Anrechnung und Widerruf

In Zeiten einer sich verschlechternden Konjunktur ist die Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf übertarifliche Entgeltbestandteile von besonders aktueller Bedeutung.

Seit Erscheinen der 1. Auflage Anfang 1993 ist die Rechtsentwicklung weiter vorangeschritten. Allein 75 Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts haben seitdem die Rechtslage bei Anrechnung und Widerruf präzisiert oder verändert, jedenfalls aber gestaltet. Auch die Phantasie von Tarifpartnern und Betriebsparteien stellt den Rechtsanwender, insbesondere bei der Anrechnung, immer wieder vor neue rechtliche und tatsächliche Probleme. Aktuell sei nur die kontroverse Diskussion um die Anrechenbarkeit tariflicher Einmalbeträge beim sog. Tarifsplitting genannt.

Besondere Bedeutung wird das Thema der Anrechnung auch bei Inkrafttreten von Entgeltrahmentarifverträgen gewinnen, über die in etlichen Tarifbereichen zur Zeit verhandelt wird. Diese werden sicher Anrechnungsklauseln enthalten, welche die dargestellte Rechtslage weiter modifizieren können.
Die Möglichkeit der Reduzierung übertariflicher Entgeltbestandteile durch Anrechnung und Widerruf wird daher ein probates Mittel zur Kostenanpassung im Unternehmen bleiben und zukünftig noch an Bedeutung gewinnen.

Anhand zahlreicher Beispiele wird erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Anrechnung zulässig ist. Hierbei spielen individualrechtliche Aspekte wie z.B. die Art der Tariferhöhung, die Art der Zulage, der Gleichbehandlungsgrundsatz oder der Zeitpunkt der Anrechnung ebenso eine Rolle wie die Mitbestimmung des Betriebsrats. Neben der reinen Textdarstellung erlauben Schaubilder, eine detaillierte Inhaltsübersicht, Checklisten und ein eigenständiger Rechtsprechungsteil verschiedene Zugänge zum Werk. Sie verfolgen das Ziel, die teilweise recht komplizierte Materie praxisnäher und - auch für Nichtjuristen - transparenter zu machen. Dazu orientieren sich die Ausführungen im wesentlichen an der Rechtsprechung, soweit eine solche vorhanden ist. Eine Auseinandersetzung mit der Literatur erfolgt nur, wenn dies wegen einer unklaren Rechtslage erforderlich ist.