Die Wissenschaftsfreiheit des angestellten Forschers

Wissenschaftler in vom Staat voll finanzierten Forschungseinrichtungen, wie der privatrechtlich organisierten Max-Planck-Gesellschaft, stehen wie Wissenschaftler der Universitäten unter dem Schutzanspruch der Wissenschaftsfreiheitsgarantie des Grundgesetzes. Derartige als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern unterhaltene Wissenschaftsinstitutionen sind Bestandteil des staatlichen Wissenschaftssystems. Dementsprechend sind sie sowohl in ihrer durch Art. 5 Abs. 3 GG geschützten Rechtsstellung zum Staat als auch in ihrer Grundrechtspflichtigkeit gegenüber den bei ihnen tätigen Wissenschaftlern mit den Universitäten vergleichbar.
Die Untersuchung analysiert die Arbeitsrechtsbeziehungen der angestellten Forscher, insbesondere den Bestandsschutz ihrer Arbeitsverhältnisse im Fall von staatlich verfügten Mittelkürzungen. Der Verfasser begründet detailliert, daß für derartige Forschungseinrichtungen auf Grund von Art. 5 Abs. 3 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip und dem Grundrecht der Berufsfreiheit die verfassungsrechtliche Verpflichtung besteht, unter Ausschöpfung der im Kündigungsschutzgesetz vorgesehenen Möglichkeiten den Fortbestand von Dauerarbeitsverhältnissen sicherzustellen.