Hochschulrundfunk

Ralph Zimmermann untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt er zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor er die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maßstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind. Dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft. Diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.