Kinderschutz in Rheinland-Pfalz

Im März 2008 wurde das Landeskinderschutzgesetz (LKindSchG) in Rheinland-Pfalz verabschiedet, mit dem die rechtlichen und instrumentellen Grundlagen zum Schutz des Kindeswohls und der Kindergesundheit verbessert werden sollen. Ziele der neuen landesgesetzlichen Regelung sind:

* die frühe Förderung des Kindeswohls durch möglichst niedrigschwellige, frühzeitige, umfassende und bedarfsgerechte Unterstützung der Eltern im Rahmen einer verstärkten Nutzung vorhandener Ressourcen bei freien Trägern und Kommunen,
* die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung mit gezielten Strategien von Wahrnehmung und Intervention durch den Aufbau und die Arbeit lokaler Netzwerke in der Federführung der Jugendämter und
* die Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern.

Aus diesem Grund enthält der Titel eine umfassende Kommentierung aller Paragrafen des LKindSchG. Diese fachkundige Kommentierung wird von Frau Gitte Zaun-Rausch (Ministerialrätin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen in Rheinland-Pfalz) vorgenommen.

Des Weiteren sind enthalten:

* Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchG)
* Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- u. Jugendhilfe
* Jugendschutzgesetz
* Landesgesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AGKJHG)
* Kindertagesstättengesetz
* Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes
* Elternausschuss-Verordnung
* Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch, dem Jugendschutzgesetz, dem Unterhaltsvorschussgesetz, dem Bundeserziehungsgeldgesetz, dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und dem Adoptionsvermittlungsgesetz
* Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst
* Heilberufsgesetz
* Landeshebammengesetz
* Landeskrankenhausgesetz
* Gesetzentwurf der Landesregierung über Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG), LT-Drs. 15/1620 vom 30. Oktober 2007 - Auszüge
* Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP zu dem Gesetzntwurf der Landesregierung über ein Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG), LT-Drs. 15/1947 vom 21. Februar 2008
* Ablaufplan Verfahren zu den Früherkennungsuntersuchungen
* Ablauf der zum 01.07.08 bzw. 01.09.2008 eingeleiteten U-Verfahren
* Übersetzungsblatt für die Einladung zur J1
* Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen zur Jugendgesundheitsuntersuchung
* Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Kinder-Richtlinien: Einrichtung einer Kinderuntersuchung U7a
* Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassenüber die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres ("Kinder-Richtlinien")
* Erhebungsbögen für die Evaluation der Umsetzung des rheinlandpfälzischen Kinderschutzgesetzes im Rahmen des Berichtswesens 2008
* Bogen zur Einzelfallerhebung von Meldungen durch die Gesundheitsämter
* Empfehlungen zur Funktion der Jugendhilfeplanung im Kontext des Kinderschutzes