AGB-Recht

Rezensionen / Stimmen

"Die AGB beherrschen als selbstgeschaffenes Recht der Wirtschaft weite Teile des Vertragsrechts. In der 5. Auflage des etablierten Kommentars zum AGB-Recht werden im Rahmen der lesenswerten Einleitung die Entwicklung der AGB-Kontrolle, die Grundlagen des AGB-Rechts und die Erfahrungen mit dem AGB-Recht sachkundig erläutert. Darüber hinaus wird auch das AGB-Recht zahlreicher ausländischer Rechtsordnungen behandelt, wobei sich herauskristallisiert, dass sich die einzelnen Konzeptionen sowohl in ihren materiell-rechtlichen Prinzipien als auch in ihrer verfahrensrechtlichen Ausgestaltung deutlich unterscheiden. Anschließend kommentieren die Autoren auf rund 900 Seiten die §§ 305-310 BGB sehr ausführlich und verständlich. Auch im Arbeitsrecht sind vorformulierte Vertragsbedingungen ein weit verbreitetes Phänomen. Nach der Teilaufgabe der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wird die Erstreckung des AGB-Rechts auf Arbeitsverträge zu wesentlichen Veränderungen bei der Vertragskontrolle im Arbeitsrecht führen. Vor diesem Hintergrund wird die zivilgerichtliche Rechtsprechung für das Arbeitsrecht deutlich an Gewicht gewinnen. Insoweit weist Prof. Markus Stoffels bereits auf erste Entscheidungen des BAG hin. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Kommentierung zahlreicher gebräuchlicher Klausel- und Vertragstypen. Außerdem werden die einschlägigen Vorschriften des Unterlassungsklagengesetzes und die EG-Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen eingehend erörtert. Hierbei haben die Autoren die neue Rechtsprechung und umfangreiches Schrifttum eingearbeitet.
Wesentlich erleichtert wird die Benutzung des Werks durch den einheitlichen Aufbau der Kom-mentierung. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Darlegung des Normzwecks oder des Grundgedankens der jeweiligen Vorschrift. Auf die Entstehungsgeschichte einer Norm wird dort eingegangen, wo sie für die Auslegung von Bedeutung ist. Darüber hinaus wird auf Rechtstatsachen hingewiesen, um damit die praktische Bedeutung einer Vorschrift aufzuzeigen. Auch die einschlägigen Verfahrensvorschriften sind in die Darstellung des materiellen Rechts einbezogen. Der Kommentar gibt der Wissenschaft und Praxis Argumentationshilfen auch in den Bereichen, in denen gerichtliche Entscheidungen oder Stellungnahmen der Literatur bislang noch fehlen. Das gilt vor allem für die durch neuere Reformgesetze geprägten Regelungsmaterien. Hier wird der Kommentar die Anwendung des neuen Rechts wegweisend beeinflussen. Wertvolle Literaturhinweise am Anfang der jeweiligen Themen ergänzen die gelungenen Erläuterungen, so dass der Kommentar auch weiterführende Anknüpfungspunkte zur Lösung von speziellen Problemen bietet.
Alles in allem ist auch die 5. Auflage dieses Kommentars zum AGB-Recht hervorragend gelungen."
Markus Flick, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hannover, zur 5. Auflage 2009

"(.) Der vorliegende Großkommentar ist der goldene Schlüssel zum zentralen Verständnis des AGB. Ein höchst zuverlässiger und souveräner Ratgeber mit enormen Sachverstand und klarer Kante."
RA Wolfgang Koch, in: Schadenpraxis 03/ 2009, zur 5. Auflage 2008