Thema der Arbeit ist der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW. Während sich die rechtswissenschaftliche Diskussion in den letzten Jahren intensiv mit der polizeilichen Videoüberwachung befasste, wurden die Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung in einem eher geringem Maße betrachtet. Dirk Zitzen arbeitet zunächst die verfassungsrechtlichen Vorgaben heraus, an denen kommunale Videoüberwachungsmaßnahmen zu messen sind, und analysiert sodann die für Gemeinden geltenden gesetzlichen Regelungen.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die geltende Rechtslage in verschiedenen Bereichen Regelungsdefizite aufweist. Er erarbeitet unter Berücksichtigung datenschutzfördernder Technik Regelungsvorschläge für bereichsspezifische Erweiterungen der Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung. Darüber hinaus entwickelt er eine Regelung für ein Verbot von Kameraattrappen.
Rezensionen / Stimmen
»Zitzen hilft zudem mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Rechts der Videoüberwachung« Dr. Philipp Kramer, in: Datenschutz-Berater, 3/2016
»Der Autor bietet [...] einen umfassenden Überblick über die aktuellen gesetzlichen Grundlagen der kommunalen Videoüberwachung aus dem Blickwinkel verschiedener datenschutzrechtlicher Regelungen. Genauso wertvoll und hilfreich sind die Vorschläge zum Schließen der vorhandenen Regelungslücken, die u. a. dazu beitragen sollen, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung noch näher zu konturieren.« PD Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle, in: Die Öffentliche Verwaltung, 9/2016
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2014
Universität Düsseldorf
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-14546-1 (9783428145461)
Schweitzer Klassifikation
Dirk Zitzen wurde 1979 in Mönchengladbach geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln und dem Referendariat im OLG-Bezirk Düsseldorf war er seit 2009 zunächst als städtischer Rechtsrat in einer Kommunalverwaltung tätig. 2013 ist er in den richterlichen Dienst der Sozialgerichtsbarkeit NRW eingetreten.
1. Einleitung
Anlass der Untersuchung - Untersuchungsgegenstand und Ziel der Untersuchung - Begriffsbestimmungen - Gang der Untersuchung
2. Praktische Anwendung der Videoüberwachung in den Kommunen
Die Entwicklung der Videoüberwachung im 20. Jahrhundert - Videoüberwachung im 21. Jahrhundert
3. Verfassungsrechtliche Bewertung der Videoüberwachung
Verfassungsrechtlicher Rahmen - Eingriffsqualität einzelner Überwachungsmaßnahmen - Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen
4. Präventive Befugnisse
Befugnisse aus dem Polizei- und Ordnungsrecht - Befugnisse aus dem Landesdatenschutzgesetz - Zivilrechtliche Befugnisse - Befugnisse aus dem Bundesdatenschutzgesetz
5. Repressive Befugnisse
Behandlung doppelfunktionaler Maßnahmen - Einsatz von Videoüberwachungstechnik zur Geschwindigkeitsmessung - Allgemeine Voraussetzung des Vorliegens eines Anfangsverdachts - Befugnisse aus der Strafprozessordnung
6. Weitere datenschutzrechtliche Anforderungen
Vorabkontrolle und Verfahrensverzeichnis - Datenverarbeitung im Auftrag
7. Ergebnisse der Untersuchung der geltenden Rechtslage
8. Möglichkeiten einer künftigen Rechtsgestaltung
Ermittlung des Regelungsbedarfs - Die Regelungsvorschläge im Einzelnen - Synopse
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
