Die Zulassung von Novel Food nach Gemeinschaftsrecht und schweizerischem Recht

Die vorliegende Dissertation behandelt unter Einbezug der Wettbewerbsproblematik und des Know-how-Schutzes die im Lebensmittelrecht vorgesehenen Zulassungsverfahren für ´Novel Food´. Als Novel Food werden neuartige Lebensmittel bezeichnet, die auch unter der Bezeichnung ´Functional Food´ bekannt sind und in jüngster Zeit auf dem Lebensmittelmarkt zunehmend an Bedeutung gewonnen haben. Der Autor zeigt in seiner Arbeit die Unterschiede in den entsprechenden Zulassungsverfahren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem angewandten Vorsorgeprinzip sowie auf den daraus folgenden Belastungen für die Antragsteller. Die rechtsvergleichende Analyse, die auch die Rechtsprechung mitberücksichtigt, untersucht zunächst die Rechtmässigkeit der mitunter handelshemmenden Zulassungsverfahren nach schweizerischem Recht wie auch nach Gemeinschafts- und WTO-Recht. Danach folgt eine Darstellung der Wettbewerbsproblematik zwischen Erst- und Folgeinverkehrbringer. Beleuchtet werden die zivilrechtlichen Möglichkeiten eines innovativen Erstantragstellers, wie dieser - angesichts seiner oft benachteiligten Rechtstellung - sein im Zulassungsantrag verkörpertes Know-how schätzen kann. Zum Schluss wird auf die gegenwärtige Revision der europäischen Novel Food-Verordnung eingegangen, die für die zukünftige schweizerische Zulassungsregelung von Bedeutung sein wird. Die Arbeit stellt einen wertvollen Beitrag dar zu einem in der Schweiz noch wenig bearbeiteten Bereich des Lebensmittelrechts.