Hochschulkapazitätsrecht

Das Kapazitätsrecht der Hochschulen ist ein schwieriges Rechtsgebiet, das nur wenige Experten beherrschen. Gerade im Hinblick auf die Doppelabiturjahrgänge haben die Ausbildungskapazitäten, ihre Berechnung, ihre Auslastung und vor allem die gerichtliche Kontrolle der Kapazitätsfestsetzungen in den zulassungsbeschränkten Studiengängen eine hohe Bedeutung für die Zukunft der Studierwilligen. Früher wurde vor allem um die Ausbildungskapazitäten in den medizinischen Studiengängen und nur vereinzelt auch in sonstigen Studiengängen gestritten. In Zukunft wird die Kapazitätsermittlung und -überprüfung in den Bachelor- und Masterstudiengängen und insbesondere auch in den Lehramtsstudiengängen einen immer größeren Raum einnehmen. Auf Grund neuer Kapazitätsmodelle (wie z.B. das sogenannte Bandbreitenmodell) wird das Rechtsgebiet immer komplexer.

Hochschulkapazitätsrecht ist Landesrecht, das in den Bundesländern häufig nicht mehr übereinstimmt. Dies macht es - zumindest für den Außenstehenden - kaum mehr durchschaubar. Jeder Landesverordnungsgeber trägt dazu bei, die Rechtslage weiter zu verkomplizieren So gibt es in vielen Bundesländern seit Jahren zwei verschiedene Hochschulvergabeverordnungen. Die eine gilt für das Zentrale Vergabeverfahren, die andere für die Vergabe der Studienplätze in Fächern mit örtlichen Zulassungsbeschränkungen. Nunmehr gehen die Bundesländer (wie z.B. Nordrhein-Westfalen) dazu über, auch zwei verschiedene Kapazitätsverordnungen entsprechend der geschilderten Aufteilung der Vergabeverfahren einzuführen.

An die Vorgabe des Art. 12 Abs. 2 des Staatsvertrages über die Errichtung einer Stiftung für Hochschulzulassung, der vorschreibt, dass die für das Hochschulkapazitätsrecht maßgeblichen Normen in allen Bundesländern übereinstimmen müssten, hält sich praktisch kein Bundesland mehr. Dies wird besonderes deutlich bei den unterschiedlichen Regelungen der jeweiligen Lehrverpflichtungsverordnungen.

Auch die Rechtsprechung steht unter dem Eindruck der geänderten Gegebenheiten. Auf Grund der immer zahlreicher werdenden Zulassungsbeschränkungen erhält das Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung wieder die Bedeutung, die ihr das Bundesverfassungsgericht beigemessen hat.

Mehr als 1000 - häufig unveröffentlichte - Gerichtsentscheidungen sind ausgewertet.

Das Buch, das gleichzeitig einen Kommentar zur Kapazitätsverordnung darstellt, ist aus der Sicht der die Studienplatzkläger vertretenden Rechtsanwälte geschrieben.

Band 1 zum Kapazitätsprozess (Der Kapazitätsprozess) erschien im Jahre 2011.