Lobbyismus in der deutschen Politik

1 Einleitung 9
1.1 Lobbyismus im Spiegel der Presseberichterstattung 13
1.2 Zum Stand der Lobbyismusforschung in Deutschland 21
1.3 Zum Aufbau des Bandes 30
2 Lobbyismus als politischer Prozess 35
2.1 Institutionelle Rahmenbedingungen 36
2.2 Elemente des politischen Prozesses 40
2.2.1 Akteure 41
2.2.2 Akteurskonstellationen 43
2.2.3 Politikinhalte 45
2.2.4 Wirkungszusammenhänge 48
3 Akteure 51
3.1 Neue soziale Bewegungen 57
3.2 Interessenverbände 64
3.3 Unternehmen 71
3.4 Kommerzielle Anbieter von Lobbyingdienstleistungen 77
3.5 Die Dimensionen des Akteursfeldes 87
4 Strategien 89
4.1 Strategisches Handeln lobbyistischer Akteure 89
4.2 Bestimmungsfaktoren für Strategieentscheidungen 93
4.3 Strategische Orientierungen lobbyistischer Akteure in Deutschland 95
4.4 Strategische Orientierungen deutscher Interessenverbände in der Europapolitik 106
4.5 Europapolitische Strategien einzelner Verbandstypen 111
4.6 Inkorporierung als strategische Option 114
5 Arenen 123
5.1 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und dem Deutschen Bundestag 123
5.1.1 Informelle Kontakte 125
5.1.2 Die Innere Lobby 129
5.1.3 Beteiligung von Interessengruppen an öffentlichen Anhörungen und
nichtöffentlichen Ausschusssitzungen 144
5.1.4 Einflussbeziehungen zwischen Interessengruppen und Bundestag 155
5.1.5 Lobbyistische Akteure in der parlamentarischen Praxis 160
5.2 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und der Bundesregierung/Ministerialverwaltung 170
5.2.1 Personelle Verflechtungen 175
5.2.2 Informelle Kontakte 183
5.2.3 Formelle Beteiligung von Interessengruppen an innerministeriellen
Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen 195
5.3 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und
Bürgerinnen und Bürgern bzw. der Öffentlichkeit 206
5.3.1 Indirektes Lobbying von Interessenverbänden und Unternehmen 207
5.3.2 Indirektes Lobbying von Neuen sozialen Bewegungen 215
5.3.3 Zum Verhältnis von direktem und indirektem Lobbying 219
6 Der politische Einfluss lobbyistischer Akteure 221
6.1 Konzepte und Methoden der empirischen Einflussforschung
in den USA und Europa 224
6.2 Resultate der empirischen Einflussforschung in den USA und Europa 228
6.3 Der politische Einfluss von Interessengruppen in Deutschland 236
6.3.1 Die Bedeutung von Ressourcen für den Lobbyingerfolg 236
6.3.2 Konkurrenz und Kooperation bei politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen 242
6.3.3 Politikfelder, Institutionen und Issues als Bestimmungsfaktoren des Lobbyingerfolgs 249
6.4 Einflusschancen von Interessengruppen in der Gesundheitspolitik:
Ressourcenausstattung, Konfliktmuster und Koalitionen sowie politisch-institutionelle Rahmenbedingungen 260
6.4.1 Die Entwicklung von Einflussressourcen der deutschen Ärzteschaft 261
6.4.2 Interessenaggregation im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen 269
6.4.3 Ressourcenmobilisierung und Probleme der Interessenaggregation
als Bestimmungsfaktoren für das Einflusspotenzial der Pharmaindustrie in der Gesundheitspolitik 273
6.4.4 Koalitionsbildungen in der Gesundheitspolitik 279
6.4.5 Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen des
Interessengruppeneinflusses in der Gesundheitspolitik 282
6.4.6 Politische Rückkoppelungseffekte 288
7 Die Regulierung des Lobbyismus 293
7.1 Lobbyismus als demokratietheoretisches Problem 294
7.2 Informelle Regulierungsmechanismen 305
7.3 Formelle Regulierung 308
7.3.1 Von der Lobbyliste zum Lobbyregister 309
7.3.2 Rechte und Pflichten von Bundestagsabgeordneten 313
7.3.3 Parteispenden 317
7.3.4 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Bundesregierung 319
7.3.5 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Ministerialverwaltung 322
7.4 Die Regulierung des Lobbyismus als politische Streitfrage 327
8 Fazit 341
Literaturverzeichnis 345
Quellen- und Dokumentenverzeichnis 378