodells
II. Der schutzbedürftige Verbraucher als Verbraucherleitbild
III. Probleme des Schutzmodells
1. Kritische Würdigung des Modells
2. Kritische Würdigung des schutzbedürftigen Verbrauchers
D. Zwischenergebnis
§ 6 Zusammenfassung des ersten Teils
Zweiter Teil: Verbraucherleitbilder auf europäischer Ebene
§ 7 Politisches Verbraucherleitbild auf EU-Ebene - Begriff, Funktion und Entwicklung
A. Der politische Leitbildbegriff
B. Die zeithistorische Entwicklung der politischen Verbraucherleitbilder auf EU-Ebene
I. Der homo oeconomicus der 50er-Jahre
1. Im EWGV
2. Im Ersten Programm für eine Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher
II. Der Wandel zum aufzuklärenden homo oeconomicus in den 70er-Jahren
1. Das Erste Programm für eine Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher
a) Rechte zur Überbrückung eines neuen Machtgefälles
b) Herausbildung des aufzuklärenden homo oeconomicus'
2. Das Zweite Programm für eine Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher
a) Manifestation des aufzuklärenden homo oeconomicus'
b) Erste Ansätze einer differenzierenden Betrachtung des Verbrauchers
III. Die Herausbildung des vertrauenden Verbrauchers in den 80er-, frühen 90er-Jahren
1. Erste Ansätze in der Mitteilung der Kommission an den Rat über einen "Neuen Impuls für die Politik zum Schutz der Verbraucher"
2. Paradigmenwechsel Anfang der 90er-Jahre
3. Der vertrauende Verbraucher seit dem Sutherland-Report 1992
4. Der Begriff des Vertrauens
a) Semantische Annäherung
b) Politologische Annäherung
c) Interdisziplinäre Annäherung
d) Komparativ-linguistische Annäherung
e) Kompensationsorientierte Annäherung
f) Stellungnahme
IV. Die Entwicklung des vulnerable consumers ab den 80er-Jahren
1. Erste Ansätze in den 80er-Jahren
2. Der vulnerable consumer als "Problemgruppe"
3. Der vulnerable consumer als "besonders schutzbedürftiger Verbraucher"
a) Beschreibung durch die Europäische Kommission im Jahr 2007
b) Beschreibung durch das Europäische Parlament im Jahr 2011
4. Der vulnerable consumer als "schutzbedürftiger Verbraucher"
5. Kritische Würdigung des vulnerable consumers
§ 8 Verbraucherleitbilder in der europäischen Gesetzgebung
A. Aufzuklärender homo oeconomicus als Grundkomponente
I. Primärrechtliche Verankerung des Informationsmodells im liberalen Sinn
1. Der Gründungsvertrag 1958 - Fehlen des Informationsmodells
2. Der Vertrag von Maastricht 1993 - Erste Ansätze des Informationsmodells
3. Der Vertrag von Amsterdam 1999 - Durchbruch des Informationsmodells
4. Der Vertrag von Lissabon 2009 - Einführung von Art. 38 GRC als verbindliches Primärrecht
II. Primärrechtliche Verankerung des Informationsmodells im schutzbezogenen Sinn
1. Art. 92 Abs. 2 lit. a EWGV - Erste schutzbetonte Ansätze
2. Das hohe Verbraucherschutzniveau
a) Die zeithistorische Entwicklung des hohen Verbraucherschutzniveaus
aa) EEA 1986 - Einführung des Begriffs hohes Verbraucherschutzniveau
bb) Der Vertrag von Maastricht 1993 - Beitrag zur Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus
cc) Der Vertrag von Amsterdam 1999 - Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus
dd) Der Vertrag von Lissabon 2009 - Sicherstellung eines hohen Verbraucherschutzniveaus
b) Die Bestimmung des hohen Verbraucherschutzniveaus
aa) Bestimmung des Vergleichsmaßstabs
(1) Bestimmung nach dem mitgliedstaatlichen Schutzniveau
(2) Unionsautonome Bestimmung
(3) Stellungnahme
bb) Bestimmung der Höhe des Verbraucherschutzniveaus
(1) Grammatikalische Annäherung
(2) Systematische Annäherung
(3) Historische Annäherung
(4) Teleologische Annäherung
cc) Zwischenergebnis
c) Die Frage nach der Möglichkeit eines etwaigen Abweichens vom hohen Verbraucherschutzniveau
aa) Für ein Verschlechterungsverbot
bb) Gegen ein Verschlechterungsverbot
cc) Stellungnahme
III. Sekundärrechtliche Verankerung des Informationsmodells
1. Informationsdefizit als Ist-Zustand
a) Situationsspezifischer Ansatz
aa) Das Informationsdefizit in der AGB-RL
bb) Das Informationsdefizit in der VRRL
b) Vertragstypenspezifischer Ansatz
aa) Das Informationsdefizit in der VerbrK-RL
bb) Das Informationsdefizit in der VerbrGüterK-RL
2. Kompensationsinstrumente des aufzuklärenden homo oeconomicus'
a) Informationspflichten
aa) Richtlinien mit Informationspflichten
(1) VerbrK-RL
(2) VRRL
bb) Richtlinien ohne Informationspflichten
(1) AGB-RL
(2) VerbrGüterK-RL
b) Transparenzgebot
aa) Begriffsbestimmung
bb) Anforderungen an die Transparenz
cc) Aussage über den Verständnishorizont des Verbrauchers
c) Widerrufsrecht
aa) VerbrK-RL
bb) VRRL
d) Schutzinstrumente
aa) Bereitstellung von Informationen und das Widerrufsrecht
bb) Form- und Sanktionsvorschriften
cc) Beweislastumkehr
B. Der vertrauende Verbraucher als neuer Soll-Zustand
I. Vertrauen als erste Zielvorgabe
1. Bestimmungen in den Erwägungsgründen der maßgebenden verbrauchervertragsrechtlichen Richtlinien
2. Die Ursache für das Vertrauensdefizit
3. Kritische Würdigung
a) Mangelnde Bestätigung durch Empirie
b) Fehlende Kompetenz zur Stärkung von Vertrauen
c) Vertrauensprinzip als Komponente des Prinzips der legitimen Erwartungen
II. Aktivität als zweite Zielvorgabe
1. Bestimmungen in den Erwägungsgründen der maßgebenden verbrauchervertragsrechtlichen Richtlinien
2. Kritische Würdigung
III. Harmonisierung des Rechts als primäre Voraussetzung
1. Harmonisierung als Rechtsangleichung oder Rechtsvereinheitlichung?
2. Kritische Würdigung
IV. Informationen als weitere Voraussetzung
1. Fehlende ausdrückliche Bestimmungen in den maßgebenden verbrauchervertragsrechtlichen Richtlinien
2. Kritische Würdigung
C. Überreste des homo oeconomicus'
I. Primärrechtliche Verankerung
II. Sekundärrechtliche Verankerung
1. Der homo oeconomicus als Grundlage des aufzuklärenden homo oeconomicus'
2. Der homo oeconomicus als Grundlage des vertrauenden Verbrauchers
III. Erkennungsmerkmale des homo oeconomicus' am Beispiel der VerbrGüterK-RL
1. Fehlende Informationspflichten und Schutzmechanismen
2. Die Vereinheitlichung von Rechten des Verbrauchers
3. Rechte für den Verkäufer
4. Zwischenergebnis
D. Der schutzbedürftige Verbraucher
I. Primärrechtliche Verankerung
II. Sekundärrechtliche Verankerung mit besonderem Fokus auf die AGB-RL
1. Schutzgedanke in den Erwägungsgründen der AGB-RL
2. Verbraucherschutz in den Kompensationsinstrumenten der AGB-RL
a) Transparenzgebot als letzter Rest des Informationsmodells
b) Missbrauchskontrolle als Ausdruck des Schutzmodells
aa) Inhalt der Missbrauchskontrolle
bb) Bruch mit dem Informationsmodell?
3. Zwischenergebnis
E. Verbraucher mit besonderen Bedürfnissen als neues Verbraucherleitbild
I. Begriffsbestimmung
II. Zwischenergebnis
§ 9 Juristisches Verbraucherleitbild in der Rechtsprechung des EuGH
A. Das Verbraucherleitbild in anderen Rechtsbereichen
I. Der Durchschnittsverbraucher im Sinne einer Grundformel
1. Ursprung: Ergebnis einer Interessenabwägung
a) Das Cassis de Dijon-Urteil 1979
b) Bedeutung des Cassis de Dijon-Urteils
2. Charaktereigenschaften: Normal bzw. durchschnittlich informiert, angemessen aufmerksam und verständig
a) Der verständige Verbraucher
b) Der durchschnittlich bzw. normal informierte Verbraucher
c) Der angemessen aufmerksame Verbraucher
3. Zwischenergebnis
II. Ausnahmen von der Grundformel des Durchschnittsverbrauchers
1. Situationsbezogene Differenzierung
2. Produktbezogene Differenzierung
3. Adressatenbezogene Differenzierung
III. Aufgabe des Durchschnittsverbrauchers?
IV. Methode zur Bestimmung des Verbraucherleitbildes
B. Das Verbraucherleitbild im europäischen Vertragsrecht
I. Die Frage nach einer vergleichbaren Rechtsprechung im Verbrauchervertragsrecht
II. Die Frage nach der Übertragbarkeit des Durchschnittsverbrauchers auf das Verbrauchervertragsrecht
1. Für eine Übertragbarkeit des Durchschnittsverbrauchers
2. Gegen eine Übertragbarkeit des Durchschnittsverbrauchers
a) Unterschiedliches Abwägungsmaterial von Rechtsprechung und Gesetzgebung
b) Vergleich: Durchschnittsverbraucher vs. aufzuklärender homo oeconomicus
c) Vergleich mit dem Buet-Fall im Haustürgeschäft
d) Vergleich mit der Rechtsprechung im Finanzdienstleistungssektor
e) Kásler-Rechtsprechung: Ein Widerspruch?
III. Zwischenergebnis
§ 10 Zusammenfassung des zweiten Teils
Dritter Teil: Neue Bestimmungsfaktoren für das europäische verbrauchervertragsrechtliche Leitbild?
§ 11 Bestimmungsfaktor: Vollharmonisierung
A. Begriffsbestimmung
I. Mindestharmonisierung
II. Vollharmonisierung
III. Gezielte vollständige Harmonisierung
B. Verbleibende Spielräume der Mitgliedstaaten bei der (gezielten) Vollharmonisierung
I. Spielräume außerhalb des Anwendungsbereichs
1. Grundsatz: Unbeschränkter Gestaltungsspielraum
2. Überschießende Umsetzung hinsichtlich des personellen und sachlichen Anwendungsbereichs
3. Überschießende Umsetzung hinsichtlich der Rechtsfolgen?
II. Spielräume innerhalb des Anwendungsbereichs
1. Aufgrund der Rechtsnatur von Richtlinien
2. Verweis auf Vorschriften der Mitgliedstaaten
3. Optionsklauseln/Öffnungsklauseln
4. Übertragung von Regelungskompetenz
5. Konkretisierung von unbestimmten Begriffen und Generalklauseln
III. Zwischenergebnis
C. Begründungsschwierigkeiten des neuen Vollharmonisierungsansatzes
I. Zweifel an der Einhaltung des Subsidiaritätsgrundsatzes
1. Begriff der Subsidiarität
2. Ausführungen zur Subsidiarität in der VRRL und VerbrK-RL
II. Kausalität zwischen Vollharmonisierung und Vertrauen
III. Zweifel an der Einhaltung der Voraussetzungen des Art. 114 AEUV
IV. Risiko des Absenkens des hohen Verbraucherschutzniveaus
V. Zwischenergebnis
D. Bedeutung für das Verbraucherleitbild
§ 12 Bestimmungsfaktor: Die behavioral economics
A. Bestimmung eines neuen Forschungsgebiets
B. Zeithistorischer Hintergrund und Bedeutung der behavioral economics
C. Die Grenzen des homo oeconomicus' aus verhaltensökonomischer Sicht
I. Informationsaxiom - Defizite bei Informationsaufnahme und -verarbeitung
1. Das Informationsaxiom - Allgemeines
2. Defizite des Informationsaxioms
a) Defizite in der Informationsaufnahme
b) Defizite bei der Informationsverarbeitung
II. Rationalitätsaxiom - Rationalitätsdefizite
1. Das Rationalitätsaxiom - Allgemeines
2. Defizite des Rationalitätsaxioms
a) Defizite bei Risiko-/Prognoseentscheidungen - Finanzdienstleistungen
b) Anker-Effekt - Informationsaufnahme und -verarbeitung
c) Emotionale Effekte - Widerrufs-/Rücktrittsrecht
aa) Am Beispiel des Besitztumseffekts
bb) Am Beispiel der sunk cost-fallacy
III. Egoismusaxiom - Motivationale Defizite
D. Bedeutung für das Verbraucherleitbild
I. Das etablierte Verbraucherleitbildkonzept im Lichte der behavioral economics
II. Folgen der behavioral economics für das Leitbild
1. Das Problem des naturalistischen Fehlschlusses
2. Problem der fehlenden juristischen Ausrichtung empirischer Studien
III. Zwischenergebnis
§ 13 Zusammenfassung des dritten Teils
Vierter Teil: Folgen der neuen Bestimmungsfaktoren: Neue Verbraucherleitbilder?
§ 14 Ansätze für neue Verbraucherleitbilder
A. Der verantwortliche Verbraucher
I. Begriffsbestimmung: Verantwortung
II. Vergleich mit existierenden Verbraucherleitbildern
B. Der vertrauende Verbraucher
I. Abgrenzung zum europäischen Leitbild des vertrauenden Verbrauchers
II. Abgrenzung zum verantwortlichen Verbraucher
III. Abgrenzung zum situationsadäquat aufmerksamen Verbraucher
IV. Zwischenergebnis
C. Der verletzliche Verbraucher
D. Stellungnahme zu den neuen Verbraucherleitbildern
I. Forderungen im Vergleich zu europäischer Verbraucherpolitik und europäischem Verbraucherrecht
1. Betonung einer etwaigen Schutzbedürftigkeit unter gleichzeitig stattfindender Ausdifferenzierung des Verbrauchers
2. Berufung auf empirische Erkenntnisse
II. Keine Bestandsaufnahme
III. Einzelne Kritikpunkte
1. Fehlende Konkretisierung der Verbrauchertypen
2. Der mündige Verbraucher als zum Teil verfehlte Zielkomponente
3. Starke personenbetonte Schutzbedürftigkeit
4. Rein empirische Begründung des Systems?
5. Infragestellung des Informationsmodells
6. Das bewegliche System
a) Erwägungsgrund Nr. 34 S. 3 VRRL
b) Fragliche Beweglichkeit des Systems
c) Fragliche Praktikabilität
d) Verbraucher-Verbraucher-Geschäft
IV. Zwischenergebnis
§ 15 Zusammenfassung des vierten Teils
Fünfter Teil: Zusammenfassung, Ergebnisse und Ausblick
§ 16 Zusammenfassung
A. Die Regel: Der aufzuklärende homo oeconomicus
B. Die Ausnahmen: Schutzbedürftiger Verbraucher und Verbraucher mit besonderen Bedürfnissen
§ 17 Wesentliche Ergebnisse
A. Keine allgemeine Übernahmefähigkeit des Durchschnittsverbrauchers in das europäische Verbrauchervertragsrecht
B. Vollharmonisierung als untaugliche Voraussetzung des vertrauenden Verbrauchers
C. Forderung nach einer stärkeren Einbindung von Empirie
D. Forderung nach einer empirischen Rechtsanalyse
E. Tendenz: Größere Fokussierung auf Schutzbedürftigkeit bzw. Individualität des Verbrauchers führt zu Individualisierung des Rechts
F. Die Forderungen von Micklitz und der Stellungnahme
§ 18 Ausblick
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

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